SessionNet | 32. Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal - 14.11.2013

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Sitzung

BV3/0037/2013

Gremium

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Raum

Bezirksrathaus Lindenthal, Großer Sitzungssaal (7.Etage) , Aachener Str. 220, 50931 Köln

Zeit

16:00-18:30

Einladung Bezirksbürgermeisterin

Niederschrift Bezirkbürgermeisterin (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Ö 3	Einwohneranträge
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Ö 5	Anregungen und Beschwerden
Ö 5.1	Anregung nach § 24 GO: Einrichtung einer Anliegerparkzone Rückertstr. - vertagter TOP 5.1 vom 30.09.2013 - Beschluss: zurückgestellt	2819/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Eingabe Möglicher Untersuchungsbereich lindenthal-sued-1 lindenthal-sued-2
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Umbaumaßnahme Leonhardsgasse/Ecke Hauptstraße in Köln-Widdersdorf hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 7.2.5 Beschluss: Kenntnis genommen	3330/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Gehwegparken hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 7.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3191/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Park- and Ride Anlage Weiden-West hier: Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 7.2.7 Beschluss: Kenntnis genommen	3390/2013	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Kriminalitätsstatistik im Stadtbezirk 3 (Lindenthal) (Anfrage der FDP-Fraktion) Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1271/2013	Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 7.2.2	Parkverbot auf der Sülzburgstraße zwischen Luxemburger Straße und Berrenrather Straße in Köln-Sülz (Anfrage der FDP-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1272/2013	Anfrage der FDP-Fraktion
Ö 7.2.3	Bau einer Kindertagesstätte in der Beethovenstraße in Köln-Junkersdorf (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1281/2013	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 7.2.4	Künftige Nutzung der Gebäude des Justizzentrums und der Arbeitsagentur an der Luxemburger Straße (Anfrage der SPD-Fraktion) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1326/2013	Anfrage der SPD-Fraktion
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen
Ö 8.1.1	Parkflächenmarkierung auf dem Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz (Antrag der FDP-Fraktion) - vertagter TOP 8.1.1 vom 30.09.2013 - Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0778/2013	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 8.1.2	Zusätzliche Maßnahmen im Zuge der Sanierung des Vogelsanger Weges in Köln-Junkersdorf (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1282/2013	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke
Ö 8.1.3	Parkflächenmarkierung auf der Landgrafenstraße zwischen Dürener Straße und Rautenstrauchstraße in Köln-Lindenthal (Antrag der FDP-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/1283/2013	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 8.1.4	Planungen KITA und Schulhof Wendelinstraße in Köln-Müngersdorf (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke) Beschluss: zurückgestellt	AN/1284/2013	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke
Ö 8.1.5	Sanierung der alten Trauerhalle auf dem Friedhof Melaten (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1285/2013	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und Herrn Müller/Die Linke
Ö 8.1.6	Parkplätze auf dem Klettenberggürtel (Mittelstreifen) (Antrag der CDU-Fraktion) Beschluss: geändert beschlossen	AN/1286/2013	Antrag der CDU-Frakton
Ö 8.1.7	Tempo 30-Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Gottesweg in Köln-Sülz (Antrag der SPD-Fraktion) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1288/2013	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.8	Aufstellung weiterer Ruhebänke und Schaffung weiterer barrierefreier sanitärer Einrichtungen auf dem Friedhof Melaten (Antrag der FDP-Fraktion) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1289/2013	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 8.1.9	Baumersatzpflanzungsprogramm (Antrag der SPD-Fraktion) Beschluss: zurückgestellt	AN/1290/2013	Antrag der SPD-Fraktion
Ö 8.1.10	Bewirtschaftete Parkzone am Tierpark Lindenthal an der Kitschburgerstraße (Antrag der FDP-Fraktion) Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1291/2013	Antrag der FDP-Fraktion
Ö 8.1.11	Zuweisung bezirksorientierter Mittel gem. § 37 GO NRW und der bezirklichen Kulturmittel im Haushaltsjahr 2013 (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1354/2013	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen
Ö 8.2.1	Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger entlang der Strecke der KVB-Linie 18 auf der Luxemburger Straße (Antrag der CDU-Fraktion) - vertagter TOP 8.2.1 vom 30.09.2013 - Beschluss: zurückgestellt	AN/0785/2013	Antrag der CDU-Fraktion Seite 1 Antrag der CDU-Fraktion Seite 2
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen
Ö 9.1.1	Erweiterung des Bewohnerparkens in Weiden-Süd - vertagter TOP 9.1.5 vom 30.09.2013 - Beschluss: ungeändert beschlossen	2652/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9.1.2	Parkraumkonzept für das Umfeld der Aachener Straße, Universitätsstraße, Dürener Straße, Stadtwaldgürtel in Lindenthal-Nord - vertagter TOP 9.1.7 vom 30.09.2013 - Beschluss: ungeändert beschlossen	2710/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Lindenthal-Nord Anlage 2 - Lindenthal-Nord
Ö 9.1.3	Städtepartnerschaftsmaßnahmen im Stadtbezirk Lindenthal hier: Zahlung des Jahresbeitrages 2013 an den Städte-Partnerschafts-Club e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3414/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung 14.11.13, Anlage zu TOP 9.1.3
Ö 9.1.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer Beschluss: ungeändert beschlossen	3463/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1371/2013	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion
Ö 9.1.5	Arbeitsliste (Jahresbericht) für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik hier: Stand 31.07.2013 Beschluss: zurückgestellt	2970/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Arbeitsliste Anlage 2 - Sachstandsbericht
Ö 9.1.6	Sportlerehrung 2013 im Stadtbezirk Lindenthal Beschluss: ungeändert beschlossen	3753/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung BV 14.11.13 Anlage zu TOP 9.1.6
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen
Ö 9.2.1	Generalsanierung der Waldsiedlung – Ausführungsplanung 1. Bauabschnitt in Köln-Junkersdorf - vertagter TOP 9.2.1 vom 30.09.2013 - Beschluss: geändert beschlossen	3497/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug VA 02.07.2013 Anlage 6 - Auszug BV Lindenthal 14.11,2013 Anlage 1 - Abwägung Niederschirft Bürgerinfo Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Ausbauquerschnitt-Mischverkehrsfläche Anlage 4 - Prüfbericht
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1363/2013	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ö 9.2.2	Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen - vertagter TOP 9.2.4 vom 30.09.2013 - - Weitere Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 28.10.2013 zu.- Beschluss: zurückgestellt	2448/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug BV Rodenkirchen 14.10.2013 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 - Auszug BV Porz 12.11.2013 Anlage 6 - Auszug BV Lindenthal 09.12.2013 Anlage 7 - Auszug BV Rodenkirchen 09.12.2013 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 31.03.2014 Anlage 9 - Auszug BV Porz 01.04.2014 Anlage 1.1 - Finanzmittel Übersicht neu Anlage 1.2 - Gesamtübersicht Maßnahmen Anlage 2.1 - Innenstadt Anlage 2.2 - Rodenkirchen Anlage 2.3 - Lindenthal Anlage 2.4 - Ehrenfeld Anlage 2.5 - Nippes Anlage 2.6 - Chorweiler Anlage 2.7 - Porz Anlage 2.8 - Kalk Anlage 2.9 - Mülheim Anlage 10 Erschließungsprogramm
Ö 9.2.3	Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 22.10.2013 zu. - Beschluss: zurückgestellt	2594/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln Anlage 01 Anlage 02 Anlage 03 Anlage 04 Anlage 05 Anlage 06 Anlage 07, Auszug BV 6, 07.11.13 Anlage 08, Auszug StEA, 14.11.13 Anlage 09, Auszug BV 5, 21.11.13 Anlage 10, Stellungnahme der Verwaltung Anlage 11 Auszug BV 7, 10.12.2013 Anlage 12 Auszug BV 3, 09.12.2013
Ö 9.2.4	Weiterentwicklung der Kooperation von Ernst-Simons-Realschule und Anna-Freud-Schule - Einführung Ganztag bei Zügigkeitsreduzierung an der Ernst-Simons-Realschule - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 31.10.2013 zu. - Beschluss: ungeändert beschlossen	3450/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss Ernst-Simons-Realschule
Ö 9.2.5	Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Potsdamer Str. 1a, 50859 Köln - Weiden zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien. Baubeschluss - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 06.11.2013 zu. - Beschluss: ungeändert beschlossen	2846/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1.1 - Ansicht 1 Anlage 1.2 - Ansicht 2 Anlage 1.3 - Grundrisse EG Anlage 1.4 - Grundrisse KG Anlage 1.5 - Grundrisse OG Anlage 1.6 - Lageplan Anlage 1.7 Wohnflächen Anlage 4 - Kosten vs Erlöse Anlage 2 - Kostenberechnung DIN 276 Anlage 3a - Prüfbericht RPA I Testat Anlage 3b - Prüfbericht RPA II Pläne Anlage 3.1 - Stellungnahme Prüfbericht Anlage 3.2 - Anpassung Honorare Anlage 3.3 - PLANUNGSBESCHLUSS 3401.2012 Anlage 3.4 - Kosten LPH 1-4 Anlage 3.5 - Schallschutzgutachten Anlage 3.6 - Baugrundgutachten Anlage 5 - Folgekosten Anlage 6 - Kostenvergleich vs Hotel Anlage 7 - Stellungnahme RPA zur Überarbeitung Anlage 08 - Auszug Bauausschuss Anlage 08.1 - Stellungnahme zu Fragen Bauausschuss Anlage 08.2 - Kosten vs Erlöse inkl. GrSt.
Ö 9.2.6	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: Zuschuss an die Universität zu Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3454/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.2.7	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen. hier: Zuschuss für den KHTC Blau-Weiß 1930 e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	3356/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 11.1	Regelmäßige Sachstandsberichte
Ö 11.1.1	Statusbericht Bürgerhaushalt 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2720/2013	Mitteilung BV BHH 2008 BV3 I. 2013
Ö 11.1.2	Statusbericht Bürgerhaushalt 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2735/2013	Mitteilung BV BHH 2010 BV3 I. 2013
Ö 11.1.3	Sechster Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 31.10.2013 zu. - Beschluss: Kenntnis genommen	3498/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder in Köln Anlage 2: Kindertagesbetreuung für 3 bis 6-jährige Kinder in Köln Anlage 3: Gesamtliste der geplanten Kitas 2013 14
Ö 11.2	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Ö 11.3	Sonstige Mitteilungen
Ö 11.3.1	Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht im Bereich des Sportparks Müngersdorf, Olympiaweg in Köln-Müngersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	3367/2013	Mitteilung BV
Ö 11.3.2	Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung in Köln-Widdersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	3230/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 11.3.3	Unfall Kreuzung Gottesweg / Petersbergstraße Beschluss: Kenntnis genommen	3245/2013	Mitteilung BV
Ö 11.3.4	Auswirkungen der Kommunalwahl 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3277/2013	Mitteilung BV
Ö 11.3.5	Holzeinschlagsplanung 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3423/2013	Mitteilung BV Anlage 1 - Stadtbezirk Lindenthal 1 Anlage 2 - Stadtbezirk Lindenthal 2 Anlage 3 - Stadtbezirk Lindenthal 3 Anlage 4 - Stadtbezirk Lindenthal 4 Anlage 5 - Einschlagsorte Bezirk Lindenthal
Ö 11.3.6	Gewässerunterhaltungsplan für die Kölner Bäche - Die Unterlagen gingen allen Mitgliedern der Bezirksvertretung Lindenthal mit Schreiben vom 22.10.2013 zu. - Beschluss: Kenntnis genommen	3486/2013	Mitteilung Ausschuss Gewässerunterhaltungsplan 2013 2014 Genehmigung Gewässerunterhaltungsplan2013 2014
Ö 11.3.7	Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung Beschluss: Kenntnis genommen	3357/2013	Mitteilung Ausschuss 11-10-13 Anlage zur Entwicklung und zum Sachstand bei der Unterbringung von Flüchtlingen (3) (2) (6) Anlage 09-10-13 Unterbringung von Flüchtlingen PK 30 09 2013
Ö 11.3.8	Änderung der Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2014 Beschluss: Kenntnis genommen	3593/2013	Mitteilung BV Anl 2 Ergebn BV-Bez 3Stand 28.10.x
Ö 11.3.9	Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen Beschluss: Kenntnis genommen	3620/2013	Mitteilung BV
Ö 11.3.10	Niederschrift der 18. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates am 17. September 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3704/2013	Mitteilung BV Niederschrift Beirat-BME 17-Sep-2013
Ö 11.3.11	Festsetzung einer neuen Ortsdurchfahrtsgrenze auf der Luxemburger Straße (B 265), hier: Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 9.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3441/2013	Mitteilung BV
Ö 11.3.12	Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14 Bezirk Lindenthal Beschluss: Kenntnis genommen	3468/2013/3	Mitteilung BV ErsatzpflanzprogrammLindenthalalt2 - Neu ErsatzpflanzprogrammLindenthal-Alte Version
Ö 11.4	Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Ö 11.5	Nachfragen zu früheren Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Anfragen
N 12.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Anträge
N 13.1	Entscheidungen
N 13.2	Vorschläge und Anregungen
N 14	Verwaltungsvorlagen
N 14.1	Entscheidungen
N 14.2	Anhörungen und Stellungnahmen
N 15	Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
N 16	Mitteilungen der Verwaltung
N 16.1	Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
N 16.2	Sonstige Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: