SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 18.03.2013

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Sitzung

FA/0034/2013

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:30-15:40

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Neuer Rundfunkbeitrag Beschluss: Kenntnis genommen	0969/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 130308 PM BV ARD Rundfunkbeitrag
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 2.1	Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013 Zusatz: (nicht belegt)
Ö 2.2	Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Finanzplan, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze Zusatz: (nicht belegt)
Ö 2.3	Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007 Beschluss: Kenntnis genommen	0104/2013	Mitteilung Ausschuss bericht-2011-eu-vo-1370
Ö 2.4	Entwicklung Anordnungssoll der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	0767/2013	Mitteilung Ausschuss 2013-03-13 - Anlage 1 2013-03-13 - Anlage 2 2013-03-13 - Anlage 3a 2013-03-13 - Anlage 3b 2013-03-13 - Anlage 4 2013-03-13 - Anlage 5
Ö 2.5	Erhebliche Absetzungen von Gewerbesteuern und Zinsen nach § 233a AO Beschluss: Kenntnis genommen	0794/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.6	Mülheim 2020, Vergabe Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim " Beschluss: Kenntnis genommen	0546/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Anfrage der CDU-Fraktion betr. Rückwirkende Änderungen der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe? Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0361/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1	Änderung der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe; Anfrage der CDU (AN/0361/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	0954/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Anfrage der FDP-Fraktion betr. Forderungsmanagement zur Haushaltskonsolidierung	AN/0350/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3.2.1	Forderungsmanagement zur Haushaltskonsolidierung (AN/0350/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	0963/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anfrage der FDP
Ö 3.3	Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Mittelfristige Investitionsentwicklung bei Schul- und Verwaltungsbauten	AN/0366/2013	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.3.1	Mittelfristige Investitionsentwicklung bei Schul- und Verwaltungsbauten Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2013, AN/0366/2013 Beschluss: Kenntnis genommen	0968/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ö 6.1	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens. Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	2501/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Zustimmung 14 Prüffahrzeuge) Anlage 2 (Zustimmung 14 Prüffahrzeuge II) Anlage 3 - Auszug VA 05.03.2013
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen hier: FC Rheinsüd 2010 Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	0241/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 7.2	Sportanlage Weiden, Ostlandstr., Köln-Weiden Errichtung einer neuen 6-Mast-Trainingsbeleuchtungsanlage Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0522/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Ostlandstr Anlage 2 - Kosten TBA
Ö 8	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 11	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	0829/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1a üpl Aufwand konsumtiv Anlage 1b üpl Auszahlung investiv
Ö 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 12.1	Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2011 - 31.12.2011 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0399/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage I Anlage II Anlage III Anlage IV
Ö 12.2	Wirtschaftsplan 2013 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0459/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Erfolgsplan 2013 Anlage 2 - Vermögensplan 2013 Anlage 3 - Erläuterungen Erfolgsplan 2013
Ö 12.3	Optimierung des städtischen Veranstaltungsbereiches hier: Bedarfsfeststellung zur Vergabe eines Gutachtens Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	0643/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Stellungahme 14
Ö 12.4	Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2967/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Baubeschreibung Anlage 2 Energiecheckliste Anlage 3 RPA-Prüfung Anlage 4 Kostenvergleichsberechnung Anlage 5 Investitionsvergleich Anlage 6 Mietevergleich Anlage 7 Studie Frankfurt Anlage 8 Auszug Schulausschuss 04.03.2013 Anlage 9 Beantwortung der Fragen aus dem Schulausschuss Anlage 10 Auszug BA Gebäudewirtschaft 11.03.2013 Anlage 11 Erläuterung Barwertberechnung
Ö 12.5	Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Dellbrück, mit angeschlossener Rettungswache am Standort Urnenstraße 7. hier: Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3825/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ist-Zustand Feuerwehrgerätehaus Anlage 2 - Ansichten Neubau Anlage 3 - Prüfbericht des RPA Anlage 4 (Auszug Bau A 11.03.2013) Anlage 5 - Antworten Bauausschuss Anlage 6 - Baubeschreibung Anlage 7 - Terminplanung Anlage 8 - Kostenberechnung Anlage 9 - Energie-Checkliste Anlage 10 - Stellungnahme zum RPA-Bericht
Ö 12.6	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Externe Bauwerksprüfung der unterirdischen Stadtbahnanlage und Hochbahn nach DIN 1076 Beschluss: ungeändert beschlossen	4573/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (20121219111545064)
Ö 12.7	Sanierung und Umfeldgestaltung des VHS-Studienhauses am Neumarkt, Josef-Haubrich-Hof 2, 50676 Köln Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0455/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 neu Baubeschreibung Anlage 2 neu Energiecheckliste Anlage 3 neu RPA-Prüfung Anlage 4 neu Übersichtplan Anlage 5 Auszug Schul A Anlage 6 neu Stellungnahme der GW zum Prüfbericht RPA Anlage 7 Auszug BA Gebäudewirtschaft 11.03.2013 Anlage 8 Auszug BV 1 Anlage 9 Erläuterung zum Neu-Umdruck
Ö 12.8	Personalgestellung für die Überwachung Tunnel Grenzstraße in der provisorischen Tunnelleitstelle Beschluss: ungeändert beschlossen	0549/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stellungnahmen 37 Anlage 2 - Stellungnahme 14 vom 28.02.2013 Anlage 3 - Auszug VA 05.03.2013
Ö 12.9	AWB GmbH & Co. KG / Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0626/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.10	Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrags Gas (Gas-Konzessionsvertrag) mit der GVG Rhein-Erft Zusatz: (zurückgestellt) Beschluss: zurückgestellt	0388/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage I 0Endfassung-20130218 Wegenutzungsvertrag Gas-Köln-GVG Anlage I Anlage A Plan Anlage I Anlage B Rahmenvereinbarung Anlage II Ratsvorlage-4429-2011+Beschluss
Ö 12.11	Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Kölner Sportstätten GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	0435/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 12.12	Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtvbahn, ÖPNV Sanierung des Hallendaches Liegenschaft Oberstraße 130 in Porz-Westhoven (Brückenmeisterei) Beschluss: ungeändert beschlossen	0389/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Auszug BauA 11.03.2013 Anlage 1 Prüfung 14 Oberer Str. 130 Anlage 2 Aufstellung Kosten von 26
Ö 13	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2	Mitteilungen der Verwaltung
N 3	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 3.1	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Informationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
N 3.2	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co KG
N 3.3	Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln GmbH
N 3.4	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
N 3.5	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG AG
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 6	Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
N 7	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 8	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Vergabe von Aufträgen
N 10	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 10.1	Werbenutzungsvertrag
N 10.2	RheinEnergie AG
N 10.3	RheinEnergie AG
N 11	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: