Sitzung
VKA/0036/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-17:38

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2013 betr.
Park-and-Ride-Stationen als Mobilitätsstationen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0595/2013
Ö 1.2
Anfrage der Freien Wähler Köln vom 14.05.2013 betr.
Die P&R-Anlage am Verteilerkreis Köln-Süd als Drei-Phasen-Modell im neuen Verkehrskonzept der Verwaltung

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0596/2013
Ö 1.3
Nachtrag: 29.05.2013
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2013 betr.
Carsharing in Köln - Situation der Stellplätze

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0695/2013
Ö 1.4
Nachtrag: 29.05.2013
Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.05.2013 betr.
Fernbusbahnhof Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0696/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 28.05.2013
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2013 betr.
Bahnhof Wahn - Bau einer Parkpalette

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0686/2013
Ö 2.1.1
Nachtrag: 04.06.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0726/2013
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 10.05.2012 zur Busanbindung Köln-Blumenberg

Zusatz: II. Durchgang
ergänzende Stellungnahme der Verwaltung - Anlage 5 - als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

0999/2013
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Zusatz: II. Durchgang (nach Ortstermin am 22.10.2012)
ergänzende Stellungnahme der Verwaltung - Anlage 9 - als Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3938/2011
Ö 4.2
Platzumgestaltung Ebertplatz, hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für eine Tiefgarage unterhalb der Platzfläche des Ebertplatzes

Zusatz: zurückgezogener TOP 4.2 aus der Sitzung am 05.03.2013

Beschluss: geändert beschlossen

2618/2012
Ö 4.3
Erneuerung von Lichtsignalanlagen – Erneuerung der Ampelanlage Cäcilienstraße/Nord-Süd-Fahrt
hier: Beschluss aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 27.11.2007, TOP 4.9

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3937/2012
Ö 4.4
Baubeschluss für den Ausbau der Kölnstraße zwischen Heinrich-Erpenbach-Straße und Seniorenweg

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0397/2013
Ö 4.5
Bedarfsfeststellung und Vergabe des Zeitvertrages für den Austausch von Leuchtmitteln an Lichtsignalanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0667/2013
Ö 4.6
1. Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen und Geräten für das Amt für Straßen und Verkehrstechnik für das Jahr 2013
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplans 1201, Straßen, Wege, Plätze, in Teilplanzeile 9, Auszahlungen für das bewegliche Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6601-1201-0-0101, Kraftfahrzeuge und Geräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

0694/2013
Ö 4.7
Erschließungsmaßnahme Max-Glomsda-Straße in Köln-Poll

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.04.2013 bzw. 27.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

0817/2013
Ö 4.8
Festlegung der Haltestellenstandorte für Fahrgastunterstände ab 01.01.2015 (Prioritätenliste Fahrgastunterstände)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.05.2013 bzw. 28.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang
Auszug aus der BV Mülheim am 03.06.2013 als Tischvorlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1556/2013
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
231. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0886/2013
Ö 5.2
Nord-Süd Stadtbahn: Erhöhung der Kostenvorfinanzierung aus dem Unglück Waidmarkt

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 
Ö 5.3
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-1-0230, Grunderneuerung Brücke Aachener Weiher.

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0757/2013
Ö 5.4
Nachtrag: 24.05.2013
232. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1445/2013
Ö 5.5
Nachtrag: 24.05.2013
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Durchführung von Verstärkungsmaßnahmen in den Hauptträgerkästen und im Pylon der Severinsbrücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

1493/2013
Ö 5.6
Nachtrag: 31.05.2013
Namensgebung Verknüpfungshaltestelle am Heumarkt; Heumarkt bzw. Kapitol

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1444/2013
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Berliner Straße/Im Weidenbruch
hier: Mündliche Anfrage des SE Czernik aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2013, TOP 8.7

Beschluss: Kenntnis genommen

1212/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Die Rot/Dunkel-Signalisierung an den Kölner Gleisquerungen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

0822/2013
Ö 7.2
Umleitung des Lkw-Verkehr von der Hartwichstraße/Escher Straße auf die Hornstraße,
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 24.01.2013, TOP 8.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0849/2013
Ö 7.3
Umbau und Erweiterung des Busbahnhofs in Köln Porz-Wahn

Beschluss: Kenntnis genommen

1145/2013
Ö 7.4
Bebauungsplanverfahren 63460/04 -Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld-;
hier: Geplante Ansiedlung eines Paketverteilerzentrums auf der nördlichen Teilfläche -Ergebnisse des Verkehrsgutachtens-

Zusatz: ergänzende Stellungnahme der Verwaltung - Anlage 12 - als Tischvorlage

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1242/2013
Ö 7.5
Hochwasserschutzkonzept Köln - Planfeststellungsabschnitt 10 Retentionsraum Worringer Bruch

Beschluss: Kenntnis genommen

1297/2013
Ö 7.6
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2013
Ö 7.7
Severinstraße, Prüfaufträge aus der 41. Sitzung des Rates vom 19.03.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1567/2013
Ö 7.8
Nachtrag: 28.05.2013
Neubau des Historischen Archivs, Eifelwall - Wegfall von Parkplätzen
Nachfrage von RM Zimmermann aus der Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten vom 19.11.2012, TOP 2

Zusatz: verwiesen aus der Sitzung des Unterausschusses Kulturbauten am 27.05.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

1706/2013
Ö 7.9
Nachtrag: 03.06.2013
Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen
hier: Vorlage eines Gutachtens zu Bemessungswasserständen, Auftriebssicherheit und Schutzmaßnahmen gegen Flutung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1809/2013
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Starenkasten auf der Zoobrücke
Erinnerung des SE Preckel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Sachstand zur Signalisierung der Nord-Süd Stadtbahn auf der Rheinuferstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Sperrung Rheinuferstraße - Beschilderung
Hinweis des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Kieskauler Weg
Anfrage des RM Möring

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Sanierung der Mohrenstraße
Anfrage des SE Vietzke

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Gummifüllung bei Bahnschienen
Anfrage des RM Tull

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.7
Signalisierung an KVB-Übergängen
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.8
Radstation am Südbahnhof
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen