Sitzung
UG/0028/2013
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:46

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Vortrag "Grüngürtel: Impuls 2012" Prof. Aufmkolk, Nürnberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 15.01.2013
zu B Grüngürtel: Impuls 2012

Zusatz: Zugesetzt und mit Sammelumdruck vom 14.01.2013 und erneut vom 21.01.2013 zugestellt. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4300/2012
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 18.01.2013
Sachstandsbericht über das Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimaschutzkonzept

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0101/2013
Ö 2.2
Nachtrag: 18.01.2013
Erweiterung der Sonderabfall-Verbrennungsanlage Leverkusen-Bürrig

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0172/2013
Ö 3
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 3.1
Umsetzung der hauswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2012
Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1792/2012
Ö 3.1.1
Umsetzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre
Beantwortung der Anfrage durch Dezernat V/57

Zusatz: Die Beantwortung lag in der Sitzung am 06.12.2012 als Tischvorlage vor (TOP 3.4). Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

4502/2012
Ö 3.1.2
Umsetzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre für das Haushaltsjahr 2012
Beantwortung der Anfrage durch Dezernat VI/67

Beschluss: Kenntnis genommen

4421/2012
Ö 3.2
"Dat Wasser vun Kölle" - Installation von Trinkwasserspendern -
Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln vom 10.06.2011 - AN/1191/2011 - sowie Nachfragen aus der Sitzung vom 30.06.2011

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0042/2013
Ö 4
Mündliche Anfragen
 
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Lkw-Führungskonzept 2012

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da noch nicht alle Voten der BVen vorliegen.

Beschluss: zurückgestellt

1460/2012
Ö 6.2
Grünzug Mülheim Charlier

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da die beratenden Ausschüsse und die Bezirksvertretung Mülheim dem Beschlussvorschlag uneingeschränkt zugestimmt haben und der Ausschuss Umwelt und Grün am 06.12. in diesem Fall auf eine weitere Beratung verzichtet h

Beschluss: Sache ist erledigt

3970/2012
Ö 6.3
Stadtentwässerungsbetriebe Köln
hier: Ertüchtigung der Hochwasserschutzanlage "Lindemauer" in Köln-Sürth

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.01.2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

3847/2012/1
Ö 6.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR
Abwasserbeseitigungskonzept Köln, 5. Fortschreibung 2013

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.01.2013. Als weitere Anlage wurde ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013 umgedruckt (Tischvorlage).

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4449/2012
Ö
Nachtrag: 24.01.2013
Änderungsantrag zu Top 6.4, Vorlage 4449/2012: Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR Abwasserbeseitigungskonzept Köln, 5. Fortschreibung 2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0142/2013
Ö 6.5
Gestaltungsplanung Kooperationsgrabfeld auf dem Friedhof Porz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4512/2012
Ö 6.6
Trimm-Dich-Pfad am Decksteiner Weiher
hier: Annahme einer Schenkung durch die Kölner Grün Stiftung in Höhe von 57.000 €

Beschluss: ungeändert empfohlen

4262/2012
Ö 6.7
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 11.01.2013

Beschluss: ungeändert empfohlen

4527/2012
Ö 6.8
Nachtrag: 21.01.2013
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Vergabe der Bauarbeiten zur Ausführung des 2. Bauabschnitts - Ufertreppe an einen Generalunternehmer

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert empfohlen

4497/2012
Ö 7
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 7.1
Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.06.2012. Vorlage wurde 2 mal zurückgestellt, um das Votum der BV Kalk zu erhalten.

Beschluss: zurückgestellt

5071/2011
Ö 7.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Mülheim vom 21.01. liegt als Tischvorlage vor.

Beschluss: Alternative beschlossen

4073/2012
Ö 8
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 9
Mitteilungen
 
Ö 9.1
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3257/2012
Ö 9.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3273/2012
Ö 9.3
Mitteilung zum Sachstand 'Erstellung eines ganzheitlichen Kölner Umweltbildungskonzept'

Beschluss: Kenntnis genommen

2257/2012

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 10.1
Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt
 
N 11
Schriftliche Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 12
Mündliche Anfragen
 
N 13
Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung
 
N 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 15
Vergaben
 
N 15.1
Nachtrag: 21.01.2013
Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
 
N 16
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 17
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Mitteilung über vergebene Aufträge