Sitzung
GA/0030/2013
Gremium
Gesundheitsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-19:45

Öffentlicher Teil:
Ö
A. Vortrag zu den Strukturen und Themen der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaft Köln (PSAG)
 
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Sachbericht aus dem Rechnungsprüfungsauschuss zu den Kosten der Feuerwehr

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 23.04.2013 in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten die Unterlage bereit.

 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 06.06.2013
Finanzausstattung von Feuerwehr und Rettungsdienst der Stadt Köln;
Ergänzende Mitteilung zur Vorlage Nr. 0338/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1504/2013
Ö 2.2
Aktueller Sachstand zur Versorgung von Kindern psychisch kranker Eltern in Köln
hier: Anfrage der Ausschussvorsitzenden RM Frau Schmerbach in der Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29. Januar 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1457/2013
Ö 2.3
Neues Nichtraucherschutzgesetz NRW, Ergänzung zur Mitteilung Session Nr. 1003/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1685/2013
Ö 2.4
Nachtrag: 04.06.2013
Keine Kurzen für Kurze an Weiberfastnacht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 1788/2013
Ö 2.5
Nachtrag: 04.06.2013
Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 1859/2013
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Bericht über den Abschluss des Vergleichs zum Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehr

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/0579/2013
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 5
Beschlussvorlagen
 
Ö 5.1
Änderung der personellen Zusammensetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz Köln (KGK)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1393/2013
Ö 5.2
Zusetzung einer Stelle Familienhebamme beim Gesundheitsamt

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 28.05.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0837/2013
Ö 5.3
Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 27.05.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: geändert beschlossen

 4241/2012
Ö 5.4
Nachtrag: 06.06.2013
Sirenenkonzept Köln
hier: Dritte Priorität - weiterer Ausbau

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 4434/2012
Ö 5.5
Nachtrag: 06.06.2013
Änderung der Satzung über den Rettungsdienst der Stadt Köln

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 06.06.2013 zugestellt. Bitte halten Sie die Unterlagen zur aktuellen Sitzung bereit.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1498/2013
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 6.1
AN/0296/2013 Armutszuwanderung nach Köln

Zusatz: Der Tagesordnungspunkt wurde in der Sitzung am 23.04.2013 in die nächste Sitzung geschoben. Bitte halten Sie die Unterlage bereit.

Beschluss: Kenntnis genommen

 1137/2013
Ö 6.2
Dokumentation der Winterhilfe 2012/ 2013 für wohnungslose Menschen

Beschluss: Kenntnis genommen

 1547/2013
Ö 6.3
Inklusionsentwicklung an Kölner Schulen: Entwicklung von unterstützenden Angeboten im Regionalen Bildungsbüro für Kölner Schulen auf dem Weg zur Inklusion

Beschluss: Kenntnis genommen

 1548/2013
Ö 6.4
Nachtrag: 03.06.2013
Sicherheit bei Großveranstaltungen
Bericht der Projektgruppe

Beschluss: Kenntnis genommen

 1765/2013
Ö 6.5
Nachtrag: 10.06.2013
Legionellen im Leitungswasser in Chorweiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 2002/2013
Ö 6.6
Teilnahme an mobiler Einsatzleitung in Magdeburg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 6.7
Feuer in einem Neusser Industriebetrieb

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Konsequenzen aus vermehrten Stromausfällen im Kölner Stadtgebiet
 
Ö 7.2
Beschäftigtenbefragung der Stadt Köln
 
Ö 7.3
Geschäftsführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
 
Ö 7.4
Belastung durch Elektrosmog am Niehler Damm
 
Ö 7.5
Broschüre - Gesund altern in Köln
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Beschlussvorlagen
 
N 12
Mitteilungen
 
N 12.1
Prüfbericht Abwicklung der ordnungsgemäßen Aufgabenerledigung im Bereich der Lebensmittelüberwachung bei 57 - Umwelt- und Verbraucherschutzamt (4478/2011), Sachstandsbericht
 
N 12.2
Geschäftsführung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
 
N 13
Mündliche Anfragen