Sitzung
AVR/0040/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:35-17:03

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Auftaktveranstaltung "Reden über Europa"
 
Ö 2.2
Besuch des für die neue europäische Konzessionsrichtlinie zuständigen EU-Kommissars
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 04.03.2013
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.01.2013
Geschönter Wikipedia-Eintrag als kommunale Werbemaßnahme für die Archäologische Zone

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2013
Ö 3.2
Nachtrag: 04.03.2013
Beantwortung einer Anfrage von Herrn Detjen vom 28.01.2013
"Erfahrungsbericht zur Integrationsvereinbarung 2011"

Beschluss: Kenntnis genommen

0716/2013
Ö 3.3
Nachtrag: 07.03.2013
Beantwortung einer Nachfrage von Herrn Detjen vom 10.12.2012
Konsolidierungsmaßnahmen Personal durch den Verzicht auf die Ausbildung in marktgängigen Berufen und den Abbau von Overhead bei bürgerfernen Diensten

Beschluss: Kenntnis genommen

0112/2013
Ö 3.4
Nachtrag: 08.03.2013
Beantwortung einer Anfrage von Frau Manderla vom 28.01.2013
Neuer Rundfunkbeitrag

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0713/2013
Ö 3.5
Nachtrag: 08.03.2013
Beantwortung der Anfragen von Herrn Detjen und Frau Koppmann aus der Sitzung des AVR vom 10.12.2012 zu TOP 7.2
Betr.: Datenhandel der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0783/2013
Ö 3.6
Nachtrag: 08.03.2013
Landeshundegesetz NRW (LHundG), Kostenerstattung nach Sicherstellungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3350/2012
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Bericht über die Umsetzung von Beschlüssen aus dem Geschäftsbereich des Dezernates I - Stand: 31.12.2012

Zusatz: Die Mitteilung wurde bereits zur Sitzung am 28.01.2013 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten.
Zudem wurde eine neue Anlage, "Sachstand Interkulturelles Referat", neu umgedruckt und verteilt.

Beschluss: Kenntnis genommen

0292/2013
Ö 4.2
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - Januar 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0531/2013
Ö 4.3
Jahresbericht des Call-Centers 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0556/2013
Ö 4.4
Stellungnahme der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik gem. Beschluss des Ausschusses Soziales und Senioren vom 25.10.2012 zur Vorlage 2854/2012 - Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zum Konzept zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung bei der Stadtverwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

4635/2012
Ö 4.5
Schutz des Roncalliplatzes und des Heinrich-Böll-Platzes vor Beschädigungen durch PKW und LKW
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales vom 06.12.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

0210/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 01.03.2013
Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.03.2013
Armutszuwanderung nach Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0296/2013
Ö 6.2
Nachtrag: 06.03.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.03.2013
Konsequenzen aus vermehrten Stromausfällen im Kölner Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0180/2013
Ö 6.3
Nachtrag: 07.03.2013
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 07.03.2013
Berücksichtigung sozial- und umweltpolitischer Aspekte bei der Erstellung einer Kölner Vergabeordnung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0345/2013
Ö 6.4
Nachtrag: 07.03.2013
Anfrage der Fraktionen SPD und Die Grünen vom 07.03.2013
Neues Meldegesetz

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0351/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 11.03.2013
Mögliche Beeinträchtigung des Weihnachtsmarktes aufgrund von Verkehrsumleitungen
 
Ö 7.2
Nachtrag: 11.03.2013
Beseitigung von illegal aufgestellten Altkleidercontainern / Sachstand Organisationsanalyse Gebäudewirtschaft
 
Ö 7.3
Nachtrag: 11.03.2013
Ergänzende mündliche Nachfrage von Frau Möller zur Beseitigung von illegal aufgestellten Altkleidercontainern
 
Ö 7.4
Nachtrag: 11.03.2013
Rückfrage von Herrn Detjen zu einer Mitteilung der Wohnungsversorgungsbetriebe
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Honorarordnung der Volkshochschule Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 28.01.2013 umgedruckt und verteilt. Ergänzende Anlagen werden Ihnen separat zugehen. Ich bitte, die Unterlagen zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: geändert beschlossen

3493/2012
Ö 10.2
11. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0054/2013
Ö 10.3
Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 " Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0454/2013
Ö 10.3.1
Nachtrag: 04.03.2013
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 01.03.2013
Kommunalaufsichtliche Beanstandung/Ratsbeschluss 14.09.2010 " Verzicht auf die Erhebung von Straßenbaubeiträgen (Südlicher Abschnitt Severinstraße)"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0289/2013
Ö 10.4
Nachtrag: 28.02.2013
Bürgerhaushalt 2013 - Beteiligung der Fachausschüsse am Beratungsverfahren zur Umsetzung der Bürgervorschläge

Beschluss: ungeändert beschlossen

0701/2013
Ö 10.5
Nachtrag: 04.03.2013
Personalgestellung für die Überwachung Tunnel Grenzstraße in der provisorischen Tunnelleitstelle

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0549/2013
Ö 10.6
Nachtrag: 07.03.2013
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Personalgestellung für die Überwachung in der provisorischen Tunnelleitstelle am Tunnel Grenzstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

4588/2012
Ö 10.7
Nachtrag: 11.03.2013
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0873/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 11.03.2013
Stellennachbesetzung Berufsfeuerwehr
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 25 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 6-
 
N 16.2
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Vertrages über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung im Objekt Gesamtschule Adalbertstr. 17 in 51103 Köln
 
N 16.3
Einleitung eines Vergabeverfahrens (GE Im Weidenbruch 214)
 
N 16.4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Übernahme der bisher geleasten städtischen Netzwerkspeicher- & Datensicherungshardware durch Kauf
 
N 16.5
Nachtrag: 01.03.2013
Migration des BS2000-Verfahrens "AKDN sozial" (wirtschaftliche Sozialhilfe) auf Linux