Öffentlicher Teil: |
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Ö | A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen | ||
Ö | B Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Ö 1 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
Ö 1.1 | Doppelstrukturen im Natur- und Landschaftsschutz?
Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0800/2013 | |
Ö 1.1.1 | Nachtrag: 28.06.2013
Doppelstrukturen im Natur- und Landschaftsschutz Beantwortung der Anfrage Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 2288/2013 | |
Ö 2 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
Ö 2.1 | Ehrenamtliche Patenschaften für Kölner Stadtweiher
Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0799/2013 | |
Ö 2.2 | Nachtrag: 04.07.2013
Zukunft der Flora - Schaugewächshäuser Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0921/2013 | |
Ö 3 | Kommunaler Klimaschutz | ||
Ö 3.1 | Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3.2 | Smart City Cologne
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
Ö 4.1 | Freiraumplanerischer Wettbewerb Masterplan Innerer Grüngürtel und Erweiterung Eifelwall
2. Durchgang Die Vorlage wurde zur Sitzung am 06.06.2013 zugestellt (TOP 5.4). Zusatz: Als weitere Anlagen wurden ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Innenstadt vom 06.06.2013 und aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 06.06.2013 zugestellt. Bitte alle Unterlagen zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: geändert beschlossen | 3625/2012 | |
Ö 4.2 | Pflege- und Entwicklungsplan "Linder Bruch"
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0983/2013 | |
Ö 4.3 | Beschaffung von 10 Kleintransportern LKW für den Friedhofsbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Beschluss: ungeändert beschlossen | 1511/2013 | |
Ö 4.4 | Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW
Zusatz: Sammelumdruck vom 29.05.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1609/2013 | |
Ö 4.5 | Neuwahl eines Stellvertreters für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Beschluss: ungeändert empfohlen | 1793/2013 | |
Ö 4.6 | Entschlammung des Volksgarten Weihers
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes Zusatz: Sammelumdruck vom 14.06.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1797/2013 | |
Ö 4.7 | Cyanidbelastung des Grundwassers im Bereich des Kalkberges I
hier: Gutachterliche Leistungen Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 4.8 | Massaria-Befall an Platanen
Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2138/2013 | |
Ö 4.8.1 | Nachtrag: 04.07.2013
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betreffend Massaria-Befall an Platanen (Vorlagen-Nummer: 2138/2013) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | AN/0928/2013 | |
Ö 4.9 | Rahmenvertrag über die Lieferung von handgeführten Maschinen, Ersatzteilen und Zubehör
hier: Bedarfsfeststellung Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen | 1971/2013 | |
Ö 4.10 | Nachtrag: 26.06.2013
Beschaffung von 12 Fahrzeugen für den Teilbereich Stadtgrün hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen | 1979/2013 | |
Ö 5 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
Ö 6 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
Ö 7 | Mitteilungen | ||
Ö 7.1 | Statusbericht Rheinboulevard | ||
Ö 7.1.1 | Rheinboulevard
2. Quartalsbericht 2013 Beschluss: Kenntnis genommen | 2036/2013 | |
Ö 7.2 | Konzept zur Reduzierung der Lärmbelastung durch Fahrgastschiffe (sog. "Partyschiffe") am Rhein
Zusatz: Sammelumdruck vom 13.06.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 1804/2013 | |
Ö 7.3 | Nachtrag: 26.06.2013
Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen | 2086/2013 | |
Ö 7.4 | Nachtrag: 27.06.2013
Sachstand zum Ratsauftrag zur Erstellung eines ganzheitlichen Umweltbildungskonzeptes Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2202/2013 | |
Ö 7.5 | Nachtrag: 28.06.2013
Gefährdungsabschätzung des ehemaligen Schießplatzes in Köln-Ostheim Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 2219/2013 | |
Ö 7.6 | Nachtrag: 01.07.2013
Umsetzung des "elektronischen Abfallnachweisverfahrens" bei der Stadt Köln (Sitzung des Verkehrsausschusses vom 15.04.2013, TOP 4.1, Session-Nr. 0138/2013) Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: zurückgestellt | 1931/2013 | |
Ö 8 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
Ö 8.1 | GAG-Wärmepumpensiedlung Niehler WohnArt - Betriebserfahrungen und Energiekosten
Beantwortung der Anfrage von Herrn Donath Beschluss: Kenntnis genommen | 2027/2013 | |
Ö 8.2 | Nachtrag: 03.07.2013
Energiebericht 2012 - Verbrauchs- und Kostenstatistik 2011 und Sachstand Energiemanagementkonzept TOP 7.4 aus der Sitzung am 06.06.2013 Zusatzfragen des RM Herr Brust Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen | 2285/2013 | |
Ö 9 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 9.1 | Anfrage von Frau Grosser
Erinnerung an mündliche Anfrage aus der Sitzung am 07.03.2013 Baumfällungen in Flittard Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.2 | Anfrage von Frau Grosser
Angebot des Luftsportvereins Leverkusen (LSC), seinen Flugplatz Kurtekotten als Landeplatz für den Rettungshubschrauber zu nutzen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.3 | Anfrage von Herrn Kienitz
Erinnerung an Beantwortung der schriftlichen Anfrage gem. § 4 Geschäftsordnung Drohende Sanktionen wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln (AN/0342/2013) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.4 | Anfrage von Frau Welcker
Pappeln am Rodenkirchener Rheinufer Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 9.5 | Anfrage von Herrn Dr. Albach
Planungen zum Verlegen des Mutzbach Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.6 | Anfrage von Herrn Dr. Welpmann
Rather See Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Ö 9.7 | Anfrage von Herrn Fischer
Kastanien in Neubrück Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 10 | Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung | ||
N 11 | Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung | ||
N 12 | Allgemeine Beschlussvorlagen | ||
N 13 | Vergaben | ||
N 14 | Mitberatung von Planungsvorlagen | ||
N 15 | Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte | ||
N 16 | Mitteilungen | ||
N 17 | Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
N 18 | Mündliche Anfragen |