Sitzung
Rat/0050/2013
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:36-20:22

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 30.09.2013
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Keine Aufnahme von gefährlichen Islamkämpfern aus Krisengebieten in Köln!"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Spende in Höhe von 26.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2014 im Museum Ludwig

Beschluss: ungeändert beschlossen

2749/2013
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1141/2013
Ö 3.1.2
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bettelfreie Zonen für Köln!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1097/2013
Ö 3.1.3
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Wolgograd – Eskalation von Gewalt gegen Lesben und Schwule"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1150/2013
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erinnerung an den Untergang des kl. Kreuzers „Cöln“ zum hundertsten Jahrestag"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1126/2013
Ö 3.1.5
Antrag der CDU betreffend "Sonderparkausweise für Elektrofahrzeuge"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1139/2013
Ö 3.1.6
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Förderung des Wohnungsbaus für Studentinnen und Studenten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1043/2013
Ö
Nachtrag: 01.10.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1209/2013
Ö 3.1.7
Antrag der CDU betreffend "Optimierte Busverkehre in Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1130/2013
Ö 3.1.8
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neuer Stadtteil Butzweiler"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1098/2013
Ö 3.1.9
Antrag der CDU betreffend "Weihnachtsticket für Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1133/2013
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Flugverbot statt Wohnungsnot"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0932/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 01.08.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2525/2013
Ö 4.2
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung von Geodaten durch die Stadtverwaltung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0964/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3266/2013
Ö 4.3
Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Künftige Folgekosten Archäologische Zone/Jüdisches Museum"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0967/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 25.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2527/2013
Ö 4.4
Anfrage von Ratsmitglied Henseler betreffend "Cyanidbelastung Kalkberg"!

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1128/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3275/2013
Ö 4.5
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Freier WLAN-Zugang in Köln / Umsetzung Internetstadt Köln"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1146/2013
Ö 4.6
Nachtrag: 26.09.2013
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Bundestagswahlpartys in städtischen Sitzungssälen im Rathaus"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1168/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3290/2013
Ö 4.7
Nachtrag: 26.09.2013
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Räumung Autonomes Zentrum Köln Kalk"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1173/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 01.10.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3280/2013
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2845/2013
Ö 6.1.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

1609/2013
Ö 6.1.3
12. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2464/2013
Ö 6.1.4
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2320/2013
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

1997/2013
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
3. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2365/2013
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 und Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012 sowie derHaushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3181/2013
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0601, Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung, für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

1883/2013
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Abführung an den städtischen Haushalt für 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1533/2013
Ö 10.2
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Durchführung eines Evaluierungsbetriebes

Beschluss: geändert beschlossen

2147/2013
Ö
Nachtrag: 01.10.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1206/2013
Ö 10.3
Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2411/2013
Ö 10.4
Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens

Beschluss: ungeändert beschlossen

2541/2013
Ö 10.5
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0220, Grunderneuerung Brücke Gleueler Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2551/2013
Ö 10.6
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

2561/2013
Ö 10.7
KölnMusik GmbH
hier: Rückerstattung der Zuschussüberzahlung 2012

Beschluss: geändert beschlossen

2608/2013
Ö
Nachtrag: 30.09.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt - vom Finanzausschuss ohne Votum in Rat verwiesen worden)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1185/2013
Ö 10.8
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1524/2013
Ö 10.9
Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt (Köln Altstadt-Süd) zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

1862/2013
Ö 10.10
Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Köln-Mülheim zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

1863/2013
Ö 10.11
Baubeschluss für den Ausbau des Busbahnhofes Köln Porz-Wahn sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-7-1002, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2080/2013
Ö 10.12
Abbruchgenehmigung für die HGK-Eisenbahnbrücke Weinsbergstraße und Kenntnisnahme der Machbarkeitsstudie für eine neue Rad- und Gehwegbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

2474/2013
Ö 10.13
Zügigkeitserhöhung der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln Höhenhaus und Bildung eines Teilstandortes am Dellbrücker Mauspfad zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: geändert beschlossen

1864/2013
Ö 10.14
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2490/2013
Ö 10.15
Mehrstellen Historisches Archiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

2798/2013
Ö 10.16
Unbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2902/2013
Ö 10.17
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Ertüchtigung des Tunnels am Domhof gemäß der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2662/2013
Ö 10.18
Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2797/2013
Ö 10.19
Übertragung der Entscheidung über die Zahl der Eingangsklassen und der Aufnahmekapazitäten der Grundschulen auf den Ausschuss Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3051/2013
Ö 10.20
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

1407/2013
Ö 10.21
Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

1993/2013
Ö 10.22
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen

Beschluss: geändert beschlossen

2296/2013
Ö 10.23
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden
Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2319/2013
Ö 10.24
Betrauung der KVB mit der weiteren Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung der P+R-Anlage Porz-Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

2586/2013
Ö 10.25
Übertragung der Ratssitzung mittels Livestream im Internet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2013
Ö 10.26
Haltestelle Vingst
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Umgestaltung, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0079/2013
Ö 10.27
Erweiterungsbau für das Albertus-Magnus-Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 Köln-Ehrenfeld
Gesamtbaumaßnahme Mensa, Ganztag, zusätzliche Klassen für SEK I + II sowie 1-Feld- Turnhalle
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2195/2013/2
Ö 10.28
Kindertagespflege für unter 3-Jjährige

Beschluss: geändert beschlossen

2600/2013
Ö
Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1176/2013
Ö
Nachtrag: 01.10.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1208/2013
Ö 10.29
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Wikinger Weg 6, 51061 Köln-Höhenhaus und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2650/2013
Ö 10.30
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln - Heimersdorf und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2920/2013
Ö 10.31
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln - Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3040/2013
Ö 10.32
Generalinstandsetzung Bezirksrathaus Pariser Platz 1 in Köln-Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

2959/2013
Ö 10.33
Nachtrag: 27.09.2013
Mitteilung über eine erneute Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6305 "Umbau Haltestelle Severinstraße", Teilplanzeile 8 - Auszahlung für Baumaßnahmen -

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3147/2013
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2008/2013
Ö 12.2
Nachtrag: 01.10.2013
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2588/2013
Ö 12.3
Nachtrag: 30.09.2013
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2601/2013
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

2648/2013
Ö 12.5
Nachtrag: 30.09.2013
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2697/2013
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

2806/2013
Ö 12.7
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

2814/2013
Ö 12.8
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64389/02
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2866/2013
Ö 12.9
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)
Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2201/2013
Ö 12.10
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02
Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2581/2013
Ö 12.11
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 69450/08
Arbeitstitel: Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk;
hier: Behebung von Fehlern im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

2604/2013
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

2750/2013
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
RheinCargo GmbH u. Co.KG; Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

2999/2013
Ö 17.2
Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen stellvertretenden Mitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

2417/2013
Ö 17.3
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3088/2013
Ö 17.4
Wiederwahl des Beigeordneten Dezernat I – Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht; Bestellung zum Stadtdirektor

Beschluss: geändert beschlossen

3048/2013
Ö
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1175/2013
Ö 17.5
Nachtrag: 26.09.2013
Neuwahl der/des Beigeordneten Dezernat I – Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht; Bestellung zur/zum Stadtdirektor/in

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

3159/2013
Ö 17.6
Nachtrag: 25.09.2013
Besetzung des Gremiums "Lenkungskreis Politische Vertretung"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2708/2013
Ö 17.7
Nachtrag: 01.10.2013
Antrag der Fraktion Die Linke.
hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Verkehrsausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1207/2013
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 18.1
Baubeschluss für die Erneuerung von 7 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Kalk Post und Kalk Kapelle mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2013 bei Finanzstelle 6903-1202-8-3003, Kalk Post Kalk Kapelle, Erneuerung der Fahrtreppen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2744/2013
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Städtisches Grundstück Thumbstraße 26 in Köln-Kalk
 
N 23.2
Städtisches Grundstück Immendorfer Straße in Köln-Godorf
 
N 23.3
Städtisches Grundstück im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
 
N 23.4
Bestellung eines Erbbaurechtes für den FC Rheinsüd Köln 2010 in Köln-Sürth
 
N 23.5
Verlängerung Mietvertrag FOK Dünnwald, Peter-Baum-Weg
 
N 23.6
Vorzeitige Verlängerung eines Mietvertrages
 
N 23.7
Vermietung des Grundstücks Freimersdorfer Weg
 
N 23.8
Bestellung eines Erbbaurechtes, Grundstück Herler Ring in Köln-Buchheim
 
N 23.9
Nachtrag: 24.09.2013
Severinstr. 15 (Haus Balchem)
 
N 23.10
Ankauf des Grundstückes Gaedestraße in Köln-Marienburg
 
N 23.11
Vorzeitige Verlängerung von Mietverträgen
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Flemingstraße 4-6, Köln-Niehl
 
N 24.2
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Berrenrather Str. 337c, Köln-Sülz
 
N 24.3
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 30 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 10-
 
N 24.4
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Anteilserhöhung an der Schilling Omnibusverkehr GmbH
 
N 24.5
Vergabe von Leistungen zur Einbindung in den öffentlichen Luftrettungsdienst der Stadt Köln
 
N 24.6
Nachtrag: 23.09.2013
Veräußerung der Butzweilerhof Verwaltung GmbH an die moderne stadt GmbH
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Nachtrag: 26.09.2013
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium