Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Nachtrag: 23.04.2013
Bearbeitung von Bauanträgen bei Mehrfamilienhäusern Anfrage des RM Klaus Hoffmann zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.03.2013, TOP 2.1 Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: zurückgestellt | 1333/2013 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Bauvorhaben ehemalige Dom-Brauerei Südstadt Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.04.2013 | AN/0410/2013 | |
| Ö 2.1.1 | Antwort der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | 1298/2013 | |
| Ö 2.2 | Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen in Köln Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2013 | AN/0513/2013 | |
| Ö 2.2.1 | Antwort der Verwaltung
Beschluss: Kenntnis genommen | 1423/2013 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls
Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gemäß Anlage 6! Beschluss: geändert beschlossen | 0269/2012 | |
| Ö 5.2 | Nachnutzung des ehemaligen Geländes der Firma PSA/Citroën in Köln-Porz-Westhoven
Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 0532/2013 | |
| Ö 5.3 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Beschluss über das weitere Verfahren zur Erstellung eines städtebaulichen Planungskonzeptes - Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1077/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Umplanung Teilbereich Boulevard Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4194/2012 | |
| Ö 6.2 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung-ESIE- in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz"
hier: Satzungsbeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0897/2013 | |
| Ö 6.3 | Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung der "Mittelterrassenkante in Müngersdorf"
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0547/2013 | |
| Ö 6.4 | Nachtrag: 17.04.2013
Einleitung eines Satzungsverfahrens zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "IG Kalker Hauptstraße Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)" und Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISGG NRW) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1133/2013 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Konzept für den Bebauungsplan "Glashüttenstraße" in Köln-Porz
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz vom 11.12.2012 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0977/2013 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept "Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 3. Änderung"
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgabenzum Bebauungsplan-Änderungsentwurf sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1016/2013 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld";
Stellungnahme der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: Alternative beschlossen | 0795/2013 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 4073/2012 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67417/02
Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154 - 160" in Köln-Raderberg Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4643/2012 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0348/2013 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0492/2013 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1034/2013 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 58483/06
Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1159/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65458/02
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0503/2013 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62528/02
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0786/2013 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73458/02
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen | 0584/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 0792/2013 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung, den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0864/2013 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0204/2013 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5306
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Regensburger Straße in Köln-Höhenberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0740/2013 | |
| Ö 14.3 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8003
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Schulstraße in Köln-Höhenberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0741/2013 | |
| Ö 14.4 | Aufhebung des Fluchtlinienplanes 2102 Blatt 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0746/2013 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7048/03
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Buchheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4630/2012 | |
| Ö 15.2 | Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7146/02
Arbeitstitel: Zentrum Buchheim in Köln-Buchheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 4638/2012 | |
| Ö 15.3 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 0997/2013 | |
| Ö 15.4 | Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1172/2013 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Mülheim 2020, Vergabe Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim "
Beschluss: Kenntnis genommen | 0546/2013 | |
| Ö 17.2 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage 1905/2012; hier: Stellungnahme der Verwaltung zum weiteren Vorgehen sowie zu den Fragen aus der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.01.2013 Beschluss: zurückgestellt | 0723/2013 | |
| Ö 17.3 | Dritte Sitzung des Logistikforums Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 0806/2013 | |
| Ö 17.4 | Konzept für die Umrüstung der Altstadtbeleuchtung auf LED-Technik
Beschluss: Kenntnis genommen | 0856/2013 | |
| Ö 17.5 | Frischezentrum Marsdorf: Betriebsführung
Nachfragen des Herrn Frank zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 31.01.2013 Beschluss: zurückgestellt | 0901/2013 | |
| Ö 17.6 | "Wohnungsbauförderung 2013"
Beschluss: Kenntnis genommen | 0924/2013 | |
| Ö 17.7 | Projekt "Grüngürtel: Impuls 2012" ausgezeichnet
Beschluss: Kenntnis genommen | 1090/2013 | |
| Ö 17.8 | Steigende Geburten-, Kinder und Schülerzahlen in Köln lösen erhebliche Mehrbedarfe im Bildungsbereich aus
Beschluss: Kenntnis genommen | 1158/2013 | |
| Ö 17.9 | Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"
Beschluss: zurückgestellt | 1319/2013 | |
| Ö 17.10 | Förderung des Studentischen Wohnungsbau in Köln
hier: städtisches Grundstück Franz-Kreuter-Str. in Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen | 0950/2013 | |
| Ö 17.11 | Finanzinvestoren im Wohnquartier - Akteure und Interessen, Effekte und Perspektiven
Zusatz: wurde versehentlich als TOP 17.10 umgedruckt Beschluss: Kenntnis genommen | 1379/2013 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 21.01.2013 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 04.03.2013 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0040/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-17:05