Sitzung
Rat/0048/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:36-20:06

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 07.06.2013
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur - Verlängerung der Linie 7 in Köln-Porz-Zündorf vorantreiben - Wohnbauflächen erschließen!"

Zusatz: (Der Antrag wurde zur Hpl.-Sitzung des Rates vorgelegt - der Teil A des Antrages wurde bis zur Ratssitzung am 18.06.2013 zurückgestellt. Gem. Mitteilung der Antrag stellenden Fraktionen wird die Angelegenheit nunmehr endgültig zurückgezogen.)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0572/2013
Ö 3.1.2
Nachtrag: 13.06.2013
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Beschleunigter Ausbau des Gürtels"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0653/2013
Ö
Nachtrag: 13.06.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0761/2013
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Tag des Grundgesetzes am 23. Mai an Kölner Schulen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0644/2013
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Mehrgenerationen-Projekte fördern"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0721/2013
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 18.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1938/2013
Ö 3.1.5
Nachtrag: 17.06.2013
Antrag von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Freiraum Kolbhalle"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0742/2013
Ö
Nachtrag: 17.06.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0788/2013
Ö
Nachtrag: 17.06.2013
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0789/2013
Ö 3.1.6
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Keine Kürzungen der Mittel für Vertretungsunterricht"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0728/2013
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Übertragung des Tarifabschlusses der Länder auf die Beamtinnen und Beamten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0663/2013
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Städtepartnerschaft Köln – Istanbul: Einsatz des Oberbürgermeisters für ethnische Minderheiten, verfolgte Christen und für Rechtsstaat, Menschenrechte und Demokratie"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0645/2013
Ö 3.1.9
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0737/2013
Ö 3.1.10
Nachtrag: 13.06.2013
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Besetzungsverfahren Dezernat I - Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0759/2013
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kostensteigerungen bei Großprojekten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0294/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0965/2013
Ö 4.2
Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Haus der Kölner Geschichte"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0555/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2132/2013
Ö 4.3
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend" Entscheidung des OVG Münsters zu den Ordnungsrufen von OB Roters - Kosten und Folgen der Entscheidung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0636/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 17.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2083/2013
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Möglichkeit der Umwandlung von Gewerbe- und Industriefläche in Wohnbauflächen bzw. Mischgebiete"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0711/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 14.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2003/2013
Ö 4.5
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Sachstand Städtebauliches Planungskonzept "Wiersbergstraße in Köln-Kalk"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0746/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 18.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2043/2013
Ö 4.6
Nachtrag: 13.06.2013
Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Live Streaming der Ratssitzungen"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0758/2013
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Bürgereingabe: Vermögenssteuer jetzt! (02-1600-105/12)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1363/2013
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1316/2013
Ö 6.1.2
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung-ESIE- in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0897/2013
Ö 6.1.3
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1498/2013
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Nachtrag: 12.06.2013
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1389/2013
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012 sowie für das Hj 2013 in analoger Anwendung.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1420/2013
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Spendenaufruf Straßenbaumpflanzungen
Kölner Grün Stiftung - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0825/2013
Ö 10.2
Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim

Beschluss: geändert beschlossen

0869/2013
Ö 10.3
Nachtrag: 17.06.2013
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1407/2013
Ö 10.4
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Durchführung von Verstärkungsmaßnahmen in den Hauptträgerkästen und im Pylon der Severinsbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

1493/2013
Ö 10.5
Nachtrag: 17.06.2013
Ergänzender Planungsbeschluss für die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3235/2012
Ö 10.6
Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrags Gas (Gas-Konzessionsvertrag) mit der GVG Rhein-Erft

Beschluss: geändert beschlossen

0388/2013
Ö 10.7
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0230, Grunderneuerung Brücke Aachener Weiher.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0757/2013
Ö 10.8
Zusetzung einer Stelle Familienhebamme beim Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0837/2013
Ö 10.9
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Jahresabschluss 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

1602/2013
Ö 10.10
Nachtrag: 18.06.2013
Energieberatung für die städtischen Museen
hier: Einrichtung einer Stelle und Finanzierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3691/2012
Ö
Nachtrag: 17.06.2013
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0790/2013
Ö
Nachtrag: 18.06.2013
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0791/2013
Ö 10.11
AV-Gründerzentrum NRW GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1748/2013
Ö 10.12
Fortführung Schulsozialarbeit ab 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1041/2013
Ö 10.13
Ratsvorlage zur Bewerbung um den Titel "NRW-Sportschule"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1421/2013
Ö 10.14
Errichtung eines neuen Bildungsganges "Fachkraft für Schutz und Sicherheit/Servicekraft für Schutz und Sicherheit" am Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Str. 18, 50679 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1699/2013
Ö 10.15
Verwendung des Jahresüberschusses 2012 der Stadtwerke Köln GmbH (SWK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1798/2013
Ö 10.16
Beschluss über die Durchführung des Workshopverfahrens Via Culturalis
- Bedarfsfeststellungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

1214/2013
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Satzungsbeschluss betreffend die 4. Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 im beschleunigten Verfahren
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 4. Änderung "Auf der Vierzig"

Beschluss: ungeändert beschlossen

1587/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1195/2013
Ö 12.3
Nachtrag: 05.06.2013
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1204/2013
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

1559/2013
Ö 12.5
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 76441/02
Arbeitstitel: "Am Lusthaus" in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

0677/2013
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 64509/02
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Hugo-Junkers-Straße in Köln-Longerich

Beschluss: geändert beschlossen

3457/2012
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
231. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0886/2013
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Neuwahl eines Stellvertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

0595/2013
Ö 17.2
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln (KGK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1393/2013
Ö 17.3
Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1517/2013
Ö 17.4
Kölner Markenbeirat - Entsendung von Ratsmitgliedern

Beschluss: ungeändert beschlossen

1796/2013
Ö 17.5
Antrag von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend Wahl in die Zweckverbandsversammlung VRS

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0606/2013
Ö 17.6
Antrag von Ratsmitglied Henseler betreffend Wahl in die Zweckverbandsversammlung Sparkasse KölnBonn

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0607/2013
Ö 17.7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Neuwahl einer sachkundigen Einwohnerin für den Ausschuss Umwelt und Grün

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0667/2013
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Neufassung der Eintrittspreise für die Sparten Oper und Schauspiel und Tanzgastspiele

Beschluss: ungeändert beschlossen

1481/2013
Ö 18.2
Nachtrag: 12.06.2013
EU-Projekt "CELSIUS"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1871/2013
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:02

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Tausch von Grundstücken im Bereich des Gustav-Heinemann-Ufer 88-90 in Köln-Bayenthal
 
N 23.2
Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus"
 
N 23.3
Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus", Grünausgleichszahlung
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Saarstraße 25-27, Köln-Rodenkirchen
 
N 24.2
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 8-
 
N 24.3
Lizenzprüfung der Firma Hewlett Packard im Amt für Informationsverarbeitung
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Nachtrag: 10.06.2013
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
 
N 25.2
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen