Sitzung
Rat/0046/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:46-20:55

Öffentlicher Teil: Beginn 15:46

Ö
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

0681/2013
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 14.03.2013
Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Schneechaos auf Kölner Straßen trotz Schneesteuer"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0369/2013
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Trimm-Dich-Pfad am Decksteiner Weiher
hier: Annahme einer Schenkung durch die Kölner Grün Stiftung in Höhe von 57.000 €

Beschluss: ungeändert beschlossen

4262/2012
Ö 2.2
Schenkungen zur Ergänzung des Ratssilbers

Beschluss: ungeändert beschlossen

0661/2013
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 19.03.2013
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Migration aus den EU-Mitgliedsstaaten Südosteuropas - Resolution an die Bundesregierung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0338/2013
Ö
Nachtrag: 19.03.2013
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0378/2013
Ö
Nachtrag: 19.03.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0380/2013
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Reduzierung der Stromkosten der Stadt Köln durch eine Einkaufsgemeinschaft mit der KVB"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0291/2013
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Vermögenssteuer jetzt!"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0337/2013
Ö 3.1.4
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Professionelles Baustellenmanagement gegen den Verkehrsinfarkt in Köln!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0297/2013
Ö 3.1.5
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Bewährte Ladenöffnungszeiten erhalten – Rat unterstützt Vorschlag des Oberbürgermeisters Jürgen Roters zum Erhalt liberaler Sonntagsöffnung in Einzelhandel"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0334/2013
Ö 3.1.6
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Maßnahmen zur Verhinderung von weiterem Zuzug in das Stadtgebiet von Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0292/2013
Ö 3.1.7
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Deutsch als Amts- und Arbeitssprache für die Verwaltung der Stadt Köln in der Hauptsatzung festschreiben"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0293/2013
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kommunale Daseinsvorsorge sichern: Wasser ist keine Handelsware!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0326/2013
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0294/2013
Ö 4.2
Nachtrag: 19.03.2013
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand: Transparente Darstellung städtischer Leistungen und Gebühren"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0349/2013
Ö
Nachtrag: 19.03.2013
Antwort der Verwaltung vom 19.03.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0982/2013
Ö 4.3
Nachtrag: 11.03.2013
Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann (Freie Wähler Köln) betreffend "Sachstand beim ehemaligen Hertie – Kaufhaus in Porz"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0355/2013
Ö
Nachtrag: 19.03.2013
Antwort der Verwaltung vom 13.03.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0899/2013
Ö 4.4
Nachtrag: 19.03.2013
Anfrage von Ratsmitglied Klaus Hoffmann betreffend "Neuordnung des Kölner Sports"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0364/2013
Ö
Nachtrag: 19.03.2013
Antwort der Verwaltung vom 19.03.2013

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

0974/2013
Ö 4.5
Nachtrag: 19.03.2013
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Künstlerprojekt Kolbhallen in Ehrenfeld"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0371/2013
Ö
Nachtrag: 19.03.2013
Antwort der Verwaltung vom 19.03.2013

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

1001/2013
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
11. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0054/2013
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3493/2012
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 13.03.2013
1. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0877/2013
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Nachtrag: 11.03.2013
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0873/2013
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

0829/2013
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Nachtrag: 06.03.2013
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens.

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2501/2012
Ö 10.2
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Dellbrück, mit angeschlossener Rettungswache am Standort Urnenstraße 7.
hier: Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3825/2012
Ö 10.3
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Externe Bauwerksprüfung der unterirdischen Stadtbahnanlage und Hochbahn nach DIN 1076

Beschluss: ungeändert beschlossen

4573/2012
Ö 10.4
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0419/2013
Ö 10.5
Wirtschaftsplan 2013 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0459/2013
Ö 10.6
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2011 - 31.12.2011 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0399/2013
Ö 10.7
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen

Beschluss: geändert beschlossen

0637/2012
Ö 10.8
Nachtrag: 07.03.2013
Grüngürtel: Impuls 2012

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

4300/2012
Ö 10.9
Personalgestellung für die Überwachung Tunnel Grenzstraße in der provisorischen Tunnelleitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

0549/2013
Ö 10.10
AWB GmbH & Co. KG / Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0626/2013
Ö 10.11
Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Baubeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2967/2012
Ö 10.12
Nachtrag: 19.03.2013
Sanierung und Umfeldgestaltung des VHS-Studienhauses am Neumarkt, Josef-Haubrich-Hof 2, 50676 Köln
Baubeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0455/2013
Ö
Nachtrag: 19.03.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0384/2013
Ö 10.13
Betreuung und Förderung von Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf an der offenen Ganztagsgrundschule Am Rosenmaar

Beschluss: ungeändert beschlossen

4312/2012
Ö 10.14
Besetzung des Unterausschusses Ganztag

Beschluss: ungeändert beschlossen

0355/2013
Ö 10.15
Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Kölner Sportstätten GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

0435/2013
Ö 10.16
Nachtrag: 15.03.2013
Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrags Gas (Gas-Konzessionsvertrag) mit der GVG Rhein-Erft

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

0388/2013
Ö 10.17
Nachtrag: 19.03.2013
Werbung im öffentlichen Raum
öffentliche Aussprache im Zusammenhang mit dem Abschluss des Werbenutzungsvertrages

Zusatz: (zugesetzt)

 
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
190. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: Schulstandort an der Berliner Straße in Köln-Porz-Westhoven
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0475/2013
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 3. Änderung "Erste Planungsstufe"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0493/2013
Ö 12.2
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7248/02
Arbeitstitel: Bergisch Gladbacher Straße/Steyler Straße in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

4576/2012
Ö 12.3
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7047/02
Arbeitstitel: Bezirkszentrum Wiener Platz/Frankfurter Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

4594/2012
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 72377/03
Arbeitstitel: Heidelweg in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

0314/2013
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Durchführungsplanes 70482/02 (7048 Sc 4/02)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Adamsstraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0339/2013
Ö 13.2
Aufhebung des Bebauungsplanes 70481/03 (7048 Sc 3/03)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Regentenstraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0351/2013
Ö 13.3
Aufhebung des Durchführungsplanes 70479/07 (7046 Na/07)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Biegerstraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0354/2013
Ö 13.4
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 71481/04
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Mündelstraße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0365/2013
Ö 13.5
Teilaufhebung des Bebauungsplanes 71470/06 (7046 Nd/06)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Arnsberger Straße in Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

0375/2013
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 14.1
Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0303/2013
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 18.03.2013
Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 " Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)"

Beschluss: geändert beschlossen

0454/2013
Ö
Nachtrag: 18.03.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien

AN/0289/2013
Ö
Nachtrag: 18.03.2013
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0372/2013
Ö
Nachtrag: 18.03.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0377/2013
Ö 16.2
228. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3766/2012
Ö 16.3
230. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4641/2012
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Wahl eines sachkundigen Einwohners und einer stellvertretenden sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0309/2013
Ö 17.2
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0407/2013
Ö 17.3
Entsendung von Mitgliedern des Integrationsrates als sachkundige Einwohner den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0441/2013
Ö 17.4
Nachtrag: 14.03.2013
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Kunst und Kultur

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0370/2013
Ö 17.5
Nachtrag: 14.03.2013
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Gremienbesetzung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0374/2013
Ö 17.6
Nachtrag: 18.03.2013
Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der GAG Immobilien AG

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0936/2013
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Nachtrag: 12.03.2013
Bedarfsfeststellungsbeschluss: Beauftragung einer externen Projektsteuerung für das Bauvorhaben Archäologische Zone mit Jüdischem Museum

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0709/2013
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:32

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks Schillingsrotter Str. 36 in Köln-Rodenkirchen
 
N 23.2
Grundstücksgeschäft Düsseldorfer Straße 44 - 46, Verkauf
 
N 23.3
Grundstücksgeschäft Keupstraße 116, Verkauf
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 6-
 
N 24.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens (GE Im Weidenbruch 214)
 
N 24.3
Abberufung einer Prüferin und eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 24.4
Erhöhung des Veranstaltungstarifs in der Parkeinrichtung Lanxessarena in Köln-Deutz
 
N 24.5
Migration des BS2000-Verfahrens "AKDN sozial" (wirtschaftliche Sozialhilfe) auf Linux
 
N 24.6
Nachtrag: 20.03.2013
Werbenutzungsvertrag
 
N
Nachtrag: 15.03.2013
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
 
N
Nachtrag: 15.03.2013
Stellungnahme der Verwaltung vom 15.03.2013
 
N
Nachtrag: 20.03.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
N 24.7
RheinEnergie AG
 
N 24.8
RheinEnergie AG
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen