Sitzung
VKA/0034/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:03-18:32

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 22.02.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.02.2013 betr.
Sperrung der Auffahrt der Zoobrücke in Richtung Deutz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0227/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2013 betr.
Umgang mit ständigen Ampelausfällen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0211/2013
Ö 2.1.1
Nachtrag: 28.02.2013
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0690/2013
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 08.12.2009
hier: Regionale 2010 - ÖPNV-Anbindung von Gut Leidenhausen

Zusatz: Neufassung

Beschluss: geändert beschlossen

0506/2013
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn , ÖPNV
Jahresvertrag Granitplatten Roncalliplatz

Zusatz: geänderter Beschlussvorschlag s. Anlage 4

Beschluss: geändert beschlossen

2107/2011
Ö 4.1.1
Nachtrag: 05.03.2013
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0341/2013
Ö 4.2
Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes

Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2618/2012
Ö 4.3
Fahrbahninstandsetzung Subbelrather Straße, Haltestelle Gutenbergstraße
hier: Kostenberechnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4639/2012
Ö 4.4
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages über die Lieferung von Verkehrszeichen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0121/2013
Ö 4.5
Nachtrag: 28.02.2013
Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Fachausschüsse am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0702/2013
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
hier: Planungsbeschluss für die Erneuerung der Fliesen

Zusatz: neuer Beschlussvorschlag: s. Anlage 9

Beschluss: geändert beschlossen

0637/2012
Ö 5.2
230. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: ggf. II. Durchgang
Die Vorlage wird zurückgezogen, da die BV Mülheim der Vorlage uneingeschränkt zugestimmt hat und somit auf einen 2. Durchgang verzichtet werden kann.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

4641/2012
Ö 5.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 29.01.2013

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

4607/2012
Ö 5.4
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens.

Beschluss: zurückgestellt

2501/2012
Ö 5.5
Nord-Süd Stadtbahn: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt

Zusatz: Die Vorlage wird von der Verwaltung zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5.6
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Externe Bauwerksprüfung der unterirdischen Stadtbahnanlage und Hochbahn nach DIN 1076

Beschluss: ungeändert empfohlen

4573/2012
Ö 5.7
Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 " Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.02.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0454/2013
Ö 5.7.1
Nachtrag: 04.03.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.03.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0289/2013
Ö 5.8
228. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.02.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3766/2012
Ö 5.9
Nachtrag: 04.03.2013
Personalgestellung für die Überwachung Tunnel Grenzstraße in der provisorischen Tunnelleitstelle

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0549/2013
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 30.10.2012 zur Barrierefreiheit der Kölner Bahnhöfe
AN/1641/2012

Zusatz: vertagter TOP 6.10 aus der Sitzung am 22.01.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0189/2013
Ö 6.2
Höchstkapazitäten auf zweispurigen Straßen
hier: Mündliche Anfrage des SE Feld aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

0265/2013
Ö 6.3
Anfrage des SE Arenz vom 18.10.2012 - AN1660/2012
Gefährlicher Überweg (Z-Führung) der KVB Linie 7 in Poll

Beschluss: Kenntnis genommen

0049/2013
Ö 6.4
Nachtrag: 22.02.2013
Anfrage der SPD-Fraktion, AN/0085/2013 - Barrierefreie Umrüstung der Haltestelle Neusser Straße/Gürtel

Beschluss: Kenntnis genommen

0470/2013
Ö 6.5
Nachtrag: 22.02.2013
Fahrbahnsanierung Mohrenstraße
hier: Mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013, TOP 8.7

Beschluss: Kenntnis genommen

0575/2013
Ö 6.6
Nachtrag: 28.02.2013
Veranstaltung "Kölschfest"
hier: Mündliche Anfrage des SB Möller aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013, TOP 8.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0659/2013
Ö 6.7
Nachtrag: 05.03.2013
Neue Lichtsignalanlagen auf der Subbelrather Straße
hier: mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 10.10.2012, TOP 8.3

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0168/2013
Ö 6.8
Nachtrag: 05.03.2013
Freigabe der Bechergasse für den gegenläufigen Radverkehr
hier: mündliche Anfrage des SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.12.2012, TOP 8.4

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0633/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Teilnahme an der Earth Hour 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0051/2013
Ö 7.2
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2013
Ö 7.3
"Leitlinie Kölner Ringstraßen":
Ergebnis der "Interdisziplinären Planungswerkstatt Kölner Ringstraßen" im Rahmen der Umsetzung des städtebaulichen Masterplans Innenstadt Köln;
hier: Publikation

Beschluss: Kenntnis genommen

0183/2013
Ö 7.4
Schutz des Roncalliplatzes und des Heinrich-Böll-Platzes vor Beschädigungen durch PKW und LKW
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 06.12.2010

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0210/2013
Ö 7.5
MÜLHEIM 2020 - Berliner Straße, linienhafte Einengungen

Beschluss: Kenntnis genommen

0251/2013
Ö 7.6
Nachtrag: 22.02.2013
ÖPNV - Beförderung von Fahrzeugen mit Nummernschild, insbesondere Elektromobile
hier: Sachstandsbericht aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

0616/2013
Ö 7.7
Nachtrag: 28.02.2013
Widmung der Freifläche rund um den Malakoffturm
Vorlagen Nr. 4711/2009, TOP 4.1 in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.12.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0632/2013
Ö 7.8
Runder Tisch zur Leverkusener Rheinbrücke
- Mündliche Mitteilung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Baumaßnahme Leostraße in Ehrenfeld
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Baumaßnahme Innere Kanalstraße/Venloer Straße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Stauungen auf dem Zubringer zur A 57 stadteinwärts
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Rotlicht an Stadtbahnhaltestellen
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
Sachstand zur Verlagerung des Fernlinienbusbahnhofes
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Sachstand P+R-Palette Porz-Wahn
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Berliner Straße/Im Weidenbruch
Anfrage des SE Czernik

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Umbau der Berliner Straße in Dünnwald
Anfrage des SE Czernik

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9
Umfahrung des Heumarktes und Inbetriebnahme der Kleinen Sandkaul
Anfrage des RM Wolter

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.10
Drehbrücke Deutz
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.11
Zustand der Haltestellen der Linie 18 rrh.
Anfrage des RM Noack

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.12
Forderung einer Busanbindung in Blumberg
Anfrage des RM van Geffen

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.13
Unfall am 02.03. auf der Zoobrücke
Anfrage des SE Preckel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

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Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
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N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen