Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Bearbeitung von Bauanträgen bei Mehrfamilienhäusern
Anfrage des RM Klaus Hoffmann zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.03.2013, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 1333/2013 | |
| Ö 1.2 | Beantwortung der Zusatzfrage von RM Moritz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 14.03.2013 betreffend Tagesordnungspunkt 10.4 Beschluss über die Einleitung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67409/04, Arbeitstitel: Gaedestraße in Köln-Marienburg, 2. Änderung - Schulstandort (4394/2012)
Beschluss: Kenntnis genommen | 1577/2013 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln? Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2013 | AN/0617/2013 | |
| Ö 2.2 | Zukunft des Park Cafés im Rheinpark
Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.06.2013 Zusatz: -Tischvorlage- | AN/0731/2013 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013 Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | AN/0706/2013 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Integrierte Raumanalyse Köln-Ost:
Beratung und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgestellt | 5071/2011 | |
| Ö 5.2 | Freiraumplanerischer Wettbewerb Masterplan Innerer Grüngürtel und Erweiterung Eifelwall
Zusatz: Vorberatung für den Ausschuss Umwelt und Grün Beschluss: ungeändert empfohlen | 3625/2012 | |
| Ö 5.3 | Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Verfahrensdefinition und Bedarfsfeststellung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0687/2013 | |
| Ö 5.4 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld;
hier: Beschluss über das weitere Verfahren zur Erstellung eines städtebaulichen Planungskonzeptes - Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1077/2013 | |
| Ö 5.5 | Festlegung der Haltestellenstandorte für Fahrgastunterstände ab 01.01.2015 (Prioritätenliste Fahrgastunterstände)
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 17.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 1556/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Entwicklungsbereich südliche Innenstadt-Erweiterung-ESIE- in Köln-Bayenthal, Raderberg, Zollstock und Sülz"
hier: Satzungsbeschluss Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 0897/2013 | |
| Ö 6.2 | Interkulturelles Maßnahmenprogramm - Bestandsaufnahme und Maßnahmen zur Förderung der Integration, der Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 4241/2012 | |
| Ö 6.3 | Beschluss über die Durchführung des Workshopverfahrens Via Culturalis
- Bedarfsfeststellungsbeschluss - Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1214/2013 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept Urbacher Weg in Köln-Porz
Stellungnahme der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag gemäß Anlage 10. Beschluss: zurückgestellt | 0911/2012 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept "Wiersbergstraße in Köln-Kalk"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1659/2013 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Hohe Straße in Köln-Porz-Ensen Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0348/2013 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0478/2013 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 59570/05
Arbeitstitel: Straberger Weg in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1034/2013 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Thessaloniki-Allee in Köln-Kalk Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0379/2013 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64389/02
Arbeitstitel: Melia-Deponie in Köln-Rondorf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1126/2013 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes 69445/02
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1527/2013 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1528/2013 | |
| Ö 10.8 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 73480/06
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1532/2013 | |
| Ö 10.9 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1571/2013 | |
| Ö 10.10 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1623/2013 | |
| Ö 10.11 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1819/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 70493/03
Arbeitstitel: Düsseldorfer Straße in Köln-Mülheim, 2. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1195/2013 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 1204/2013 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59579/05
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1559/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0792/2013 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0864/2013 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 0972/2013 | |
| Ö 13.4 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) Infocenter/KITA 5. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1429/2013 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nummer 63457/02
Arbeitstitel: Nördlich Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0178/2013 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | 191. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Lindenthal
Arbeitstitel: Frischezentrum Marsdorf in Köln-Junkersdorf Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Vorlage 1905/2012; hier: Stellungnahme der Verwaltung zum weiteren Vorgehen sowie zu den Fragen aus der Niederschrift der 35. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.01.2013 Beschluss: Kenntnis genommen | 0723/2013 | |
| Ö 17.2 | Frischezentrum Marsdorf: Betriebsführung
Nachfragen des Herrn Frank zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 31.01.2013 Beschluss: Kenntnis genommen | 0901/2013 | |
| Ö 17.3 | Bebauungsplanverfahren 63460/04 -Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld-;
hier: Geplante Ansiedlung eines Paketverteilerzentrums auf der nördlichen Teilfläche -Ergebnisse des Verkehrsgutachtens- Beschluss: Kenntnis genommen | 1242/2013 | |
| Ö 17.4 | Arbeitspapier des Deutschen Städtetages zu "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung"
Beschluss: Kenntnis genommen | 1319/2013 | |
| Ö 17.5 | Frischezentrum Marsdorf - Gutachten "bauliche Konzeption"
Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 21.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 1455/2013 | |
| Ö 17.6 | Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen | 1697/2013 | |
| Ö 17.7 | Zeitraster der im Unterausschuss Kulturbauten zu behandelnden Bauvorhaben
Beschluss: Kenntnis genommen | 1723/2013 | |
| Ö 17.8 | Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: zurückgestellt | 1780/2013 | |
| Ö 17.9 | Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb Teilneubau des "Ingenieurwissenschaftlichen Zentrums" (IWZ) der Fachhochschule (FH) Köln am Standort Deutz;
hier: Dokumentation des Verfahrens und Ergebnisse als Broschüre Beschluss: Kenntnis genommen | 1820/2013 | |
| Ö 17.10 | Bericht Stadtraummanagement 2012
Beschluss: Kenntnis genommen | 1923/2013 | |
| Ö 17.11 | Einleitung des Vergabeverfahrens der betriebswirtschaftlichen Machbarkeitsstudie: Bau und Betrieb eines neuen Frischezentrums - Beschlussvorlage 1526/2013 -
Ergebnis der Beratung im Liegenschaftsausschuss Zusatz: -Tischvorlage- Beschluss: Kenntnis genommen | 1875/2013 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Mündliche Anfrage des SE Krupp zum geplanten Kreisverkehr Kieskauler Weg/Kratzweg in Köln Merheim | ||
| Ö 18.2 | Mündliche Anfrage des SE Weisenstein zum Einzelhandel auf der Kalker Hauptstraße in Köln Kalk | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 23.04.2013 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Sachstandsanfrage von RM Frank - Realisierung Hertie-Immobilie in Köln-Porz | ||
| N 26.2 | Grundstück für ein Mehrgenerationenwohnprojekt im Bereich des Sürther Feldes in Köln-Rodenkirchen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0041/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-18:30