Sitzung
FA/0035/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der wesentlichen Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1434/2013
Ö 2.2
Inanspruchnahme der echten Deckungsfähigkeit im investiven Finanzplan, Teilplan 1201, Straßen, Wege, Plätze

Zusatz: nicht belegt

 
Ö 2.3
Beteiligung an einer Gewerbesteuer-Zerlegung für den Erhebungszeitraum 1986

Beschluss: Kenntnis genommen

1006/2013
Ö 2.4
Steigende Geburten-, Kinder und Schülerzahlen in Köln lösen erhebliche Mehrbedarfe im Bildungsbereich aus

Beschluss: Kenntnis genommen

1158/2013
Ö 2.5
Rheinboulevard
1. Quartalsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

0917/2013
Ö 2.6
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

1358/2013
Ö 2.7
Änderungs- bzw. Zusatzantrag AN/1021/2012 gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu TOP 8 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2012;
hier: Prüfung der Reduzierung der Stadtbezirke

Beschluss: Kenntnis genommen

1196/2013
Ö 2.8
Hochwasserschutzkonzept Köln - Planfeststellungsabschnitt 10 Retentionsraum Worringer Bruch

Beschluss: Kenntnis genommen

1297/2013
Ö 2.9
Überprüfung der städt. Mitgliedschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2013
Ö 2.10
Bericht zur Sanierung Bühnen Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1472/2013
Ö 2.11
Stand der Eröffnungsbilanz und Jahresabschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: FC Rheinsüd 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2013
Ö 7.2
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
hier: Beschaffung von 216 Parkscheinautomaten
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-0-1000 (Maßnahmen zur Parkraumbewirtschaftung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0451/2013
Ö 7.3
Fertigstellung der Kanalufersanierung am Stadtwaldweiher
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

0508/2013
Ö 7.4
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans
hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle : 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen.

Zusatz: (zurückgestellt)

Beschluss: zurückgestellt

0868/2013
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Teilplan 0211 - Wahlen im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1376/2013
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
 
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Fortführung des museumspädagogischen Sonderprojekts "Wallraf - der Museumsbus" bis 31.10.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0823/2013
Ö 12.2
Neufassung des Vertrages über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2957/2012
Ö 12.3
Rheinboulevard - Teilbereich II: Ufertreppe und Boulevard
hier: Umplanung Teilbereich Boulevard

Beschluss: ungeändert beschlossen

4194/2012
Ö 12.4
Weiterführung Kindertagesstätte Escher Straße 152

Beschluss: ungeändert beschlossen

0736/2013
Ö 12.5
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Liquidation der RC Data

Beschluss: ungeändert beschlossen

0945/2013
Ö 12.6
Koelnmesse GmbH
hier: Entnahme aus der Kapitalrücklage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0793/2013
Ö 12.7
Vergabe von Bauüberwacher-, Bauoberleitungs- und Sachverständigenleistungen für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0932/2013
Ö 12.8
Kölner Sportstätten GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1086/2013
Ö 12.9
Einleitung eines Satzungsverfahrens zur Festlegung des Gebietes für die Immobilien- und Standortgemeinschaft "IG Kalker Hauptstraße Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt)" und Erhebung von Abgaben nach dem Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften
(ISGG NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

1133/2013
Ö 12.10
Markenprozess Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

1141/2013
Ö 12.11
Amt für Informationsverarbeitung: Stellenbedarfe 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

1345/2013
Ö 12.12
Abschluss einer neu gefassten öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bearbeitung von Beihilfeangelegenheiten für die Gemeinde Nettersheim durch die Beihilfekasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

0481/2013
Ö 12.13
Anregungen der Bezirksvertretungen gem. § 37 Abs. 4 GO

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

1400/2013
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Städtebauförderungsmaßnahme KinderKulturHaus, Vondelstr. 4 – 8, 50667 Köln
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vorsitzende des Aussichtsrates der Kölnmesse GmbH
 
N 3.2
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates AG Zoologischer Garten Köln
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
 
N 3.4
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Häfen und Güterverkehr Köln AG
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Neubau einer Ganztagserweiterung für die Max-Planck-Realschule, Planckstr. 14, 51145 Porz
 
N 11
Mündliche Anfragen