SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 23.09.2013

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Sitzung

AVR/0044/2013

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:30-17:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 18.09.2013 Bestellung einer städtischen Bediensteten zur stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Beschluss: ungeändert beschlossen	3160/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 23.09.2013 Mündliche Mitteilung "Total E-Quality"
Ö 1.2	Mündliche Mitteilung "Charta der Gleichstellung"
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Mündliche Mitteilung Veranstaltungen Städtepartnerschaften
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Görzel vom 10.06.2013 Beteiligung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln an einem Forschungsprojekt der Landesregierung Beschluss: Kenntnis genommen	2848/2013	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Nachtrag: 18.09.2013 Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.07.2013 Metalldiebstahl Beschluss: Kenntnis genommen	3100/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Ehrenamt Friedhöfe
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Kölner Statistische Nachrichten 2/2013 Zensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung Erste Ergebnisse Beschluss: Kenntnis genommen	2305/2013	Mitteilung Ausschuss Kölner Statistische Nachrichten 2 2013 Zensus 2011
Ö 4.2	Umbenennung Call-Center in Bürgertelefon Beschluss: Kenntnis genommen	2614/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Neuer Rückruf-Service durch das Bürgertelefon der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2592/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.4	Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW Beschluss: Kenntnis genommen	2805/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Erlass einer Rechtsverordnung zur Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage 2014 Beschluss: Kenntnis genommen	2931/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren Beschluss: Kenntnis genommen	2907/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Köln Änderung der Verwaltungsvorschrift zu §48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz (OBG) Beschluss: Kenntnis genommen	2886/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Geschäftsbericht/Statistik der Zentralen Ausländerbehörde Köln für 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	2643/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Jahresbericht 2012
Ö 4.9	Sachstandsbericht zur Durchführung der Beschäftigtenbefragung "Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	2785/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 3 - Aktivitäten von I-2 Anlage 1 Ergebnisbericht iqpr Anlage 2 StadtK Kompass
Ö 4.10	Nachtrag: 20.09.2013 Einreise von bis zu 77 iranischen Volksmujaheddin aus dem "Camp Liberty" (Irak) aufgrund einer Entscheidung des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW (MIK NRW) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3197/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.08.2013 Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0990/2013	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6.1.1	Nachtrag: 20.09.2013 Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.08.2013 Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3031/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) xxxBeantwortung einer Anfrage AVR 04.11.2013
Ö 6.2	Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2013 Status Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1047/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.2.1	Nachtrag: 12.09.2013 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2013 Status Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	3129/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 10.09.2013 Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.09.2013 Kostenloses Internetsurfen in der Kölner Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1049/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.4	Nachtrag: 18.09.2013 Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2013 Nutzungsüberlassungsvertrag mit dem Autonomen Zentrum Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1129/2013	FDP Anfrage nach § 4
Ö 6.4.1	Nachtrag: 20.09.2013 Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2013 Nutzungsüberlassungsvertrag mit dem Autonomen Zentrum Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3213/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1 - Absichtserklärung
Ö 7	mündliche Anfragen
Ö 7.1	Mündliche Anfrage Frauenförderplan
Ö 7.2	Mündliche Anfrage Briefwahl
Ö 7.3	Mündliche Anfrage Weitergabe von personenbezogenen Daten an Kirchengemeinde
Ö 8	Anträge
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt (Köln Altstadt-Süd) zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: ungeändert beschlossen	1862/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Konrad-Adenauer-Realschule, RS+ARS Frankstraße Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Theo-Burauen-Realschule, RS Severinswall
Ö 10.2	Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Köln-Mülheim zum Schuljahr 2014/15 Beschluss: ungeändert beschlossen	1863/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Ferdinandstraße Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Gemeinschaftsschule Wuppertaler Straße Anlage 3 - SK Beschluss Rendsburger Platz Anlage 3a - Stellungnahme der Verwaltung zu SK Rendsburger Platz vom 18 06 2013
Ö 10.3	Zügigkeitserhöhung der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln Höhenhaus und Bildung eines Teilstandortes am Dellbrücker Mauspfad zum Schuljahr 2015/16 Beschluss: ungeändert beschlossen	1864/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1a - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE IM Weidenbruch, Schulkonferenzbeschluss Anlage 1b - Willy-Brandt-Gesamtschule, GE Im Weidenbruch, Dependance-Modell Anlage 2 - Schulkonferenzbeschluss Heinrich-Schieffer-Hauptschule HS Dellbrücker Mauspfad Anlage 3 - Schulkonferenzbeschluss Realschule Dellbrücker Mauspfad Anlage 4 (während Gremienlauf eingefügt) Schreiben der Bezirksregierung vom 11.07.2013 Anlage 5 Auszug SchulA 01.07. Anlage 6 Auszug BV 9 08.07.
Ö 10.4	Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V Beschluss: ungeändert beschlossen	2561/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Neuausschreibung Wartungs- und Supportvertrag für die Telefonanlage des Call-Centers Beschluss: ungeändert beschlossen	2438/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Bedarfsanerkennung 14
Ö 10.6	Ausländerrrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen stellvertretenden Mitglieds Beschluss: ungeändert beschlossen	2417/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.7	3. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen Beschluss: ungeändert beschlossen	2365/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 3. Änderungs-RVO Anlage 2 - Terminübersicht Stand 04.07.13
Ö 10.8	Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011 Beschluss: ungeändert beschlossen	2319/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2319 /2013
Ö 10.9	Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2679/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage 2697-2013 Anlage 2 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Stollwerck Anlage 3 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerzentrum Deutz Anlage 4 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bügerzentrum Chorweiler Anlage 5 zur Beschlussvorlage Entgeltordnung Bürgerhaus Kalk Anlage 6 zur Beschlussvorlage Gegenüberstellung Richtlinie alt neu Anlage 7 zur Beschlussvorlage Mustervertrag
Ö 10.10	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln. Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln. Beschluss: ungeändert beschlossen	2320/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2a Anlage 3 - Gebührenberechnung Anlage 4 - Synopse Ben Anlage 5 - Synopse Geb
Ö 10.11	Haushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2663/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.12	Mehrstellen Historisches Archiv Zusatz: Vorabauszug aus der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur liegt Ihnen zur Sitzung als Tischvorlage vor. Beschluss: ungeändert beschlossen	2798/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Mehrstellen Anlage 2 - Auszug KuK vom 10.09.2013
Ö 10.13	12. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2464/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Ändersatzung Anlage 2 - Synopse
Ö 10.14	Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen Durchführung eines Evaluierungsbetriebes Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2147/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Nutzungsvereinbarung städt. iPads Anlage 2 - Nutzungsvereinbarung private iPads Anlage 3 (Anfragen zur Vorlage) Anlage 4 (Beantwortung der Anfrage)
Ö 10.15	Nachtrag: 10.09.2013 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus Beschluss: ungeändert beschlossen	2845/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.16	Nachtrag: 10.09.2013 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1997/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 4. Änderungssatzung Anlage 2 - Synopse Satzungstext Anlage 3 - Synopse Gebührentarif
Ö 10.17	Nachtrag: 12.09.2013 Unbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen Beschluss: ungeändert beschlossen	2902/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.18	Nachtrag: 12.09.2013 Übertragung der Ratssitzung mittels Livestream im Internet Beschluss: ungeändert beschlossen	2994/2013	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.19	Nachtrag: 16.09.2013 Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von 22 Fahrzeugen für den Ordnungs- und Verkehrsdienst für das Jahr 2013 Beschluss: geändert beschlossen	2883/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Stellungnahme 14
Nicht öffentlicher Teil:
N 11	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 11.1	Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Koppmann vom 16.07.2013 Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung
N 12	Mitteilungen der Verwaltung
N 12.1	Nachtrag: 12.09.2013 Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
N 13	Schriftliche Anfragen
N 14	Mündliche Anfragen
N 15	Anträge
N 16	Allgemeine Vorlagen
N 16.1	Einführung einer neuen KiTa-Software im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit im KDN
N 16.2	Einleitung eines Vergabeverfahrens (Wohnheime der Stadt Köln)
N 16.3	Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 30 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 10-
N 16.4	Prüfbericht Vermietung von Schulräumen zu nichtschulischen Zwecken durch 40 - Amt für Schulentwicklung und 02 - Bürgerämter (Innenstadt und Chorweiler)
N 16.5	Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Dienstleistungen im Bereich Technologieberatung bei der Stadt Köln
N 16.6	Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz im Zeitraum 2014 - 2018
N 16.7	Abschluss eines Rahmenvertrages über Dienstleistungen Umzüge und Migrationen im TK- und Netzbereich
N 16.8	Abschluss eines Wartungsvertrages für die Telekommunikationsanlagen im städtischen 221-Verbund für das Jahr 2014
N 16.9	Bedarfsprüfung und Vergabeverfahren Familienstammbücher
N 16.10	Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
N 16.11	Rechenzentrum Deutz - Bedarfsprüfung für die Planung und den Umbau eines gemeinsamen zweiten Rechenzentrumsstandort mit LVR-InfoKom
N 16.12	Ablösung des Service Management Tools "HP Open View Service Desk"

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: