Sitzung
STA/0040/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-17:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Nachtrag: 23.04.2013
Bearbeitung von Bauanträgen bei Mehrfamilienhäusern
Anfrage des RM Klaus Hoffmann zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.03.2013, TOP 2.1

Zusatz: -Tischvorlage-

Beschluss: zurückgestellt

1333/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Bauvorhaben ehemalige Dom-Brauerei Südstadt
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.04.2013
AN/0410/2013
Ö 2.1.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1298/2013
Ö 2.2
Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen in Köln
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 16.04.2013
AN/0513/2013
Ö 2.2.1
Antwort der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

1423/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Aufwertung des Ortseingangs Alt-Niehls

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gemäß Anlage 6!
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0269/2012
Ö 5.2
Nachnutzung des ehemaligen Geländes der Firma PSA/Citroën in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0532/2013
Ö 5.3
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Beschluss über das weitere Verfahren zur Erstellung eines städtebaulichen Planungskonzeptes - Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung)

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1077/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Umplanung Teilbereich Boulevard

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4194/2012
Ö 6.2
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung-ESIE- in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz"
hier: Satzungsbeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretungen 1, 2 und 3. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0897/2013
Ö 6.3
Verlängerung der einstweiligen Sicherstellung der "Mittelterrassenkante in Müngersdorf"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0547/2013
Ö 6.4
Nachtrag: 17.04.2013
Einleitung eines Satzungsverfahrens zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "IG Kalker Hauptstraße Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)" und Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften
(ISGG NRW)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1133/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Konzept für den Bebauungsplan "Glashüttenstraße" in Köln-Porz
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz vom 11.12.2012 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0977/2013
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept "Weiden-Süd/Teilbereich Grünzug West in Köln-Weiden, 3. Änderung"
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgabenzum Bebauungsplan-Änderungsentwurf sowie Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1016/2013
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept "Südlich Helmholtzplatz in Köln-Ehrenfeld";
Stellungnahme der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: Alternative beschlossen

0795/2013
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

4073/2012
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67417/02
Arbeitstitel: "Raderberger Straße 154 - 160" in Köln-Raderberg

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4643/2012
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0348/2013
Ö 10.4
Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0492/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1034/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 58483/06
Arbeitstitel: Im Kamp/Dachsweg in Köln-Widdersdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1159/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 65458/02
Arbeitstitel: Christuskirche/Herwarthstraße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0503/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 62528/02
Arbeitstitel: Volkhovener Weg in Köln-Heimersdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0786/2013
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 73458/02
Arbeitstitel: Kieskaulerweg in Köln-Merheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

0584/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0792/2013
Ö 13.2
Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Schule und Weiterbildung, den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0864/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 414
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Subbelrather Straße/Marienstraße in Köln-Bickendorf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0204/2013
Ö 14.2
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 5306
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Regensburger Straße in Köln-Höhenberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0740/2013
Ö 14.3
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 8003
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Schulstraße in Köln-Höhenberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0741/2013
Ö 14.4
Aufhebung des Fluchtlinienplanes 2102 Blatt 2
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0746/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7048/03
Arbeitstitel: Stadtteilzentrum Buchheimer Straße in Köln-Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4630/2012
Ö 15.2
Beschluss über die Aufstellung und Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 7146/02
Arbeitstitel: Zentrum Buchheim in Köln-Buchheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.02.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

4638/2012
Ö 15.3
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Süd, Köln-Sülz
Arbeitstitel: Eifelwall in Köln-Neustadt/Süd; Köln-Sülz

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 04.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

0997/2013
Ö 15.4
Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rondorf
Arbeitstitel: Südlich Rodenkirchener Straße in Köln-Rondorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.04.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1172/2013
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Mülheim 2020, Vergabe Projekt "Büro Wirtschaft für Mülheim "

Beschluss: Kenntnis genommen

0546/2013
Ö 17.2
191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf
Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage 1905/2012;
hier: Stellungnahme der Verwaltung zum weiteren Vorgehen sowie zu den Fragen aus der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.01.2013

Beschluss: zurückgestellt

0723/2013
Ö 17.3
Dritte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0806/2013
Ö 17.4
Konzept für die Umrüstung der Altstadtbeleuchtung auf LED-Technik

Beschluss: Kenntnis genommen

0856/2013
Ö 17.5
Frischezentrum Marsdorf: Betriebsführung
Nachfragen des Herrn Frank zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 31.01.2013

Beschluss: zurückgestellt

0901/2013
Ö 17.6
"Wohnungsbauförderung 2013"

Beschluss: Kenntnis genommen

0924/2013
Ö 17.7
Projekt "Grüngürtel: Impuls 2012" ausgezeichnet

Beschluss: Kenntnis genommen

1090/2013
Ö 17.8
Steigende Geburten-, Kinder und Schülerzahlen in Köln lösen erhebliche Mehrbedarfe im Bildungsbereich aus

Beschluss: Kenntnis genommen

1158/2013
Ö 17.9
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: zurückgestellt

1319/2013
Ö 17.10
Förderung des Studentischen Wohnungsbau in Köln
hier: städtisches Grundstück Franz-Kreuter-Str. in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

0950/2013
Ö 17.11
Finanzinvestoren im Wohnquartier - Akteure und Interessen, Effekte und Perspektiven

Zusatz: wurde versehentlich als TOP 17.10 umgedruckt

Beschluss: Kenntnis genommen

1379/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 21.01.2013
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 04.03.2013
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen