Sitzung
STA/0042/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:05-18:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Bebauung des ehemaligen Kinderheimes Sülz
hier: Mündliche Anfrage des SE Götz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.04.2013, TOP 18.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1815/2013
Ö 1.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl
Beantwortung der Anfrage des RM Sterck aus der 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.06.2012 betreffend TOP 10.2 - 0052/2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2091/2013
Ö 1.3
Geplanter Kreisverkehr Kieskauler Weg/Kratzweg in Köln-Merheim
Beantwortung der mündlichen Anfrage des SE Krupp aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.06.2013, TOP 18.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2247/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu passiven Schallschutzmaßnahmen
AN/0935/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

AN/0706/2013
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0948/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Chlodwigplatzes in Köln-Altstadt/Süd

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Verkehrsausschuss

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1224/2012
Ö 5.2
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Aus-schuss für Umwelt und Grün

Beschluss: zurückgestellt

4634/2012
Ö 5.3
Nachnutzung des ehemaligen Geländes der Firma PSA/Citroën in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0532/2013
Ö 5.3.1
Nachtrag: 11.07.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0956/2013
Ö 5.4
Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Verfahrensdefinition und Bedarfsfeststellung

Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag in Anlage 4 zu Ziff. 6
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0687/2013
Ö 5.5
Neubau eines Demonstrations-, Untersuchungs- und Referenzareals der Bundesanstalt für Straßenbau (BASt) im Autobahnkreuz Köln-Ost

Zusatz: Die Vorlage wird auf Wunsch der Fachdienststelle auf der Tagesordnung belassen, obwohl die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat.

Beschluss: zurückgestellt

1889/2013
Ö 5.6
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Abschließender Beschluss

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

2025/2013
Ö 5.7
Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Konzeptbausteine und Vorgaben der Aufgabenstellung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2171/2013
Ö 5.8
Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung)

Zusatz: Abschließender Beschluss
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

2328/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.07.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Soziales und Senioren und den Liegenschaftsausschuss

Beschluss: zurückgestellt

4325/2012
Ö 6.2
Nachtrag: 09.07.2013
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss
- Tischvorlage -

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2008/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept "Wiersbergstraße in Köln-Kalk"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1659/2013
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (VEP) "Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld";
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2000/2013
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes 69445/02
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1527/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 73480/06
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1532/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1571/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 3 ungeändert zustimmte.

Beschluss: Sache ist erledigt

1623/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

1819/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Verkehrsausschuss und den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1822/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 65479/04
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1844/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1204/2013
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1349/2013
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05
Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1456/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 72439/06, 1. Änderung
Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4564/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) Infocenter/KITA 5. Änderung

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 3 ungeändert zustimmte.

Beschluss: Sache ist erledigt

1429/2013
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf/Mischgebiet südlich IKEA

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1721/2013
Ö 13.4
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretungen Kalk und Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1778/2013
Ö 13.5
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 5. Änderung Spielplatz Butzweilerhof

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

1806/2013
Ö 13.6
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

2224/2013
Ö 13.7
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 63459/05
Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld, 2. Änderung Brücke Weinsbergstraße

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2363/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss BV Chorweiler - Umfrage "Image des Stadtbezirks Chorweiler"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1315/2013
Ö 16.2
Beschluss BV Porz - Aufstellung eines Bebauungsplanes Porz-City

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

2256/2013
Ö 16.2.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0957/2013
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: zurückgestellt

1780/2013
Ö 17.2
Maßnahmen für die Kunst im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

1983/2013
Ö 17.3
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2180/2013
Ö 17.4
Belegrechtsvertrag mit der GAG - Wohnungsversorgung von benachteiligten Haushalten

Beschluss: Kenntnis genommen

2150/2013
Ö 17.5
Kölner Statistische Nachrichten 2/2013
Zensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung
Erste Ergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

2305/2013
Ö 17.6
Vierte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: zurückgestellt

2292/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 

Öffentlicher Teil:

Ö 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 28.05.2013
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 09.07.2013
Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Süd
 
N 27
Mündliche Anfragen