Sitzung
VKA/0037/2013
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:03-18:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Nachtrag: 24.06.2013
Anfrage des SE Arenz vom 24.06.2013 betr.
Ampelsteuerung auf der Luxemburger Strasse

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0802/2013
Ö 1.2
Nachtrag: 24.06.2013
Anfrage des SE Arenz vom 24.06.2013 betr. Umbau der Kreuzung Bonner Strasse / Schönhauser Strasse im Zuge der 3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0803/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.06.2013 betr.
Einführung einer nutzerfreundlichen Anschlussticketregelung für Abo-Kundinnen und Kunden des VRS

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0764/2013
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3.1
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Busanbindung des Lentparks sowie Verlängerung der Linie 142 bis Ubierring

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1661/2013
Ö 4
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 4.1
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln;
hier: Führung der Buslinien 106, 132 und 133

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

0989/2013
Ö 4.2
Fahrradfreundliche Gestaltung der Einmündung Dürener Straße/Universitätsstraße

Zusatz: II. Durchgang (nach Ortstermin am 22.10.2012)
vertagter TOP 4.1 aus der Sitzung am 04.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

3938/2011
Ö 4.3
Erschließungsmaßnahme Max-Glomsda-Straße in Köln-Poll

Zusatz: zurückgezogener TOP 4.7 aus der Sitzung am 04.06.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

0817/2013
Ö 4.4
Festlegung der Haltestellenstandorte für Fahrgastunterstände ab 01.01.2015 (Prioritätenliste Fahrgastunterstände)

Zusatz: II. Durchgang
neuer Beschlussvorschlag der Verwaltung - Anlage 11 - als Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

1556/2013
Ö 4.5
Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Chlodwigplatzes in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.06.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1224/2012
Ö 4.6
Generalsanierung der Waldsiedlung – Ausführungsplanung 1. Bauabschnitt in Köln-Junkersdorf

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

3497/2012
Ö 4.7
Baubeschluss für den Endausbau der Johann-Reintgen-Straße/Peter-Koep-Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

0400/2013
Ö 4.8
3. Baustufe Nord-Süd Stadtbahn / Bedarfsfeststellungsbeschluss für die externe Vergabe der Kamerabefahrung der Hausanschlüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

1776/2013
Ö 4.9
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Gewölbedecke der Stadtbahnhaltestelle Leyendeckerstraße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1937/2013
Ö 4.10
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Sanierung der Fußgängerbrücke Leichweg

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1952/2013
Ö 4.11
Konzept zur Umgestaltung der Niehler Straße

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1346/2013
Ö 4.12
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Erweiterung des Angebots der Buslinie 147

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2076/2013
Ö 4.13
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalinstandsetzung von Straßen 2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0993/2013
Ö 4.14
Nachtrag: 21.06.2013
Fortschreibung Nahverkehrsplan Köln
hier: Taktverdichtung in den Abendstunden auf der Buslinie 164

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

2048/2013
Ö 5
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 5.1
Namensgebung Verknüpfungshaltestelle am Heumarkt; Heumarkt bzw. Kapitol

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: Alternative beschlossen

1444/2013
Ö 5.2
Mitteilung über eine Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gem. § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 6903-1202-4-6007, Hst. Lenaupl.-Endhst.Ossend.-B.anhebung, Hst. Gutenbergstraße

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4604/2012
Ö 5.3
233. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.06.2013 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

1894/2013
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 25.06.2013
Fernbusbahnhof Köln
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.2013, TOP 1.4

Beschluss: Sache ist erledigt

1953/2013
Ö 6.2
Nachtrag: 25.06.2013
Dritte Sitzung des Logistikforums Köln
hier: mündliche Anfrage des SE Feld aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.04.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

2159/2013
Ö 6.3
Nachtrag: 26.06.2013
Carsharing in Köln - Situation der Stellplätze
hier: Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.06.2013, TOP 1.3

Beschluss: Sache ist erledigt

2146/2013
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Tätigkeitsbericht 2012 des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik

Beschluss: Kenntnis genommen

1678/2013
Ö 7.2
Bike-and-Ride-Gesamterhebung 2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1831/2013
Ö 7.3
Radverkehr in Köln
Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs im Jahr 2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1879/2013
Ö 7.4
Nachtrag: 24.06.2013
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2180/2013
Ö 7.5
Nachtrag: 27.06.2013
Erhöhung der Honorarkosten für die HOAI-Leistungen Generalplanung für 7 Kölner Straßentunnel sowie die Projektsteuerung

Beschluss: Kenntnis genommen

2114/2013
Ö 7.6
Nachtrag: 28.06.2013
Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2241/2013
Ö 7.7
Nachtrag: 01.07.2013
Baubeginn Generalsanierung Tunnel Grenzstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2254/2013
Ö 7.8
Nachtrag: 02.07.2013
Sitzung des Verkehrsausschusses vom 04.06.2013, TOP 2.1 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 28.05.2013 betreffend Bahnhof Wahn, Bau einer Parkpalette sowie Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2148/2013
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Starenkasten auf Brücken bzw. auf der Zoobrücke
Erneute Erinnerung des SE Preckel

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Durchgang Bachstraße in Mülheim
Hinweis des RM Kirchmeyer

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Sachstand zur Baumaßnahme Venloer Straße/Kanalstraße
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.4
Carsharing
Anfrage des RM Kirchmeyer

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.5
Kommunale Straßenbauförderung
Anfrage des RM Möring

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.6
Baumaßnahme Östlicher Zubringer
Anfrage des RM van Benthem

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.7
Sachstand Rolltreppen an der Stadtbahnhaltestelle Kalk
Anfrage des SE Weisenstein

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.8
Handy-Ticket-App der KVB
Anfrage des SE Arenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.9
Blindenleitstreifen am Breslauer Platz
Hinweis des SE Fahlenbock

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.10
Rückseite von Strafzetteln
Anregung des RM Zimmermann

Beschluss: Sache ist erledigt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.1
Nachtrag: 20.06.2013
Städtisches P+R Parkhaus Zoo, Riehler Str. in Köln-Riehl
 
N 16
Mündliche Anfragen