Sitzung
BV6/0037/2013
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-19:15

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe: "Haus Fühlingen" (02-1600-09/13)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0934/2013
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Sanierung Bezirksrathauses Chorweiler

Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
(TOP 7.1.8 i.d.S. am 06.06.13, TOP 7.2.9 i.d.S. am 18.04.13)

Beschluss: geändert beschlossen

1768/2013
Ö 7.1.2
Gebäude auf der Alten Neusser Landstraße 244

Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
(TOP 7.1.9 i.d.S. am 06.06.13, TOP 7.2.1 i.d.S. am 18.04.13)

Beschluss: Kenntnis genommen

1903/2013
Ö 7.1.3
Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Alten Neusser Landstraße

Zusatz: Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
(TOP 7.1.10 i.d.S. am 06.06.13, TOP 7.2.2 i.d.S. am 18.04.13)

Beschluss: Kenntnis genommen

1904/2013
Ö 7.1.4
Kontrolle Wildwuchs im öffentlichen Straßenraum

Beschluss: Kenntnis genommen

1856/2013
Ö 7.1.5
Gewerbegebiet Pesch ehem. Fegrogelände

Zusatz: (TOP 7.2.1 i..S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1876/2013
Ö 7.1.6
Ganztagsbetreuung im Stadtbezirk

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

2069/2013
Ö 7.1.7
Prüfung von Aufzügen im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.5 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1890/2013
Ö 7.1.8
Nachtrag: 09.07.2013
Spielplatz im Dachgarten des City Center Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.2.1 i.d.S. am 31.01.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1538/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Änderung der bestehenden Anlage zur Herstellung von Suspensions-PVC auf dem Werksgelände der Firma Vinnolit GmbH & Co. KG in 50769 Köln, Emdener Straße 117
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0855/2013
Ö 7.2.2
Nachtrag: 04.07.2013
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm für den Stadtbezirk Chorweiler
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0910/2013
Ö 7.2.3
Nachtrag: 04.07.2013
Schließungen auf städtischen Friedhöfen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0911/2013
Ö 7.2.4
Nachtrag: 04.07.2013
Schwermetallbelastung des Trinkwassers in öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk 6
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0917/2013
Ö
Nachtrag: 09.07.2013
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Beschluss: Kenntnis genommen

2389/2013
Ö 7.2.5
Nachtrag: 04.07.2013
Fehlende Rampen für die Häuser Florenzer Str. 2 – 6 und 8- 12
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0918/2013
Ö 7.2.6
Nachtrag: 04.07.2013
Störung der Nachtruhe in Weiler
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0920/2013
Ö 7.2.7
Nachtrag: 04.07.2013
Sportvereine
Interfraktionelle Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0926/2013
Ö
Nachtrag: 11.07.2013
Die Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

2409/2013
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Baptiststraße/Ecke Quettinghofstraße, Richtung Hackenbroich

Zusatz: (TOP 8.3.1 i..S. am 18.04.2013)

Beschluss: geändert beschlossen

1823/2013
Ö 8.1.2
Nachtrag: 09.07.2013
Halteverbot auf der Dornstraße in Worringen an der Ecke Dornstraße - Lievergesberg Fahrtrichtung B 9

Zusatz: (TOP 8.1.2 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

1824/2013
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 11.07.2013
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grüne

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0955/2013
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Vorlage und Erläuterung der Kriminalitätsstatistik für den Stadtbezirk Chorweiler
Antrag der FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0735/2013
Ö 8.3.2
Nachtrag: 04.07.2013
Bebauung Kreuzfeld
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0927/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr im Stadtbezirk Chorweiler

Beschluss: geändert beschlossen

1950/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 29.05.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: zurückgestellt

1609/2013
Ö 9.2.2
Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Baubeschluss

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 27.06.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: geändert beschlossen

2967/2012/1
Ö 9.2.3
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Beschluss: zurückgestellt

3750/2010
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Nachtrag: 12.07.2013
Kriminalpräventiver Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.1.2
Nachtrag: 12.07.2013
Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2012

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2012

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 10.06.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1879/2013
Ö 10.2.5
Konzept zur Reduzierung der Lärmbelastung durch Fahrgastschiffe (sog. "Partyschiffe") am Rhein

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 13.06.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1804/2013
Ö 10.2.6
Kriterien für die Zuweisung von zusätzlichen Präsenzzeiten in Schulsekretariaten und Ausweitung des Vertretungspool im Wert von 50 Stellen

Zusatz: Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 13.06.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1900/2013
Ö 10.2.7
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2013
Ö 10.2.8
Kriterien für die Auswahl von Schöffinnen und Schöffen

Zusatz: (TOP 14.1.1 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

2100/2013
Ö 10.2.9
Neue Altglascontainer in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1675/2013
Ö 10.2.10
Tätigkeitsbericht 2012 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Zusatz: Der Bericht wurde bereits am 20.06.2013 verteilt, ich bitte diesen zur Sitzung bereit zu halten.

Beschluss: Kenntnis genommen

1678/2013
Ö 10.2.11
Überflutung in Köln-Worringen aufgrund des Starkregenereignisses am 05.07.2012

Zusatz: (TOP 10.2.6 i.d.S. am 08.11.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

1949/2013
Ö 10.2.12
Nachtrag: 04.07.2013
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

2325/2013
Ö 10.2.13
Nachtrag: 09.07.2013
Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge

Zusatz: (TOP 9.1.3 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

2134/2013
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Sicherheit am Grillplatz Blumenberg

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

2275/2013
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Nachtrag: 12.07.2013
Interfraktionelle mündliche Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Job Ticket für die Vertreter- und Vertreterinnen der Seniorenvertretungen in den Bezirksvertretungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Nachtrag: 12.07.2013
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kirche
Großbrand beim Müllentsorger GVG / Sortieranlage Köln-Niehl

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Nachtrag: 12.07.2013
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Neumann
Entfernung Spielgeräte vom Spielplatz Johannes-Albers-Straße in Heimersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.4
Nachtrag: 12.07.2013
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu
Bänke auf der Stockholmer Allee

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.5
Nachtrag: 12.07.2013
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans
Zustand Spielplatz Riphahnstr. / Zörgiebelstr.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.6
Nachtrag: 12.07.2013
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Metinoglu
Verkehrssituation Alpenrosenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.1.1
Rechtliche Vertretung von MieterInnen in Großwohnanlagen in Chorweiler-Mitte
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.1.1
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 6, Wahlperiode 1.1.2014 bis 31.12.2018
 
N 14.1.2
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen BV 6, Wahlperiode 1.1.2014 bis 31.12.2018
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2.1
Bestellung der Stelle Schuleiter/in der GGS Konrad-Adenauer-Schule, Martinusstr. 28, in Köln-Chorweiler
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Nachtrag: 11.07.2013
Verkauf des Objektes Neusser Landstraße 42 in Köln-Seeberg Vorlage 2326/2013
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Tennishalle Köln-Nord
 
N 16.1.2
Nachtrag: 04.07.2013
Haus Fühlingen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen