Jugendhilfeausschuss - 11.06.2013 - 14:07-16:30


Sitzung
JHA/0037/2013
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Datum
11.06.2013
Zeit
14:07-16:30

Öffentlicher Teil:
Ö

Persönliche Erklärung nach § 22 GeschO

 
Ö 1

Allgemeines

 
Ö 1.1

Benennung der Stimmzähler

 
Ö 1.2

Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.3

Gleichstellungsrelevante Themen

 
Ö 2

Beantwortung von Anfragen

 
Ö 2.1

Erweiterte Öffnungszeiten in Kindertagesstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

 1578/2013
Ö 2.2

Nachtrag: 10.06.2013
Offene Fragen von Herrn Dr. Schlieben zu TOP 3.9 "Korrigierter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2012/13 (Stand: 15.10.12) aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 29.01.13

Beschluss: Kenntnis genommen

 1680/2013
Ö 2.3

AN/0296/2013 Armutszuwanderung nach Köln, 1137/2013, Beantwortung weiterer Fragen aus der Sitzung des JHA vom 23.04.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1842/2013
Ö 2.4

Dellbrücker Elterninitiative (JHA-Sitzung vom 23.04.2013, TOP 9.1)

Beschluss: Kenntnis genommen

 1651/2013
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 3.1

Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1319/2013
Ö 3.2

Bestellung eines neuen beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 1545/2013
Ö 3.3

Aktueller Sachstand zur Versorgung von Kindern psychisch kranker Eltern in Köln
hier: Anfrage der Ausschussvorsitzenden RM Frau Schmerbach in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29. Januar 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1457/2013
Ö 3.4

Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen: Entwicklung von unterstützenden Angeboten im Regionalen Bildungsbüro für Kölner Schulen auf dem Weg zur Inklusion

Beschluss: Kenntnis genommen

 1548/2013
Ö 3.5

Genehmigung der Bezirksregierung Köln zur Einführung des gebundenen Ganztages an der Hauptschule Rendsburger Platz (Mülheim) ab Schuljahr 2013/14

Beschluss: Kenntnis genommen

 1727/2013
Ö 3.6

Jahresbericht 2012 - Kölner Haus des Jugendrechts

Beschluss: Kenntnis genommen

 1682/2013
Ö 3.7

Rücktritt eines stellvertretenden, stimmberechtigten Mitgliedes aus dem Jugendhilfeausschuss

Beschluss: Kenntnis genommen

 1621/2013
Ö 3.8

Nachtrag: 28.05.2013
Köln-Ferienprogramm

Beschluss: Kenntnis genommen

 1732/2013
Ö 3.9

Nachtrag: 29.05.2013
Weiterentwicklung von Tageseinrichtungen für Kinder zu Familienzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 1785/2013
Ö 3.10

Nachtrag: 29.05.2013
Bestellung eines neuen, beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 1818/2013
Ö 3.11

Nachtrag: 03.06.2013
Information und Einladung zur Fachtagung "Salafismus in Deutschland: Erscheinungsformen und Ansätze für die Präventionsarbeit im Jugendbereich"

Beschluss: Kenntnis genommen

 1763/2013
Ö 3.12

Nachtrag: 04.06.2013
Keine Kurzen für Kurze an Weiberfastnacht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1788/2013
Ö 3.13

Nachtrag: 06.06.2013
Umsetzung der Vorgaben des Bundes bei "Bildung und Teilhabe";
hier: Ermäßigung des Essensgeldes für Kinder in Kindertageseinrichtungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1519/2013
Ö 4

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 4.1

Frühere Anträge

 
Ö 4.2

Neue Anträge

 
Ö 4.2.1

Nachtrag: 29.05.2013
Hinweis auf verlängerte Kita-Öffnungszeiten im Anmeldeformular auf städtischer Internetseite

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/0703/2013
Ö 5

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

 
Ö 5.1

Frühere Anfragen

 
Ö 5.1.1

Verwendung der nicht verausgabten Mittel für das Bildungspaket 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0265/2013
Ö

Verwendung der nicht verausgabten Mittel für das Bildungspaket 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0867/2013
Ö 5.2

Neue Anfragen

 
Ö 6

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6.1

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "TV Rodenkirchen 1898 e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1024/2013
Ö 6.2

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Outline e.V."

Beschluss: geändert beschlossen

 1029/2013
Ö 6.3

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Mehr Musik für Kinder e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1563/2013
Ö 6.4

Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Nippeser Zwergenburg e.V."

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1667/2013
Ö 6.5

Verteilung von Haushaltsmitteln aus dem Teilergebnisplan 0604 Kinder und Jugendarbeit im Jahr 2013 hier: Förderung der freien Jugendhilfe (Globalmittel)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1586/2013
Ö 6.6

Förderung von örtlichen Ferienmaßnahmen für Kinder und Jugendliche - Zuschuss für Ferienhilfswerk, § 16 SGB VIII;
Fördermittelvergabe 2013; Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1579/2013
Ö 6.7

Förderung von Ehe-, Lebens- und Erziehungsberatungsstellen und des Brücke Köln e.V.
Zuschussvergabe 2013; Teilergebnisplan 0606 Hilfe für junge Menschen und ihre Familien und Teilergebnisplan 0604 Kinder- und Jugendarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1593/2013
Ö 6.8

Förderung der Mitgliedsverbände im "Ring politischer Jugend"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1542/2013
Ö 6.9

Zuschussvergabe 2013 aus Mitteln des Teilergebnisplans 0604 Kinder- und Jugendarbeit;
- Förderung kultur- und medienpädagogischer Jugendarbeit mit Kindern und Jugendlichen in Köln;
- Förderung therapeutischer Maßnahmen behinderter Kinder;

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1589/2013
Ö 6.10

Realisierung von Maßnahmen zur Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern im Schulalter.
hier: Zuschüsse für Gruppen "Ganztagsangebote für 10 - 14jährige Schülerinnen und Schüler" für das Schuljahr 2012/2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1544/2013
Ö 6.11

Nachtrag: 06.06.2013
Betriebskostenfinanzierung von flankierenden Maßnahmen im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1543/2013
Ö 7

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

 
Ö 8

Ausschussempfehlungen an den Rat

 
Ö 8.1

Fortführung Schulsozialarbeit ab 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1041/2013
Ö 8.2

Temporärer Bau (Kindertageseinrichtung) Herler Ring, Köln-Buchheim

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0869/2013
Ö 8.3

Nachtrag: 29.05.2013
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4241/2012
Ö 9

Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 10

Nichtöffentliche Mitteilungen

 
N 10.1

Insolvenzeröffnungsverfahren

 
N 11

Nichtöffentliche Beschlussvorlagen

 
N 11.1

Prüfbericht Abwicklung von Spenden bei 512 - Kinderinteressen und Jugendförderung

 
N 11.2

Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Saarstraße 25-27, Köln-Rodenkirchen

 
N 11.3

Jugendschöffenwahl 2013

 
N 12

Nichtöffentliche Anfragen