Sitzung
BV4/0042/2013
Gremium
Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Raum
Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116
Zeit
17:00-19:35

Öffentlicher Teil:
Ö
Nachtrag: 16.12.2013
Realisierung der Fuß- und Radwegeverbindung im Rahmenplanungsgebiet Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
 
Ö 1
Aktuelle Stunde
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
 
Ö 4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
 
Ö 5
Annahme von Schenkungen
 
Ö 6
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Verlängerung der Stadtbahnlinie 3

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1339/2013
Ö 7
neue Anfragen
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Pfandringe für Müllbehälter an ausgewählten Standorten in Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1487/2013
Ö 8.2
Nachtrag: 13.12.2013
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Grundstück Liebigstraße 201 für Wohnen entwickeln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1524/2013
Ö 8.3
Nachtrag: 16.12.2013
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, betr.: Resolution zur Künstlerkolonie Kolbhalle in Köln Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1527/2013
Ö 9
Entscheidungen
 
Ö 10
Anhörungen und Stellungnahmen
 
Ö 10.1
Fünfjahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Zusatz: (übernommen aus der Sitzung am 25.11.2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2448/2013
Ö 10.1.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, betr.: 5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1124/2013
Ö 10.2
Vereinfachung des Stadtrechts

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2013 übersandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1255/2012
Ö 10.3
"Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln" - Fortführung des sozialräumlichen Handlungsprogramms in veränderter Form

Zusatz: (Vorlage wude mit Schreiben vom 22.11.2013 übersandt)

Beschluss: geändert beschlossen

 2377/2013
Ö 10.4
Einrichtung des Schulneubaus für die Grundschule Overbeckstraße 71 - 73, 50823 Köln am neuen Standort Ottostraße, 50823 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3195/2013
Ö 10.5
235. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.11.2013 übersandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3586/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Häuschensweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3625/2013
Ö 10.7
1. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2014
über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen,
Kernbereich Innenstadt, Deutz, Severinsviertel, Agnesviertel, Neustadt-Süd, Rodenkirchen, Sürth, Lindenthal, Braunsfeld, Marsdorf, Sülz/Klettenberg, Weiden, Ossendorf, Ehrenfeld, Neu-Ehrenfeld, Nippes, Longerich, Chorweiler, Porz-City, Porz-Eil, Porz-Lind/Wahn/Wahnheide/Urbach, Poll, Kalk, Rath/Heumar, Dellbrück, Mülheim, Holweide, Höhenhaus.

Zusatz: (Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.11.2013 übersandt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3659/2013
Ö 10.8
Beleuchtung des öffentlichen Fußweges der Grünanlage zwischen Goldammerweg und Silbermöwenweg in Köln-Vogelsang

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3710/2013
Ö 10.9
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) zur Erstellung eines Planungs- und Entwicklungskonzeptes für den ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld als Grundlage für die Bauleitplanung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

 3705/2013
Ö 10.9.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion, betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung eines kooperativen Gutachterverfahrens (Mehrfachbeauftragung) zur Erstellung eines Planungs- und Entwicklungskonzeptes für den ehemaligen Güterbahnhof Ehrenfeld als Grundlage für die Bauleitplanung
Arbeitstitel: Ehemaliger Güterbahnhof in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1529/2013
Ö 11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12.1
Gehwegparken
hier: Nachfragen von Bezirksvertreter Klemm in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.09.2013, TOP 7.1.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 3800/2013
Ö 12.2
Anregung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.09.2013 betreffend die Kolb-Halle an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld – zukünftige planerische Entwicklung des Grundstückes;
hier: Gewährung einer angemessenen Frist für Kaufverhandlungen zwischen "Wir selbst e. V. und NRW.Urban"

Beschluss: Kenntnis genommen

 4059/2013
Ö 12.3
Nachtrag: 05.12.2013
Geschwindigkeit Universitätsstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 30.09.2013, TOP 8.2.4, Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 25.11.2013, TOP 8.1.1
sowie mündliche Anfrage des RM Tull aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 05.11.2013, TOP 8.4

Beschluss: Kenntnis genommen

 3796/2013
Ö 12.4
Nachtrag: 09.12.2013
Barrierefreier Gehweg in der Marienstraße
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 25.11.2013, TOP 8.6

Beschluss: Kenntnis genommen

 4098/2013
Ö 12.5
Nachtrag: 13.12.2013
Verbesserung der Situation für Fahrradfahrer
hier: Mündliche Anfragen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 30.09.2013, TOP 13

Beschluss: Kenntnis genommen

 4224/2013
Ö 13
mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 15
neue Anfragen
 
N 16
Anträge
 
N 17
Entscheidungen
 
N 18
Anhörungen und Stellungnahmen
 
N 19
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 20
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 21
mündlichen Anfragen