Sitzung
VKA/0035/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:03-18:55

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 05.04.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 04.04.2013 betr.
Busanbindung für Köln-Blumenberg

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0397/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beschluss der Bezirksvertretung Porz am 08.12.2009
hier: Regionale 2010 - ÖPNV-Anbindung von Gut Leidenhausen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

0506/2013
Ö 3.2
Umbau der Bushaltestelle Xantener Straße zum Buskap und Errichtung von Parkplätzen an der Amsterdamer Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 14.06.2007, TOP 8.1.5

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4077/2012
Ö 3.3
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.05.2012 zur Busanbindung Köln-Blumenberg

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0999/2013
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages "elektronisches Abfallnachweisverfahren"

Beschluss: geändert beschlossen

0138/2013
Ö 4.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 216 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0451/2013
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für unvorhersehbare Tiefbauarbeiten an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0554/2013
Ö 4.4
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle : 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

Beschluss: geändert beschlossen

0868/2013
Ö 4.5
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln;
hier: Führung der Buslinien 106, 132 und 133

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0989/2013
Ö 4.6
Radschnellwege: Teilnahme der Stadt Köln am landesweiten Planungswettbewerb

Beschluss: ungeändert beschlossen

1047/2013
Ö 4.7
Nachtrag: 08.04.2013
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Bachunterführung Kemperbach im Bereich Dellbrücker Hauptstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0367/2013
Ö 4.8
Nachtrag: 08.04.2013
Erneuerung von Lichtsignalanlagen – Erneuerung der Ampelanlage Cäcilienstraße/Nord-Süd-Fahrt
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3937/2012
Ö 4.9
Nachtrag: 09.04.2013
Baubeschluss für den Ausbau der Kölnstraße zwischen Heinrich-Erpenbach-Straße und Seniorenweg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0397/2013
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens.

Zusatz: vertagter TOP 5.4 aus der Sitzung am 05.03.2013
Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

2501/2012
Ö 5.2
231. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 21.03.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0886/2013
Ö 5.3
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Umplanung Teilbereich Boulevard

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.04.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4194/2012
Ö 5.4
Nachtrag: 11.04.2013
Vergabe von Bauüberwacher-, Bauoberleitungs- und Sachverständigenleistungen für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0932/2013
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Sperrung der Auffahrt der Zoobrücke in Richtung Deutz
hier: Anfrage zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2013, TOP 1.1

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0772/2013
Ö 6.2
Landesprogramm zur Umrüstung der städtischen Beleuchtung auf LED
hier: mündliche Anfrage des RM Waddey aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 22.01.2013, TOP 8.8

Beschluss: Kenntnis genommen

0439/2013
Ö 6.3
Vorbehaltsnetz für Kölner Straßen
hier: Nachfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 22.01.2013, TOP 6.8

Beschluss: Kenntnis genommen

0438/2013
Ö 6.4
Baumaßnahme Leostraße in Ehrenfeld
hier: Mündliche Anfrage des RM Kirchmeyer aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2013, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1136/2013
Ö 6.5
Nachtrag: 11.04.2013
Starenkästen auf der Zoobrücke
hier: mündliche Anfrage des SE Preckel zur Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.03.2013, TOP 8.13

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0892/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Sachstandsbericht Ausbau Frankfurter Straße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 13.11.2012, TOP 6.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0278/2013
Ö 7.2
Dritte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0806/2013
Ö 7.3
Kreuzungsausbau Dürener Straße/Militärringstraße
hier: Baumfällung

Beschluss: Kenntnis genommen

0759/2013
Ö 7.4
Nachtrag: 08.04.2013
Neues Nichtraucherschutzgesetz NRW (NiSchG NRW) ab dem 01.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1003/2013
Ö 7.5
Nachtrag: 09.04.2013
Absichtserklärung zum EU-Projekt "Chameleon"

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2013
Ö 7.6
Nachtrag: 11.04.2013
Abbau der Schließfachanlagen in verschiedenen U-Bahn-Stationen

Beschluss: Kenntnis genommen

0704/2013
Ö 7.7
Rasengleis Cäcilienstraße
- Mündliche Mitteilung der Verwaltung -

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sachstand Fernlinienbusbahnhof
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.2
Spiegel an Ampeln - Pilotprojekt in Münster
Anfrage des RM dos Santos Herrmann

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Bahnhof Deutz - Vorfahrt von Pkw
Anfrage des SE Joisten

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Bechergasse
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.5
3. Baustufe der Nord-Süd Stadtbahn
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.6
Abschließende Planung des Chlodwigplatzes
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Öffnung der Schildergasse/Hohe Straße für Radfahrer
Anfrage des Ausschussvorsitzenden Waddey

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen