Sitzung
BV6/0035/2013
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-20:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde; hier: Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes 62528/02, Beschlussvorlage des Stadtplanungsamtes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen 3125/2011

Zusatz: (TOP 7.1.8 i.d.S. am 31.01.2013)
Herr Peter Schmidt vom Amt für Landschaftspflege und Grünflächen wird wie gewünscht zur Sitzung kommen.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7.1.2
Rechtliche Vertretung von MieterInnen in Großwohnanlagen in Chorweiler-Mitte

Zusatz: (TOP 7.1.16 i.d.S. am 28.02.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0733/2013
Ö 7.1.3
Fahrradboxen im Bezirk 6

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 20.12.12, TOP 7.2.9 i.d.S. am 06.09.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

0639/2013
Ö 7.1.4
Winterdienst im Stadtbezirk 6

Zusatz: (TOP 7.2.11 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0649/2013
Ö 7.1.5
Fertigstellung des neuen Hochwasserpumpwerks in Köln-Langel

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 31.01.2013)
Herr Werker von den Stadtentwässerungsbetrieben sowie die Architektin Frau Piroeth werden für Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss: Kenntnis genommen

0732/2013
Ö 7.1.6
Ungepflegte Platzfläche an der Lyoner Passage in Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 31.01.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0756/2013
Ö 7.1.7
Straßen im Stadtgebiet

Zusatz: (TOP 7.1.5 i.d.S. am 31.01.13, TOP 7.2.5 i.d.S. am 20.12.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

0791/2013
Ö 7.1.8
Fahrgastunterstände im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0979/2013
Ö 7.1.9
Ganztagsbetreuung im Stadtbezirk

Zusatz: (TOP 7.1.1 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1097/2013
Ö 7.1.10
Sozialraumkoordination

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0920/2013
Ö 7.1.11
Nachtrag: 15.04.2013
Ehemaliger Kindergarten St. Hedwig / Korrigierter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 28.02.13 / TOP 10.2.5 i..d.S. am 28.02.13)

Beschluss: Kenntnis genommen

1235/2013
Ö 7.1.12
Nachtrag: 17.04.2013
Modellprojekt "Kleine-Schritte-Netzwerk"

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 31.01.2013)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1209/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Gebäude auf der Alten Neusser Landstraße 244
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0409/2013
Ö 7.2.2
Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Alten Neusser Landstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0411/2013
Ö 7.2.3
Nachtrag: 10.04.2013
Schließung der Schranken am Senfweg (Anfang und Ende des NSG)
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0441/2013
Ö 7.2.4
Nachtrag: 11.04.2013
Ausstehende Antworten der Verwaltung auf frühere Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0474/2013
Ö 7.2.5
Nachtrag: 11.04.2013
Feinstaubmessung in Esch
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0475/2013
Ö 7.2.6
Nachtrag: 11.04.2013
Zweckverband Stöckheimer Hof
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0476/2013
Ö 7.2.7
Nachtrag: 11.04.2013
Zufahrt des neuen Elisabeth-von-Thüringen-Hauses in Worringen
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0478/2013
Ö 7.2.8
Nachtrag: 11.04.2013
Anmeldezahlen weiterführende Schulen im Bezirk Chorweiler
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0483/2013
Ö
Nachtrag: 15.04.2013
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

1342/2013
Ö 7.2.9
Nachtrag: 11.04.2013
Sanierung Bezirksrathaus Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: Herr Stommel vom Personal- und Organisationsamt wird die Anfrage in der Sitzung beantworten.

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0484/2013
Ö 7.2.10
Nachtrag: 17.04.2013
Geiselnahme in der Kindertagesstätte Osloer Straße
Interfraktionelle Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: Frau Krause vom Amt für Kinder, Jugend und Familie wird die Anfrage in der Sitzung beantworten.
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0522/2013
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Änderung der Straßenbeleuchtung Nettesheimer Straße

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 31.01.2013)

Beschluss: geändert beschlossen

0678/2013
Ö 8.1.2
Halteverbot auf der Dornstraße in Worringen an der Ecke Dornstraße - Lievergesberg Fahrtichtung B9

Zusatz: (TOP 8.1.5 i.d.S. am 31.01.13, TOP 8.3.2 i.d.S. am 20.12.12)

Beschluss: geändert beschlossen

0789/2013
Ö 8.1.3
Escher See, Müllbehälter

Zusatz: (TOP 8.1.3 i.d.S. am 31.01.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1170/2013
Ö 8.1.4
Nachtrag: 10.04.2013
Fehlende und marode Holzpoller der Baumscheiben auf der Alte Römerstraße in Köln-Rheinkassel

Zusatz: (TOP 8.3.6 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1292/2013
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 17.04.2013
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Interfraktionelle Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0523/2013
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Nachtrag: 17.04.2013
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Baptiststraße / Ecke Quettinghofstraße, Richtung Hackenbroich
Interfraktionelle Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0524/2013
Ö 8.3.2
Nachtrag: 17.04.2013
Parkraum Merkenicher Straße
Interfraktionelle Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0525/2013
Ö 8.3.3
Nachtrag: 18.04.2013
Stadtverschönerungsprogramm
Interfraktionelle Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0532/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: geändert beschlossen

1081/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Zusatz: Der TOP wurde in den letzten beiden Sitzungen vertagt.
Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 16.01.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

3912/2012
Ö 9.2.2
Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung Kölner Sportfreianlagen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 28.02.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0499/2013
Ö 9.2.3
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.05.2012 zur Busanbindung Köln-Blumenberg

Zusatz: Frau Suer vom Amt für Stadtentwicklung und Statistik sowie Herr Drechsler von der KVB werden für Fragen zur Verfügung stehen.

Beschluss: geändert beschlossen

0999/2013
Ö 9.2.4
Nachtrag: 10.04.2013
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62528/02
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 04.04.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

0786/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Zusatz: (TOP 10.2.2 i.d.S. am 06.09.2012)

Beschluss: zurückgestellt

1246/2013
Ö 10.2.3
Nachtrag: 10.04.2013
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

1258/2013
Ö 10.2.4
ESF-Förderprogramm "Aktiv für Arbeit im Stadtteil - arbeitsmarktpolitisches Netzwerkcoaching in städtischen Problemgebieten"

Beschluss: Kenntnis genommen

0560/2013
Ö 10.2.5
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für Sport im Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0766/2013
Ö 10.2.6
Fühlinger See Saison 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0933/2013
Ö 10.2.7
Reinigung der Toilettengebäude am Fühlinger See

Beschluss: Kenntnis genommen

1002/2013
Ö 10.2.8
Jahresbericht 2012 Landschaftswacht Bezirk 6 Ost Herr Jansen

Beschluss: Kenntnis genommen

1053/2013
Ö 10.2.9
Aufhebung der Straßenbezeichnung Rheindamm in Köln-Merkenich

Beschluss: Kenntnis genommen

0720/2013
Ö 10.2.10
Bundesweites Modellprojekt: Fahrradschutzstreifen außerorts

Zusatz: (TOP 10.2.5 i.d.S. am 31.01.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0692/2013
Ö 10.2.11
Mitteilung über Baumfällungen im Rahmen der Sanierung des Schulgebäudes Riphahnstraße 40 a, in 50769 Köln

Zusatz: (TOP 10.2.6 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0916/2013
Ö 10.2.12
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2012 im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1085/2013
Ö 10.2.13
Änderung der Verkehrsführung und Optimierung des Parkraumes in der Merkenicher Hauptstraße in Köln-Merkenich

Zusatz: (TOP 9.1.1 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

0323/2013
Ö 10.2.14
Hochwasserschutzkonzept Köln - Retentionsraum Worringen

Zusatz: (TOP 10.2.3 i.d.S. am 20.12.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

1248/2013
Ö 10.2.15
Nachtrag: 11.04.2013
Aktueller Planungsstand schulorganisatorischer Maßnahmen mit Blick auf ausgewählte Förderschulen Lernen

Beschluss: Kenntnis genommen

0722/2013
Ö 10.2.16
Nachtrag: 15.04.2013
Kölner Bündnis für Familien - Forum Familie 2013 am 17. Mai 2013 im Historischen Rathaus Köln - Piazzetta

Beschluss: Kenntnis genommen

1250/2013
Ö 10.2.17
Nachtrag: 15.04.2013
Aktuelle Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1099/2013
Ö 10.2.18
Nachtrag: 17.04.2013
Geiselnahme in der Kindertagesstätte Osloer Str. 1

Zusatz: Frau Krause vom Amt für Kinder, Jugend und Familie wird für Fragen zur Verfügung stehen.
- TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

1314/2013
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Mangelhafte Hinweise in Stadtbahnlinie 15

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 08.11.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

1045/2013
Ö 11.1.2
Gebühren für die Sanierung der Oranjehofstr.

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 31.01.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0887/2013
Ö 11.1.3
Nachtrag: 10.04.2013
"Ärztehaus" in Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 31.01.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1197/2013
Ö 11.1.4
Nachtrag: 15.04.2013
Attraktive Angebote für Jugendliche im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 31.01.13, TOP 11.2.1 i.d.S. am 13.09.12)

Beschluss: Kenntnis genommen

1324/2013
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker
Ergebnis des Ortstermins vom 11. Juli 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans
Task Force Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu
Sicherheit am Grillplatz Blumenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Nachtrag: 18.04.2013
Ungenutzte/abgesperrte Stellplätze/Tiefgarage in Heimersdorf
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Nachtrag: 15.04.2013
Erledigte Bürgereingabe: Erschließung Fröbelstraße in Köln-Pesch (02-1600-114/12)
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Grundstück für die griechisch-orthodoxe Gemeinde Hl. Georg
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen
 
N 16.2.1
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Wernig Haus Fühlingen