Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 10.06.2013 - 15:33-17:10


Sitzung
AVR/0042/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:33-17:10

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 2

Internationales

 
Ö 2.1

Vergabe Mittel aus dem Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 1590/2013
Ö 3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
Ö 3.1

Pilotversuch zur Sammlung von Alttextilien

Beschluss: Kenntnis genommen

 1770/2013
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1

Mitarbeiterqualifizierung 2012/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1147/2013
Ö 4.2

Straßeninstandsetzungsarbeiten im Zusammenhang mit Aufgrabungen der Telekommunikations- und Versorgungsunternehmen im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0511/2013
Ö 4.3

Sachstandsbericht zur Beschlussvorlage 0064/2012, hier: Aufbau und Bereitstellung einer Informationsplattform

Beschluss: Kenntnis genommen

 1238/2013
Ö 4.4

Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1319/2013
Ö 4.5

Statistischer Jahresbericht der Ausländerbehörde - 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 1188/2013
Ö 4.6

Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an der Hauptschule Rendsburger Platz (Mülheim) ab Schuljahr 2013/14

Beschluss: Kenntnis genommen

 1727/2013
Ö 4.7

Übersicht über die wesentlichen Änderungen des Ladenöffnungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1644/2013
Ö 4.8

Jahresbericht 2012 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 1682/2013
Ö 4.9

Personalsituation 2013 - Perspektiven

Beschluss: zurückgestellt

 1852/2013
Ö 4.10

Kriterien für die Zuweisung von zusätzlichen Präsenzzeiten in Schulsekretariaten und Ausweitung des Vertretungspool im Wert von 50 Stellen

Beschluss: zurückgestellt

 1900/2013
Ö 4.11

Nachtrag: 28.05.2013
Jahresbericht 2011/2012 der Kölner Anti Spray Aktion

Beschluss: zurückgestellt

 1657/2013
Ö 4.12

Nachtrag: 10.06.2013
Kontingentierung des Kölner Taximarktes

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 1945/2013
Ö 4.13

Nachtrag: 10.06.2013
Räumung des ehemaligen Kolbgeländes in der Helmholtzstraße 8-32 in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

 1928/2013
Ö 5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

 
Ö 6

Schriftliche Anfragen

 
Ö 6.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 06.05.2013
Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0579/2013
Ö 6.1.1

Nachtrag: 04.06.2013
Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 1859/2013
Ö 7

Mündliche Anfragen

 
Ö 7.1

Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Anfrage von Frau Manderla zu dem derzeitigen Besetzungsstand der Poststelle des Versorgungsamtes

 
Ö 7.2

Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Anfrage von Frau Manderla zu einer auf Taxen angebrachten Werbung eines Kölner Bordellbetriebes

 
Ö 7.3

Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Nachfrage von Herrn Marx zur durchgeführten Mitarbeiterbefragung

 
Ö 7.4

Nachtrag: 10.06.2013
Mündliche Anfrage von Herrn Görzel zur Beteiligung der Kölner Stadtentwässerungsbetriebe an einem Forschungsprojekt der Landesregierung

 
Ö 8

Anträge

 
Ö 9

Platzvergaben

 
Ö 9.1

Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1057/2013
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1316/2013
Ö 10.2

Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim

Beschluss: geändert beschlossen

 0869/2013
Ö 10.3

Energieberatung für die städtischen Museen
hier: Einrichtung einer Stelle und Finanzierung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3691/2012
Ö 10.4

Zusetzung einer Stelle Familienhebamme beim Gesundheitsamt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0837/2013
Ö 10.5

Nachtrag: 28.05.2013
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Zusatz: Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

 4241/2012
Ö 10.6

Nachtrag: 31.05.2013
Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte für den Verkehr mit den in der Stadt Köln zugelassenen Taxen - Kölner Taxitarif -

Beschluss: zurückgestellt

 1389/2013
Ö 10.7

Nachtrag: 07.06.2013
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1498/2013

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
N 12

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 12.1

Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht

 
N 13

Schriftliche Anfragen

 
N 14

Mündliche Anfragen

 
N 15

Anträge

 
N 16

Allgemeine Vorlagen

 
N 16.1

Bedarfsfeststellung zur Lieferung von Notebooks und Zubehör

 
N 16.2

Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 32 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 8-

 
N 16.3

Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen, Wahlperiode 01.01.2014 bis 31.12.2018

 
N 16.4

Nachtrag: 29.05.2013
Lizenzprüfung der Firma Hewlett Packard im Amt für Informationsverarbeitung

 
N 16.5

Nachtrag: 06.06.2013
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Wahl der Jugendschöffinnen/Jugendschöffen und Schöffinnen/Schöffen beim Amtsgericht Köln