Öffentlicher Teil: Beginn 14:06

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 16.12.2013
Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "sozialpolitische und finanzielle Folgen der derzeitigen Asylunterbringungspolitik"

Zusatz: (Diese Angelegenheit wird nicht behandelt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 1.2
Nachtrag: 16.12.2013
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "Aktuelle Perspektiven für die Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Köln"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 2.1
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung eines Werkes des Künstlers Matthew Barney

Beschluss: ungeändert beschlossen

3253/2013
Ö 2.2
Annahme einer Schenkung an das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
hier: Miniaturensammlung aus einem Konvolut von 175 Objekten des 18. und 19. Jahrhunderts

Beschluss: ungeändert beschlossen

3451/2013
Ö 2.3
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung von 32 Silbergelatine-Fotografien des Künstlers Pirkle Jones und 19 Silbergelatine-Fotografien der Künstlerin Ruth-Marion Baruch durch die Pirkle Jones Foundation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3640/2013
Ö 2.4
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung einer Zeichnung von Charlotte Posenenske durch den Nachlass Posenenske

Beschluss: ungeändert beschlossen

3642/2013
Ö 2.5
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig
hier: Schenkung einer Zeichnung von Saul Steinberg durch die Saul Steinberg Foundation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3645/2013
Ö 2.6
Annahme eines Vermächtnisses von Frau Hella Paula Erika Bolz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3699/2013
Ö 2.7
Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers
hier: Stiftung eines Silberbechers durch Herrn Winrich Granitzka, MdR

Beschluss: ungeändert beschlossen

4115/2013
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Fortführung der Schulsozialarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1398/2013
Ö 3.1.2
Nachtrag: 17.12.2013
Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Studentendorf aus modernen Wohncontainern"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1495/2013
Ö
Nachtrag: 17.12.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1531/2013
Ö 3.1.3
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1485/2013
Ö 3.1.4
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ausbildung ehrenamtlicher kommunaler Senioren-Sicherheitsberater"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1274/2013
Ö
Stellungnahme der Verwaltung vom 25.11.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3778/2013
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Ausreichend Schulplätze und schnelle Vermittlung für Flüchtlingskinder in Köln"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1496/2013
Ö 3.1.6
Nachtrag: 17.12.2013
Antrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Kölner Standardmodell für mehr Bürgerbeteiligung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1421/2013
Ö
Nachtrag: 17.12.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1532/2013
Ö 3.1.7
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wiedereröffnung und Stärkung der Bühnen der Stadt Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1500/2013
Ö 3.1.8
Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ausreichendes Angebot an Notquartieren für Obdachlose"

Zusatz: (ursprünglich zur Sondersitzung am 12.11.2013 vorgelegt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

 
Ö 3.1.9
Nachtrag: 17.12.2013
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Keine Privatisierung bei den städtischen Kliniken"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1498/2013
Ö
Nachtrag: 17.12.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1536/2013
Ö 3.1.10
Antrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Milieuschutzsatzung für das belgische Viertel und das Stadtgartenviertel"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/1497/2013
Ö 3.1.11
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Öffentlichkeitsbeteiligung bei neuen Asylbewerberunterkünften verbessern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1481/2013
Ö 3.1.12
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Konzept zu Ladenöffnungszeiten am Sonntag"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1499/2013
Ö 3.1.13
Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kölner Bürger schützen – Salafistentreffpunkt M. K. Palast schließen"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1482/2013
Ö 3.1.14
Antrag von pro Köln betreffend "Asylmissbrauch? - mögliche Schadensersatzansprüche der Stadt Köln"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1489/2013
Ö 3.1.15
Nachtrag: 13.12.2013
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Herzstück Domumfeld – Entree der Gäste aus aller Welt – Schandfleck Toilettencontainer"

Zusatz: (Diese Angelegenheit wird nicht behandelt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1517/2013
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.2.1
Umsetzung des Millowitschdenkmals

Beschluss: ungeändert beschlossen

3801/2013
Ö 3.2.2
Nachtrag: 17.12.2013
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.09.2013
Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; zukünftige planerische Entwicklung des Grundstückes
hier: Gewährung einer angemessenen Frist für Kaufverhandlungen zwischen "Wir selbst e.V. und NRW.Urban"

Beschluss: Sache ist erledigt

3537/2013
Ö
Nachtrag: 17.12.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1530/2013
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Bereits existierende und mögliche neue Standorte zur Asylbewerberunterbringung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1394/2013
Ö 4.2
Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Nichtraucherschutz und Gaststätten"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1402/2013
Ö
Nachtrag: 17.12.2013
Antwort der Verwaltung vom 17.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4099/2013
Ö 4.3
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Freier WLAN-Zugang in Köln / Umsetzung Internetstadt Köln"

Zusatz: (vorgelegt zur Sitzung am 01.10.2013)

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1146/2013
Ö
Antwort der Verwaltung vom 06.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3674/2013
Ö 4.4
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Sanierungssatzung für das ehemalige Güterbahnhofsgelände in Mülheim"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1502/2013
Ö
Nachtrag: 17.12.2013
Antwort der Verwaltung vom 17.12.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

4166/2013
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.1.1
Beschluss der Satzung über den Luftrettungsdienst der Stadt Köln sowie Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3211/2013
Ö 6.1.2
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3563/2013
Ö 6.1.3
Nachtrag: 10.12.2013
Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3902/2013
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.2.1
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

2679/2013
Ö 6.2.2
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3435/2013
Ö 6.2.3
Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3601/2013
Ö 6.2.4
Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3755/2013
Ö 6.2.5
Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Museen der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3775/2013
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2014
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Agnesviertel, Neustadt-Süd, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Ehrenfeld, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Longerich, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim, Holweide, Höhenhaus.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3659/2013
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 7
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

4112/2013
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 8.1
Mittelbewilligung für die Verbundwahlen 2014 und überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilplan 0211 -Wahlen- im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: geändert beschlossen

3852/2013
Ö 8.2
überplanmäßiger zahlungswirksamer Aufwand in Teilergebnisplan 0502 im Haushaltsjahr 2014 - hier: kommunale Eingliederungsleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3264/2013
Ö 8.3
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3731/2013
Ö 8.4
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

3942/2013
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9.1
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung der im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in den Bürgerhäusern/Bürgerzentren entstandenen Honorarkosten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4007/2013
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2290/2013
Ö 10.2
Nachtrag: 16.12.2013
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2790/2013
Ö
Nachtrag: 16.12.2013
Änderungsantrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln)

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1526/2013
Ö 10.3
Nachtrag: 12.12.2013
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Beschluss: geändert beschlossen

2829/2013
Ö
Nachtrag: 12.12.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1523/2013
Ö 10.4
Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés

Beschluss: ungeändert beschlossen

2843/2013
Ö 10.5
Nachtrag: 10.12.2013
Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln Weidenpesch

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3892/2012
Ö 10.6
Betrauung der KVB mit der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung des BOS-Funks in Stadtbahntunneln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2622/2013
Ö 10.7
Nachtrag: 11.12.2013
Mittagstisch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kalk Karree

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2901/2013
Ö 10.8
Erweiterung der Mensa am Gymnasium Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln (Pesch)
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3122/2013
Ö 10.9
Jugendeinrichtung Weiden

Beschluss: geändert beschlossen

3174/2013
Ö 10.10
Unterstützung der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3333/2013
Ö 10.11
Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3407/2013
Ö 10.12
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB)
Wirtschaftsplan 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3438/2013
Ö 10.13
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 - 31.12.2012 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3447/2013
Ö 10.14
Änderung der Statuten des Umweltschutzpreis der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3494/2013
Ö 10.15
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3349/2013
Ö 10.16
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3459/2013
Ö 10.17
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung -

Beschluss: ungeändert empfohlen

3462/2013
Ö 10.18
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

2501/2013
Ö 10.19
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3750/2010
Ö 10.20
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2012 der Beihilfekasse

Beschluss: ungeändert beschlossen

3309/2013
Ö 10.21
Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3308/2013
Ö 10.22
Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst

Beschluss: geändert beschlossen

1375/2013
Ö 10.23
Sport in Metropolen
hier: Fortführung der Sportnetzwerkarbeit im Stadtbezirk Mülheim bis Ende 2014; Begleitung und Federführung des Projektes SpoBiG im Rahmen von Mülheim 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

3319/2013
Ö 10.24
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 des Gürzenich-Orchesters Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3527/2013
Ö 10.25
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3720/2013
Ö 10.26
Ideenwettbewerb "Zentrum zeitgenössische Kunst"
Institutionelle Förderung 2014 bis 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3754/2013
Ö 10.27
Finanzneutrale Umschichtungen im Teilplan 0416 - Kulturförderung im Haushaltsjahr 2014

Beschluss: geändert beschlossen

3766/2013
Ö 10.28
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Brückenbauwerke Merianstraße über den Fühlinger See und Industriestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

3574/2013
Ö 10.29
Nachtrag: 16.12.2013
Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien

Beschluss: zurückgestellt

2649/2013
Ö
Nachtrag: 16.12.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1525/2013
Ö 10.30
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2846/2013
Ö 10.31
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Godorf zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3389/2013
Ö 10.32
Nachtrag: 16.12.2013
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2594/2013
Ö
Nachtrag: 16.12.2013
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1528/2013
Ö 10.33
Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler
hier: Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3801/2012
Ö 10.34
Nachtrag: 17.12.2013
"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form

Beschluss: geändert beschlossen

2377/2013
Ö
Nachtrag: 16.12.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.12.2013)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1518/2013
Ö
Nachtrag: 17.12.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1535/2013
Ö 10.35
Änderungsbeschluss zur Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 3 Kölner Schulen ab Schuljahr 2014/15 und 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

2615/2013
Ö 10.36
Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2013
Ö 10.37
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Ladenzeile Heumarkt
Mehrkosten bei Ausbau und TGA sowie Verschlechterung der Vermarktungssituation

Beschluss: ungeändert beschlossen

3493/2013
Ö 10.38
Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
hier: Übernahme der "Zoo-Service Gesellschaft der Freunde des Kölner Zoos mbH"

Beschluss: ungeändert beschlossen

4057/2013
Ö 10.39
Nachtrag: 13.12.2013
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4194/2013
Ö 10.40
Nachtrag: 13.12.2013
Einmaliger zusätzlicher Zuschuss von 50.000 Euro für den Bürgerzentrum Engelshof e.V.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4142/2013
Ö 10.41
Nachtrag: 13.12.2013
Benennung einer Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4156/2013
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Nachtrag: 11.12.2013
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

2601/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

2697/2013
Ö 12.3
Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2
Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3101/2013
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7549/02
Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

3106/2013
Ö 12.5
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 65479/04
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3615/2013
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: geändert beschlossen

3170/2013
Ö 12.7
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 58483/06
Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3825/2013
Ö 12.8
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf

Beschluss: geändert beschlossen

2588/2013
Ö 12.9
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 72439/06, 1. Änderung
Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3581/2013
Ö 12.10
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 59457/02
Arbeitstitel: Östlich Vinzenzallee in Köln-Lövenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

3758/2013
Ö 12.11
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02
Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2842/2013
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 13.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 2102 Blatt 2
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3727/2013
Ö 13.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5306
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Regensburger Straße in Köln-Höhenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3733/2013
Ö 13.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8003
- Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Schulstraße in Köln-Höhenberg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3734/2013
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
 
Ö 15.1
Nachtrag: 09.12.2013
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"
NEUFASSUNG VOM 18.09.2013

Beschluss: geändert beschlossen

4325/2012
Ö
Nachtrag: 09.12.2013
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1505/2013
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
234. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2796/2013
Ö 16.2
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2877/2013
Ö 16.3
Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

3098/2013
Ö 16.4
Nachtrag: 28.11.2013
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

3110/2013
Ö 16.5
235. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3586/2013
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

3029/2013
Ö 17.2
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: ungeändert beschlossen

3284/2013
Ö 17.3
Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3980/2013
Ö 17.4
Bestellung einer sachkundigen Bürgerin mit Stimmrecht für den Kunstbeirat für die Wahlperiode 2009 - 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

3718/2013
Ö 17.5
Nachtrag: 12.12.2013
Antrag der CDU-Fraktion
hier: Diverse Gremienumbesetzungen

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1516/2013
Ö 17.6
Nachtrag: 16.12.2013
Neuwahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

4231/2013
Ö 17.7
Nachtrag: 16.12.2013
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung im Ausschuss Kunst und Kultur

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17.8
Nachtrag: 16.12.2013
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: Alternative beschlossen

 
Ö 17.9
Nachtrag: 16.12.2013
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Sportausschusses

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17.10
Nachtrag: 16.12.2013
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17.11
Nachtrag: 16.12.2013
Antrag der Fraktion pro Köln
hier: Umbesetzung des Ausschusses Umwelt und Grün

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 17.12
Nachtrag: 17.12.2013
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Benennung einer Stellvertretenden Sachkundigen Einwohnerin im Jugendhilfeausschuss

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1534/2013
Ö 17.13
Nachtrag: 17.12.2013
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1533/2013
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:57

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Severinstr. 15 (Haus Balchem)
 
N 23.2
Verlängerung eines Erbbaurechtes Fronhofstraße 42 in Köln-Sürth
 
N 23.3
Bestellung eines Erbbaurechtes bzw. Abschluss eines Mietvertrages am Weidenweg in Köln-Porz-Poll
 
N 23.4
Grundstücksgeschäft Bergisch Gladbacher Str. 149 in Köln-Mülheim
 
N 23.5
Erbbaurechtsbestellung Ostlandstraße
 
N 23.6
Verkauf des Grundstückes Bürgerstraße 2 / Alter Markt 31-33
 
N 23.7
Verkauf des Grundstückes Europaring 59-61 in Köln-Neubrück mit Bauverpflichtung für eine Kita
 
N 23.8
Grundstücksverkauf EFH-Baugrundstücke im II. BA Krebelspfad Baufeld 1 in Köln - Worringen
 
N 23.9
Verlängerung des Erbbaurechtes Merianstraße 2-4, Köln-Chorweiler
 
N 23.10
Ehemaliger Güterbahnhof Bonntor in Köln-Raderberg
 
N 23.11
Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus"
 
N 23.12
Städt. Liegenschaft Dillenburger Str. 63 - 65, 51105 Köln
 
N 23.13
Ankauf eines Grundstückes "Zum Stumpfen Kreuz" in Köln-Porz/Zündorf im Planungsbereich "Zündorf-Süd"
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Flittard, Peter-Grieß-Straße 8
 
N 24.2
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 11-
 
N 24.3
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 29 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 12-
 
N 24.4
Bedarfsfeststellung "Betrieb, Wartung und Erweiterung des TK-Anlagenverbundes der Stadt Köln" für die Jahre 2015-2018
 
N 24.5
Annahme eines Vergleichs im zivilgerichtlichen Verfahren ARGE Opernquartier JSWD Architekten./. Stadt Köln
 
N 24.6
Restitution von sechs graphischen Werken aus dem Bestand des Museums Ludwig (Alfred Flechtheim)
 
N 24.7
Restitution von fünf Zeichnungen aus dem Bestand des Museums Ludwig (Curt Glaser)
 
N 24.8
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen
 
N 24.9
GEW Köln AG
 
N 24.10
RheinEnergie AG
 
N 24.11
RheinEnergie AG
 
N 24.12
RheinEnergie AG
 
N 24.13
Nachtrag: 13.12.2013
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 25
Wahlen
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 26.1
Erwerb eines Grundstückes im Bereich "Zündorf-Süd", Zum Stumpfen Kreuz in Köln-Porz/Zündorf, im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens
 
N 26.2
Schwammsanierung Belvederestr. 147, 50933 Köln