Sitzung
AVR/0041/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:25

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Nachtrag: 08.04.2013
Forschungsstudie "Die Stadt Köln als kommunaler Akteur im EU-Mehrebenensystem" (EuCoNet)

Zusatz: Prof. Schubert und Prof. Wessels werden die wichtigsten Ergebnisse des Forschungsprojekts in der Sitzung des Ausschusses vorstellen.

Beschluss: Kenntnis genommen

1156/2013
Ö 2.2
Nachtrag: 09.04.2013
Auszeichnung der Stadt Köln als "Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen"

Beschluss: Kenntnis genommen

1153/2013
Ö 2.3
Nachtrag: 09.04.2013
Absichtserklärung zum EU-Projekt "Chameleon"

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2013
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 16.04.2013
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion vom 01.03.2013
Armutszuwanderung nach Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1137/2013
Ö 3.2
Nachtrag: 17.04.2013
Beantwortung der Anfragen von Herrn Detjen und Frau Koppmann aus der Sitzung des AVR vom 11.03.2013 zu TOP 3.5
Betr. Datenhandel der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1239/2013
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Antrag der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik zu "Nachbesetzung der Stelle Behindertenbeauftragte/r und Organisationsmodell Diversity Management"

Beschluss: Kenntnis genommen

0975/2013
Ö 4.2
Abschließende Fortführung einer Untersuchung zur Verbreitung von Rechtsradikalismus im türkischen Milieu

Beschluss: Kenntnis genommen

0940/2013
Ö 4.3
Nachtrag: 08.04.2013
Sanierung des Heinrich-Böll-Platzes

Beschluss: Kenntnis genommen

1176/2013
Ö 4.4
Nachtrag: 09.04.2013
Neues Nichtraucherschutzgesetz NRW (NiSchG NRW) ab dem 01.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1003/2013
Ö 4.5
Nachtrag: 11.04.2013
aktuelle Informationen zum Bleiberecht - März 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1256/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 5.1
Nachtrag: 11.04.2013
Personelle Ressourcen stärken - Diversity-Management für die Stadt Köln

Zusatz: Die Unterlagen wurden bereits zur Sondersitzung des Ausschusses am 11.04.2013 umgedruckt und verteilt. Ich bitte, die Vorlage zur Sitzung bereit zu halten. Vielen Dank.

Beschluss: Kenntnis genommen

1305/2013
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 17.04.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.04.2013
Keine Stellflächen für große Zirkusveranstaltungen in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0507/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 22.05.2013
Mündliche Anfrage von Frau Manderla
Mögliche Beteiligung der Verursacher an den Beseitigungskosten für illegal entsorgtes Verpackungsmaterial
 
Ö 7.2
Nachtrag: 22.04.2013
Mündliche Anfrage von Frau Möller
Verteilung der Projektmittel im Büro für Internationale Angelegenheiten
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Rudolfplatz
hier: Antrag des gemeinnützigen Vereins "ikult" Interkultureller Dialog e. V., Niehler Str. 308, 50735 Köln auf Durchführung des Kulturfestivals "Colonia - Anatolia" vom 24.05. - 26.05.2013 (incl. Auf- und Abbauzeiten vom 23.05. - 27.05.2013) auf dem Rudolfplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0990/2013
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojekts "Wallraf - der Museumsbus" bis 31.10.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0823/2013
Ö 10.2
Abschluss einer neu gefassten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0481/2013
Ö 10.3
Nachtrag: 09.04.2013
Weiterführung Kindertagesstätte Escher Straße 152

Beschluss: ungeändert beschlossen

0736/2013
Ö 10.4
Nachtrag: 09.04.2013
Benennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0994/2013
Ö 10.5
Nachtrag: 11.04.2013
Wertgrenzenkonzept 2013 - TVgG-Binnenmarktrelevanz

Beschluss: geändert beschlossen

1027/2013
Ö 10.6
Nachtrag: 17.04.2013
Amt für Informationsverarbeitung: Stellenbedarfe 2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1345/2013
Ö 10.7
Nachtrag: 17.04.2013
Einleitung eines Satzungsverfahrens zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "IG Kalker Hauptstraße Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)" und Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften
(ISGG NRW)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1133/2013
Ö 10.8
Nachtrag: 18.04.2013
Markenprozess Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1141/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 14.1
Nachtrag: 22.04.2013
Mündliche Anfrage von Frau Möller zu einer befristet ausgesprochen Aufenthaltsgenehmigung
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Prüfbericht Rückforderungsverfahren bei überzahlten Bezügen bei 11 - Personal- und Organisationsamt
 
N 16.2
Prüfbericht Pflege und Nutzung der Unternehmensdatenbank bei 27- Zentrales Vergabeamt
 
N 16.3
Abwicklung der Schadensersatzansprüche gegen Unternehmer wegen Korruptionsdelikten bei 30-Rechts-und Versicherungsamt
 
N 16.4
Prüfung der Sicherheit im Rechenzentrum Chorweiler
 
N 16.5
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 26 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 7-