SessionNet | 47. Sitzung des Rates - 01.10.2013

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0050/2013

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:36-20:22

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version Umdruck 11.00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

1.1 AKS pro Köln

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 30.09.2013 Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde betreffend "Keine Aufnahme von gefährlichen Islamkämpfern aus Krisengebieten in Köln!" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Spende an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Spende in Höhe von 26.000,00 € zur Verwendung für den "Langen Donnerstag" in 2014 im Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	2749/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1141/2013	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.1.2	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Bettelfreie Zonen für Köln!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1097/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.3	Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Wolgograd – Eskalation von Gewalt gegen Lesben und Schwule" Beschluss: geändert beschlossen	AN/1150/2013	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Erinnerung an den Untergang des kl. Kreuzers „Cöln“ zum hundertsten Jahrestag" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1126/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.5	Antrag der CDU betreffend "Sonderparkausweise für Elektrofahrzeuge" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1139/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Förderung des Wohnungsbaus für Studentinnen und Studenten" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1043/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 01.10.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1209/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.7	Antrag der CDU betreffend "Optimierte Busverkehre in Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1130/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö 3.1.8	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Neuer Stadtteil Butzweiler" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1098/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.9	Antrag der CDU betreffend "Weihnachtsticket für Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1133/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Flugverbot statt Wohnungsnot" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0932/2013	Linke Anfrage nach § 4 Anlage 130718-Anfr.Nachtflug-
Ö	Antwort der Verwaltung vom 01.08.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2525/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.2	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Nutzung von Geodaten durch die Stadtverwaltung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0964/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3266/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 2013 Geodaten Stadtverwaltung Anfrage 0964 2013 kurz Anlage 2 2013 Geodaten Stadtverwaltung Anfrage 0964 2013 lang Anlage 3 Beschreibung 1300 Anfrage 0964 2013der CDU-Fraktion 1300
Ö 4.3	Anfrage von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Künftige Folgekosten Archäologische Zone/Jüdisches Museum" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0967/2013	Deine Freunde Anfrage nach § 4 Anlage LVR Begründung13-3023 AZ-JM
Ö	Antwort der Verwaltung vom 25.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2527/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage von Ratsmitglied Henseler betreffend "Cyanidbelastung Kalkberg"! Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1128/2013	Freie Wähler Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3275/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.5	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Freier WLAN-Zugang in Köln / Umsetzung Internetstadt Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1146/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 4.6	Nachtrag: 26.09.2013 Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Bundestagswahlpartys in städtischen Sitzungssälen im Rathaus" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1168/2013	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 30.09.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3290/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.7	Nachtrag: 26.09.2013 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Räumung Autonomes Zentrum Köln Kalk" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1173/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 01.10.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3280/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat) Anlage 1 Anfrage FDP-Fraktion zum AVR 2013-09-23 Anlage 2 Beantwortung Anfrage FDP-Fraktion zum AVR 2013-09-23
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus Beschluss: ungeändert beschlossen	2845/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 6.1.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	1609/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Aufhebungssatzung für Fristensatzung
Ö 6.1.3	12. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2464/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ändersatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 6.1.4	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln. Beschluss: ungeändert beschlossen	2320/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2a Anlage 3 - Gebührenberechnung Anlage 4 - Synopse Ben Anlage 5 - Synopse Geb
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule Beschluss: ungeändert beschlossen	1997/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Satzungstext Anlage 3 - Synopse Gebührentarif
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	3. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	2365/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 3. Änderungs-RVO Anlage 2 - Terminübersicht Stand 04.07.13
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 und Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012 sowie derHaushaltssatzung 2013 / 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3181/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2012 Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2013 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv Anlage 2b apl Auszahlung investiv
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0601, Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung, für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen	1883/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Abführung an den städtischen Haushalt für 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	1533/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.2	Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Durchführung eines Evaluierungsbetriebes Beschluss: geändert beschlossen	2147/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Nutzungsvereinbarung städt. iPads Anlage 2 - Nutzungsvereinbarung private iPads Anlage 3 (Anfragen zur Vorlage) Anlage 4 (Beantwortung der Anfrage)
Ö	Nachtrag: 01.10.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1206/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.3	Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2411/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung JA 2012 Anlage 2 - Matrix JA 2012 Anlage 3 - Bilanz-GuV 2012 Anlage 4 - GuV 2012
Ö 10.4	Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens Beschluss: ungeändert beschlossen	2541/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zustimmung 14 Hubsteiger Anlage 2 - Kosten Ersatzbeschaffung AWB Anlage 3 - Schreiben AWB Kostensteigerung
Ö 10.5	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0220, Grunderneuerung Brücke Gleueler Str. Beschluss: ungeändert beschlossen	2551/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.6	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V Beschluss: ungeändert beschlossen	2561/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	KölnMusik GmbH hier: Rückerstattung der Zuschussüberzahlung 2012 Beschluss: geändert beschlossen	2608/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö	Nachtrag: 30.09.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt - vom Finanzausschuss ohne Votum in Rat verwiesen worden) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1185/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Version FA
Ö 10.8	Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	1524/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 10.9	Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt (Köln Altstadt-Süd) zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: ungeändert beschlossen	1862/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Konrad-Adenauer-Realschule, RS+ARS Frankstraße Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Theo-Burauen-Realschule, RS Severinswall
Ö 10.10	Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Köln-Mülheim zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: ungeändert beschlossen	1863/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Ferdinandstraße Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Wuppertaler Straße Anlage 3 - SK Beschluss Rendsburger Platz Anlage 3a - Stellungnahme der Verwaltung zu SK Rendsburger Platz vom 18 06 2013
Ö 10.11	Baubeschluss für den Ausbau des Busbahnhofes Köln Porz-Wahn sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-7-1002, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2080/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Mitteilung 1145-2013 Anlage 1 - Prüfung 14
Ö 10.12	Abbruchgenehmigung für die HGK-Eisenbahnbrücke Weinsbergstraße und Kenntnisnahme der Machbarkeitsstudie für eine neue Rad- und Gehwegbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	2474/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Überischtslageplan Anlage 2 - Längsschnitt - Querschnitt Anlage 3 - Machbarkeitsstudie Brücke Weinsbergstraße 08.08.2013 Anlage 4 - Wirtschaftlichkeitsberechnung - Zusammenfassung Anlage 5 Auszug RPB 17-09-2013 Anlage 6 - zu 2474 2013 Anlage - Auszug Verkehrsausschuss 17-09-2013
Ö 10.13	Zügigkeitserhöhung der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln Höhenhaus und Bildung eines Teilstandortes am Dellbrücker Mauspfad zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: geändert beschlossen	1864/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1a - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE IM Weidenbruch, Schulkonferenzbeschluss Anlage 1b - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE Im Weidenbruch, Dependance-Modell Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Heinrich-Schieffer-Hauptschule HS Dellbrücker Mauspfad Anlage 3 - Schulkonferenzbeschluss Realschule Dellbrücker Mauspfad Anlage 4 (während Gremienlauf eingefügt) Schreiben der Bezirksregierung vom 11.07.2013 Anlage 5 Auszug SchulA 01.07. Anlage 6 Auszug BV 9 08.07.
Ö 10.14	Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2013/2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	2490/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage A A Wirtschaftsplan 2013-2014 Zusammenfassung Anlage A Erfolgsplan 2013 2014 Anlage B, Vermögensplan 2013 2014 Anlage C, Stellenübersicht 2013 2014 Anlage D, Entwicklung des Finanzplans 2013-2014 bis 2017 - 2018 Anlage E, Erläuterungen Aufwendungen 2013 2014 Anlage F, Erläuterungen Erträge 2013 2014 Anlage G, Mehrjährige Finanzplanung Entwicklung des Erfolgsplans 2013-2014 bis 2017 - 2018
Ö 10.15	Mehrstellen Historisches Archiv Beschluss: ungeändert beschlossen	2798/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mehrstellen Anlage 2 - Auszug KuK vom 10.09.2013
Ö 10.16	Unbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen Beschluss: ungeändert beschlossen	2902/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.17	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Baubeschluss für die Ertüchtigung des Tunnels am Domhof gemäß der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006) Beschluss: ungeändert beschlossen	2662/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage - RPA Prüfbericht 2662/2013
Ö 10.18	Umwandlung von zwei Katholischen Grundschulen in Gemeinschaftsgrundschulen Beschluss: ungeändert beschlossen	2797/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Übertragung der Entscheidung über die Zahl der Eingangsklassen und der Aufnahmekapazitäten der Grundschulen auf den Ausschuss Schule und Weiterbildung Beschluss: ungeändert beschlossen	3051/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorlage ASW Anlage 2 - Zeitplan Beschlußvorlage
Ö 10.20	Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB) hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: ungeändert beschlossen	1407/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.21	Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1 Beschluss: ungeändert beschlossen	1993/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - CHOR-Kostenberechnung Anlage 2 - Prüfergebnis 14
Ö 10.22	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium; hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen Beschluss: geändert beschlossen	2296/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Projektbeschreibung) Anlage 2 (Luftbild) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 9 (Stellungnahme RPA) Anlage 15 (Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013) Anlage 16 (Auszug LA, 19.09.2013) Anlage 17, Auszug BV 1 Anlage 18, Auszug StEA, 26.09.13 Anlage 10 (Medienband) Anlage 11 (Fahrstuhlstandorte) Anlage 12 (Umorga.Domhoftiefgarage) Anlage 13 (Plan) Anlage 14 (Plan)
Ö 10.23	Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2319/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2319 /2013
Ö 10.24	Betrauung der KVB mit der weiteren Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung der P+R-Anlage Porz-Wahn Beschluss: ungeändert beschlossen	2586/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zur Beschlussvorlage Park und Ride Anlage Porz-Wahn Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013
Ö 10.25	Übertragung der Ratssitzung mittels Livestream im Internet Beschluss: ungeändert beschlossen	2994/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.26	Haltestelle Vingst Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Umgestaltung, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen Beschluss: ungeändert beschlossen	0079/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Präventionsanregungen der Polizei Anlage 2 - Lageplan Variante 1 Anlage 3 - Lageplan Variante 2 Anlage 4 - Bedarfsanerkennung
Ö 10.27	Erweiterungsbau für das Albertus-Magnus-Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 Köln-Ehrenfeld Gesamtbaumaßnahme Mensa, Ganztag, zusätzliche Klassen für SEK I + II sowie 1-Feld- Turnhalle Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2195/2013/2	Beschlussvorlage Rat Anlage 5 Erklärung Wirtschaftlichkeitsrechnung Anlage 7 - Vorab-Auszug BA GW Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA Anlage 4 Kostenvergleich Anlage 6 Wirtschaftlichkeitsvergleich XXX KEIN UMDRUCK Mietberechnung XXX
Ö 10.28	Kindertagespflege für unter 3-Jjährige Beschluss: geändert beschlossen	2600/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Stellungnahme von -513- zur Diskussion im JHA 24.09.) Anlage 3 (Vorblatt Beschwerde Gruppe 711) Anlage 3 (Beschwerde der Gruppe 711) Anlage 2 Auszug JHA vom 24.09.2013
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1176/2013	CDU Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 01.10.2013 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/1208/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.29	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Wikinger Weg 6, 51061 Köln-Höhenhaus und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses - Baubeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	2650/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 Auszug Bau A am 23.09.2013 Anlage 7 Erläuterung Wohnraumförderbestimmungen neu Anlage 8 Erläuterung Planungsänderung Anlage 1 Ansichten Anlage 1 Grundrisse Anlage 1 Lageplan Anlage 1 Wohnflächen Anlage 2 Kostenberechnung nach DIN 276 Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 3.1 Stellungnahme zum Prüfbericht Anlage 4 Erlöse vs. Kosten Anlage 4.1 Mietpreisentwicklung Anlage 5 Folgekosten Anlage 7.1 Auszug Wohnraumförderbestimmungen Anlage 9 DE BV 9 2650-2013-1
Ö 10.30	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln - Heimersdorf und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses - Baubeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	2920/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 Auszug Bau A am 23.09.2013 Anlage 7 Erläuterung Wohnraumförderbestimmungen neu Anlage 8 Erläuterung Bauzeitenplanung Morkener Str ganz neu Anlage 9 Erläuterung Planungsänderungen Morkener Str Anlage 1 Ansichten Anlage 1 Grundrisse Anlage 1 Lageplan Anlage 1 Wohnfläche Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme RPA Anlage 3.1 Stellungnahme zum Prüfbericht Anlage 3.2 Lageplan Bestandsgebäude Anlage 4 Kosten vs. Erlöse Anlage 4.1 Mietpreisentwicklung Anlage 5 Folgekosten Anlage 7.1 Auszug Wohnraumförderbestimmungen Anlage 8.1 Bauzeitenplan Morkener Str
Ö 10.31	Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln - Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses - Baubeschluss - Beschluss: ungeändert beschlossen	3040/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 6 Erläuterung Wohnraumförderbestimmungen neu Anlage 1 Ansichten Ost Süd Anlage 1 Ansichten West Nord Anlage 1 Grundriss EG Anlage 1 Grundriss KG Anlage 1 Grundriss OG I Anlage 1 Grundriss OG II Anlage 1 Grundriss OG III Anlage 1 Lageplan Anlage 1 Wohnflächen Anlage 2 Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme 14 Anlage 3.1 Stellungnahme zum Prüfbericht Anlage 4 Kosten vs. Erlöse Anlage 4.1 Mietpreisentwicklung Anlage 5 Folgekosten Anlage 6.1 Auszug Wohnraumförderbestimmungen Anlage 7 Mündelstr DE BV 9 3040-2013-1
Ö 10.32	Generalinstandsetzung Bezirksrathaus Pariser Platz 1 in Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	2959/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 (nicht zum Umdruck)
Ö 10.33	Nachtrag: 27.09.2013 Mitteilung über eine erneute Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6305 "Umbau Haltestelle Severinstraße", Teilplanzeile 8 - Auszahlung für Baumaßnahmen - Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3147/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage - Auszug Finanzausschuss 30.09.2013 Anlage 1 - Beantwortung RM Frank aus VA Sitzung vom 30.09.2013
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02 Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	2008/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Plan Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 - Plan Anlage 9 - mit Änderungsnachweis Anlage 10 - Auszug StEA vom 11.07.2013 Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme <<zu Anlage 2 -Urkunde->>
Ö 12.2	Nachtrag: 01.10.2013 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04 Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2588/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Stellungnahmen Verfahren) Anlage 3 (Stellungnahmen Offenlage) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Textliche Festsetzungen) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 Auszug BV 4 vom 25.11.2013
Ö 12.3	Nachtrag: 30.09.2013 Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04 Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2601/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 (Plan) Anlage 6 Anlage 6 -Urkunde- Anlage 7 Anlage 8 (Plan)
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02 Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	2648/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 - Plan zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 12.5	Nachtrag: 30.09.2013 Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02 Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2697/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10.1 - Plan Anlage 10.2 (Plan) Anlage 11, Auszug BV 9, 16.09.2013 Anlage 12, Auszug StEA, 26.09.13
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/08 Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2806/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 zu Anlage 6 -Urkunde-
Ö 12.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02 Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	2814/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Plan Anlage 5 zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.8	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 64389/02 Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2866/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 Anlage 3 - Plan zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 12.9	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03) Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2201/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) < zu Anlage 2 -Urkunde- >
Ö 12.10	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02 Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg Beschluss: ungeändert beschlossen	2581/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 a Anlage 4 b <<zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.11	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 69450/08 Arbeitstitel: Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk; hier: Behebung von Fehlern im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	2604/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	2750/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 Anlage 3 - Plan << zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	RheinCargo GmbH u. Co.KG; Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	2999/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RheinCargo
Ö 17.2	Ausländerrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	2417/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschluss: ungeändert beschlossen	3088/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.4	Wiederwahl des Beigeordneten Dezernat I – Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht; Bestellung zum Stadtdirektor Beschluss: geändert beschlossen	3048/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1175/2013	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 17.5	Nachtrag: 26.09.2013 Neuwahl der/des Beigeordneten Dezernat I – Allgemeine Verwaltung, Ordnung und Recht; Bestellung zur/zum Stadtdirektor/in Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: endgültig zurückgezogen	3159/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.6	Nachtrag: 25.09.2013 Besetzung des Gremiums "Lenkungskreis Politische Vertretung" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2708/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.7	Nachtrag: 01.10.2013 Antrag der Fraktion Die Linke. hier: Benennung eines Mitglieds mit beratender Stimme für den Verkehrsausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1207/2013	Linke Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 18.1	Baubeschluss für die Erneuerung von 7 Fahrtreppenanlagen an den Stadtbahnhaltestellen Kalk Post und Kalk Kapelle mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes des Hj. 2013 bei Finanzstelle 6903-1202-8-3003, Kalk Post Kalk Kapelle, Erneuerung der Fahrtreppen Beschluss: ungeändert beschlossen	2744/2013	Dringlichkeitsvorlage Hauptausschuss Stellungnahmen RPA
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Städtisches Grundstück Thumbstraße 26 in Köln-Kalk
N 23.2	Städtisches Grundstück Immendorfer Straße in Köln-Godorf
N 23.3	Städtisches Grundstück im Baugebiet Krebelspfad in Köln-Worringen
N 23.4	Bestellung eines Erbbaurechtes für den FC Rheinsüd Köln 2010 in Köln-Sürth
N 23.5	Verlängerung Mietvertrag FOK Dünnwald, Peter-Baum-Weg
N 23.6	Vorzeitige Verlängerung eines Mietvertrages
N 23.7	Vermietung des Grundstücks Freimersdorfer Weg
N 23.8	Bestellung eines Erbbaurechtes, Grundstück Herler Ring in Köln-Buchheim
N 23.9	Nachtrag: 24.09.2013 Severinstr. 15 (Haus Balchem)
N 23.10	Ankauf des Grundstückes Gaedestraße in Köln-Marienburg
N 23.11	Vorzeitige Verlängerung von Mietverträgen
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Flemingstraße 4-6, Köln-Niehl
N 24.2	Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Berrenrather Str. 337c, Köln-Sülz
N 24.3	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 30 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 10-
N 24.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Anteilserhöhung an der Schilling Omnibusverkehr GmbH
N 24.5	Vergabe von Leistungen zur Einbindung in den öffentlichen Luftrettungsdienst der Stadt Köln
N 24.6	Nachtrag: 23.09.2013 Veräußerung der Butzweilerhof Verwaltung GmbH an die moderne stadt GmbH
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Nachtrag: 26.09.2013 Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 15:36

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:19