Sitzung
SOZ/0033/2013
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler, Pariser Platz 1, 50765 Köln
Zeit
15:30-18:00

Öffentlicher Teil:

Ö
Begrüßung und Vorstellung des Bürgeramtes Chorweiler
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Sozialbestattungen

Beschluss: Kenntnis genommen

4130/2012
Ö 3.2
Beispiele einer 100% -Sanktionierung im Jobcenter Köln
Hier: Ergänzende Anfrage von Frau Stahlhofen zu TOP 3.7 der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 28.02.2013 (0425/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

0964/2013
Ö 3.3
Sozialbestattungen

Beschluss: Kenntnis genommen

1273/2013
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Die Kommunalen Eingliederungsleistungen Jahresbericht 2011

Beschluss: Kenntnis genommen

0607/2013
Ö 4.2
Preis Soziale Stadt 2012 für Modellprojekt "Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

0647/2013
Ö 4.3
Abschließende Fortführung einer Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu

Beschluss: Kenntnis genommen

0940/2013
Ö 4.4
Betrieb des Flüchtlingswohnheimes Xantener Str. 84, 50733 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1073/2013
Ö 4.5
Anmietung des Gebäudes Siegburger Str. 122 u. 122a in 50679 Köln
 
Ö 4.6
Personelle Ressourcen stärken - Diversity-Management für die Stadt Köln

Beschluss: zurückgestellt

1305/2013
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
"Wohnungsbauförderung 2013"

Beschluss: Kenntnis genommen

0924/2013
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Mülheim 2020, Vergabe Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim "

Beschluss: Kenntnis genommen

0546/2013
Ö 6.2
MÜLHEIM 2020 - Sachstandbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

1014/2013
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0484/2013
Ö 7.2
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1074/2013
Ö 7.3
Anfragen
 
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
ÖPNV - Beförderung von Fahrzeugen mit Nummernschild, insbesondere Elektromobile
hier: Sachstandsbericht aus der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Beschluss: Kenntnis genommen

0616/2013
Ö 8.2
Bericht der Behindertenbeauftragten 4/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1217/2013
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Sozialbestattungen

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0037/2013
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Zuzug aus Bulgarien und Rumänien

Beschluss: zurückgestellt

AN/0357/2013
Ö 10.2.2
Hausbrand in Köln-Höhenberg

Beschluss: zurückgestellt

AN/0447/2013
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Durchführen eines Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Umzüge und Transporte für Einrichtungen zur Unterbringung von obdachlosen Personen, Aussiedlern und Flüchtlingen sowie Containerbeladungen und Entrümpelungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1105/2013
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Änderung der Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohnern für diverse Ausschüsse auf Empfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender

Beschluss: ungeändert beschlossen

0919/2013
Ö 13.2
Neufassung des Vertrages über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2957/2012
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 14.1
Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zu "Nachbesetzung der Stelle Behindertenbeauftragte/r und Organisationsmodell Diversity Management"

Beschluss: Kenntnis genommen

0975/2013
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22.1
Mehrgenerationenwohnprojekt im Baugebiet Sürther Feld in Köln-Rodenkirchen
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen