Sitzung
JHA/0037/2013
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
14:07-16:30

Öffentlicher Teil:
Ö
Persönliche Erklärung nach § 22 GeschO
 
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Benennung der Stimmzähler
 
Ö 1.2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.3
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 2.1
Erweiterte Öffnungszeiten in Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

 1578/2013
Ö 2.2
Nachtrag: 10.06.2013
Offene Fragen von Herrn Dr. Schlieben zu TOP 3.9 "Korrigierter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13 (Stand: 15.10.12) aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 29.01.13

Beschluss: Kenntnis genommen

 1680/2013
Ö 2.3
AN/0296/2013 Armutszuwanderung nach Köln, 1137/2013, Beantwortung weiterer Fragen aus der Sitzung des JHA vom 23.04.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1842/2013
Ö 2.4
Dellbrücker Elterninitiative (JHA-Sitzung vom 23.04.2013, TOP 9.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1651/2013
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1319/2013
Ö 3.2
Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 1545/2013
Ö 3.3
Aktueller Sachstand zur Versorgung von Kindern psychisch kranker Eltern in Köln
hier: Anfrage der Ausschussvorsitzenden RM Frau Schmerbach in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29. Januar 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1457/2013
Ö 3.4
Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen: Entwicklung von unterstützenden Angeboten im Regionalen Bildungsbüro für Kölner Schulen auf dem Weg zur Inklusion

Beschluss: Kenntnis genommen

 1548/2013
Ö 3.5
Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an der Hauptschule Rendsburger Platz (Mülheim) ab Schuljahr 2013/14

Beschluss: Kenntnis genommen

 1727/2013
Ö 3.6
Jahresbericht 2012 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 1682/2013
Ö 3.7
Rücktritt eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes aus dem Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

 1621/2013
Ö 3.8
Nachtrag: 28.05.2013
Köln-Ferienprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

 1732/2013
Ö 3.9
Nachtrag: 29.05.2013
Weiterentwicklung von Tageseinrichtungen für Kinder zu Familienzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 1785/2013
Ö 3.10
Nachtrag: 29.05.2013
Bestellung eines neuen, beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 1818/2013
Ö 3.11
Nachtrag: 03.06.2013
Information und Einladung zur Fachtagung "Salafismus in Deutschland: Erscheinungsformen und Ansätze für die Präventionsarbeit im Jugendbereich"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1763/2013
Ö 3.12
Nachtrag: 04.06.2013
Keine Kurzen für Kurze an Weiberfastnacht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1788/2013
Ö 3.13
Nachtrag: 06.06.2013
Umsetzung der Vorgaben des Bundes bei "Bildung und Teilhabe";
hier: Ermäßigung des Essensgeldes für Kinder in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1519/2013
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 4.1
Frühere Anträge
 
Ö 4.2
Neue Anträge
 
Ö 4.2.1
Nachtrag: 29.05.2013
Hinweis auf verlängerte Kita-Öffnungszeiten im Anmeldeformular auf städtischer Internetseite

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0703/2013
Ö 5
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Frühere Anfragen
 
Ö 5.1.1
Verwendung der nicht verausgabten Mittel für das Bildungspaket 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0265/2013
Ö
Verwendung der nicht verausgabten Mittel für das Bildungspaket 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0867/2013
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 6
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "TV Rodenkirchen 1898 e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1024/2013
Ö 6.2
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Outline e.V."

Beschluss: geändert beschlossen

 1029/2013
Ö 6.3
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Mehr Musik für Kinder e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1563/2013
Ö 6.4
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Nippeser Zwergenburg e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1667/2013
Ö 6.5
Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder und Jugendarbeit im Jahr 2013 hier: Förderung der freien Jugendhilfe (Globalmittel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1586/2013
Ö 6.6
Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII;
Fördermittelvergabe 2013; Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1579/2013
Ö 6.7
Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V.
Zuschussvergabe 2013; Teilergebnisplan 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien und Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1593/2013
Ö 6.8
Förderung der Mitgliedsverbände im "Ring politischer Jugend"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1542/2013
Ö 6.9
Zuschussvergabe 2013 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit;
- Förderung kultur- und medienpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Köln;
- Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder;

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1589/2013
Ö 6.10
Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter.
hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1544/2013
Ö 6.11
Nachtrag: 06.06.2013
Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1543/2013
Ö 7
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 8
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 8.1
Fortführung Schulsozialarbeit ab 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1041/2013
Ö 8.2
Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0869/2013
Ö 8.3
Nachtrag: 29.05.2013
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4241/2012
Ö 9
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10
Nichtöffentliche Mitteilungen
 
N 10.1
Insolvenzeröffnungsverfahren
 
N 11
Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
 
N 11.1
Prüfbericht Abwicklung von Spenden bei 512 - Kinderinteressen und Jugendförderung
 
N 11.2
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Saarstraße 25-27, Köln-Rodenkirchen
 
N 11.3
Jugendschöffenwahl 2013
 
N 12
Nichtöffentliche Anfragen