Stadtentwicklungsausschuss - 12.09.2013 - 15:10-17:40


Sitzung
STA/0043/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-17:40

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu passiven Schallschutzmaßnahmen
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.07.2012, TOP 2.1
(AN/0935/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2591/2013
Ö 1.2

Sanierung des Rheinufers; Flaniermeile zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke
Mündliche Anfrage von RM Moritz in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013; TOP 18.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 2677/2013
Ö 1.3

Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013, TOP 17.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 2707/2013
Ö 1.4

Nachtrag: 10.09.2013
Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 3033/2013
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 2.1

Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.09.2013

 AN/1044/2013
Ö 3

Anträge

 
Ö 3.1

Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0856/2013
Ö 3.2

Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0706/2013
Ö 3.2.1

Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0948/2013
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Umsetzung Masterplan

 
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Beschluss: zurückgestellt

 4634/2012
Ö 5.2

Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Beschluss: zurückgestellt

 2607/2013
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Beschluss: zurückgestellt

 4325/2012
Ö 6.2

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2008/2013
Ö 6.3

Nachtrag: 09.09.2013
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

 2829/2013
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 7.1

125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes)
hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1102/2013
Ö 7.2

184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1956/2013
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 9.1

Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2504/2013
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1528/2013
Ö 10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: geändert beschlossen

 1571/2013
Ö 10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1819/2013
Ö 10.4

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Beschluss: zurückgestellt

 2425/2013
Ö 10.5

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2499/2013
Ö 10.6

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66479/03
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2585/2013
Ö 10.7

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2675/2013
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02
Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2581/2013
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0792/2013
Ö 13.2

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Beschluss: zurückgestellt

 0972/2013
Ö 13.3

Beschluss über die Einleitung betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf/Mischgebiet südlich IKEA

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1721/2013
Ö 13.4

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)
Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2201/2013
Ö 13.5

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2224/2013
Ö 13.6

Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2333/2013
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 14.1

Aufhebung des Bebauungsplanes 5857/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Pferderennbahn in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2587/2013
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 16.1

Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz – Sperrung der Straße Zum Alten Paulshof und Änderung des Bebauungsplanes 76360/05
Arbeitstitel: "S-Bahnhof Wahn" in Köln-Porz-Wahn

Beschluss: zurückgestellt

 2277/2013
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 1780/2013
Ö 17.2

Vierte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 2292/2013
Ö 17.3

Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform

Beschluss: Kenntnis genommen

 2521/2013
Ö 17.4

Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Eigelstein

Beschluss: Kenntnis genommen

 2557/2013
Ö 17.5

Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 2805/2013
Ö 17.6

Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 2907/2013
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 18.1

Mündliche Anfrage des SE Götz zur Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Kinderheime Sülz

 
Ö 18.2

Nachfrage des RM Henseler zur Hertie-Immobilie in Köln Porz

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 20.1

Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.04.13, TOP 2.2

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 24.1

Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.07.2013

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 26

Mitteilungen

 
N 27

Mündliche Anfragen