SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt, Gesundheit und Grün - 15.04.2008

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Sitzung

UGG/025/2008

Gremium

Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:00-17:25

Einladung

Beschlussprotokoll öffentlich

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	I. - Gleichstellungsrelevante Themen
Ö	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Brandschau Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0243/2008	FDP Antrag nach § 3
Ö 3.1.1	Nachtrag: 09.04.2008 AN/0243/2008 Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates an den Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün Abbau der Brandschauüberhänge bis Ende 2008 und Einsatz von Brandschutztechnikern aus Reihen der Gruppenführer der Freiwilligen Feuerwehr Köln Zusatz: wurde zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1412/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 4	Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Neubeschaffung von 160 Atemschutzmasken mit Tragetaschen und 25 Langzeitatemschutzgeräten Beschluss: ungeändert beschlossen	0614/2008	Beschlussvorlage
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Fachtag "Gesundheitsorientierte Jugendarbeit - GoJa" Beschluss: Kenntnis genommen	1206/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 5.2	Nachtrag: 08.04.2008 Satzung über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für die Leistungen der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Köln Zusatz: wurde zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1483/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 5.3	Nachtrag: 09.04.2008 Landesimpfkampagne 2007/2008 in Köln; Auswertung Pilotphase II Zusatz: wurde zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1367/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 5.4	Nachtrag: 11.04.2008 Häufigste Infektionskrankheiten in Köln Zusatz: wird noch zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	0696/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 6	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N	A - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Gesundheit
N 7	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 8	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 9	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 10	Beschlussvorlagen
N 10.1	Nachtrag: 09.04.2008 Neuorganisation des Luftrettungsdienstes
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Liste gem. § 5 ZustO
N 12	Mündliche Anfragen
Öffentlicher Teil:
Ö	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
Ö 13	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 13.1	Geplante Privatisierung der Sarg- und Urnenträgerdienste Anfrage der Fraktion Die Linke.Köln Beschluss: Kenntnis genommen	0418/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 13.2	Abwasserkonzept; Pläne zur Nutzung der energetischen Ausbeute und Einspeisung in das Gasnetz Beantwortung der Anfrage des SE Herrn Donath vom 22.01.2008 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 13.3	Nachtrag: 09.04.2008 Retentionsraum in Köln-Porz-Langel Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Dr. Paul vom 22.01.2008 Zusatz: wurde zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1418/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 14	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 14.1	Nachtrag: 11.04.2008 Lärmkarten Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2008 Zusatz: wird noch zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0683/2008	Gemeinsame Anfrage nach § 4 (SPD)
Ö	Nachtrag: 15.04.2008 Stellungnahme zur gemeinsamen Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 10.04.2008 zu Lärmkarten AN/0683/2008 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1654/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 15	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 15.1	Reinigungsfreundlichkeit von Bauwerken Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2008 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0226/2008	CDU Antrag nach § 3
Ö 16	Beschlussvorlagen
Ö 16.1	10. Änderung des Landschaftsplans Köln (Naturschutzgebiet Dellbrücker Heide) 2. Durchgang Zusatz: Ich bitte, die Vorlage zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: Sache ist erledigt	4695/2007	Beschlussvorlage Satzungstext SUP dellbrücker heide
Ö 16.2	Errichtung einer 9,3m x 60m großen mobilen Lagerstätte zum Strohlagern Haus Furth, Further Weg, Köln-Roggendorf Landschaftsschutzgebiet L1 " Chorbusch, Pletschbachtal und Umgebung" hier: Widerspruchsverfahren nach § 69 Landschaftsgesetz NW (LG NW) Zusatz: Der Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün hat die Beschlussvorlage am 21.02.2008 zurückgestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: endgültig zurückgezogen	0060/2008	Beschlussvorlage Anlage2 Niederschrift Landschaftsbeirat Anlage1 Standort Strohlagerhalle Anlage3 Begruendung Antragssteller Anlage4 Fotodoku-24-01-2008 Anlage5 Landwirtschaftskammmer
Ö 16.2.1	Errichtung einer Lagerstätte zum Strohlagern in Köln-Roggendorf - Widerspruchsverfahren nach § 69 Landschaftsgesetz NW Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/0454/2008	Bündnis 90/Die Grünen Anfrage nach § 4
Ö 16.3	Nutzungssicherung auf der ehemaligen Hausmülldeponie "Zeisbuschweg" in Köln-Höhenhaus Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.03.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0777/2008	Beschlussvorlage Lageplan Topographische Übersichtskarte Übersichtsplan Gebäude
Ö 16.4	Regionale 2010 - RegioGrün - Landschaftspark Belvedere Beschluss: ungeändert beschlossen	4696/2007	Beschlussvorlage
Ö 16.5	Regionale 2010 Projekt - Wahner Heide/Königsforst Beschluss: ungeändert beschlossen	0605/2008	Beschlussvorlage
Ö 16.6	Regionale 2010 - RegioGrün - Frechener Bach und Lindenthaler Kanal Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	0686/2008	Beschlussvorlage
Ö 16.7	Gutachterverfahren Kultur- und Landschaftsachse Strunder Bach Beschluss: geändert beschlossen	0729/2008	Beschlussvorlage
Ö 16.8	Regionale 2010, Regio Grün Beschluss: ungeändert beschlossen	0963/2008	Beschlussvorlage Regionale2010-RegioGrün Bilder Anlage 2 Regionale2010-RegioGrün-Tabelle Anlage 1
Ö 16.9	Haushaltsstrukturanalyse - Maßnahme 67.5 - Reduzierung des überdimensionierten Grünpflegefuhrparks Beschluss: ungeändert beschlossen	0822/2008	Beschlussvorlage
Ö 16.10	Zentraler Pflanzeneinkauf, Genehmigung einer europaweiten Ausschreibung Beschluss: geändert beschlossen	1160/2008	Beschlussvorlage PflanzeneinkaufAnlage 1
Ö 16.11	Friedhofsflächenmanagement Friedhof Leidenhausen in Köln-Porz Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1058/2008	Beschlussvorlage Friedhofsflächenmanagement für den Friedhof Leidenhausen Friedhofsflächenmanagement-Konzept für die Stadt Köln Friedhof Leidenhausen FFM A4 Ziel Friedhof LeidenhausenBestand FFM A4
Ö 16.12	Stilllegung der ehemaligen städtischen Hausmülldeponie in Porz-Lind; Ausführungsplanung und Bau des Oberflächenabdichtungssystem Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 03.04.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0353/2008	Beschlussvorlage Einbindung der Deponie Lageplan Zufahrt AL 71204
Ö 16.13	Nachtrag: 09.04.2008 Regionale 2010 - RegioGrün Zusatz: wurde zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	1266/2008	Beschlussvorlage
Ö 17	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 17.1	Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 25.03.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 10.04.08 als Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	5365/2007	Beschlussvorlage Anlage 02 (Auszug Stadtentwicklungsausschuss 10.04.2008) Anlage 03 (Auszug AUGG) Anlage 04 (Auszug BV 9) Anlage 08 - Auszug VA 03.02.2009 Anlage 10 - Auszug VA 10.03.2009 Anlage 11 Auszug StEA 23.04.2009 Anlage 01 (Konzept) Anlage 05 - Stellungnahme BV 9 Anlage 06 - Bürgerveranstaltung Anlage 07 - Stellungnahme Verwaltung zu Anregungen iR Öffentlichkeitsbet. Anlage 09 - Fortschreibung Nutzungskonzept
Ö 17.2	Beschluss über den Beginn der vorbereitenden (Sanierungs-) Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch für den Bereich südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion in Köln-Bayenthal / Raderberg / Zollstock Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.03.2008 zugestellt. Ich bitte, sie zur aktuellen Sitzung bereit zu halten. Beschluss: ungeändert beschlossen	0645/2008	Beschlussvorlage ESIE VU Anlage 1 ESIE VU Anlage 2
Ö 17.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf Zusatz: Die Verwaltung zieht die Vorlage zurück, da sie im StEA wg. Beratungsbedarf in die nächste Sitzung vertagt wurde. Beschluss: zurückgestellt	0974/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 Auszug StEA 08.05.08 Anlage 3 Anlage 6 Auszug UGG Anlage 1 (Plan) Anlage 4 Anlage 5
Ö 17.4	Beschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71380/03 Arbeitstitel: "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift zur Sitzung des StEA vom 10.04.08 als Tischvorlage. Beschluss: ungeändert beschlossen	1001/2008	Beschlussvorlage Anlage 2 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 4 (Plan) Anlage 7 (Plan)
Ö 18	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 18.1	Umweltprüfung in der Bauleitplanung Ds-Nr. 0431/003 hier: Bebauungsplanverfahren mit dem Arbeitstitel: "Am Randkanal" in Köln-Lövenich Beschluss: Kenntnis genommen	0828/2008	Mitteilungsvorlage Anlage
Ö 19	Mitteilungen
Ö 19.1	Projekt: Suburbaner Wald Beschluss: Kenntnis genommen	0550/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 19.2	Baumfällungen im Stadtgebiet Köln im Jahr 2007 Beschluss: Kenntnis genommen	0647/2008	Mitteilungsvorlage Auswertung 2007 Auswertung Details 2007
Ö 19.3	Veröffentlichung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung - Regionale Kulturlandschaftsgestaltung Beschluss: Kenntnis genommen	0748/2008	Mitteilungsvorlage Regionale Kulturlandschaftsgestaltung
Ö 19.4	Erfahrungsbericht der Landschaftswacht Wahner Heide hier: Sondersitzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Köln am 22.10.07 Beschluss: Kenntnis genommen	0819/2008	Mitteilungsvorlage Anlage Niederschrift
Ö 19.5	Umweltpädagogisches Veranstaltungsprogramm 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	0862/2008	Mitteilungsvorlage Programm08Mitteilung Umweltausschuss
Ö 19.6	Sachstand zur geplanten Shell-Pipeline zwischen den Werken Köln-Godorf und Wesseling Beschluss: Kenntnis genommen	0964/2008	Mitteilungsvorlage Shell Pipeline Raumordverf ULB11 02 08 Shell-Pipeline Raumordverf Protokoll 07 08 07ÄnderungHLB Shell-Pipeline ROV Erg57an62 21 02 08 Shell-Pipeline NABU Stellungn Shell-Pipeline ROV ÜPlan
Ö 19.7	Nachtrag: 09.04.2008 Baumpflanzungen im Sürther Feld Zusatz: wurde zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1246/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 19.8	Nachtrag: 15.04.2008 Sachstand Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, hier Lärmkartierung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1623/2008	Mitteilungsvorlage
Ö 20	Mündliche Anfragen
Ö 20.1	Mündliche Anfrage des RM Herrn Bartsch vom 15.04.2008 hier: Behandlung gefundener toter Haustiere
Ö 20.2	Mündliche Anfrage des SB Herrn Dr. Albach vom 15.04.2008 hier: Ökologische Aufwertung der Strunde
Nicht öffentlicher Teil:
N	B - Ausschuss Umwelt, Gesundheit und Grün - Teil Umwelt und Grün
N 21	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 22	Anfragen gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 23	Anträge gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 24	Beschlussvorlagen
N 24.1	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 24.1.1	Gastechnische Erschließung der ehemaligen Colonia-Deponie
N 24.2	Vergaben
N 24.2.1	Entsorgung von Baumischabfällen auf dem Grundstück Poller Holzweg 12
N 24.2.2	Sanierung Fröbelplatz
N 25	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 26	UVP-relevante Planungen und Projekte
N 27	Mitteilungen
N 28	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: