SessionNet | Rat - 17.12.2013

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Sitzung

Rat/0051/2013

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:06-23:04

Einladung Rat

Tagesordnung Rat Version 11.00 Uhr Umdruck

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

AKS pro Köln

AKS SPD und Grüne

Anträge pro Köln Gremienbesetzungen

pro Köln Dringlichkeitsantrag

Wortprotokoll

Öffentlicher Teil: Beginn 14:06
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.1	Nachtrag: 16.12.2013 Antrag der Fraktion pro Köln auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "sozialpolitische und finanzielle Folgen der derzeitigen Asylunterbringungspolitik" Zusatz: (Diese Angelegenheit wird nicht behandelt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 1.2	Nachtrag: 16.12.2013 Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema "Aktuelle Perspektiven für die Haushalts- und Finanzsituation der Stadt Köln" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 2	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Ö 2.1	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung eines Werkes des Künstlers Matthew Barney Beschluss: ungeändert beschlossen	3253/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Annahme einer Schenkung an das Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud hier: Miniaturensammlung aus einem Konvolut von 175 Objekten des 18. und 19. Jahrhunderts Beschluss: ungeändert beschlossen	3451/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung von 32 Silbergelatine-Fotografien des Künstlers Pirkle Jones und 19 Silbergelatine-Fotografien der Künstlerin Ruth-Marion Baruch durch die Pirkle Jones Foundation Beschluss: ungeändert beschlossen	3640/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 01
Ö 2.4	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung einer Zeichnung von Charlotte Posenenske durch den Nachlass Posenenske Beschluss: ungeändert beschlossen	3642/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5	Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Museum Ludwig hier: Schenkung einer Zeichnung von Saul Steinberg durch die Saul Steinberg Foundation Beschluss: ungeändert beschlossen	3645/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6	Annahme eines Vermächtnisses von Frau Hella Paula Erika Bolz Beschluss: ungeändert beschlossen	3699/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorderseite Anlage 2 - Rückseite
Ö 2.7	Schenkung zur Ergänzung des Ratssilbers hier: Stiftung eines Silberbechers durch Herrn Winrich Granitzka, MdR Beschluss: ungeändert beschlossen	4115/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 3	Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Fortführung der Schulsozialarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1398/2013	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.1.2	Nachtrag: 17.12.2013 Antrag der CDU-Fraktion betreffend "Studentendorf aus modernen Wohncontainern" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1495/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 17.12.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1531/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.1.3	Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Erweiterung des Mediaparks zum Zwecke des studentischen Wohnungsbaus" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1485/2013	FDP Antrag nach § 3 Mediapark Erweiterung Seite aus Masterplan Mediapark Erweiterung Plan
Ö 3.1.4	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ausbildung ehrenamtlicher kommunaler Senioren-Sicherheitsberater" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1274/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö	Stellungnahme der Verwaltung vom 25.11.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3778/2013	Stellungnahme zu einem Antrag (Rat) Antwortschreiben PP Köln ehrenamtliche Senioren-Sicherheitsberater
Ö 3.1.5	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Ausreichend Schulplätze und schnelle Vermittlung für Flüchtlingskinder in Köln" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1496/2013	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.6	Nachtrag: 17.12.2013 Antrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Kölner Standardmodell für mehr Bürgerbeteiligung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1421/2013	Freie Wähler Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 17.12.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1532/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.7	Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Wiedereröffnung und Stärkung der Bühnen der Stadt Köln" Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1500/2013	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 3.1.8	Dringlichkeitsantrag der Fraktion pro Köln betreffend "Ausreichendes Angebot an Notquartieren für Obdachlose" Zusatz: (ursprünglich zur Sondersitzung am 12.11.2013 vorgelegt) Beschluss: endgültig abgelehnt
Ö 3.1.9	Nachtrag: 17.12.2013 Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Keine Privatisierung bei den städtischen Kliniken" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1498/2013	Linke Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 17.12.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1536/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.1.10	Antrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) betreffend "Milieuschutzsatzung für das belgische Viertel und das Stadtgartenviertel" Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1497/2013	Freie Wähler Antrag nach § 3
Ö 3.1.11	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Öffentlichkeitsbeteiligung bei neuen Asylbewerberunterkünften verbessern" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1481/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.12	Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Konzept zu Ladenöffnungszeiten am Sonntag" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1499/2013	Linke Antrag nach § 3
Ö 3.1.13	Antrag der Fraktion pro Köln betreffend "Kölner Bürger schützen – Salafistentreffpunkt M. K. Palast schließen" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1482/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.14	Antrag von pro Köln betreffend "Asylmissbrauch? - mögliche Schadensersatzansprüche der Stadt Köln" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1489/2013	Pro Köln Antrag nach § 3
Ö 3.1.15	Nachtrag: 13.12.2013 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Herzstück Domumfeld – Entree der Gäste aus aller Welt – Schandfleck Toilettencontainer" Zusatz: (Diese Angelegenheit wird nicht behandelt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1517/2013	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3.2	Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.2.1	Umsetzung des Millowitschdenkmals Beschluss: ungeändert beschlossen	3801/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kostenübernahme IG Altstadt Anlage 2 Millowitsch Denkmal DS 009-092 Rat 30 01 1992 Top 18 2
Ö 3.2.2	Nachtrag: 17.12.2013 Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.09.2013 Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld; zukünftige planerische Entwicklung des Grundstückes hier: Gewährung einer angemessenen Frist für Kaufverhandlungen zwischen "Wir selbst e.V. und NRW.Urban" Beschluss: Sache ist erledigt	3537/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Dringlichkeitsbegründung) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö	Nachtrag: 17.12.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1530/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	Anfrage der Fraktion pro Köln betreffend "Bereits existierende und mögliche neue Standorte zur Asylbewerberunterbringung" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1394/2013	Pro Köln Anfrage nach § 4
Ö 4.2	Anfrage von Ratsmitglied Thor-Geir Zimmermann (Deine Freunde) betreffend "Nichtraucherschutz und Gaststätten" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1402/2013	Deine Freunde Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.12.2013 Antwort der Verwaltung vom 17.12.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	4099/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.3	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Freier WLAN-Zugang in Köln / Umsetzung Internetstadt Köln" Zusatz: (vorgelegt zur Sitzung am 01.10.2013) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1146/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Antwort der Verwaltung vom 06.12.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3674/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 4.4	Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Sanierungssatzung für das ehemalige Güterbahnhofsgelände in Mülheim" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1502/2013	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 17.12.2013 Antwort der Verwaltung vom 17.12.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	4166/2013	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 5	Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Ö 5.1	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.2	Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.3	Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5.4	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Ortsrecht
Ö 6.1	Satzungen
Ö 6.1.1	Beschluss der Satzung über den Luftrettungsdienst der Stadt Köln sowie Beschluss von überplanmäßigen Aufwendungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3211/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Luftrettungssatzung Anlage 2 - Kalkulation Anlage 2.1 - Anhang A - Gemeinkosten
Ö 6.1.2	3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Köln (Abfallsatzung - AbfS) Beschluss: ungeändert beschlossen	3563/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 6.1.3	Nachtrag: 10.12.2013 Neufassung der Betriebssatzung der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3902/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Neufassung der Anlagen Anlage 0 - neu - 2. Neufassung der Anlagen Anlage 1 - Satzung alte Fassung Anlage 1 - Satzung Neufassung Anlage 1 - Satzung Neufassung März 2014 Anlage 2 - Synopse alte Fassung Anlage 2 - Synopse Neufassung Anlage 2 - Synopse Neufassung März 2014 Anlage 3 Auszug BA Gebäudewirtschaft vom 03.02.2014 Anlage 4 - Mitteilung an BA Gebäudewirtschaft
Ö 6.2	Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ö 6.2.1	Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	2679/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2697-2013 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Stollwerck Anlage 3 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerzentrum Deutz Anlage 4 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bügerzentrum Chorweiler Anlage 5 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Kalk Anlage 6 zur Beschlussvorlage Gegenüberstellung Richtlinie alt neu Anlage 7 zur Beschlussvorlage Mustervertrag
Ö 6.2.2	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage sowie für die Entsorgung von Schmutzwassergruben - Abwassergebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	3435/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 02 - Abwassergebührensatzung Anlage 03 - Abwassergebührensatzung Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 06 a-d Anlage 07 Anlage 08 Anlage 09 Anlage 10 Anlage 11
Ö 6.2.3	Satzung der Stadt Köln über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung - StrReinS -) Beschluss: ungeändert beschlossen	3601/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung StrReinS2014 131114 Anlage 1 a Straßenreinigungsgebühr 2014 Kalkulation S.1 Anlage 1 b Straßenreinigungsgebühr 2014 Kalkulation S.2 Anlage 1 c Straßenreinigungsgebühr 2014 Kalkulation S.3 Anlage 1 d Straßenreinigungsgebühr 2014 Kalkulation S.4 Anl 2 Ergebn BV-Bez 1 bis 9 Stand 12.11. Anlage 3 Beratungen BVen Anlage 4 StrReinS 2014 Text mit Änderungen 13 11 doc Anlage 1 und 2 Straßenverz. 13.11.13 Anlage Neudruck
Ö 6.2.4	Satzung über die Abfallgebühren in der Stadt Köln (Abfallgebührensatzung - AbfGS -) Beschluss: ungeändert beschlossen	3755/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Begründung 1.3) Anlage 2 (Satzung Reintext) Anlage 3 (Synopse) Anlage 4 (Kalkulation HM) Anlage 5 (Mulden, Pressen) Anlage 6 (HGK) Anlage 7 (Ursachen 1.2) Anlage 8 (Kuchen 1.1)
Ö 6.2.5	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Museen der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3775/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 BO MUseen Änd 12 13 ANlage 2 BO Museen änderungen 12 13
Ö 6.3	Ordnungsbehördliche Verordnungen
Ö 6.3.1	1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2014 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen, Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Agnesviertel, Neustadt-Süd, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Ehrenfeld, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Longerich, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim, Holweide, Höhenhaus. Beschluss: ungeändert beschlossen	3659/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - 1. RVO 2014 Anlage 02 - Terminplan 2014 Anlage 03 - Anlassbeschreibungen 2014 Anlage 04 - Katholikenausschuss v. 25.07.2013 Anlage 05 - EHDV vom 30.07.2013 Anlage 06 - Stellungnahme IHK 02.08.2013 Anlage 07 - DGB-Verdi v. 08.08.2013 Anlage 08 Kriterienkatalog Anlage 09 - Stellungnahme Katholikenausschuss 02.10.2013.doc-2 Anlage 10 - Antwort an Katholikenausschuss 08.10.2013.pdf -2 Anlage 11 - Antwort DGB und Ver.di per Mail am 10.10.2013 Anlage 12 - Antwort an Gewerkschaft 2013 Anlage 13 - Stellungnahme DGB-ver.di 22.10.2013 Anlage 14 - Stellungnahme IHK 25.10.2013 Anlage 15 - StellungnahmeEHDV Anlage 16 - Stellungnahme Evangelischer Kirchenverband Anlage 17 Auszug BV 7 10.12.2013
Ö 6.4	Sonstige städtische Regelungen
Ö 7	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2013 / 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	4112/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv 2013 Anlage 1b üpl Auszahlung investiv 2013
Ö 8	Überplanmäßige Aufwendungen
Ö 8.1	Mittelbewilligung für die Verbundwahlen 2014 und überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Teilplan 0211 -Wahlen- im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: geändert beschlossen	3852/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsfeststellung Anlage 2 - Mitteilung Deutscher Bundestag Anlage 3 - Pressemeldung Spiegel Online Anlage 4 - Zustimmung 14 Anlage 5 - geänderter Beschluss inkl. Begründung (1)
Ö 8.2	überplanmäßiger zahlungswirksamer Aufwand in Teilergebnisplan 0502 im Haushaltsjahr 2014 - hier: kommunale Eingliederungsleistungen Beschluss: ungeändert beschlossen	3264/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 8.3	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0402 - Museum Ludwig - für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	3731/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Üpl -Aufteilung für 20 mit Teilplanzeilen letzte Fassung
Ö 8.4	Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0405 - Museum für Angewandte Kunst für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	3942/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 9	Außerplanmäßige Aufwendungen
Ö 9.1	Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Finanzierung der im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Umsetzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit in den Bürgerhäusern/Bürgerzentren entstandenen Honorarkosten der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4007/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2290/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.2	Nachtrag: 16.12.2013 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Erweiterter Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	2790/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Lageplan Marktstraße Anlage 02 - Lageplan Schönhauser Straße Anlage 03 - Lageplan Bonner Straße-Schönhauser Straße-Mathiaskirchplatz Anlage 04 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Cäsarstraße Anlage 05 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Bonner Straße-Gürtel Anlage 06 - Lageplan Raderberggürtel Anlage 07 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Ahrweilerstraße Anlage 08 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Arnoldshöhe Anlage 09 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Cäsarstraße - Variante Mittelbahnsteig Anlage 10 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Bonner Straße-Gürtel - Variante Mittelbahnsteig Anlage 11 - Lageplan Raderberggürtel - Variante Mittelbahnsteig Anlage 12 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Arnoldshöhe - Variante Endhaltestelle am Verteiler Anlage 13 - Beschlossene Planung von 29.01.2008-nördlicher Teil Anlage 14 - Beschlossene Planung von 29.01.2008-südlicher Teil Anlage 15 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Ahrweilerstraße - Variante Nord Anlage 16 - Lageplan Bonner Straße-Haltestelle Arnoldshöhe - Variante Endhaltestelle Nord Anlage 17 - Vergleich Seiten-Mittel-Bahnsteig Anlage 18 - Auswertung Varianten Endhaltestelle Anlage 19 - Auswertung Standorte P+R-Palette Anlage 20 - Geradlinige Führung Anlage 21 - Übersichtslageplan-Bonner Straße-Marktstraße-Schönhauser Straße Anlage 22 - Querschnitte Anlage 23 - Visualisierung - Knoten Bonner Straße-Schönhauser Straße-Marktstraße Anlage 24 - Visualisierung - Ecke Bonner Straße-Schönhauser Straße Anlage 25 - Visualisierung - Haltestelle Cäsarstraße Anlage 26 - Visualisierung - Engstelle-Erhalt Gebäude Anlage 27 - Visualisierung - Engstelle-Erhalt Gebäude-Vogelperspektive Anlage 28 - Visualisierung - Haltestelle Bonner Straße-Gürtel Anlage 29 - Visualisierung - Haltestelle Ahrweilerstraße Anlage 30 - Visualisierung - Haltestelle Arnoldshöhe Anlage 31 - Auszug VA 05.11.2013 Anlage 32 - Auszug BV Rodenkirchen 11.11.2013 Anlage 33, Auszug StEA, 14.11.2013 Anlage 34 - Antrag Freie Wähler StEA 14.11.2013 Anlage 35-Stellungnahme Villa Lenders Anlage 36 - Umfang der Planfeststellung Anlage 37-Stellungnahme Prüfaufträge BV2 Anlage 38 - Auszug VA 05.12.2013 Anlage 39 - Stellungnahme geänderter Beschluss VA
Ö	Nachtrag: 16.12.2013 Änderungsantrag von Ratsmitglied Andreas Henseler (Freie Wähler Köln) Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1526/2013	Freie Wähler Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.3	Nachtrag: 12.12.2013 Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen Beschluss: geändert beschlossen	2829/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stadtteile mit Bedarf an Wohnraum Anlage 2 - Auszug StEA 26.09.2013 Anlage 3 - Ergänzung zur Beschlussvorlage Anlage 4 - geänderter Beschlusvorschlag
Ö	Nachtrag: 12.12.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1523/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 10.4	Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés Beschluss: ungeändert beschlossen	2843/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA Rheinparkcafé
Ö 10.5	Nachtrag: 10.12.2013 Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln Weidenpesch Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3892/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 - Bilddokumentation des Gebäudezustandes Anlage 02 - Stellungnahme Zustand Rohbau Anlage 03 Gutachten Technische Erkundung hinsichtlich gebäudetypischer Schadstoffe Anlage 04 - Baugrundgutachten durch GFM Umwelttechnik Anlage 05 - Baubeschreibung Anlage 06 - Kostenvergleichstabelle G&S Anlage 07 - Grundkonzept des energiesparenden Wärmeschutzes nach EnEV Anlage 08 - Erläuterung Ing.-Büro AGN zur Lüftung Anlage 09 - Angebot zur Wirtschaftlichkeitsanalyse Anlage 10 - Variantenplanung Leistungsphase 2 Anlage 11 - Rahmenzeitplan Anlage 12 - Energiecheckliste Anlage 13 - Stellungnahme 14 28.10.2013 Anlage 14.1 - Antwort 26 an RPA 18.10.2012 Anlage 14.2 - Schreiben G & S an RPA 17.05.2013 Anlage 14.3 - Schreiben 37 an RPA 06.03.2013 Anlage 15 - Kanalbefahrung Anlage 16 Auszug Bauausschuss vom 03.02.2014
Ö 10.6	Betrauung der KVB mit der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung des BOS-Funks in Stadtbahntunneln Beschluss: ungeändert beschlossen	2622/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Übersicht Haltestellen
Ö 10.7	Nachtrag: 11.12.2013 Mittagstisch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kalk Karree Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2901/2013	Beschlussvorlage Rat Sitzung am 17.12.2013 Anlage 1 - Gastronomiekonzept des Beratungsunternehmens Kuhn und Partner (K+P) Anlage 2 - Pläne EG Kalk Karree Kantinenbereich Anlage 3 - Zeit-/ Maßnahmenplan
Ö 10.8	Erweiterung der Mensa am Gymnasium Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln (Pesch) Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3122/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 - RPA-Bericht Anlage 3 - Energiecheckliste Anlage 4 Entwurfsplan XXX KEIN UMDRUCK Mietberechnung XXX
Ö 10.9	Jugendeinrichtung Weiden Beschluss: geändert beschlossen	3174/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - neuer Beschlussvorschlag
Ö 10.10	Unterstützung der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland" Beschluss: ungeändert beschlossen	3333/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.11	Verlängerung der Sperrbezirke im Kölner Süden; Antrag an die Bezirksregierung Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3407/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - kartographische Darstellung der Sperrbezirke Anlage 2 - Fallzahlen bis 15 10 2013 Anlage 3 Auszug BV 3, 09.12.2013
Ö 10.12	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB) Wirtschaftsplan 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3438/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Wirtschaftsplan Anlage 3 - Trägerdarlehen
Ö 10.13	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2012 - 31.12.2012 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3447/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV
Ö 10.14	Änderung der Statuten des Umweltschutzpreis der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3494/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Statuten 2013
Ö 10.15	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2012 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3349/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Lagebericht
Ö 10.16	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Pflichtversicherung - Beschluss: ungeändert beschlossen	3459/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan Pflicht2014 Anlage 2 - ErläuterungenErfolgsplanPflichtv.14 Anlage 3 - Vermögensplan Pflicht 2014 Anlage 4 - ZVK Stellenplan 2014
Ö 10.17	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln - Versicherungszweig Freiwillige Versicherung - Beschluss: ungeändert empfohlen	3462/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 -Erfolgsplan Freiw2014 211107 Anlage 2 Erläuterungen ErfolgsplanFreiwVers.2014 211107- Anlage 3 Vermögensplan Freiw2014 211107-
Ö 10.18	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg Beschluss: ungeändert beschlossen	2501/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Prüfbericht RPA 2013-1445
Ö 10.19	Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln Beschluss: geändert beschlossen	3750/2010	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Vorblatt Beschlussvorlage Anlage 2 - Kurzfassung Anlage 2 a - Geschäftszentrenstruktur Innenstadt Anlage 2 b - Geschäftszentrenstruktur Rodenkirchen Anlage 2 c - Geschäftszentrenstruktur Lindenthal Anlage 2 d - Geschäftszentrenstruktur Ehrenfeld Anlage 2 e - Geschäftszentrenstruktur Nippes Anlage 2 f - Geschäftszentrenstruktur Chorweiler Anlage 2 g - Geschäftszentrenstruktur Porz Anlage 2 h - Geschäftszentrenstruktur Kalk Anlage 2 i - Geschäftszentrenstruktur Mülheim Anlage 2 j - Zentrenpass Berliner Straße (1) Anlage 2 k - Nutzungsstruktur STZ Mülheim BerlinerS Anlage 2 l - Kriterienkatalog Anlage 3 Beteiligung Auszug BV 2 vom 24.01.2011 Anlage 4.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 19.09.2011 Anlage 4.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Niederschrift 22.09.2011 Anlage 4.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 4.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Schriftliche Eingaben Anlage 4.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Rodenkirchen - Abschließende Bewertung Anlage 4.4a - Karte2-11-alternativ Anlage 4.4b Auszug BV 2 - 25.06.2012 Anlage 4.5 Ergänzende Stellungnahme Verwaltung Anlage 4.5a - Karte2-11-alternativ 2 Anlage 4.5b Auszug BV 2 - 10.09.2012 Anlage 5.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Niederschrift 19.10.2011 Anlage 5.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 5.2 a Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Schriftliche Eingaben Anlage 5.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Kalk - Stellungnahme der Verwaltung zu den Anregungen der Bezirksvertret Anlage 5.4 Auszug BV 8 - 11.09.2012 Anlage 6.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 6.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Schriftliche Eingaben Anlage 6.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Lindenthal - Stellungnahme der Verwaltung zu den Änderungsvorschlägen Bezirksvertretung Lindenthal Anlage 6.3 Auszug BV 3 - 06.05.2013 Anlage 6.3a Auszug BV 3 - 31.01.2011 Anlage 7.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Niederschrift 27.03.2012 Anlage 7.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 7.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Schriftliche Eingaben Anlage 7.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Porz - Abschließende Bewertung Anlage 7.3a - Karte 7.6 alternativ Anlage 7.3b Auszug BV 7 - 23.04.2013 Anlage 8.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Niederschrift 08.05.2012 Anlage 8.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 8.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Schriftliche Eingaben Anlage 8.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Nippes - Abschließende Bewertung Anlage 8.4a Auszug BV 5 - 25.04.2013 Anlage 8.4b Auszug BV 5 - 06.06.2013 Anlage 9.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-25.01.2012 Anlage 9.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Niederschrift-26.01.2012 Anlage 9.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 9.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Schriftliche Eingaben Anlage 9.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Ehrenfeld - Abschließende Bewertung Anlage 9.4a Karte 4.2 Anlage 9.4b Karte 4.3 alternativ Anlage 9.4c Karte 4.6 alternativ Anlage 9.5 Auszug BV 4 - 15.07.2013 Anlage 10.1 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 27.02.2012 Anlage 10.2 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Niederschrift 29.02.2012 Anlage 10.3 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 10.3a - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Schriftliche Eingaben Anlage 10.4 - Öffentlichkeitsbeteiligung Mülheim - Abschließende Bewertung Anlage 10.4a - Karte 9.13 alternativ Anlage 10.5 Auszug BV 9 - 08.07.2013 Anlage 11.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 28.11.2011 Anlage 11.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 30.11.2011 Anlage 11.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 05.12.2011 Anlage 11.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Niederschrift 08.12.2011 Anlage 11.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 11.5a Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Schriftliche Eingaben Anlage 11.5b Auszug FNP nach Regionalplanänderung Anlage 11.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Chorweiler - Abschließende Bewertung Anlage 11.7 Auszug BV 6 - 26.09.2013 Anlage 12.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Niederschrift 11.06.2012 Anlage 12.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Bewertung der schriftlichen Eingabe Anlage 12.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Schriftliche Eingabe Anlage 12.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Innenstadt - Abschließende Bewertung Anlage 12.4a Auszug BV 1 - 13.09.2012 Anlage 12.4b Auszug BV 1 - 11.07.2013 Anlage 13.1 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Niederschrift 04.09.2012 Anlage 13.1a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Ablauf der Veranstaltung 04.09.2012 Anlage 13.2 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der schriftlichen Eingaben Anlage 13.2a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Schriftliche Eingaben Anlage 13.2b Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Bewertung der Standort-Briefe REWE Anlage 13.3 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Auswirkungen des LEP NRW auf das EHZK Anlage 13.3a Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Angepasstes Steuerungsschema LEP Anlage 13.4 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Beschlüsse der Bezirksvertretungen Anlage 13.5 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Abschließende Bewertung Anlage 13.6 Öffentlichkeitsbeteiligung Gesamtstadt - Karten Abgrenzung ZVB alternativ Anlage 13.7, Auszug SoSi vom 19.11.2013 Anlage 13.8 Ergänzende Erläuterungen zur SoSi am 19.11.13 Anlage 13.8a Karten Abgrenzung ZVB Anlage 14 Auszug Wirtschaftsausschuss vom 12.12.2013 Anlage 15, Auszug StEA, 12.12.13
Ö 10.20	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2012 der Beihilfekasse Beschluss: ungeändert beschlossen	3309/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anhang 2012Stand26.6.13 Anlage 2 Bericht über die Jahresabschlussprüfung 2012 der BHK 30 9 13 Anlage 3 Bilanz 2012m Anlage 4 GuV 2012 Anlage 5 InventarBHK 2012 Anlage 6 Lagebericht2012endgültig2013-7-5 Anlage 7 Vollständigkeitserklärung0001
Ö 10.21	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3308/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 BHK Stellenplan 2014 Anlage 2 Erfolgsplan14 Anlage 3 Erläuterungen14 Anlage 4 MifriFi14 Anlage 5 Vermögensplan14 Anlage 6 Wirtschaftsplan14
Ö 10.22	Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst Beschluss: geändert beschlossen	1375/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.) Kostenschätzung nach DIN 276 Anlage 2.) Kostenkontrolle Anlage 3.) Kostenberechnung 3.Ebene DIN 276 Anlage 4.) Stellungnahme RPA 2013 03 27 Anlage 5.) Stellungnahme Denkmalpflege Anlage 6.) Auszug FinanzA 16.12.2013
Ö 10.23	Sport in Metropolen hier: Fortführung der Sportnetzwerkarbeit im Stadtbezirk Mülheim bis Ende 2014; Begleitung und Federführung des Projektes SpoBiG im Rahmen von Mülheim 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3319/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.24	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2012 des Gürzenich-Orchesters Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3527/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zusammenfassung und Ausblick -Jahresabschluss 2011-2012 Anlage I.1 - Bilanz Anlage I.2 - GuV Anlage I.3-19 - Anhang Anlage II.1-15 - Lagebericht Anlage III Bestätigungsvermerk Anlage IV - Ergebnisverwendung
Ö 10.25	Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3720/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2014 - 2017 Anlage 2 - Erläuterungen zum Erfolgsplan 2014 - 2017 Anlage 3 - Nebenrechnung zum Erfolgsplan 2014 - 2017 - Sonderausstellungen und Projekte Anlage 4 - Hinweise zu den Erläuterungen zum Erfolgsplan 2014 Anlage 5 - Stellenübersicht 2014 Anlage 6 - Finanzplan 2014 - 2017 Anlage 7 - Investitionsplanung 2014 - 2017
Ö 10.26	Ideenwettbewerb "Zentrum zeitgenössische Kunst" Institutionelle Förderung 2014 bis 2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3754/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ausschreibungstext Anlage 1 Vorlage 3361 2013 Anlage 2 Vorlage 3361 2013 Ablauf der Aufgaben Anlage 3 Vorlage 3361 2013 Anlage 1
Ö 10.27	Finanzneutrale Umschichtungen im Teilplan 0416 - Kulturförderung im Haushaltsjahr 2014 Beschluss: geändert beschlossen	3766/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.28	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Sanierung der Brückenbauwerke Merianstraße über den Fühlinger See und Industriestraße Beschluss: ungeändert beschlossen	3574/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Prüfung RPA Merianstr Anlage 2 - Lageplan Merianstr. Anlage 3 Photos Merianstr. Anlage 4 Photos Merianstr. Anlage 5 - besondere Dringlichkeit Merianstr. Anlage 6 - Stellungnahme Sportamt
Ö 10.29	Nachtrag: 16.12.2013 Errichtung von Wohnhäusern auf städtischen Grundstücken zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien Beschluss: zurückgestellt	2649/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Prüfbericht RPA Anlage 1.1 - Stellungnahme zum Prüfbericht Anlage 2.1 - Josef-Kallscheuer Str. Bebauungsplan Anlage 2.2 - Josef-Kallscheuer Str. Flächennutzungsplan Anlage 2.3 - Josef-Kallscheuer Str. Flurkarte Anlage 2.4 - Josef-Kallscheuer Str. Schrägluftbild Anlage 2.5 - Josef-Kallscheuer Str. Stadtplan Übersicht Anlage 2.6 - Lachemer Weg Flächennutzungsplan Anlage 2.7 - Lachemer Weg Flurkarte Anlage 2.8 - Lachemer Weg Schrägluftbild Anlage 2.9 - Lachemer Weg Stadtplan Übersicht Anlage 3 - Auszug Bau A vom 09.12.2013 Anlage 4 - Auszug BV 2 vom 09.12.2013 Anlage 4.1 - Stellungn. zum Beschluss BV2 Anlage 5 Vorabauszug Rat am 17.12.2013
Ö	Nachtrag: 16.12.2013 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1525/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.30	Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien. Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2846/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 - Ansicht 1 Anlage 1.2 - Ansicht 2 Anlage 1.3 - Grundrisse EG Anlage 1.4 - Grundrisse KG Anlage 1.5 - Grundrisse OG Anlage 1.6 - Lageplan Anlage 1.7 Wohnflächen Anlage 4 - Kosten vs Erlöse Anlage 2 - Kostenberechnung DIN 276 Anlage 3a - Prüfbericht RPA I Testat Anlage 3b - Prüfbericht RPA II Pläne Anlage 3.1 - Stellungnahme Prüfbericht Anlage 3.2 - Anpassung Honorare Anlage 3.3 - PLANUNGSBESCHLUSS 3401.2012 Anlage 3.4 - Kosten LPH 1-4 Anlage 3.5 - Schallschutzgutachten Anlage 3.6 - Baugrundgutachten Anlage 5 - Folgekosten Anlage 6 - Kostenvergleich vs Hotel Anlage 7 - Stellungnahme RPA zur Überarbeitung Anlage 08 - Auszug Bauausschuss Anlage 08.1 - Stellungnahme zu Fragen Bauausschuss Anlage 08.2 - Kosten vs Erlöse inkl. GrSt.
Ö 10.31	Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 10, 50997 Köln - Godorf zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien. Beschluss: ungeändert beschlossen	3389/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Ansicht I Kuckucksweg 8+10 Anlage 1 Ansicht II Kuckucksweg 8+10 Anlage 1 Grundriss EG Kuckucksweg 8+10 Anlage 1 Grundriss KG Kuckucksweg 8+10 Anlage 1 Grundriss OG Kuckucksweg 8+10 Anlage 1 Lageplan Kuckucksweg 8+10 Anlage 1 Wohnflächen Kuckucksweg 8+10 Anlage 2 Kostenberechnung Kuckucksweg 8+10 Anlage 3 Prüfbericht RPA I Testat Kuckucksweg 8+10 Anlage 3 Prüfbericht RPA II Pläne Kuckucksweg 8+10 Anlage 3.1 Stellungnahme Prüfbericht Kuckucksweg 8+10 Anlage 3.2 Überarbeitung Honorare Kuckucksweg 8+10 Anlage 3.3 PLANUNGSBESCHLUSS 3407.2012 Kuckucksweg 8+10 Anlage 3.4 Kosten LPH 1-4 Kuckucksweg 8+10 Anlage 4 Kosten vs Erlöse Kuckucksweg 8+10 Anlage 5 Folgekosten Kuckucksweg 8+10 Anlage 6 Kostenvergleich vs. Hotel Kuckucksweg 8+10 Anlage 7 Stellungnahme RPA zur Überarbeitung Kuckucksweg 8+10 Anlage 08 - Auszug Bauausschuss Kuckucksweg 8+10 Anlage 08.1 - Stellungnahme zu Fragen Bauausschuss Kuckucksweg 8+10 Anlage 08.2 - Kosten vs Erlöse inkl. GrSt. Kuckucksweg 8+10
Ö 10.32	Nachtrag: 16.12.2013 Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2594/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 07, Auszug BV 6, 07.11.13 Anlage 08, Auszug StEA, 14.11.13 Anlage 09, Auszug BV 5, 21.11.13 Anlage 10, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Auszug BV 7, 10.12.2013 Anlage 12 Auszug BV 3, 09.12.2013
Ö	Nachtrag: 16.12.2013 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1528/2013	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.33	Erweiterung der Feuer- und Rettungswache Köln Chorweiler hier: Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3801/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungsnahme Rechnungsprüfungsamt vom 17.06.2013 Anlage 2 Stellungsnahme Rechnungsprüfungsamt vom 28.08.2013 Anlage 3 Begründung zu nicht umgesetzten Einsparvorschlägen Anlage 4 Perspektiven Architektenentwurf ANLAGE 5 Kostenberechnung Anlage 6 Energiecheckliste vom 07.05.2013
Ö 10.34	Nachtrag: 17.12.2013 "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form Beschluss: geändert beschlossen	2377/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Auszug SoSe 28.11.2013 Anlage 2 Stellungnahme Verwaltung Anlage 3 Auszug BV 8 vom 28.11.2013 Anlage 4 Auszug BV 6 vom 05.12.2013 Anlage 5 Auszug BV 2 vom 09.12.2013 Anlage 6 Auszug BV 9 vom 02.12.2013 Anlage 7 Auszug BV 7, 10.12.2013 Anlage 8 Auszug BV-4 vom 16.12.2013
Ö	Nachtrag: 16.12.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 16.12.2013) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1518/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 17.12.2013 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1535/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 10.35	Änderungsbeschluss zur Einführung des gebundenen Ganztags an weiteren 3 Kölner Schulen ab Schuljahr 2014/15 und 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	2615/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - SK Beschluss GY Kantstraße vom 06.03.2013 Anlage 2 - Auszug Protokoll SK GY Kantstraße zu Raumbedarf vom 10.10.13 Anlage 3 - SK Beschluss Schule Auguststraße vom 18.03.2013 Anlage 4 - SK Schule Auguststraße vom 19.09.2013 zu Raumbedarf Anlage 5 - SK Beschluss der RS Neusser Straße vom 15.10.2013 Anlage 6 - Übersicht Gebundene Ganztagsschulen im Schuljahr 2013-14
Ö 10.36	Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss Ernst-Simons-Realschule
Ö 10.37	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe Ladenzeile Heumarkt Mehrkosten bei Ausbau und TGA sowie Verschlechterung der Vermarktungssituation Beschluss: ungeändert beschlossen	3493/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit ANLAGE 1 - 2013-11-06 Wirtschaftlichkeitsber. Ladenzeile Heumarkt
Ö 10.38	Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln hier: Übernahme der "Zoo-Service Gesellschaft der Freunde des Kölner Zoos mbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	4057/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Gesellschaftsvertra Kölner Zoo-Shop
Ö 10.39	Nachtrag: 13.12.2013 Kliniken der Stadt Köln gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4194/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2
Ö 10.40	Nachtrag: 13.12.2013 Einmaliger zusätzlicher Zuschuss von 50.000 Euro für den Bürgerzentrum Engelshof e.V. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4142/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.41	Nachtrag: 13.12.2013 Benennung einer Betriebsleiterin der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4156/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 11	Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Ö 12	Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
Ö 12.1	Nachtrag: 11.12.2013 Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04 Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	2601/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 (Plan) Anlage 6 Anlage 6 -Urkunde- Anlage 7 Anlage 8 (Plan)
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02 Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	2697/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10.1 - Plan Anlage 10.2 (Plan) Anlage 11, Auszug BV 9, 16.09.2013 Anlage 12, Auszug StEA, 26.09.13
Ö 12.3	Satzungsbeschluss betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 77349/04 Blatt 2 Arbeitstitel: GE westlich Linder Kreuz in Köln-Porz-Lind, 2. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3101/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 7, 10.12.13
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 7549/02 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen	3106/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Plan Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 - Plan
Ö 12.5	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 65479/04 Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen Beschluss: ungeändert beschlossen	3615/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 (Plan) Anlage 4
Ö 12.6	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/05 Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Beschluss: geändert beschlossen	3170/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7, Auszug StEA, 14.11.13
Ö 12.7	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 58483/06 Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3825/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 (Plan) Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 3, 10.12.13
Ö 12.8	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04 Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Beschluss: geändert beschlossen	2588/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Stellungnahmen Verfahren) Anlage 3 (Stellungnahmen Offenlage) Anlage 4 (Begründung) Anlage 5 (Textliche Festsetzungen) Anlage 6 (Plan) Anlage 7 Auszug BV 4 vom 25.11.2013
Ö 12.9	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 72439/06, 1. Änderung Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3581/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 Anlage 4
Ö 12.10	Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 59457/02 Arbeitstitel: Östlich Vinzenzallee in Köln-Lövenich Beschluss: ungeändert beschlossen	3758/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 8 (Plan) Anlage 10, Auszug BV 3, 09.12.13
Ö 12.11	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 70390/02 Arbeitstitel: "Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2842/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 Anlage 3 DE der BV 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Planausschnitt)
Ö 13	Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Ö 13.1	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 2102 Blatt 2 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	3727/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 13.2	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5306 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Regensburger Straße in Köln-Höhenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	3733/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 13.3	Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8003 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Schulstraße in Köln-Höhenberg Beschluss: ungeändert beschlossen	3734/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 1 (Plan)
Ö 14	Erlass von Veränderungssperren
Ö 15	Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
Ö 15.1	Nachtrag: 09.12.2013 Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" NEUFASSUNG VOM 18.09.2013 Beschluss: geändert beschlossen	4325/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug StEA, 26.09.13 Anlage 5, Auszug StEA, 12.12.2013
Ö	Nachtrag: 09.12.2013 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1505/2013	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 16	KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Ö 16.1	234. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2796/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - 10
Ö 16.2	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	2877/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzungstext
Ö 16.3	Zwölfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages Beschluss: ungeändert beschlossen	3098/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Begründung Anlage 2 - Satzungstext Anlage 3 - Vergleichsberechnung Anlage 4 - Straßenbau Anlage 5 - Grünbereich Anlage 6 - Straßenbeleuchtung
Ö 16.4	Nachtrag: 28.11.2013 Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: (zurückgezogen) Beschluss: zurückgestellt	3110/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Detaillageplan Anlage 3 Straßenansicht Anlage 4 Satzungstext Anlage 5 - Auszug BV Chorweiler 07.11.2013 Anlage 6 - Auszug BV Chorweiler 05.12.2013 Anlage 7 - Auszug BV Chorweiler 06.02.2014
Ö 16.5	235. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3586/2013	Beschlussvorlage Rat 235 Satzung Anlage 1 235 Satzung Anlage 2 bis 7
Ö 17	Wahlen
Ö 17.1	Benennung eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Beschluss: ungeändert beschlossen	3029/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.2	Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Beschluss: ungeändert beschlossen	3284/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.3	Neuwahl eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3980/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Rücktritt Anlage 2 - Vorschlag
Ö 17.4	Bestellung einer sachkundigen Bürgerin mit Stimmrecht für den Kunstbeirat für die Wahlperiode 2009 - 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen	3718/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 17.5	Nachtrag: 12.12.2013 Antrag der CDU-Fraktion hier: Diverse Gremienumbesetzungen Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1516/2013	CDU Antrag nach § 3
Ö 17.6	Nachtrag: 16.12.2013 Neuwahl eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	4231/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 17.7	Nachtrag: 16.12.2013 Antrag der Fraktion pro Köln hier: Umbesetzung im Ausschuss Kunst und Kultur Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 17.8	Nachtrag: 16.12.2013 Antrag der Fraktion pro Köln hier: Umbesetzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Alternative beschlossen
Ö 17.9	Nachtrag: 16.12.2013 Antrag der Fraktion pro Köln hier: Umbesetzung des Sportausschusses Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 17.10	Nachtrag: 16.12.2013 Antrag der Fraktion pro Köln hier: Umbesetzung des Stadtentwicklungsausschusses Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 17.11	Nachtrag: 16.12.2013 Antrag der Fraktion pro Köln hier: Umbesetzung des Ausschusses Umwelt und Grün Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 17.12	Nachtrag: 17.12.2013 Antrag der FDP-Fraktion hier: Benennung einer Stellvertretenden Sachkundigen Einwohnerin im Jugendhilfeausschuss Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1534/2013	FDP Antrag nach § 3
Ö 17.13	Nachtrag: 17.12.2013 Antrag der SPD-Fraktion hier: Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1533/2013	SPD Antrag nach § 3
Ö 18	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 19	-
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:57
N 20	Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
N 21	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 22	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Grundstücksangelegenheiten
N 23.1	Severinstr. 15 (Haus Balchem)
N 23.2	Verlängerung eines Erbbaurechtes Fronhofstraße 42 in Köln-Sürth
N 23.3	Bestellung eines Erbbaurechtes bzw. Abschluss eines Mietvertrages am Weidenweg in Köln-Porz-Poll
N 23.4	Grundstücksgeschäft Bergisch Gladbacher Str. 149 in Köln-Mülheim
N 23.5	Erbbaurechtsbestellung Ostlandstraße
N 23.6	Verkauf des Grundstückes Bürgerstraße 2 / Alter Markt 31-33
N 23.7	Verkauf des Grundstückes Europaring 59-61 in Köln-Neubrück mit Bauverpflichtung für eine Kita
N 23.8	Grundstücksverkauf EFH-Baugrundstücke im II. BA Krebelspfad Baufeld 1 in Köln - Worringen
N 23.9	Verlängerung des Erbbaurechtes Merianstraße 2-4, Köln-Chorweiler
N 23.10	Ehemaliger Güterbahnhof Bonntor in Köln-Raderberg
N 23.11	Lützerathstraße, Objekt "Am Lusthaus"
N 23.12	Städt. Liegenschaft Dillenburger Str. 63 - 65, 51105 Köln
N 23.13	Ankauf eines Grundstückes "Zum Stumpfen Kreuz" in Köln-Porz/Zündorf im Planungsbereich "Zündorf-Süd"
N 24	Allgemeine Vorlagen
N 24.1	Anmietung einer Kindertageseinrichtung in Köln-Flittard, Peter-Grieß-Straße 8
N 24.2	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 34 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 11-
N 24.3	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 29 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 12-
N 24.4	Bedarfsfeststellung "Betrieb, Wartung und Erweiterung des TK-Anlagenverbundes der Stadt Köln" für die Jahre 2015-2018
N 24.5	Annahme eines Vergleichs im zivilgerichtlichen Verfahren ARGE Opernquartier JSWD Architekten./. Stadt Köln
N 24.6	Restitution von sechs graphischen Werken aus dem Bestand des Museums Ludwig (Alfred Flechtheim)
N 24.7	Restitution von fünf Zeichnungen aus dem Bestand des Museums Ludwig (Curt Glaser)
N 24.8	Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von WLAN-Netzwerkkomponenten für Kölner Schulen
N 24.9	GEW Köln AG
N 24.10	RheinEnergie AG
N 24.11	RheinEnergie AG
N 24.12	RheinEnergie AG
N 24.13	Nachtrag: 13.12.2013 Kliniken der Stadt Köln gGmbH
N 25	Wahlen
N 26	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 26.1	Erwerb eines Grundstückes im Bereich "Zündorf-Süd", Zum Stumpfen Kreuz in Köln-Porz/Zündorf, im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens
N 26.2	Schwammsanierung Belvederestr. 147, 50933 Köln

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:06

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:57