Sitzung
BV6/0038/2013
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:00-18:40

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Gebäude auf der Alten Neusser Landstraße 244

Zusatz: (TOP 7.1.2 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2127/2013
Ö 7.1.2
Eigentumsverhältnisse eines Grundstücks in Seeberg, An der Alten Gärtnerei

Zusatz: (TOP 7.2.4 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2455/2013
Ö 7.1.3
Fahrradboxen im Bezirk 6

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2489/2013
Ö 7.1.4
Störung der Nachtruhe Weiler

Zusatz: (TOP 7.2.6 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2660/2013
Ö 7.1.5
Feinstaubmessung in Esch

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2824/2013
Ö 7.1.6
Schließungen auf städtischen Friedhöfen

Zusatz: (TOP 7.2.3 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2945/2013
Ö 7.1.7
Straßen im Stadtgebiet

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2809/2013
Ö 7.1.8
Sicherheit im Kreuzungsbereich Zypressenstraße/Lebensbaumweg in Heimersdorf

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2998/2013
Ö 7.1.9
Parken auf dem St. Tönnis Platz in Worringen

Zusatz: (TOP 7.1.9 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3000/2013
Ö 7.1.10
Ungepflegte Platzfläche an der Lyoner Passage in Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2642/2013
Ö 7.1.11
Nachtrag: 19.09.2013
Neubau eines Mehrfamilienhauses auf der Alten Neusser Landstraße

Zusatz: (TOP 7.1.3 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3140/2013
Ö 7.1.12
Nachtrag: 19.09.2013
Prüfung von Aufzügen im Stadtbezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3189/2013
Ö 7.1.13
Nachtrag: 26.09.2013
Ganztagsbetreuung im Stadtbezirk

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 11.07.13, TOP 7.1.7 i.d.S. am 06.06.13)
- TISCH -

Beschluss: zurückgestellt

 3146/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 19.09.2013
Lärmbelästigung durch die KVB Linie 12 im Bereich des Ortsteil Merkenich
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1134/2013
Ö 7.2.2
Nachtrag: 19.09.2013
Ampelanlage im Bereich Zufahrt Ford Schlettstadter Str./Oranjehofstr.
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1135/2013
Ö 7.2.3
Nachtrag: 19.09.2013
Störfall Maggigeruch
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1137/2013
Ö 7.2.4
Nachtrag: 19.09.2013
Baulicher Zustand der Gagfah-Siedlung in Roggendorf- Thenhoven
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1142/2013
Ö 7.2.5
Nachtrag: 19.09.2013
Zukunft des Mieterkontaktbüros
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1143/2013
Ö 7.2.6
Nachtrag: 19.09.2013
Direktwahlmöglichkeiten 2014 im Stadtbezirk 6
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1144/2013
Ö 7.2.7
Nachtrag: 19.09.2013
Müllansammlungen an Altkleidercontainerstandorten
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1145/2013
Ö 7.2.8
Nachtrag: 19.09.2013
Ausstehende Antworten der Verwaltung auf frühere Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1147/2013
Ö 7.2.9
Nachtrag: 19.09.2013
Aktueller Sachstand
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1148/2013
Ö 7.2.10
Nachtrag: 19.09.2013
Aktuelle Kindergartenzahlen für den Stadtbezirk 6
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1149/2013
Ö 7.2.11
Nachtrag: 26.09.2013
Auswirkungen der vorgezogenen Kommunalwahl 2014
Interfraktionelle Dringlichkeitsanfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1162/2013
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.1.1
Verkehrsbelastung durch Lkw-Betrieb am Feldkasseler Weg

Zusatz: (TOP 8.3.2 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2376/2013
Ö 8.1.2
Durchfahrtssperre im städtischen Park

Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3001/2013
Ö 8.1.3
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Baptiststraße/Ecke Quettinghofstraße, Richtung Hackenbroich

Zusatz: (TOP 8.1.1 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3035/2013
Ö 8.1.4
Nachtrag: 24.09.2013
Sperrung der Durchfahrt für Lkw über 7,5 Tonnen auf der Alte Römerstraße in Köln Rheinkassel

Zusatz: (TOP 8.3.3 i.d.S. am 28.02.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3016/2013
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 26.09.2013
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1163/2013
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Ständige Videoüberwachung der S-Bahn-Stationen Chorweiler und Chorweiler-Nord
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 AN/1064/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
GT-Erweiterung Heinrich-Mann-Gymnasium, Fühlinger Weg 4, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2478/2013
Ö 9.1.2
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung;
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gem. § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2618/2013
Ö 9.1.3
Aufwertung des Spielplatzes "Nelkenweg/Behringweg" in Pesch

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2634/2013
Ö 9.1.4
Nachtrag: 26.09.2013
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "gemeinnützige Gesellschaft für urbane Jugendarbeit mbH" (GUJA)

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3218/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 29.05.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1609/2013
Ö 9.2.2
Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits zur Sitzung am 11.07.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

 3750/2010
Ö 9.2.3
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 15.08.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2679/2013
Ö 9.2.4
Aufhebung des Bebauungsplanes 5857/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Pferderennbahn in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2587/2013
Ö 9.2.5
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 21.08.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2448/2013
Ö 9.2.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2675/2013
Ö 9.2.7
Haushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2663/2013
Ö 9.2.8
Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 09.09.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1993/2013
Ö 9.2.9
Nachtrag: 24.09.2013
Generalinstandsetzung Bezirksrathaus Pariser Platz 1 in Köln-Chorweiler

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 20.09.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2959/2013
Ö 9.2.10
Nachtrag: 24.09.2013
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln - Heimersdorf und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 20.09.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2920/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Termine

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Zusatz: (TOP 10.2.2 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2484/2013
Ö 10.2.3
Bericht gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2012

Zusatz: Der Bericht wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits vorab zugesandt.
Ich bitte, diesen zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.4
Jahresbericht 2012 Landschaftswacht Bezirk 6 West Herr Schomburg

Zusatz: (TOP 10.2.7 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2664/2013
Ö 10.2.5
Sicherheit bei Großveranstaltungen

Zusatz: (TOP 10.2.10 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2517/2013
Ö 10.2.6
Erlass einer Rechtsverordnung zur Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 2931/2013
Ö 10.2.7
Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Köln
Änderung der Verwaltungsvorschrift zu §48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz (OBG)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2886/2013
Ö 10.2.8
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Outline e.V."

Zusatz: (TOP 9.2.3 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2988/2013
Ö 10.2.9
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Bezirk Chorweiler

Zusatz: (TOP 10.2.12 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2325/2013/1
Ö 10.2.10
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2013 - Bürgerzentrum Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 2694/2013
Ö 10.2.11
Pilotversuch zur Sammlung von Alttextilien

Beschluss: Kenntnis genommen

 2496/2013
Ö 10.2.12
Nachtrag: 24.09.2013
Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Bezirksvertretungen am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge

Zusatz: (TOP 10.2.13 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2747/2013
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
"Ärztehaus" in Chorweiler

Zusatz: (TOP 11.1.3 i.d.S. am 18.04.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2276/2013
Ö 11.1.2
Geschwindigkeitskontrollen im Stadtbezirk

Zusatz: (TOP 11.2.1 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2773/2013
Ö 11.1.3
Entfernung Spielgeräte vom Spielplatz Johannes-Albers-Straße in Heimersdorf

Zusatz: (TOP 11.2.3 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: geändert beschlossen

 2758/2013
Ö 11.1.4
Bänke auf der Stockholmer Allee

Zusatz: (TOP 11.2.4 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2921/2013
Ö 11.1.5
Kündigung der Nutzungsverträge für die Begegnungsstätte Weilerstraße 8 Köln-Esch

Zusatz: (TOP 11.3.1 i.d.S. am 06.06.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2640/2013
Ö 11.1.6
Verkehrssituation Alpenrosenweg

Zusatz: (TOP 11.2.6 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3023/2013
Ö 11.1.7
Großbrand beim Müllentsorger GVG / Sortieranlage Köln-Niehl

Zusatz: (TOP 11.2.2 i.d.S. am 11.07.2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2948/2013
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Longerich
Diesjähriger Triathlon

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Sommer
Bus der Linie 126

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Sommer
Hundekottütenspender

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.4
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Ottenberg
Abendrothstr. / Fußgängerzone Ludwig-Gies-Str.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.5
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Ottenberg
Abfallbehälter auf dem Willmuther Weg Ecke Dierdorfer Weg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.6
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker
Verkehrsversuch "Merkenicher Hauptstraße - Ivenshofweg"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.7
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans
Buslinie Blumenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 
Ö 11.3.1
Anfrage der Seniorenvertretung
Kooperationsgrabfelder auf den Friedhöfen

Beschluss: Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Bestellung einer Schulleitung an der Erich-Ohser-Schule, Gemeinschaftsgrundschule Schulstraße, in Köln-Pesch
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.1.1
Grundstück für die griechisch-orthodoxe Gemeinde Hl. Georg
 
N 16.1.2
Haus Fühlingen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen