Sitzung
AVR/0039/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:33-16:42

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Absichtserklärung zum EU-Projekt "Daguerreobase"

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur letzten Sitzung umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

4345/2012
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 17.01.2013
Beantwortung von Nachfragen aus der Sitzung des AVR vom 10.09.2012
Sauberkeit im Umfeld des RheinEnergieStadions

Beschluss: Kenntnis genommen

0021/2013
Ö 3.2
Nachtrag: 22.01.2013
Beantwortung einer Nachfrage von Frau Möller vom 10.12.2012
Mitteilung zur Refinanzierung von Schulhausmeisterdiensten bei Privatveranstaltungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0175/2013
Ö 3.3
Nachtrag: 23.01.2013
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Marx vom 05.11.2012
Schutz der städtischen Bediensteten vor Übergriffen

Beschluss: Kenntnis genommen

0214/2013
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2011

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur letzten Sitzung umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

4282/2012
Ö 4.2
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2013"

Beschluss: Kenntnis genommen

4457/2012
Ö 4.3
Information über die erfolgreiche Teilnahme am Wettbewerb Kommunaler Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

4014/2012
Ö 4.4
Nachtrag: 15.01.2013
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Dezember 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0123/2013
Ö 4.5
Nachtrag: 17.01.2013
Optimierung der Arbeit in den Bezirksausländerämtern

Zusatz: Mitteilung wurde bereits auf dem Postweg über 11 / 112/1 an Dezernat I versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0125/2013
Ö 4.6
Nachtrag: 18.01.2013
Das neue Glücksspielrecht

Beschluss: Kenntnis genommen

0160/2013
Ö 4.7
Nachtrag: 23.01.2013
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I - Stand: 31.12.2012

Beschluss: zurückgestellt

0292/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Personelle Ressourcen stärken - DiversityManagement für die Stadt Köln

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur letzten Sitzung umgedruckt und verteilt. Ich bitte, diese zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

4487/2012
Ö 5.2
Nachtrag: 14.01.2013
Organisationsanalyse der Gebäudewirtschaft

Beschluss: Kenntnis genommen

4000/2012
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 23.01.2013
Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.01.2013
Ausbildung von Nachwuchskräften bei der Stadtverwaltung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0129/2013
Ö 6.2
Nachtrag: 23.01.2013
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.01.2013
Geschönter Wikipedia-Eintrag als kommunale Werbemaßnahme für die Archäologische Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0134/2013
Ö 6.3
Nachtrag: 25.01.2013
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 17.01.2013
Open Government

Beschluss: Kenntnis genommen

0276/2013
Ö 6.4
Nachtrag: 28.01.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.01.2013
Hackerangriff auf die Einwohnerdatenbank der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0146/2013
Ö 6.4.1
Beantwortung einer Anfrage der FPD-Fraktion AN/0146/2013 "Hackerangriff auf die Einwohnerdatenbank der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0336/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 28.01.2013
Mündliche Anfrage von Frau Manderla zur neuen Rundfunkgebühr
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0035/2013
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

3493/2012
Ö 10.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung einer Steuer auf Vergnügungen sexueller Art vom 19. Mai 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

4575/2012
Ö 10.3
Nachtrag: 11.01.2013
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4527/2012
Ö 10.4
Nachtrag: 11.01.2013
Bedarfsfeststellung über die Digitalisierung von mobilen und stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen im Kölner Stadtgebiet und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 0205, Verkehrsüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4016/2012
Ö 10.5
Nachtrag: 15.01.2013
Brüsseler Platz - Maßnahmen im Jahr 2013

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0037/2013
Ö 10.6
Nachtrag: 16.01.2013
Änderungen der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3912/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 23.01.2013
Mittelbewilligung für die Bundestagswahl 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0193/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.11.2012 Entwicklung der Mobilfunkkosten
 
N 11.1.1
Nachtrag: 24.01.2013
Verweis aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 29.11.2012 Entwicklung der Mobilfunkkosten
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Beantwortung verschiedener mündlicher Anfragen zu "Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt und Verbraucherschutzamt"
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Nutzung der Rechtsdatenbank Beck-Online-Premium
 
N 16.2
Vereinbarung mit den Stadtentwässerungsbetrieben Köln AöR zur Übernahme des Telefonservices durch das Call-Center der Stadt Köln
 
N 16.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens (HS Hachenburger Str. 11 + 3 weitere)
 
N 16.4
Nachtrag: 11.01.2013
Einleitung von Vergabeverfahren zum Abschluss von Rahmenverträgen über die Lieferung von Büropapier für den allgemeinen Bedarf und von Papier für die städtische Druckerei
 
N 16.5
Nachtrag: 14.01.2013
Einleitung eines Vergabeverfahrens (Reinigung in zwei Museen)
 
N 16.6
Nachtrag: 14.01.2013
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 37 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 5-