Sitzung
BV6/0036/2013
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:55

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Modellprojekt "Kleine-Schritte-Netzwerk"

Zusatz: (TOP 7.1.12 i.d.S. am 18.04.13, TOP 7.2.4 i.d.S. am 31.01.13)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1209/2013
Ö 7.1.2
Beratung von Senioren mit Migrationshintergrund

Zusatz: (TOP 7.1.4 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1321/2013
Ö 7.1.3
Feinstaubmessung in Esch

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1378/2013
Ö 7.1.4
Zweckverband Stöckheimer Hof

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1733/2013
Ö 7.1.5
Nachtrag: 29.05.2013
Zufahrt des neuen Elisabeth-von-Thüringen-Hauses in Worringen

Zusatz: (TOP 7.2.7 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1550/2013
Ö 7.1.6
Nachtrag: 29.05.2013
Ungepflegte Platzfläche an der Lyoner Passage in Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 18.04.13, TOP 7.2.3 i.d.S. am 31.01.13)

Beschluss: Kenntnis genommen

1803/2013
Ö 7.1.7
Nachtrag: 29.05.2013
Ganztagsbetreuung im Stadtbezirk

Zusatz: (TOP 7.1.9 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: geändert beschlossen

1752/2013
Ö 7.1.8
Nachtrag: 06.06.2013
Sanierung Bezirksrathauses Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.9 i.d.S. am 18.04.2013)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1768/2013
Ö 7.1.9
Nachtrag: 06.06.2013
Gebäude auf der Alten Neusser Landstraße 244

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 18.04.2013)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1903/2013
Ö 7.1.10
Nachtrag: 06.06.2013
Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Alten Neusser Landstraße

Zusatz: (TOP 7.2.2 i.d.S. am 18.04.2013)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

1904/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 29.05.2013
Gewerbegebiet Pesch ehem. Fegrogelände
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0693/2013
Ö 7.2.2
Nachtrag: 29.05.2013
Kontrolle Wildwuchs im öffentlichen Strassenraum
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0697/2013
Ö 7.2.3
Nachtrag: 29.05.2013
Änderung Zufahrt von Stallagsbergweg am Fühlinger See
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0698/2013
Ö 7.2.4
Nachtrag: 29.05.2013
Eigentumsverhältnisse eines Grundstücks in Seeberg, An der Alten Gärtnerei
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0699/2013
Ö 7.2.5
Nachtrag: 29.05.2013
Prüfung von Aufzügen im Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0705/2013
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 06.06.2013
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0738/2013
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Parkraum Merkenicher Straße
Interfraktionelle Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 18.04.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0525/2013
Ö 8.3.2
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0625/2013
Ö 8.3.3
Durchfahrtsperre im städtischem Park
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0621/2013
Ö 8.3.4
Busbahnhof Chorweiler
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0622/2013
Ö 8.3.5
Ergänzung zum LKW-Führungskonzept
Interfraktionelle Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0668/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 04.04.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1034/2013
Ö 9.2.2
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle : 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

0868/2013
Ö 9.2.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Outline e.V."

Beschluss: geändert beschlossen

1029/2013
Ö 9.2.4
Festlegung der Haltestellenstandorte für Fahrgastunterstände ab 01.01.2015 (Prioritätenliste Fahrgastunterstände)

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 17.05.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1556/2013
Ö 9.2.5
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 24.05.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1559/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Verschiedenes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Zusatz: (TOP 10.2.2 i.d.S. am 18.04.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

1246/2013
Ö 10.2.3
Nachtrag: 29.05.2013
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2012

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1742/2013
Ö 10.2.4
Bauvorhaben der Errichtung eines Pflege- und Altenheimes für 72 Bewohner sowie Errichtung von 7 Wohnungen im Staffelgeschoss auf dem Grundstück St.-Tönnis-Str. 63, Köln-Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

1422/2013
Ö 10.2.5
Fünfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1277/2013
Ö 10.2.6
Hochwasserschutzkonzept Köln - Planfeststellungsabschnitt 10 Retentionsraum Worringen

Beschluss: Kenntnis genommen

1557/2013
Ö 10.2.7
Jahresbericht 2012 Landschaftswacht Bezirk 6 West Herr Schomburg

Beschluss: Kenntnis genommen

1128/2013
Ö 10.2.8
Nachtrag: 29.05.2013
Jahresbericht 2011/2012 der Kölner Anti Spray Aktion

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 23.05.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1657/2013
Ö 10.2.9
Nachtrag: 04.06.2013
Übersicht über die wesentlichen Änderungen des Ladenöffnungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

1644/2013
Ö 10.2.10
Nachtrag: 04.06.2013
Sicherheit bei Großveranstaltungen
Bericht der Projektgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen

1765/2013
Ö 10.2.11
Nachtrag: 04.06.2013
Einbau einer Überquerungshilfe auf der Pohlhofstraße in Höhe Pohlhof in Köln-Auweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

1738/2013
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Landesprogramm "Soziale Stadt"

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1591/2013
Ö 11.1.2
Nachtrag: 04.06.2013
Task Force Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1827/2013
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Longerich
Geschwindigkeitskontrollen im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Stuhlweißenburg
Asphaltdecke der Brücke über den Fühlinger See (Merianstraße)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Mündliche Anfrage der Seniorenvertretung
Kündigung der Nutzungsverträge für die Begegnungsstätte Weilerstraße 8 Köln Esch

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3.2
Mündliche Anfrage der Seniorenvertretung
Anzahl der Obdachlosen im Stadtbezirk 6

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Ungenutzte/abgesperrte Stellplätze/Tiefgarage in Heimersdorf
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 6, Wahlperiode 1.1.2014 bis 31.12.2018
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Nachtrag: 29.05.2013
Haus Fühlingen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen