Sitzung
BV6/0040/2013
Gremium
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
10:00-11:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 12.11.2013
Ausstehende Antworten der Verwaltung auf frühere Anfragen

Zusatz: (TOP 7.1.6 i.d.S. am 07.11.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: geändert beschlossen

2946/2013
Ö 7.1.2
Nachtrag: 12.11.2013
Ausstehende Antworten der Verwaltung auf frühere Anfragen

Zusatz: (TOP 7.1.7 i.d.S. am 07.11.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2949/2013
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Nachtrag: 07.11.2013
Anfahrtprobleme Kopenhagener Str. Pariser Platz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1322/2013
Ö 7.2.2
Nachtrag: 07.11.2013
Bedarf an Gesamtschulplätzen in Chorweiler
Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1319/2013
Ö 8
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 8.1
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 8.2
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Nachtrag: 14.11.2013
Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1360/2013
Ö 8.3
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.3.1
Haus Fühlingen
Antrag Die Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1276/2013
Ö 8.3.2
Nachtrag: 14.11.2013
Stadtklima / Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Interfraktioneller Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Zusatz: - TISCH -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1361/2013
Ö 8.3.3
Haus Fühlingen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und der FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1377/2013
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Nachtrag: 12.11.2013
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Zusatz: (TOP 9.1.6 i.d.S. am 07.11.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3343/2013
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Nachtrag: 12.11.2013
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pohlhofstraße von Haus Nr. 21 (Grenze zum vorhandenen Teil) bis Gartenstraße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: (TOP 9.2.2 i.d.S. am 07.11.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

3110/2013
Ö 9.2.2
Nachtrag: 12.11.2013
Erweiterung der Mensa am Gymnasium Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln (Pesch)
Baubeschluss

Zusatz: (TOP 9.2.4 i.d.S. am 07.11.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Beschlussvorlage wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 21.10.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

3122/2013
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
Ö 10.1.1
Termin

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.2
Hochwasserschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10.2.3
Nachtrag: 12.11.2013
Sechster Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Zusatz: (TOP 10.2.15 i.d.S. am 07.11.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.
Die Mitteilung wurde allen Mitgliedern der Bezirksvertretung bereits mit Schreiben vom 31.10.2013 zugesandt.
Ich bitte, diese zur Sitzung bereitzuhalten.

Beschluss: Kenntnis genommen

3498/2013
Ö 10.2.4
Nachtrag: 12.11.2013
Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14 Bezirk Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

3468/2013/6
Ö 11
Mündliche Anfragen
 
Ö 11.1
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 11.1.1
Nachtrag: 12.11.2013
Bänke auf der Stockholmer Allee

Zusatz: (TOP 11.1.6 i.d.S. am 07.11.2013)
Der TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3688/2013
Ö 11.2
Neue mündliche Anfragen
 
Ö 11.2.1
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Sommer
Wahlbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.2
Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Longerich
Erhöhtes Fahrgastaufkommen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.2.3
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Becker
Schulweg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11.3
Anfragen der Seniorenvertretung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Verwaltungsvorlagen
 
N 14.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen
 
N 16.1
Stellungnahmen zu mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 16.2
Neue mündliche Anfragen