Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu passiven Schallschutzmaßnahmen
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 11.07.2012, TOP 2.1 (AN/0935/2013) Beschluss: Kenntnis genommen | 2591/2013 | |
| Ö 1.2 | Sanierung des Rheinufers; Flaniermeile zwischen Malakoffturm und Deutzer Brücke
Mündliche Anfrage von RM Moritz in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013; TOP 18.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 2677/2013 | |
| Ö 1.3 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 11.07.2013, TOP 17.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 2707/2013 | |
| Ö 1.4 | Nachtrag: 10.09.2013
Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.1 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 3033/2013 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.09.2013 | AN/1044/2013 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2013 Beschluss: zurückgestellt | AN/0856/2013 | |
| Ö 3.2 | Kein Justizzentrum auf dem ehemaligen Gelände der Dom-Brauerei
Antrag der CDU-Fraktion vom 06.06.2013 Beschluss: zurückgestellt | AN/0706/2013 | |
| Ö 3.2.1 | Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.07.2013
Beschluss: zurückgestellt | AN/0948/2013 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt und den Ausschuss für Umwelt und Grün Beschluss: zurückgestellt | 4634/2012 | |
| Ö 5.2 | Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: zurückgestellt | 2607/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 4325/2012 | |
| Ö 6.2 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 68459/02
Arbeitstitel: 2. Änderung "ICE-Terminal Messe" in Köln-Deutz Zusatz: Abschließende Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert beschlossen | 2008/2013 | |
| Ö 6.3 | Nachtrag: 09.09.2013
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: zurückgestellt | 2829/2013 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes) hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 14.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 1102/2013 | |
| Ö 7.2 | 184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 26.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1956/2013 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (VEP) Tel-Aviv-Straße in Köln-Altstadt/Süd;
hier: Stellungnahme der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Entscheidung über die Vorgaben zum Bebauungsplan-Entwurf Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2504/2013 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Amsterdamer Straße in Köln-Riehl Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1528/2013 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 75498/02
Arbeitstitel: Von-Quadt-Straße in Köln-Dellbrück Zusatz: Neuer Beschlussvorschlag in Anlage 7 Beschluss: geändert beschlossen | 1571/2013 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Am Gleisdreieck in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1819/2013 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt | 2425/2013 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Verweisungsbeschluss in den Ausschuss für Umwelt und Grün und die Bezirksvertretung Porz. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2499/2013 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66479/03
Arbeitstitel: Eisenachstraße in Köln-Nippes Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Nippes. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2585/2013 | |
| Ö 10.7 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Herzog-Johann-Straße in Köln-Fühlingen Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2675/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67417/02
Arbeitstitel: Raderberger Straße 154 bis 160 in Köln-Raderberg Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 15.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2581/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 71446/03
Arbeitstitel: Heßhofstraße in Köln-Vingst Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 0792/2013 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 0972/2013 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Einleitung betreffend die 6. Änderung des Bebauungsplanes 6250/04
Arbeitstitel: Gewerbe- und Medienpark in Köln-Ossendorf/Mischgebiet südlich IKEA Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1721/2013 | |
| Ö 13.4 | Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)
Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 03.07.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2201/2013 | |
| Ö 13.5 | Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 76390/02
Arbeitstitel: Antoniusstraße in Köln-Porz-Urbach, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2224/2013 | |
| Ö 13.6 | Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2333/2013 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Aufhebung des Bebauungsplanes 5857/02
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Pferderennbahn in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Chorweiler. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2587/2013 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Beschlüsse der Bezirksvertretung Porz – Sperrung der Straße Zum Alten Paulshof und Änderung des Bebauungsplanes 76360/05
Arbeitstitel: "S-Bahnhof Wahn" in Köln-Porz-Wahn Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: zurückgestellt | 2277/2013 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Jahresbericht 2012 über die Beschlüsse des Stadtentwicklungsausschusses
Beschluss: Kenntnis genommen | 1780/2013 | |
| Ö 17.2 | Vierte Sitzung des Logistikforums Köln
Beschluss: Kenntnis genommen | 2292/2013 | |
| Ö 17.3 | Rettungshubschrauberstation Köln auf dem Kalkberg
Machbarkeitsstudie Anlage einer Aussichtsplattform Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 05.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: Kenntnis genommen | 2521/2013 | |
| Ö 17.4 | Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 Baugesetzbuch (BauGB) im ehemaligen Sanierungsgebiet Eigelstein
Beschluss: Kenntnis genommen | 2557/2013 | |
| Ö 17.5 | Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW
Beschluss: Kenntnis genommen | 2805/2013 | |
| Ö 17.6 | Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren
Beschluss: Kenntnis genommen | 2907/2013 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 18.1 | Mündliche Anfrage des SE Götz zur Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Kinderheime Sülz | ||
| Ö 18.2 | Nachfrage des RM Henseler zur Hertie-Immobilie in Köln Porz | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 20.1 | Sozialer Wohnungsbau auf Landesflächen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 25.04.13, TOP 2.2 | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.07.2013 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0043/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:10-17:40