Sitzung
STA/0043/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-17:40

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu passiven Schallschutzmaßnahmen
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.07.2012, TOP 2.1
(AN/0935/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2591/2013
Ö 1.2
Sanierung des Rheinufers; Flaniermeile zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke
Mündliche Anfrage von RM Moritz in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013; TOP 18.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 2677/2013
Ö 1.3
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013, TOP 17.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 2707/2013
Ö 1.4
Nachtrag: 10.09.2013
Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.1

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 3033/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.09.2013
 AN/1044/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0856/2013
Ö 3.2
Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0706/2013
Ö 3.2.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0948/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün

Beschluss: zurückgestellt

 4634/2012
Ö 5.2
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Verkehrsausschuss, den Ausschuss für Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

 2607/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 4325/2012
Ö 6.2
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz

Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2008/2013
Ö 6.3
Nachtrag: 09.09.2013
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: zurückgestellt

 2829/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes)
hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes und den Wirtschaftsausschuss. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1102/2013
Ö 7.2
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in den Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld, den Wirtschaftsausschuss und die Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1956/2013
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2504/2013
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1528/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück

Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag in Anlage 7
Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 1571/2013
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1819/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

 2425/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2499/2013
Ö 10.6
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66479/03
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2585/2013
Ö 10.7
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2675/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02
Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2581/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0792/2013
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 0972/2013
Ö 13.3
Beschluss über die Einleitung betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf/Mischgebiet südlich IKEA

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1721/2013
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)
Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.07.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließende Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2201/2013
Ö 13.5
Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2224/2013
Ö 13.6
Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2333/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Aufhebung des Bebauungsplanes 5857/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Pferderennbahn in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2587/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz – Sperrung der Straße Zum Alten Paulshof und Änderung des Bebauungsplanes 76360/05
Arbeitstitel: "S-Bahnhof Wahn" in Köln-Porz-Wahn

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: zurückgestellt

 2277/2013
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 1780/2013
Ö 17.2
Vierte Sitzung des Logistikforums Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 2292/2013
Ö 17.3
Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2521/2013
Ö 17.4
Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Eigelstein

Beschluss: Kenntnis genommen

 2557/2013
Ö 17.5
Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 2805/2013
Ö 17.6
Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 2907/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 18.1
Mündliche Anfrage des SE Götz zur Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Kinderheime Sülz
 
Ö 18.2
Nachfrage des RM Henseler zur Hertie-Immobilie in Köln Porz
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 20.1
Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.04.13, TOP 2.2
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.07.2013
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen