SessionNet | 39. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 11.07.2013

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Sitzung

STA/0042/2013

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:05-18:20

Einladung

Tagesordnung -Sitzungsexemplar-

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Bebauung des ehemaligen Kinderheimes Sülz hier: Mündliche Anfrage des SE Götz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.04.2013, TOP 18.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1815/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl Beantwortung der Anfrage des RM Sterck aus der 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.06.2012 betreffend TOP 10.2 - 0052/2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2091/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Geplanter Kreisverkehr Kieskauler Weg/Kratzweg in Köln-Merheim Beantwortung der mündlichen Anfrage des SE Krupp aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.06.2013, TOP 18.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2247/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu passiven Schallschutzmaßnahmen	AN/0935/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013 Beschluss: zurückgestellt	AN/0706/2013	CDU Antrag nach § 3 Anlage 1, Auszug StEA, 11.07.2013 Anlage 2, Auszug StEA, 12.09.13
Ö 3.1.1	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0948/2013	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Umsetzung Masterplan
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Chlodwigplatzes in Köln-Altstadt/Süd Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Verkehrsausschuss Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1224/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5, Auszug StEA, 11.07.2013 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 11.07.2013 Anlage 8 Anlage 1 (Beleuchtungsplanung Variante 1) Anlage 2 (Beleuchtungsplanung Variante 2) Anlage 3.1 (Besprechungsniederschrift 1. Sitzung Gremium Chlodwigplatz) Anlage 3.2 (Besprechungsniederschrift 2. Sitzung Gremium Chlodwigplatz) Anlage 3.3 (Besprechungsniederschrift 3. Sitzung Gremium Chlodwigplatz) Anlage 4 (Marktkonzept) Anlage 9 Anlage 10.0 -ergänzende Stellungnahme, Prüfauftrag der BV 1 Anlage 11 - Auszug BV Innenstadt 26.09.2013 Anlage 10.1 -Variante Haltestelle Im Ferkulum Anlage 10.2 -Variante B Alternativroute Knoten 1 Anlage 10.3 -Variante B Alternativroute Knoten 2 Anlage 10.4 -Variante B Alternativroute Knoten 3
Ö 5.2	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln; hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Aus-schuss für Umwelt und Grün Beschluss: zurückgestellt	4634/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 12.12.13 Anlage 1 (BilanzPriorisierung) Anlage 2 (BilanzPriorisierung) Anlage 3 (Bilanz Priorisierung) - AKTUELL
Ö 5.3	Nachnutzung des ehemaligen Geländes der Firma PSA/Citroën in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0532/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 (Auszug) Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 5.3.1	Nachtrag: 11.07.2013 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0956/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 5.4	Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord); hier: Verfahrensdefinition und Bedarfsfeststellung Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag in Anlage 4 zu Ziff. 6 Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	0687/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug StEA vom 13.06.2013 Anlage 4 Anlage 5, Auszug BV 9, 08.07.12 Anlage 1 - Verfahrenserläuterungen Anlage 2 - Stellungnahme RPA
Ö 5.5	Neubau eines Demonstrations-, Untersuchungs- und Referenzareals der Bundesanstalt für Straßenbau (BASt) im Autobahnkreuz Köln-Ost Zusatz: Die Vorlage wird auf Wunsch der Fachdienststelle auf der Tagesordnung belassen, obwohl die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt	1889/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Stellungnahme Anlage 1 - Erläuterungsbericht Anlage 2 - Übersichtskarte Anlage 3 - Übersichtslageplan Anlage 4 - Lageplan DE Kalk, 08.07.13
Ö 5.6	Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Abschließender Beschluss Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	2025/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Auslobung-WRM-19 06 FIN
Ö 5.7	Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord); hier: Konzeptbausteine und Vorgaben der Aufgabenstellung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2171/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlagen 1-10 zu Anlage 1 Anlagen 11-19 zu Anlage 1 Anlagen 20-32 zu Anlage 1
Ö 5.8	Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) Zusatz: Abschließender Beschluss - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	2328/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 2 ( Auszug Stea 13.06.2013) Anlage 3 (Vorlage 1077-2013) Anlage 1 (Plan)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.07.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Verweisungsbeschluss in den Ausschuss Soziales und Senioren und den Liegenschaftsausschuss Beschluss: zurückgestellt	4325/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug StEA, 26.09.13 Anlage 5, Auszug StEA, 12.12.2013
Ö 6.2	Nachtrag: 09.07.2013 Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02 Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss - Tischvorlage - Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	2008/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Plan Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 - Plan Anlage 9 - mit Änderungsnachweis Anlage 10 - Auszug StEA vom 11.07.2013 Anlage 11 - ergänzende Stellungnahme <<zu Anlage 2 -Urkunde->>
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept "Wiersbergstraße in Köln-Kalk" Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1659/2013	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 (Plan)
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept (VEP) "Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld"; hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2000/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes 69445/02 Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1527/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 5, Auszug StEA, 13.06.13 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.2	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 73480/06 Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1532/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 7, Auszug BV 9, 08.07.13 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan)
Ö 10.3	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02 Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	1571/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4 Anlage 6, Auszug BV 9, 08.07.13 Anlage 7 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan) NEU Anlage 5 (Plan) NEU Anlage 3 (Plan) >nicht mehr aktuell< Anlage 5 (Plan) >nicht mehr aktuell<
Ö 10.4	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02 Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 3 ungeändert zustimmte. Beschluss: Sache ist erledigt	1623/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 3 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Pläne) geänderte Anlage 2 geänderte Anlage 2 -URKUNDE-
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	1819/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3, Auszug BV 4, 17.06.13 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 10.6	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04 Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Verkehrsausschuss und den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1822/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 (Begründung) Anlage 3 (textliche Festsetzungen) Anlage 5 (Auswertung Öffentlichkeit) Anlage 7, Auszug StEA, 11.07.13 Anlage 8 - Auszug BV Ehrenfeld 15.07.2013 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 17.09.2013 Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 4 (B-Plan) Anlage 6 (städtebauliches Konzept) zu Anlage 2 -Urkunde-
Ö 10.7	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 65479/04 Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1844/2013	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 1 (Plan) Anlage 3
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02 Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1204/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 5 (Plan) Anlage 6 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 12.2	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60439/04 Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1349/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8, Auszug BV 3, 01.07.13 Anlage 9, Auszug StEA, 11.07.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05 Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1456/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Anlage 8, Auszug StEA, 11.07.13 Anlage 9 Anlage 1 (Plan) Anlage 7 (Plan) zu Anlage 5 -Urkunde-
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 72439/06, 1. Änderung Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	4564/2012	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 4 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 5 (Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 13.2	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03 Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) Infocenter/KITA 5. Änderung Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 3 ungeändert zustimmte. Beschluss: Sache ist erledigt	1429/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 3 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 13.3	Beschluss über die Einleitung betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04 Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf/Mischgebiet südlich IKEA Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1721/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 4, Auszug StEA, 11.07.2013 Anlage 5, Auszug BV 4, 15.07.13 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3 (Plan)
Ö 13.4	Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02 Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretungen Kalk und Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1778/2013	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 2 Anlage 3 Anlage 5, Auszug BV 7, 24.09.2013 Anlage 1 (Plan) Anlage 4 (Plan) <<zu Anlage 2 -Urkunde->>
Ö 13.5	Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6250/04 Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 5. Änderung Spielplatz Butzweilerhof Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen	1806/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 3 (Begruendung) Anlage 1 (Übersichtsplan) Anlage 2 (Ausschnitt B-Plan) Anlage 4 (B-Plan) zu Anlage 3 -Urkunde-
Ö 13.6	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02 Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt	2224/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan) Anlage 3
Ö 13.7	Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 63459/05 Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld, 2. Änderung Brücke Weinsbergstraße Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	2363/2013	Beschlussvorlage Ausschuss . Anlage 1 (Plan) Anlage 2 (Plan)
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss BV Chorweiler - Umfrage "Image des Stadtbezirks Chorweiler" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1315/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 16.2	Beschluss BV Porz - Aufstellung eines Bebauungsplanes Porz-City Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen	2256/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 5 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 16.2.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0957/2013	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses Beschluss: zurückgestellt	1780/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Verwaltungsvorlagen Anlage 2 Anträge
Ö 17.2	Maßnahmen für die Kunst im öffentlichen Raum Beschluss: Kenntnis genommen	1983/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorlage Maßnahmen für die Kunst im öffentlichen Raum in Köln Anlage 2 Vorlage Maßnahmen KiöR Votum Kunstbeirat Anlage 3 Vorlage Maßnahmen KiöR Auszug KuK 2013-5-28 Anlage 4 StadtLabor Status
Ö 17.3	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2180/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.4	Belegrechtsvertrag mit der GAG - Wohnungsversorgung von benachteiligten Haushalten Beschluss: Kenntnis genommen	2150/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Kölner Statistische Nachrichten 2/2013 Zensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung Erste Ergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen	2305/2013	Mitteilung Ausschuss Kölner Statistische Nachrichten 2 2013 Zensus 2011
Ö 17.6	Vierte Sitzung des Logistikforums Köln Beschluss: zurückgestellt	2292/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
Öffentlicher Teil:
Ö 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 28.05.2013
Nicht öffentlicher Teil:
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 09.07.2013 Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Süd
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: