Sitzung
AVR/0042/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:33-17:10

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Vergabe Mittel aus dem Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 1590/2013
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Pilotversuch zur Sammlung von Alttextilien

Beschluss: Kenntnis genommen

 1770/2013
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Mitarbeiterqualifizierung 2012/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1147/2013
Ö 4.2
Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0511/2013
Ö 4.3
Sachstandsbericht zur Beschlussvorlage 0064/2012, hier: Aufbau und Bereitstellung einer Informationsplattform

Beschluss: Kenntnis genommen

 1238/2013
Ö 4.4
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1319/2013
Ö 4.5
Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 1188/2013
Ö 4.6
Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an der Hauptschule Rendsburger Platz (Mülheim) ab Schuljahr 2013/14

Beschluss: Kenntnis genommen

 1727/2013
Ö 4.7
Übersicht über die wesentlichen Änderungen des Ladenöffnungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1644/2013
Ö 4.8
Jahresbericht 2012 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 1682/2013
Ö 4.9
Personalsituation 2013 - Perspektiven

Beschluss: zurückgestellt

 1852/2013
Ö 4.10
Kriterien für die Zuweisung von zusätzlichen Präsenzzeiten in Schulsekretariaten und Ausweitung des Vertretungspool im Wert von 50 Stellen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 1900/2013
Ö 4.11
Nachtrag: 28.05.2013
Jahresbericht 2011/2012 der Kölner Anti Spray Aktion

Beschluss: zurückgestellt

 1657/2013
Ö 4.12
Nachtrag: 10.06.2013
Kontingentierung des Kölner Taximarktes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 1945/2013
Ö 4.13
Nachtrag: 10.06.2013
Räumung des ehemaligen Kolbgeländes in der Helmholtzstraße 8-32 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

 1928/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.05.2013
Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0579/2013
Ö 6.1.1
Nachtrag: 04.06.2013
Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 1859/2013
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Anfrage von Frau Manderla zu dem derzeitigen Besetzungsstand der Poststelle des Versorgungsamtes
 
Ö 7.2
Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Anfrage von Frau Manderla zu einer auf Taxen angebrachten Werbung eines Kölner Bordellbetriebes
 
Ö 7.3
Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Nachfrage von Herrn Marx zur durchgeführten Mitarbeiterbefragung
 
Ö 7.4
Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Anfrage von Herrn Görzel zur Beteiligung der Kölner Stadtentwässerungsbetriebe an einem Forschungsprojekt der Landesregierung
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 9.1
Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1057/2013
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1316/2013
Ö 10.2
Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim

Zusatz: Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

 0869/2013
Ö 10.3
Energieberatung für die städtischen Museen
hier: Einrichtung einer Stelle und Finanzierung

Zusatz: Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3691/2012
Ö 10.4
Zusetzung einer Stelle Familienhebamme beim Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0837/2013
Ö 10.5
Nachtrag: 28.05.2013
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Zusatz: Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

 4241/2012
Ö 10.6
Nachtrag: 31.05.2013
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Beschluss: zurückgestellt

 1389/2013
Ö 10.7
Nachtrag: 07.06.2013
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1498/2013

Nicht öffentlicher Teil:
N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Bedarfsfeststellung zur Lieferung von Notebooks und Zubehör
 
N 16.2
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 8-
 
N 16.3
Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018
 
N 16.4
Nachtrag: 29.05.2013
Lizenzprüfung der Firma Hewlett Packard im Amt für Informationsverarbeitung
 
N 16.5
Nachtrag: 06.06.2013
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln