Sitzung
SOZ/0036/2013
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-18:30

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen
 
Ö 3.1
Auftragslage in Behindertenwerkstätten
hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln , AN/0795/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2582/2013
Ö 3.2
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion an den Ausschuss für Soziales und Senioren vom 24.06.2013 - AN/0801/2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2537/2013
Ö 3.3
Beantwortung von AN/0296/2013 Armutszuwanderung 1137/2013 und AN/0357 Zuzug aus Bulgarien und Rumänien 1784/2013, Übersicht über die Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände

Beschluss: Kenntnis genommen

 2661/2013
Ö 3.4
Regionale Einrichtung für Tuberkulosekranke
hier: Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Unna in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 27. Mai 2013, TOP 3.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 2522/2013
Ö 3.5
Ergänzende Beantwortung zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2013 (AN/066/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2801/2013
Ö 3.6
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Sozialausschusses bezüglich des Teilnehmereinsatzes im Programm "Win-Win für Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

 2559/2013
Ö 3.7
Beantwortung der AN /1020/2030 Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 3069/2013
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Kölner Statistische Nachrichten 2/2013, war bereits in der Sondersitzung vom 18.07.2013 unter TOP 4.1 auf der TO
Zensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung
Erste Ergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

 2305/2013
Ö 4.2
Zahlen, Daten und Fakten zum Prozess der Inklusionsentwicklung in Kölner Schulen - Inklusionsmonitoring, 1. Ausbaustufe

Beschluss: Kenntnis genommen

 1897/2013
Ö 4.3
Bericht "Gesund altern in Köln" 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 2266/2013
Ö 4.4
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 2267/2013
Ö 4.5
Konferenz zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie 2013 in Den Haag

Beschluss: Kenntnis genommen

 2279/2013
Ö 4.6
Zusammenfassung der Fachtagung "Städtische Quartiere im sozialen und demografischen Wandel lebenswert gestalten - Herausforderungen und Chancen für neuere kommunale Ansätze" am 18. und 19. April 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2308/2013
Ö 4.7
Zusammenfassung der Ziel- und Leistungsvereinbarung 2013 der Bürgerhäuser und Bürgerzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 2123/2013
Ö 4.8
Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 2907/2013
Ö 4.9
Anhebung der angemessenen Wohnflächen im SGB II und SGB XII nach BSG-Urteil

Beschluss: Kenntnis genommen

 2882/2013
Ö 4.10
"Win-Win für Köln" - Quartalsbericht für das II. Quartal 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2996/2013
Ö 4.11
Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum I. Halbjahr 2013

Beschluss: zurückgestellt

 2343/2013
Ö 4.12
Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes in 2012

Beschluss: zurückgestellt

 0077/2013
Ö 5
Wohnen
 
Ö 5.1
Verkauf des städtischen Gebäudes Bergisch Gladbacher Str. 1006, 51069 Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 2573/2013
Ö 6
Sachstand Programm Mülheim 2020
 
Ö 6.1
Sachstand Programm MÜLHEIM 2020
MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 2756/2013
Ö 7
JobCenter Köln
 
Ö 7.1
Bericht des Jobcenters Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 2859/2013
Ö 7.2
Mitteilung des Jobcenters Köln hier: Kosten der Unterkunft

Beschluss: Kenntnis genommen

 2831/2013
Ö 8
Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
 
Ö 8.1
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Öffentlicher Personennahverkehr
hier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung 13.05.2013 zu TOP 2.1 Gespräch mit der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg

Beschluss: Kenntnis genommen

 2422/2013
Ö 9
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 10.1
Anfragen zu früheren Sitzungen
 
Ö 10.1.1
Umwandlung von befristeten Arbeitsverhältnissen in Dauer-Arbeitsplätze

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0801/2013
Ö 10.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 10.2.1
Auftragslage in Behindertenwerkstätten

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0795/2013
Ö 10.2.2
Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0856/2013
Ö 10.2.3
Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/1020/2013
Ö 10.2.4
Seniorengerechte Entwicklung im Veedel

Beschluss: zurückgestellt

 AN/1048/2013
Ö 11
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 11.1
Erweiterung des 2. Obergeschoss der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im ehemaligen Bürogebäude Herkulesstr. 42, 50823 Köln zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2350/2013
Ö 11.2
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2265/2013
Ö 11.3
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2273/2013
Ö 11.4
Förderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2668/2013
Ö 11.5
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2923/2013
Ö 11.6
Verteilung der Fördermittel 2014 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2678/2013
Ö 12
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 13
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 13.1
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 4325/2012
Ö 13.2
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden
Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2319/2013
Ö 13.3
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2320/2013
Ö 13.4
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Beschluss: zurückgestellt

 2679/2013
Ö 13.5
Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés

Beschluss: zurückgestellt

 2843/2013
Ö 13.6
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Beschluss: zurückgestellt

 2829/2013
Ö 13.7
Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1993/2013
Ö 14
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 15
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen