Sitzung
UG/0032/2013
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:05-18:52

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Doppelstrukturen im Natur- und Landschaftsschutz?
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0800/2013
Ö 1.1.1
Nachtrag: 28.06.2013
Doppelstrukturen im Natur- und Landschaftsschutz
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2288/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Ehrenamtliche Patenschaften für Kölner Stadtweiher
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0799/2013
Ö 2.2
Nachtrag: 04.07.2013
Zukunft der Flora - Schaugewächshäuser
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0921/2013
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Smart City Cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Freiraumplanerischer Wettbewerb Masterplan Innerer Grüngürtel und Erweiterung Eifelwall
2. Durchgang
Die Vorlage wurde zur Sitzung am 06.06.2013 zugestellt (TOP 5.4).

Zusatz: Als weitere Anlagen wurden ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Innenstadt vom 06.06.2013 und aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 06.06.2013 zugestellt. Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: geändert beschlossen

3625/2012
Ö 4.2
Pflege- und Entwicklungsplan "Linder Bruch"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0983/2013
Ö 4.3
Beschaffung von 10 Kleintransportern LKW für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1511/2013
Ö 4.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.05.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1609/2013
Ö 4.5
Neuwahl eines Stellvertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

Beschluss: ungeändert empfohlen

1793/2013
Ö 4.6
Entschlammung des Volksgarten Weihers
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.06.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: ungeändert empfohlen

1797/2013
Ö 4.7
Cyanidbelastung des Grundwassers im Bereich des Kalkberges I
hier: Gutachterliche Leistungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 4.8
Massaria-Befall an Platanen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2138/2013
Ö 4.8.1
Nachtrag: 04.07.2013
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betreffend Massaria-Befall an Platanen (Vorlagen-Nummer: 2138/2013)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0928/2013
Ö 4.9
Rahmenvertrag über die Lieferung von handgeführten Maschinen, Ersatzteilen und Zubehör
hier: Bedarfsfeststellung

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

1971/2013
Ö 4.10
Nachtrag: 26.06.2013
Beschaffung von 12 Fahrzeugen für den Teilbereich Stadtgrün
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: ungeändert beschlossen

1979/2013
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard
 
Ö 7.1.1
Rheinboulevard
2. Quartalsbericht 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

2036/2013
Ö 7.2
Konzept zur Reduzierung der Lärmbelastung durch Fahrgastschiffe (sog. "Partyschiffe") am Rhein

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.06.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1804/2013
Ö 7.3
Nachtrag: 26.06.2013
Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

2086/2013
Ö 7.4
Nachtrag: 27.06.2013
Sachstand zum Ratsauftrag zur Erstellung eines ganzheitlichen Umweltbildungskonzeptes

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2202/2013
Ö 7.5
Nachtrag: 28.06.2013
Gefährdungsabschätzung des ehemaligen Schießplatzes in Köln-Ostheim

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2219/2013
Ö 7.6
Nachtrag: 01.07.2013
Umsetzung des "elektronischen Abfallnachweisverfahrens" bei der Stadt Köln
(Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.04.2013, TOP 4.1, Session-Nr. 0138/2013)

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: zurückgestellt

1931/2013
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
GAG-Wärmepumpensiedlung Niehler WohnArt - Betriebserfahrungen und Energiekosten
Beantwortung der Anfrage von Herrn Donath

Beschluss: Kenntnis genommen

2027/2013
Ö 8.2
Nachtrag: 03.07.2013
Energiebericht 2012 - Verbrauchs- und Kostenstatistik 2011 und Sachstand Energiemanagementkonzept
TOP 7.4 aus der Sitzung am 06.06.2013
Zusatzfragen des RM Herr Brust

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2285/2013
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Anfrage von Frau Grosser
Erinnerung an mündliche Anfrage aus der Sitzung am 07.03.2013
Baumfällungen in Flittard

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.2
Anfrage von Frau Grosser
Angebot des Luftsportvereins Leverkusen (LSC), seinen Flugplatz Kurtekotten als Landeplatz für den Rettungshubschrauber zu nutzen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Anfrage von Herrn Kienitz
Erinnerung an Beantwortung der schriftlichen Anfrage gem. § 4 Geschäftsordnung
Drohende Sanktionen wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln (AN/0342/2013)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.4
Anfrage von Frau Welcker
Pappeln am Rodenkirchener Rheinufer

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.5
Anfrage von Herrn Dr. Albach
Planungen zum Verlegen des Mutzbach

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.6
Anfrage von Herrn Dr. Welpmann
Rather See

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.7
Anfrage von Herrn Fischer
Kastanien in Neubrück

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen