Sitzung
BV3/0037/2013
Gremium
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Raum
Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln
Zeit
16:00-18:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 3
Einwohneranträge
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
 
Ö 5
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 5.1
Anregung nach § 24 GO: Einrichtung einer Anliegerparkzone Rückertstr.

- vertagter TOP 5.1 vom 30.09.2013 -

Beschluss: zurückgestellt

2819/2013
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Umbaumaßnahme Leonhardsgasse/Ecke Hauptstraße in Köln-Widdersdorf
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

3330/2013
Ö 7.1.2
Gehwegparken
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3191/2013
Ö 7.1.3
Park- and Ride Anlage Weiden-West
hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 7.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3390/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Kriminalitätsstatistik im Stadtbezirk 3 (Lindenthal)
(Anfrage der FDP-Fraktion)

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1271/2013
Ö 7.2.2
Parkverbot auf der Sülzburgstraße zwischen Luxemburger Straße und Berrenrather Straße in Köln-Sülz
(Anfrage der FDP-Fraktion)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1272/2013
Ö 7.2.3
Bau einer Kindertagesstätte in der Beethovenstraße in Köln-Junkersdorf
(Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1281/2013
Ö 7.2.4
Künftige Nutzung der Gebäude des Justizzentrums und der Arbeitsagentur an der Luxemburger Straße
(Anfrage der SPD-Fraktion)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1326/2013
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen
 
Ö 8.1.1
Parkflächenmarkierung auf dem Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz
(Antrag der FDP-Fraktion)

- vertagter TOP 8.1.1 vom 30.09.2013 -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0778/2013
Ö 8.1.2
Zusätzliche Maßnahmen im Zuge der Sanierung des Vogelsanger Weges in Köln-Junkersdorf
(Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1282/2013
Ö 8.1.3
Parkflächenmarkierung auf der Landgrafenstraße zwischen Dürener Straße und Rautenstrauchstraße in Köln-Lindenthal
(Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1283/2013
Ö 8.1.4
Planungen KITA und Schulhof Wendelinstraße in Köln-Müngersdorf
(Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1284/2013
Ö 8.1.5
Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten
(Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1285/2013
Ö 8.1.6
Parkplätze auf dem Klettenberggürtel (Mittelstreifen)
(Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1286/2013
Ö 8.1.7
Tempo 30-Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Gottesweg in Köln-Sülz
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1288/2013
Ö 8.1.8
Aufstellung weiterer Ruhebänke und Schaffung weiterer barrierefreier sanitärer Einrichtungen auf dem Friedhof Melaten
(Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1289/2013
Ö 8.1.9
Baumersatzpflanzungsprogramm
(Antrag der SPD-Fraktion)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1290/2013
Ö 8.1.10
Bewirtschaftete Parkzone am Tierpark Lindenthal an der Kitschburgerstraße
(Antrag der FDP-Fraktion)

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1291/2013
Ö 8.1.11
Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW und der bezirklichen Kulturmittel im Haushaltsjahr 2013
(Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1354/2013
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen
 
Ö 8.2.1
Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger entlang der Strecke der KVB-Linie 18 auf der Luxemburger Straße (Antrag der CDU-Fraktion)

- vertagter TOP 8.2.1 vom 30.09.2013 -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0785/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen
 
Ö 9.1.1
Erweiterung des Bewohnerparkens in Weiden-Süd

- vertagter TOP 9.1.5 vom 30.09.2013 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2652/2013
Ö 9.1.2
Parkraumkonzept für das Umfeld der Aachener Straße, Universitätsstraße, Dürener Straße, Stadtwaldgürtel in Lindenthal-Nord

- vertagter TOP 9.1.7 vom 30.09.2013 -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2710/2013
Ö 9.1.3
Städtepartnerschaftsmaßnahmen im Stadtbezirk Lindenthal
hier: Zahlung des Jahresbeitrages 2013 an den Städte-Partnerschafts-Club e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3414/2013
Ö 9.1.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert beschlossen

3463/2013
Ö
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1371/2013
Ö 9.1.5
Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik
hier: Stand 31.07.2013

Beschluss: zurückgestellt

2970/2013
Ö 9.1.6
Sportlerehrung 2013 im Stadtbezirk Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

3753/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 9.2.1
Generalsanierung der Waldsiedlung – Ausführungsplanung 1. Bauabschnitt in Köln-Junkersdorf

- vertagter TOP 9.2.1 vom 30.09.2013 -

Beschluss: geändert beschlossen

3497/2012
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1363/2013
Ö 9.2.2
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

- vertagter TOP 9.2.4 vom 30.09.2013 -

- Weitere Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 28.10.2013 zu.-

Beschluss: zurückgestellt

2448/2013
Ö 9.2.3
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 22.10.2013 zu. -

Beschluss: zurückgestellt

2594/2013
Ö 9.2.4
Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 31.10.2013 zu. -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3450/2013
Ö 9.2.5
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien.
Baubeschluss

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 06.11.2013 zu. -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2846/2013
Ö 9.2.6
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an die Universität zu Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

3454/2013
Ö 9.2.7
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen.
hier: Zuschuss für den KHTC Blau-Weiß 1930 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3356/2013
Ö 10
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Regelmäßige Sachstandsberichte
 
Ö 11.1.1
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

2720/2013
Ö 11.1.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2735/2013
Ö 11.1.3
Sechster Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 31.10.2013 zu. -

Beschluss: Kenntnis genommen

3498/2013
Ö 11.2
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
 
Ö 11.3
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 11.3.1
Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht im Bereich des Sportparks Müngersdorf, Olympiaweg in Köln-Müngersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3367/2013
Ö 11.3.2
Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung in Köln-Widdersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

3230/2013
Ö 11.3.3
Unfall Kreuzung Gottesweg / Petersbergstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

3245/2013
Ö 11.3.4
Auswirkungen der Kommunalwahl 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3277/2013
Ö 11.3.5
Holzeinschlagsplanung 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3423/2013
Ö 11.3.6
Gewässerunterhaltungsplan für die Kölner Bäche

- Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 22.10.2013 zu. -

Beschluss: Kenntnis genommen

3486/2013
Ö 11.3.7
Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

3357/2013
Ö 11.3.8
Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

3593/2013
Ö 11.3.9
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen

Beschluss: Kenntnis genommen

3620/2013
Ö 11.3.10
Niederschrift der 18. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates am 17. September 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3704/2013
Ö 11.3.11
Festsetzung einer neuen Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Luxemburger Straße (B 265),
hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 9.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3441/2013
Ö 11.3.12
Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14 Bezirk Lindenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

3468/2013/3
Ö 11.4
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
 
Ö 11.5
Nachfragen zu früheren Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge
 
N 13.1
Entscheidungen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen
 
N 15
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16.1
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
 
N 16.2
Sonstige Mitteilungen