Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Bebauung des ehemaligen Kinderheimes Sülz
hier: Mündliche Anfrage des SE Götz aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 25.04.2013, TOP 18.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 1815/2013 | |
| Ö 1.2 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes - Arbeitstitel: Am Botanischen Garten in Köln-Riehl
Beantwortung der Anfrage des RM Sterck aus der 28. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.06.2012 betreffend TOP 10.2 - 0052/2012 Beschluss: Kenntnis genommen | 2091/2013 | |
| Ö 1.3 | Geplanter Kreisverkehr Kieskauler Weg/Kratzweg in Köln-Merheim
Beantwortung der mündlichen Anfrage des SE Krupp aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 13.06.2013, TOP 18.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 2247/2013 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu passiven Schallschutzmaßnahmen | AN/0935/2013 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013 Beschluss: zurückgestellt | AN/0706/2013 | |
| Ö 3.1.1 | Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013
Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/0948/2013 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Planungsbeschluss zur Umgestaltung des Chlodwigplatzes in Köln-Altstadt/Süd
Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 07.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1224/2012 | |
| Ö 5.2 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Aus-schuss für Umwelt und Grün Beschluss: zurückgestellt | 4634/2012 | |
| Ö 5.3 | Nachnutzung des ehemaligen Geländes der Firma PSA/Citroën in Köln-Porz-Westhoven
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0532/2013 | |
| Ö 5.3.1 | Nachtrag: 11.07.2013
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2013 Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0956/2013 | |
| Ö 5.4 | Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Verfahrensdefinition und Bedarfsfeststellung Zusatz: Geänderter Beschlussvorschlag in Anlage 4 zu Ziff. 6 Beschluss: geändert beschlossen | 0687/2013 | |
| Ö 5.5 | Neubau eines Demonstrations-, Untersuchungs- und Referenzareals der Bundesanstalt für Straßenbau (BASt) im Autobahnkreuz Köln-Ost
Zusatz: Die Vorlage wird auf Wunsch der Fachdienststelle auf der Tagesordnung belassen, obwohl die Bezirksvertretung Mülheim die Vorlage vertagt hat. Beschluss: zurückgestellt | 1889/2013 | |
| Ö 5.6 | Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud
hier: Durchführung eines Realisierungswettbewerbs Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen | 2025/2013 | |
| Ö 5.7 | Interdisziplinäres, dialogisches Werkstattverfahren zur Erstellung einer Planungs- und Entwicklungskonzeption für den Mülheimer Süden inklusive Hafen als Fortschreibung des Rechtsrheinischen Entwicklungskonzeptes Teilraum Nord (REK-Nord);
hier: Konzeptbausteine und Vorgaben der Aufgabenstellung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2171/2013 | |
| Ö 5.8 | Heliosgelände in Köln-Ehrenfeld
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2328/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 08.07.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 4325/2012 | |
| Ö 6.2 | Nachtrag: 09.07.2013
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02 Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Wirtschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2008/2013 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept "Wiersbergstraße in Köln-Kalk"
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1659/2013 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept (VEP) "Braunsfelder Markt in Köln-Braunsfeld";
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2000/2013 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes 69445/02
Arbeitstitel: Alarichstraße - Parkhaus Eduardus-Krankenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1527/2013 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 73480/06
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1532/2013 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1571/2013 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 65432/02
Arbeitstitel: Universitätsstraße 3 in Köln-Sülz Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 3 ungeändert zustimmte. Beschluss: Sache ist erledigt | 1623/2013 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 1819/2013 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, die Bezirksvertretung Ehrenfeld, den Verkehrsausschuss und den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1822/2013 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 65479/04
Arbeitstitel: Nievenheimer Straße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1844/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 75395/02
Arbeitstitel: Hertzstraße in Köln-Porz Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 1204/2013 | |
| Ö 12.2 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 60439/04
Arbeitstitel: Willi-Lauf-Allee in Köln-Junkersdorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 1349/2013 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68360/05
Arbeitstitel: Gewerbegebiet östlich Claudiusstraße in Köln-Immendorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.05.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1456/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 72439/06, 1. Änderung
Arbeitstitel: Waldbadviertel - Langendahlweg in Köln-Ostheim, 1. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 4564/2012 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 58480/03
Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) Infocenter/KITA 5. Änderung Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 3 ungeändert zustimmte. Beschluss: Sache ist erledigt | 1429/2013 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf/Mischgebiet südlich IKEA Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1721/2013 | |
| Ö 13.4 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Wirtschaftsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Grün und in die Bezirksvertretungen Kalk und Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1778/2013 | |
| Ö 13.5 | Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf, 5. Änderung Spielplatz Butzweilerhof Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.06.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 1806/2013 | |
| Ö 13.6 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2224/2013 | |
| Ö 13.7 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 63459/05
Arbeitstitel: Melatengürtel/Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld, 2. Änderung Brücke Weinsbergstraße Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Ehrenfeld. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2363/2013 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Beschluss BV Chorweiler - Umfrage "Image des Stadtbezirks Chorweiler"
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1315/2013 | |
| Ö 16.2 | Beschluss BV Porz - Aufstellung eines Bebauungsplanes Porz-City
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 2256/2013 | |
| Ö 16.2.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.07.2013
Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0957/2013 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: zurückgestellt | 1780/2013 | |
| Ö 17.2 | Maßnahmen für die Kunst im öffentlichen Raum
Beschluss: Kenntnis genommen | 1983/2013 | |
| Ö 17.3 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
Beschluss: Kenntnis genommen | 2180/2013 | |
| Ö 17.4 | Belegrechtsvertrag mit der GAG - Wohnungsversorgung von benachteiligten Haushalten
Beschluss: Kenntnis genommen | 2150/2013 | |
| Ö 17.5 | Kölner Statistische Nachrichten 2/2013
Zensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung Erste Ergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen | 2305/2013 | |
| Ö 17.6 | Vierte Sitzung des Logistikforums Köln
Beschluss: zurückgestellt | 2292/2013 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 28.05.2013 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Nachtrag: 09.07.2013 Erbbaurechtsgrundstück Cäcilienstr. 32 in Köln-Altstadt-Süd | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0042/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:05-18:20