Sitzung
FA/0034/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-15:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Neuer Rundfunkbeitrag

Beschluss: Kenntnis genommen

0969/2013
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013

Zusatz: (nicht belegt)

 
Ö 2.2
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Finanzplan, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Zusatz: (nicht belegt)

 
Ö 2.3
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 der EU-Verordnung 1370/2007

Beschluss: Kenntnis genommen

0104/2013
Ö 2.4
Entwicklung Anordnungssoll der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

0767/2013
Ö 2.5
Erhebliche Absetzungen von Gewerbesteuern und Zinsen nach § 233a AO

Beschluss: Kenntnis genommen

0794/2013
Ö 2.6
Mülheim 2020, Vergabe Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim "

Beschluss: Kenntnis genommen

0546/2013
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Rückwirkende Änderungen der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0361/2013
Ö 3.1.1
Änderung der Satzung zur Erhebung der Kulturförderabgabe; Anfrage der CDU (AN/0361/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0954/2013
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Fraktion betr. Forderungsmanagement zur Haushaltskonsolidierung
AN/0350/2013
Ö 3.2.1
Forderungsmanagement zur Haushaltskonsolidierung (AN/0350/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0963/2013
Ö 3.3
Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Mittelfristige Investitionsentwicklung bei Schul- und Verwaltungsbauten
AN/0366/2013
Ö 3.3.1
Mittelfristige Investitionsentwicklung bei Schul- und Verwaltungsbauten
Anfrage der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.03.2013, AN/0366/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0968/2013
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens.

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

2501/2012
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: FC Rheinsüd 2010

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0241/2013
Ö 7.2
Sportanlage Weiden, Ostlandstr., Köln-Weiden
Errichtung einer neuen 6-Mast-Trainingsbeleuchtungsanlage
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0522/2013
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

0829/2013
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 01.01.2011 - 31.12.2011 des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0399/2013
Ö 12.2
Wirtschaftsplan 2013 für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0459/2013
Ö 12.3
Optimierung des städtischen Veranstaltungsbereiches
hier: Bedarfsfeststellung zur Vergabe eines Gutachtens

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0643/2013
Ö 12.4
Abriss und Neubau einer Grundschule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2967/2012
Ö 12.5
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Köln, Löschgruppe Dellbrück, mit angeschlossener Rettungswache am Standort Urnenstraße 7.
hier: Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3825/2012
Ö 12.6
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Externe Bauwerksprüfung der unterirdischen Stadtbahnanlage und Hochbahn nach DIN 1076

Beschluss: ungeändert beschlossen

4573/2012
Ö 12.7
Sanierung und Umfeldgestaltung des VHS-Studienhauses am Neumarkt, Josef-Haubrich-Hof 2, 50676 Köln
Baubeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0455/2013
Ö 12.8
Personalgestellung für die Überwachung Tunnel Grenzstraße in der provisorischen Tunnelleitstelle

Beschluss: ungeändert beschlossen

0549/2013
Ö 12.9
AWB GmbH & Co. KG / Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0626/2013
Ö 12.10
Neuabschluss eines Wegenutzungsvertrags Gas (Gas-Konzessionsvertrag) mit der GVG Rhein-Erft

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0388/2013
Ö 12.11
Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Kölner Sportstätten GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

0435/2013
Ö 12.12
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtvbahn, ÖPNV
Sanierung des Hallendaches Liegenschaft Oberstraße 130 in Porz-Westhoven (Brückenmeisterei)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0389/2013
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Gründer- und Informationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln (GIZ)
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Butzweilerhof Grundbesitz GmbH & Co KG
 
N 3.3
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln GmbH
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 10.1
Werbenutzungsvertrag
 
N 10.2
RheinEnergie AG
 
N 10.3
RheinEnergie AG
 
N 11
Mündliche Anfragen