SessionNet | 34. Sitzung des Verkehrsausschusses - 04.06.2013

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Sitzung

VKA/0036/2013

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

16:00-17:38

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2013 betr. Park-and-Ride-Stationen als Mobilitätsstationen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0595/2013	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 1.2	Anfrage der Freien Wähler Köln vom 14.05.2013 betr. Die P&R-Anlage am Verteilerkreis Köln-Süd als Drei-Phasen-Modell im neuen Verkehrskonzept der Verwaltung Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0596/2013	Freie Wähler Anfrage nach § 4 Drei Phasen Modell
Ö 1.3	Nachtrag: 29.05.2013 Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2013 betr. Carsharing in Köln - Situation der Stellplätze Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0695/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 1.4	Nachtrag: 29.05.2013 Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2013 betr. Fernbusbahnhof Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0696/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Nachtrag: 28.05.2013 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2013 betr. Bahnhof Wahn - Bau einer Parkpalette Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0686/2013	CDU Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.1.1	Nachtrag: 04.06.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2013 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0726/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3.1	Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.05.2012 zur Busanbindung Köln-Blumenberg Zusatz: II. Durchgang ergänzende Stellungnahme der Verwaltung - Anlage 5 - als Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	0999/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 : Auszug VA 15.04.2013 Anlage 3: Auszug BV Chorweiler 18.04.2013 Anlage 4: Auszug Beschwerdeausschuss 29.04.2013 Anlage 5 Ergänzende Stellungnahme Anlage 1: Eingabe
Ö 4	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 4.1	Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße Zusatz: II. Durchgang (nach Ortstermin am 22.10.2012) ergänzende Stellungnahme der Verwaltung - Anlage 9 - als Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3938/2011	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 03 - Auszug VA 04.09.2012 Anlage 04 - Auszug BV 3 05.11.2012 Anlage 05 - ergänzende Stellungnahme Anlage 06 - Auszug BV 1 13.12.2012 Anlage 09 - ergänzende Stellungnahme Anlage 10 - Auszug VA 02.07.2013 Anlage 13 - Auszug VA 05.12.2013 Anlage 14- Auszug BV 1 30.01.2014 Anlage 15 - Auszug BV 3 03.02.2014 Anlage 01 - Plan Anlage 02 - Bäume Anlage 07 - Plan Anlage 08 - Plan Anlage 11 - Plan Verkehrsversuch Anlage 12 - Stellungnahme
Ö 4.2	Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes Zusatz: zurückgezogener TOP 4.2 aus der Sitzung am 05.03.2013 Beschluss: geändert beschlossen	2618/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 04.12.2012 Anlage 1 Stellungnahme von 14 Anlage 2 Zustimmung von 11 Anlage 4 ergänzende Stellungnahme von 69
Ö 4.3	Erneuerung von Lichtsignalanlagen – Erneuerung der Ampelanlage Cäcilienstraße/Nord-Süd-Fahrt hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9 Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	3937/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Auszug VA 15.04.2013 Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.4	Baubeschluss für den Ausbau der Kölnstraße zwischen Heinrich-Erpenbach-Straße und Seniorenweg Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0397/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug VA 15.04.2013 Anlage 1 - Prüfbericht 14 Anlage 2.1 - Lageplan Anlage 2.2 - QP-Schnitt A-A Anlage 2.3 - QP-Schnitt B-B
Ö 4.5	Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für den Austausch von Leuchtmitteln an Lichtsignalanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen	0667/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben 14
Ö 4.6	1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2013 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte Beschluss: ungeändert beschlossen	0694/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Schreiben RPA
Ö 4.7	Erschließungsmaßnahme Max-Glomsda-Straße in Köln-Poll Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2013 bzw. 27.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: zurückgestellt	0817/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Kostenaufstellung Anlage 2 - Bebauungsplan Anlage 3 - Änderungsbescheid der Bezirksregierung Anlage 4 - Schreiben RPA
Ö 4.8	Festlegung der Haltestellenstandorte für Fahrgastunterstände ab 01.01.2015 (Prioritätenliste Fahrgastunterstände) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.05.2013 bzw. 28.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Auszug aus der BV Mülheim am 03.06.2013 als Tischvorlage Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1556/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 03 - Auszug BV Mülheim am 03.06.2013 Anlage 04 - Auszug VA 04.06.2013 Anlage 05 - Auszug BV 5 Nippes 06.06.2013 Anlage 06 - Auszug BV Chorweiler 06.06.2013 Anlage 07 - Auszug BV Porz 11.06.2013 Anlage 08 - Auszug BV Kalk 13.06.2013 Anlage 09 - Auszug BV Ehrenfeld 17.06.2013 Anlage 10 - Auszug BV Chorweiler, 24.06.13 Anlage 11 - Synopse der BV-Beschlüsse Anlage 13 - Auszug BV Lindenthal 01.07.2013 Anlage 01 - Liste Stadtbahn Anlage 02 - Liste Bus Anlage 12 - DE BV Porz
Ö 5	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 5.1	231. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: II. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0886/2013	Beschlussvorlage Rat 231 Satzung Anlage 1 231 Satzung Anlage 2 - 7
Ö 5.2	Nord-Süd Stadtbahn: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen
Ö 5.3	Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0230, Grunderneuerung Brücke Aachener Weiher. Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	0757/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Antwortschreiben RPA zur Kostenberechnung
Ö 5.4	Nachtrag: 24.05.2013 232. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert beschlossen	1445/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 - 12
Ö 5.5	Nachtrag: 24.05.2013 Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV Durchführung von Verstärkungsmaßnahmen in den Hauptträgerkästen und im Pylon der Severinsbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	1493/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Kostenberechnung Verstärkung Severinsbrücke
Ö 5.6	Nachtrag: 31.05.2013 Namensgebung Verknüpfungshaltestelle am Heumarkt; Heumarkt bzw. Kapitol Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1444/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Auszug VA 04.06.2013 Anlage 2 - Auszug VA 02.07.2013
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Berliner Straße/Im Weidenbruch hier: Mündliche Anfrage des SE Czernik aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2013, TOP 8.7 Beschluss: Kenntnis genommen	1212/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Die Rot/Dunkel-Signalisierung an den Kölner Gleisquerungen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	0822/2013	Mitteilung Ausschuss Mitzeichnung KVB
Ö 7.2	Umleitung des Lkw-Verkehr von der Hartwichstraße/Escher Straße auf die Hornstraße, hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 24.01.2013, TOP 8.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0849/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.3	Umbau und Erweiterung des Busbahnhofs in Köln Porz-Wahn Beschluss: Kenntnis genommen	1145/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Kostenaufstellung Anlage 2 - Übersicht Bauabschnitte
Ö 7.4	Bebauungsplanverfahren 63460/04 -Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld-; hier: Geplante Ansiedlung eines Paketverteilerzentrums auf der nördlichen Teilfläche -Ergebnisse des Verkehrsgutachtens- Zusatz: ergänzende Stellungnahme der Verwaltung - Anlage 12 - als Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1242/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 12 , Stellungnahme der Verwaltung Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (städtebauliches Planungskonzept) Anlage 3 (Bebauungsplan-Entwurf) Anlage 4 (Zustellbezirke DHL) Anlage 5 (Planungen Nullfall) Anlage 6 (Verkehrsaufkommen Bestand) Anlage 7 (Verkehrsaufkommen Nullfall) Anlage 8 (Verkehrsaufkommen Szenario 1) Anlage 9 (Verkehrsaufkommen Szenario 2) Anlage 10 (Verkehrsaufkommen Szenario 3) Anlage 11 (Belastungen Spitzen) Anlage 12 (Stellungnahme der Verwaltung - Anlage)
Ö 7.5	Hochwasserschutzkonzept Köln - Planfeststellungsabschnitt 10 Retentionsraum Worringer Bruch Beschluss: Kenntnis genommen	1297/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 und Anlage 2 zur Stellungnahme StEB Anlage 3 zur Stellungnahme StEB Anlage4.1 Anlage4.2 Anlage4.3
Ö 7.6	Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung" Beschluss: Kenntnis genommen	1319/2013	Mitteilung Ausschuss DST arbeitspapier beteiligungskultur
Ö 7.7	Severinstraße, Prüfaufträge aus der 41. Sitzung des Rates vom 19.03.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1567/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage - Übersichtsplan Beschilderung
Ö 7.8	Nachtrag: 28.05.2013 Neubau des Historischen Archivs, Eifelwall - Wegfall von Parkplätzen Nachfrage von RM Zimmermann aus der Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten vom 19.11.2012, TOP 2 Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten am 27.05.2013 Beschluss: Kenntnis genommen	1706/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Auszug Unterausschuss Kulturbauten
Ö 7.9	Nachtrag: 03.06.2013 Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen hier: Vorlage eines Gutachtens zu Bemessungswasserständen, Auftriebssicherheit und Schutzmaßnahmen gegen Flutung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1809/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Starenkasten auf der Zoobrücke Erinnerung des SE Preckel Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Sachstand zur Signalisierung der Nord-Süd Stadtbahn auf der Rheinuferstraße Anfrage des RM Kirchmeyer Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Sperrung Rheinuferstraße - Beschilderung Hinweis des RM Möring Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.4	Kieskauler Weg Anfrage des RM Möring Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.5	Sanierung der Mohrenstraße Anfrage des SE Vietzke Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.6	Gummifüllung bei Bahnschienen Anfrage des RM Tull Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.7	Signalisierung an KVB-Übergängen Anfrage des SE Arenz Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.8	Radstation am Südbahnhof Anfrage des SE Arenz Beschluss: Sache ist erledigt
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: