SessionNet | Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 12.09.2013

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Sitzung

SOZ/0036/2013

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18

Zeit

15:30-18:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen
Ö 3.1	Auftragslage in Behindertenwerkstätten hier: Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Köln , AN/0795/2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2582/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion an den Ausschuss für Soziales und Senioren vom 24.06.2013 - AN/0801/2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2537/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Beantwortung von AN/0296/2013 Armutszuwanderung 1137/2013 und AN/0357 Zuzug aus Bulgarien und Rumänien 1784/2013, Übersicht über die Beratungsstellen der Wohlfahrtsverbände Beschluss: Kenntnis genommen	2661/2013	Mitteilung Ausschuss 2013.07.17 Übersicht Angebote freie Wohlfahrtspflege für Rumänen und Bulgaren
Ö 3.4	Regionale Einrichtung für Tuberkulosekranke hier: Mündliche Anfrage von Herrn Dr. Unna in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 27. Mai 2013, TOP 3.1 Beschluss: Kenntnis genommen	2522/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.5	Ergänzende Beantwortung zur Anfrage der FDP-Fraktion vom 21.06.2013 (AN/066/2013) Beschluss: Kenntnis genommen	2801/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Stellungnahme Anfrage FDP-Fraktion Ergänzende Daten
Ö 3.6	Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Sozialausschusses bezüglich des Teilnehmereinsatzes im Programm "Win-Win für Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2559/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.7	Beantwortung der AN /1020/2030 Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3069/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen
Ö 4.1	Kölner Statistische Nachrichten 2/2013, war bereits in der Sondersitzung vom 18.07.2013 unter TOP 4.1 auf der TO Zensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung Erste Ergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen	2305/2013	Mitteilung Ausschuss Kölner Statistische Nachrichten 2 2013 Zensus 2011
Ö 4.2	Zahlen, Daten und Fakten zum Prozess der Inklusionsentwicklung in Kölner Schulen - Inklusionsmonitoring, 1. Ausbaustufe Beschluss: Kenntnis genommen	1897/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage zu Mitteilung Session 1897-2013
Ö 4.3	Bericht "Gesund altern in Köln" 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2266/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2267/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Konferenz zum Internationalen Tag gegen Homophobie und Transphobie 2013 in Den Haag Beschluss: Kenntnis genommen	2279/2013	Mitteilung Ausschuss Aufruf der europ. Minister - deutsch Aufruf EU-Minister IDAHO signed Call
Ö 4.6	Zusammenfassung der Fachtagung "Städtische Quartiere im sozialen und demografischen Wandel lebenswert gestalten - Herausforderungen und Chancen für neuere kommunale Ansätze" am 18. und 19. April 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2308/2013	Mitteilung Ausschuss Fachtagung Städtische Quartiere 2013 Zusammenfassung-final
Ö 4.7	Zusammenfassung der Ziel- und Leistungsvereinbarung 2013 der Bürgerhäuser und Bürgerzentren Beschluss: Kenntnis genommen	2123/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	2907/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Anhebung der angemessenen Wohnflächen im SGB II und SGB XII nach BSG-Urteil Beschluss: Kenntnis genommen	2882/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	"Win-Win für Köln" - Quartalsbericht für das II. Quartal 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	2996/2013
Ö 4.11	Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum I. Halbjahr 2013 Beschluss: zurückgestellt	2343/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.12	Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes in 2012 Beschluss: zurückgestellt	0077/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Wohnen
Ö 5.1	Verkauf des städtischen Gebäudes Bergisch Gladbacher Str. 1006, 51069 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2573/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Sachstand Programm Mülheim 2020
Ö 6.1	Sachstand Programm MÜLHEIM 2020 MÜLHEIM 2020 - Sachstandsbericht Beschluss: Kenntnis genommen	2756/2013	Mitteilung Ausschuss Sachstandbericht 07-08-13 Übersicht Projekte 07-08-13
Ö 7	JobCenter Köln
Ö 7.1	Bericht des Jobcenters Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2859/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des Jobcenters Anlage 2 zum Bericht des Jobcenters Köln Hauptantrag-Arbeitslosengeld-II Anlage 3 zum Bericht des Jobcenters Köln Anlage 4 zum Bericht des Jobcenters Anlage 0 Bericht des Jobcenters
Ö 7.2	Mitteilung des Jobcenters Köln hier: Kosten der Unterkunft Beschluss: Kenntnis genommen	2831/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage: Mitteilung Kosten der Unterkunft
Ö 8	Bericht aus der Arbeit der Behindertenbeauftragten
Ö 8.1	Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Öffentlicher Personennahverkehr hier: Auszug aus der Niederschrift der Sitzung 13.05.2013 zu TOP 2.1 Gespräch mit der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg Beschluss: Kenntnis genommen	2422/2013	Mitteilung Ausschuss 2422-2013 Anlage 1 Auszug aus NS zu TOP 2-2 ÖPNV-Gespräch mit der Deutschen Bahn und dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg 2422-2013 Anlage 2 Fragenkatalog für den 13-5-2013 doc 2422-2013 Anlage 3 Schriftliche Antwort der DB 2422-2013 Anlage 4 Schriftliche Antwort der KVB 2422-2013 Anlage 5 KVB - Schild Aufzugsnotruf
Ö 9	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 10.1	Anfragen zu früheren Sitzungen
Ö 10.1.1	Umwandlung von befristeten Arbeitsverhältnissen in Dauer-Arbeitsplätze Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0801/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.2	Aktuelle Anfragen
Ö 10.2.1	Auftragslage in Behindertenwerkstätten Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0795/2013	Linke Anfrage nach § 4
Ö 10.2.2	Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern Beschluss: zurückgestellt	AN/0856/2013	Linke Antrag nach § 3 Linke Antrag nach § 3 Version Rat
Ö 10.2.3	Netzwerk gegen häusliche Gewalt - Statistik 2012 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1020/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 10.2.4	Seniorengerechte Entwicklung im Veedel Beschluss: zurückgestellt	AN/1048/2013	CDU Anfrage nach § 4
Ö 11	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 11.1	Erweiterung des 2. Obergeschoss der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge im ehemaligen Bürogebäude Herkulesstr. 42, 50823 Köln zur Sicherstellung der gesetzlichen Unterbringungsverpflichtung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2350/2013	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Folgekosten Anlage 5 - Ergänzende Informationen Runder Tisch für Flüchtlingsfragen Anlage 2 - Grundriss Anlage 3 - Gesamtkosten Anlage 4 - Prüfung 14
Ö 11.2	Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2265/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderung Frauenvereine 2013
Ö 11.3	Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2273/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Förderübersicht SHG 2013
Ö 11.4	Förderung von Angeboten für ältere Migranten/Migrantinnen Beschluss: ungeändert beschlossen	2668/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Förderung Angebote ältere Migranten 2013 (2)
Ö 11.5	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2013 Beschluss: ungeändert beschlossen	2923/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 11.6	Verteilung der Fördermittel 2014 "SeniorenNetzwerke/Offene Altenarbeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	2678/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Verteilung Fördermittel Anlage 2 Verteilung Fördermittel 2014
Ö 12	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 13	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 13.1	Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise; hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4325/2012	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 (Begründung der Dringlichkeit) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4, Auszug StEA, 26.09.13 Anlage 5, Auszug StEA, 12.12.2013
Ö 13.2	Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2319/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2319 /2013
Ö 13.3	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln. Beschluss: ungeändert beschlossen	2320/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2a Anlage 3 - Gebührenberechnung Anlage 4 - Synopse Ben Anlage 5 - Synopse Geb
Ö 13.4	Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014 Beschluss: zurückgestellt	2679/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2697-2013 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Stollwerck Anlage 3 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerzentrum Deutz Anlage 4 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bügerzentrum Chorweiler Anlage 5 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Kalk Anlage 6 zur Beschlussvorlage Gegenüberstellung Richtlinie alt neu Anlage 7 zur Beschlussvorlage Mustervertrag
Ö 13.5	Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés Beschluss: zurückgestellt	2843/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA Rheinparkcafé
Ö 13.6	Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen Beschluss: zurückgestellt	2829/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Stadtteile mit Bedarf an Wohnraum Anlage 2 - Auszug StEA 26.09.2013 Anlage 3 - Ergänzung zur Beschlussvorlage Anlage 4 - geänderter Beschlusvorschlag
Ö 13.7	Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1993/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - CHOR-Kostenberechnung Anlage 2 - Prüfergebnis 14
Ö 14	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 15	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 16	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 17	Beantwortungen von Anfragen
N 18	Mitteilungen
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 20	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 21	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 22	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 23	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 24	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: