Sitzung
SOZ/0032/2013
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:10

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Sozialbestattungen, bereits in der letzten Sitzung unter TOP 3.1

Beschluss: zurückgestellt

 4130/2012
Ö 3.2
Beantwortung der mündlichen Anfragen von Frau Hollmann und Frau Dr. Köhler zur Ausbildungsumlage und Ausbildung in der Altenpflege

Beschluss: Kenntnis genommen

 0222/2013
Ö 3.3
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung: Regionale Unterstützungszentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 0230/2013
Ö 3.4
Förderung von Wohnungen mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen und der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0505/2013
Ö 3.5
Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

 0289/2013
Ö 3.6
Programm MÜLHEIM 2020
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Ausschuss Soziales und Senioren am 28.02.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0544/2013
Ö 3.7
Beantwortung der Anfragen zu TOP 3.3 und TOP 7.2 zu der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 17.01.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0425/2013
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Das neue Glücksspielrecht

Beschluss: Kenntnis genommen

 0160/2013
Ö 4.2
Beteiligung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender bei der Beratung von Bebauungsplänen

Beschluss: Kenntnis genommen

 0311/2013
Ö 4.3
Unterstützung des Kulturloge und Kulturliste e. V.

Beschluss: Kenntnis genommen

 4569/2012
Ö 4.4
Neubau- und Sanierungsprogramm für städtische Sozialhäuser; Objekt Kyllburger Str. 1-3, 50937 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0144/2013
Ö 4.5
Veröffentlichung der Broschüre "Rat & Hilfe bei Diskriminierung und Rassismus. Ein Wegweiser für Anlauf- und Beratungsstellen in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0579/2013
Ö 4.6
ESF-Förderprogramm "Aktiv für Arbeit im Stadtteil - arbeitsmarktpolitisches Netzwerkcoaching in städtischen Problemgebieten"

Beschluss: Kenntnis genommen

 0560/2013
Ö 4.7
Die Kommunalen Eingliederungsleistungen Jahresbericht 2011

Beschluss: zurückgestellt

 0607/2013
Ö 4.8
Arbeitsmarkt für Menschen mit Behinderung;
hier: Anfrage von Frau Hollmann, beratendes Mitglied auf Vorschlag der Grünen, zu den Zahlungen von Ausgleichsabgaben durch die stadtnahen Gesellschaften
Sitzung am 29.11.2012, TOP 15

Beschluss: Kenntnis genommen

 0698/2013
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Neuer Kölner Mietspiegel (Stand: Januar 2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 0518/2013
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
MÜLHEIM 2020, Start des Projektes "Sprachförderung in Tageseinrichtungen für Kinder" zum 01.01.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0171/2013
Ö 6.2
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020

MÜLHEIM 2020 - Sachstandbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 0562/2013
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: zurückgestellt

 0484/2013
Ö 7.2
Anfragen
 
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Bericht der Behindertenbeauftragten 02/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 0512/2013
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Flexible Hilfsangebote in den Stadtteilen statt Pflegeheim-Aufnahmen, letzte Sitzung unter TOP 10.2.2

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0072/2013
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Chorweiler-Mitte
Mündliche Anfrage des SE Weilenstein zum Thema "Stadtbaukonzept Chorweiler-Mitte" in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0063/2013
Ö 10.2.2
Integriertes Handlungskonzept „Mülheim 2020“
hier: Einsatz der Finanzmittel für 2013/2014

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0128/2013
Ö 11
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 12
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14.1
Geschäftsordnung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
hier: Ergänzung des § 9 Entsendung von sachkundigenEinwohnern/Einwohnerinnen in die Fachausschüsse des Rates der Stadt Köln um das Thema Anregungen und Beschwerden

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0350/2013
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Berichterstattung IV. Quartal 2012 über das Programm "Win-Win für Köln"
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Anfragen
 
N 24
Ausschussempfehlungen an den Rat