Sitzung
RPA/0027/2013
Gremium
Rechnungsprüfungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Leistungsphasen nach HOAI

Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 8.3, Anfrage von Herrn Dr. Welpmann

Beschluss: Kenntnis genommen

0520/2013
Ö 2.2
Schulunterricht in Schwimmbädern

Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 21.02.2013, TOP 2.1, Nachfrage von Herrn Uckermann

Beschluss: Kenntnis genommen

0912/2013
Ö 2.3
Finanzausstattung von Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Köln
Beantwortung der gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (AN/1717/2012)

Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 4.1

Beschluss: zurückgestellt

0338/2013
Ö 2.4
Nicht ausgegebene Gelder aus dem Bildungspaket

Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 21.02.2013, TOP 7.1, Anfrage von Herrn Marx

Beschluss: Kenntnis genommen

0891/2013
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Abgeltung der Folgewirkung von Aufbrüchen im Straßenland (Erschwernisentgelt), Anfrage von Herrn Brust

Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 21.02.2103, TOP 15.5

 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
Generalsanierung und Erweiterung der Hauptfeuerwehrzentrale Köln-Weidenpesch

Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 4.2, Anfrage von Herrn Kaske
- zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0445/2013
Ö 6.2
Nachtrag: 02.04.2013
Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln-Weidenpesch

Zusatz: Rechnungsprüfungsausschuss 29.10.2012, TOP 4.2
- Neufassung zu TOP 6.1 -

Beschluss: Kenntnis genommen

1154/2013
Ö 7
Beratungsergebnisse der Fachausschüsse
 
Ö 8
Anfragen
 
Ö 9
Berichte zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
 
Ö 9.1
Bericht zur Kostenentwicklung der Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz
Aktueller Sachstandsbericht

Zusatz: - zurückgezogen -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 12
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 13
Beschlussvorlagen
 
N 13.1
Prüfbericht Inventarisierung, Vergabe und Anlagenrechnung bei 562 - Wohnungsversorgungsbetrieb der Stadt Köln - vertagter TOP 13.1 aus der Sitzung vom 29.11.2012, bitte die bereits verteilten Unterlagen vorhalten -
 
N 13.2
Prüfbericht Ordnungsgemäße Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen durch 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 13.3
Prüfbericht Abwicklung von Spenden bei 512 - Kinderinteressen und Jugendförderung
 
N 14
Sachstandsberichte zu Prüfungen
 
N 14.1
Prüfung des Verfahrens zu erteilten Aufenthaltserlaubnissen im Bereich der Arbeitsmigration bei 32 - Amt für öffentliche Ordnung
 
N 14.2
Nachtrag: 27.03.2013
Prüfbericht Beseitigung von Restchemikalien, Elektroschrott und Ähnlichem in Schulen (1315/2008); Sachstandsbericht
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Beschaffungs- und Wartungsverträge von Datenerfassungsgeräten beim Ordnungs- und Verkehrsdienst
 
N 15.2
Nachtrag: 05.04.2013
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
 
N 16
Beratungsergebnisse der Fachausschüsse
 
N 16.1
Prüfbericht Abwicklung der Genehmigungs- und Erlaubnisverfahren bei 572 - Immissionsschutz, Wasser- und Abfallwirtschaft Rechnungsprüfungsausschuss 30.08.2012, TOP 13.2 Ausschuss für Umwelt und Grün 13.11.2012, TOP 14.2
 
N 16.2
Prüfbericht Einsatz zweier Überwachungssysteme auf dem städtischen Großmarkt durch 236 - Marktverwaltung
 
N 17
Anfragen
 
N 17.1
Brunnen-Pläne auf dem Breslauer Platz, Anfrage von Herrn Jung
 
N 17.2
Bebauungsgebiet S-Bahnhof Wahn, Anfrage von Herrn Marx