Sitzung
Rat/0049/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:10-20:37

Öffentlicher Teil: Beginn 14:10

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 11.07.2013
Antrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Ehemalige KHD-Kantine - wie geht es weiter?"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0951/2013
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Geldspende der Lufthansa AG an das Gürzenich-Orchester Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1541/2013
Ö 2.2
Annahme der Schenkung einer Steinskulptur "Heiliger Johannes" Frankreich 14. Jahrhundert durch die Erben Dr. Konrad Adenauers (1906 - 1993) für das Museum Schnütgen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2119/2013
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Nachtrag: 18.07.2013
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Filmhaus Köln – Ausschreibung der neuen Trägerschaft"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0933/2013
Ö
Nachtrag: 18.07.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0977/2013
Ö 3.1.2
Antrag der CDU-Fraktion und der Ratsmitglieder Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) und Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Moratorium für das Projekt "Jüdisches Museum" auf dem Rathausvorplatz"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0861/2013
Ö 3.1.3
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Schaffung von Wohnraum für bis zu 5.000 Kölnerinnen und Kölner - Realisierung des Stadtteils Kreuzfeld"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0863/2013
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Freie Kulturszene Köln – Erhalt des Gesamtkunstwerkes Kolbhalle"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0893/2013
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0856/2013
Ö 3.1.6
Nachtrag: 18.07.2013
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Flächen für Wohnungsbau bereitstellen - jetzt"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0729/2013
Ö
Nachtrag: 18.07.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0979/2013
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Moratorium Godorfer Hafen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0925/2013
Ö 3.1.8
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Solidarität mit OB Roters - Linksextremismus konsequent bekämpfen!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0923/2013
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Live Streaming der Ratssitzungen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0758/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 17.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2492/2013
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Flugverbot statt Wohnungsnot"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0932/2013
Ö 4.3
Nachtrag: 15.07.2013
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung von Geodaten durch die Stadtverwaltung"

Zusatz: ((zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0964/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 17.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2502/2013
Ö 4.4
Nachtrag: 15.07.2013
Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Künftige Folgekosten Archäologische Zone/Jüdisches Museum"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0967/2013
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Nachtrag: 12.07.2013
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1609/2013
Ö 6.1.2
Änderung der Betriebssatzung für die Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1854/2013
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Änderung der Geschäftsordnung über die Abgabe kostenloser bzw. ermäßigter Eintrittskarten bei den Bühnen der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

1835/2013
Ö 6.2.2
Änderung der Satzungen über die Erhebungen von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln (Feuerwehrsatzungen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1957/2013
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Beschluss: ungeändert beschlossen

1389/2013
Ö 6.3.2
2. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1592/2013
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 Absatz 1 und § 84 Absatz 1 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen über die vom Kämmerer genehmigten Mehraufwendungen
 
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßiger Aufwand für Bewachung im Bereich der Flüchtlingswohnheime
Hj. 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1223/2013
Ö 8.2
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Produktbereich 05, Soziale Hilfen, im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

2198/2013
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Ergänzender Planungsbeschluss für die Baumaßnahme des Ganztagsbereichs der Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Str. 50, 50935 Köln wegen Kostensteigerung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3235/2012
Ö 10.2
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus Vondelstr. 4-8, 50677 Köln
hier: Honorarkosten für rechtliche Beratung bei Prüfung und Abwicklung strittiger Baukostenforderungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1058/2013
Ö 10.3
Nachtrag: 16.07.2013
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1407/2013
Ö 10.4
Namensgebung Verknüpfungshaltestelle am Heumarkt; Heumarkt bzw. Kapitol

Beschluss: Alternative beschlossen

1444/2013
Ö 10.5
Übertragung von Haushaltsermächtigungen ins nächste Haushaltsjahr
hier: Grundsatzregelung gem. § 22 Abs. 1 GemHVO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1766/2013
Ö 10.6
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1799/2013
Ö 10.7
Vergabe des Etats "Feuerwehrtopf Förderkonzepte", Haushaltsjahre 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1851/2013
Ö 10.8
Mitteilung über eine Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hst. Gutenbergstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

4604/2012
Ö 10.9
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2012/13

Beschluss: ungeändert beschlossen

1471/2013
Ö 10.10
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2013/14

Beschluss: ungeändert beschlossen

1470/2013
Ö 10.11
Betrauung der SBK nach dem Almunia Paket

Beschluss: ungeändert beschlossen

2097/2013
Ö 10.12
Resolution zur Abgeltung der Folgewirkungen von Aufbrüchen im Straßenland (Erschwernisentgelt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2041/2013
Ö 10.13
Elternbeiträge für Kinder in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1916/2013
Ö 10.14
Sanierung Orchesterprobenzentrum Stolberger Straße
hier: Vorlage der reduzierten Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

1634/2013
Ö 10.15
Verwendung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren sowie der Mittel für Interkulturelle und Integrationsprojekte für die Jahre 2013 und 2014.
Hierzu Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in 2013 unter Herstellung einer jahresübergreifenden Haushaltsneutralität.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2050/2013
Ö 10.16
Förderschule Lernen im Stadtbezirk Nippes
Auflösung der FLE Kretzerstr. 5-7, 50733 Köln - Nippes, bei gleichzeitiger Einrichtung eines Teilstandortes der FLE Leyendecker Str. , 50825 Köln-Ehrenfeld , im Gebäude Kretzerstr. zum 31.07.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

1554/2013
Ö 10.17
Errichtung einer zweizügigen offenen Ganztagsgrundschule in Köln-Nippes am Standort Kretzerstr. 5-7, 50733 Köln zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

1555/2013
Ö 10.18
Förderschulen Lernen im Stadtbezirk Mülheim, Auflösung der FLE Holweider Str. (André-Thomkins-Schule)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1570/2013
Ö 10.19
Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1617/2013
Ö 10.20
Fortführung Bundesprogramm "Berufsbezogene Sprachförderung" in 2014 und 2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

1760/2013
Ö 10.21
Stadtwerke Köln GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Beschluss: ungeändert beschlossen

3799/2012
Ö 10.22
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2011 - Beteiligungsbericht 2011 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2245/2013
Ö 10.23
Kooperation der Stadt Köln und des Landschaftsverbandes Rheinland bei der Errichtung und dem Betrieb der Archäologischen Zone mit Jüdischem Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

2078/2013
Ö 10.24
Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2967/2012/1
Ö 10.25
Neubau Hilde-Domin-Schule, Schule für Kranke, Florentine-Eichler-Str., 51067 Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

3563/2012
Ö 10.26
GTS Erweiterung Apostelgymnasium, Biggestr. 2, 50931 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0642/2013
Ö 10.27
Nachtrag: 15.07.2013
Erweiterungsbau mit Kammermusiksaal für das Humboldtgymnasium Kartäuserwall 40 in 50678 Köln-Altstadt/Süd
Baubeschluss

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

1426/2013
Ö 10.28
Neubau einer Ganztagserweiterung für die Johann-Bendel-Realschule, Danzierstr. 146 a, 51063 Köln- Mülheim
Weiterplanungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1569/2013
Ö 10.29
Beendigung der Beteiligung von moderne stadt an den Kranhausgesellschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

2342/2013
Ö 10.30
Nachtrag: 11.07.2013
Neubau einer Ganztagserweiterung für die Geschwister-Scholl-Realschule Gravenreuthstr.10, 50823 Köln
Baubeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0050/2013
Ö 10.31
Nachtrag: 12.07.2013
GT-Erweiterung Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Baubeschluss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Alternative beschlossen

0751/2013
Ö 10.32
Nachtrag: 17.07.2013
Eifelwall, Neubau Hist. Archiv und Kunst- und Museumsbibliothek mit Rheinischem Bildarchiv

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2260/2013
Ö 10.33
Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
2021/2013
hier: Öffentliche Ausssprache

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
AN/0983/2013

Änderungsantrag der CDU-Fraktion
AN/0980/2013
(zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 11.1
173. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz
Arbeitstitel: "Norderweiterung der Industrieflächen des Airport-Business-Parks" in Köln-Porz-Gremberghoven
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2015/2013
Ö 11.2
188. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Arbeitstitel: "Rheinparkhallen/Staatenhaus" in Köln-Deutz
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2016/2013
Ö 11.3
185. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 1, Köln-Innenstadt
Arbeitstitel: "Messe City" in Köln-Deutz
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2013/2013
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

1204/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Beschluss: geändert beschlossen

1349/2013
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05
Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1456/2013
Ö 12.4
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 5. Änderung Spielplatz Butzweilerhof

Beschluss: ungeändert beschlossen

1806/2013
Ö 12.5
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7048/02
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Berliner Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2226/2013
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Durchführungsplanes A Nummer 75439/02 (Teilaufhebung)
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Am Ziegelfeld in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert beschlossen

1960/2013
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
232. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1445/2013
Ö 16.2
233. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1894/2013
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
MÜLHEIM 2020
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds für den Veedelsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

1648/2013
Ö 17.2
Neuwahl eines Stellvertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert beschlossen

1793/2013
Ö 17.3
Nachbesetzungen im Unterausschuss Ganztag

Beschluss: ungeändert beschlossen

1825/2013
Ö 17.4
Nachtrag: 11.07.2013
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Neuwahl eines Mitglieds für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0954/2013
Ö 17.5
Nachtrag: 15.07.2013
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Neubenennung eines stellvertretenden Vorsitzenden im Wirtschaftsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0966/2013
Ö 17.6
Nachtrag: 15.07.2013
Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2364/2013
Ö 17.7
Nachtrag: 16.07.2013
Antrag der FDP-Fraktion
hier:Benennung eines Sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Anregungen und Beschwerde

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0941/2013
Ö 17.8
Nachtrag: 17.07.2013
Antrag der FDP-Fraktion
hier:Benennung eines Stellvertretenden Sachkundigen Einwohner im Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0976/2013
Ö 17.9
Nachtrag: 18.07.2013
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0973/2013
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Beschaffung und Lieferung der freien Lernmittel an alle städtischen Schulen für das Schuljahr 2013/2014 mit einseitiger städtischer Wahrnehmungsoption für die drei Folgeschuljahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

2175/2013
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Rückübertragung des Grundstücks Ostlandstr. 39 in Köln-Weiden, Gemarkung Lövenich, Flur 19, Flurstück 1936, Größe 1.141 m², aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft in das Allgemeine Liegenschaftsvermögen
 
N 23.2
Ankauf eines Grundstücks im Bereich Zündorf-Süd; Eigentümer: Erbengemeinschaft von Geyr zu Schweppenburg/Korf
 
N 23.3
Städtisches Grundstück Stammstraße / Ecke Wahlenstraße in Köln-Ehrenfeld
 
N 23.4
Städt. Grundstück Sebastianstraße 44 in Köln-Niehl
 
N 23.5
Grundstücksankauf Bonner Straße 217 in Köln-Bayenthal
 
N 23.6
Gelände Sülzgürtel 47 (ehem. Kinderheim); Verkauf der Baufelder 1, 2 und Kirche
 
N 23.7
Städtische Grundstücke Heinrich-Eberts-Straße in Köln-Meschenich
 
N 23.8
Bestellung eines Erbbaurechtes bzw. Verkauf einer städtischen Fläche in der Theodor-Heuss-Str. in Köln-Porz-Finkenberg
 
N 23.9
Grundstücksverkauf Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus"
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 31 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 9-
 
N 24.2
Vergleichsvorschlag der kommunalen Spitzenverbände zur Frage der Entschädigungszahlungen im Falle des sog. Löschfahrzeugkartells der Jahre 2001 bis 2009
 
N 24.3
Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung
 
N 24.4
Neubau für eine Ganztagserweiterung der Max-Planck-Realschule, Planckstr. 14, 51145 Porz
 
N 24.5
Nachtrag: 18.07.2013
Einbringung des Clouth-Geländes in die moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N
Nachtrag: 18.07.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
 
N
Nachtrag: 18.07.2013
Änderungsantrag der CDU-Fraktion
 
N 24.6
RheinEnergie AG
 
N 24.7
RheinEnergie AG
 
N 24.8
RheinEnergie AG
 
N 24.9
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Kopierer / Multifunktionsgeräte in Schulen und für städtische Dienststellen im Zeitraum 01.07.2014 bis 30.06.2019
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen