Sitzung
VKA/0033/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:33

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
Verpflichtung eines neuen sachkundigen Einwohners mit beratender Stimme
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 26.10.2012 betr.
LKW-Durchgangsfahrverbot für Meschenich

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1741/2012
Ö 2.1.1
Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.12.2012

Zusatz: vertagter TOP 2.1.1 aus der Sitzung am 04.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1945/2012
Ö 2.1.2
Nachtrag: 18.01.2013
Stellungnahme der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0190/2013
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 21.12.2012 betr.
Generalsanierung, Aus- und Umbauprogramm für Kölner Straßen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/2035/2012
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Zusatz: II. Durchgang (nach Ortstermin am 22.10.2012)
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

3938/2011
Ö 4.2
Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes

Zusatz: vertagter TOP 4.5 aus der Sitzung am 04.12.2012
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2618/2012
Ö 4.3
Informationscodes für Baustellen in Köln
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 30.10.2012, TOP 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

4482/2012
Ö 4.4
Umgestaltung und Nutzungsänderung von Räumen der rechtsrheinischen Rampe der Deutzer Brücke
a. Dusch- und Umkleidebereiche für die DIN 1076 Prüfgruppe
b. Fahrzeugabstellplätze für Prüffahrzeuge einschließlich dem Hubsteiger

Beschluss: ungeändert beschlossen

3996/2012
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Elfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29. Juni 2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.12.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

4205/2012
Ö 5.2
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Höninger Weg von Eifelwall bis Pohligstraße in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert empfohlen

4263/2012
Ö 5.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage An der Rather Burg (befahrbarer Wohnweg) von An der Rather Burg bis Beginn Fuß- und Radweg in Köln-Rath/Heumar

Beschluss: ungeändert empfohlen

4275/2012
Ö 5.4
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tunisstraße (östliche Anliegerfahrbahn) von Unter Sachsenhausen bis Ursulastraße/Victoriastraße in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

4281/2012
Ö 5.5
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Tunisstraße (westliche Anliegerfahrbahn) von Unter Sachsenhausen bis Enggasse in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

4287/2012
Ö 5.6
230. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.01.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

4641/2012
Ö 5.7
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Abwasserbeseitigungskonzept Köln, 5. Fortschreibung 2013

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4449/2012
Ö 5.8
Stadtentwässerungsbetriebe Köln
hier: Ertüchtigung der Hochwasserschutzanlage "Lindemauer" in Köln-Sürth

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 09.01.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3847/2012/1
Ö 5.9
VRS: kostenlose bzw. preislich deutlich reduzierte Fahrradmitnahme im VRS-Gebiet

Beschluss: ungeändert empfohlen

3300/2012
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Qualitätsmanagement bei Lichtsignalanlagen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012

Zusatz: vertagter TOP 1.1 aus der Sitzung am 04.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4340/2012
Ö 6.2
Abpollerungen unter BAB-Brücke Rodenkirchen
hier: Mündliche Anfrage des SB Möller aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.10.2012, TOP 8.9

Beschluss: Kenntnis genommen

4383/2012
Ö 6.3
Auswirkung der Mittelstreichung für den ÖPNV auf Köln
Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012, TOP 1.4
AN/1904/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4472/2012
Ö 6.4
Erweiterung der P+R-Anlage Weiden
Anfrage der FDP-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.09.2012
AN/1403/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4101/2012
Ö 6.5
Fahrradpiktogramme auf dem Höninger Weg
hier: Mündliche Anfrage des SE Arenz aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.09.2012, TOP 8.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4499/2012
Ö 6.6
Straßenunterhaltungsmaßnahme Reichenspergerplatz und angrenzende Straßen
hier: Nachfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey aus der Sondersitzung des Verkehrsausschusses vom 20.09.2012, TOP 1.2

Beschluss: Kenntnis genommen

4234/2012
Ö 6.7
Sachstand Sanierungsarbeiten der Platzfläche "Am Rosenhof"
hier: Nachfrage des RM Kron aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 6.5

Beschluss: Kenntnis genommen

4618/2012
Ö 6.8
Vorbehaltsnetz für Kölner Straßen
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 1.2
AN/1856/2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4488/2012
Ö 6.9
Nachtrag: 14.01.2013
Sicherstellung der Erreichbarkeit von Einsatzorten
hier: Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4486/2012
Ö 6.10
Nachtrag: 18.01.2013
Anfrage von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.10.2012 zur Barrierefreiheit der Kölner Bahnhöfe
AN/1641/2012

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

0189/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: Kenntnis genommen

3256/2012
Ö 7.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3274/2012
Ö 7.3
Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Verkehrsausschusses

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 19.12.2012 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

4553/2012
Ö 7.4
Bundesweites Modellprojekt: Fahrradschutzstreifen außerorts

Beschluss: Kenntnis genommen

4522/2012
Ö 7.5
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 4. Quartal 2011 und 1. Quartal 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

4118/2012
Ö 7.6
Nachtrag: 18.01.2013
Neuordnung von Verkehrsbeziehungen im Bereich der Subbelrather Straße/Liebigstraße/Hüttenstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 17.09.2012, TOP 8.2

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4596/2012
Ö 7.7
Nachtrag: 22.01.2013
Sanierung Tunnel Grenzstraße
hier: Varianten-Untersuchung für die Baudurchführung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0180/2013
Ö 7.8
Nachtrag: 22.01.2013
Sanierung der Straßenbrücke "Gleueler Straße/Decksteiner Weiher"
Freigabe des Straßenverkehrs

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0211/2013
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Baumaßnahme Cäcilienstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Lichtschranken für Lkw
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Zeitplan für die Sanierung der Kölner Rheinbrücken
Anfrage des SE Preckel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Beschilderung zur Sperrung der Mülheimer Brücke
Anfrage des SB Möller

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Veranstaltung "Kölschfest"
Anfrage des SB Möller

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Defekte Platten auf dem Heumarkt
Hinweis des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Fahrbahnsanierung Mohrenstraße
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Umbaumaßnahmen an der Haltestelle Neusser Straße/Gürtel
Anfrage des RM van Geffen
 
Ö 8.9
Landesprogramm zur Umrüstung der städtischen Beleuchtung auf LED
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
 
N 15.2
Nachtrag: 14.01.2013
Externe Beauftragungen vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik
 
N 15.3
Bürgerveranstaltung zur 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn
 
N 16
Mündliche Anfragen