Sitzung
AVR/0044/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:10

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 18.09.2013
Bestellung einer städtischen Bediensteten zur stellvertretenden Schriftführerin des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

3160/2013
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Nachtrag: 23.09.2013
Mündliche Mitteilung "Total E-Quality"
 
Ö 1.2
Mündliche Mitteilung "Charta der Gleichstellung"
 
Ö 2
Internationales
 
Ö 2.1
Mündliche Mitteilung Veranstaltungen Städtepartnerschaften
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Görzel vom 10.06.2013
Beteiligung der Stadtentwässerungsbetriebe Köln an einem Forschungsprojekt der Landesregierung

Beschluss: Kenntnis genommen

2848/2013
Ö 3.2
Nachtrag: 18.09.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.07.2013
Metalldiebstahl

Beschluss: Kenntnis genommen

3100/2013
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Kölner Statistische Nachrichten 2/2013
Zensus 2011 - Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung
Erste Ergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

2305/2013
Ö 4.2
Umbenennung Call-Center in Bürgertelefon

Beschluss: Kenntnis genommen

2614/2013
Ö 4.3
Neuer Rückruf-Service durch das Bürgertelefon der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2592/2013
Ö 4.4
Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

2805/2013
Ö 4.5
Erlass einer Rechtsverordnung zur Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

2931/2013
Ö 4.6
Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

2907/2013
Ö 4.7
Geschwindigkeitsüberwachung durch die Stadt Köln
Änderung der Verwaltungsvorschrift zu §48 Abs. 2 Ordnungsbehördengesetz (OBG)

Beschluss: Kenntnis genommen

2886/2013
Ö 4.8
Geschäftsbericht/Statistik der Zentralen Ausländerbehörde Köln für 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

2643/2013
Ö 4.9
Sachstandsbericht zur Durchführung der Beschäftigtenbefragung "Arbeitssituation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2785/2013
Ö 4.10
Nachtrag: 20.09.2013
Einreise von bis zu 77 iranischen Volksmujaheddin aus dem "Camp Liberty" (Irak) aufgrund einer Entscheidung des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW (MIK NRW)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3197/2013
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 09.08.2013
Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0990/2013
Ö 6.1.1
Nachtrag: 20.09.2013
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 09.08.2013
Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3031/2013
Ö 6.2
Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2013
Status Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1047/2013
Ö 6.2.1
Nachtrag: 12.09.2013
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.09.2013
Status Einführung von SAP PSCD als neues Kassenverfahren der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

3129/2013
Ö 6.3
Nachtrag: 10.09.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.09.2013
Kostenloses Internetsurfen in der Kölner Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1049/2013
Ö 6.4
Nachtrag: 18.09.2013
Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2013
Nutzungsüberlassungsvertrag mit dem Autonomen Zentrum

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1129/2013
Ö 6.4.1
Nachtrag: 20.09.2013
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.09.2013
Nutzungsüberlassungsvertrag mit dem Autonomen Zentrum

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3213/2013
Ö 7
mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage Frauenförderplan
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage Briefwahl
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage Weitergabe von personenbezogenen Daten an Kirchengemeinde
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt (Köln Altstadt-Süd) zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

1862/2013
Ö 10.2
Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Köln-Mülheim zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

1863/2013
Ö 10.3
Zügigkeitserhöhung der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln Höhenhaus und Bildung eines Teilstandortes am Dellbrücker Mauspfad zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: ungeändert beschlossen

1864/2013
Ö 10.4
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

2561/2013
Ö 10.5
Neuausschreibung Wartungs- und Supportvertrag für die Telefonanlage des Call-Centers

Beschluss: ungeändert beschlossen

2438/2013
Ö 10.6
Ausländerrrechtliche Beratungskommission; Bestimmung eines neuen stellvertretenden Mitglieds

Beschluss: ungeändert beschlossen

2417/2013
Ö 10.7
3. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2365/2013
Ö 10.8
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden
Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

2319/2013
Ö 10.9
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2679/2013
Ö 10.10
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2320/2013
Ö 10.11
Haushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2663/2013
Ö 10.12
Mehrstellen Historisches Archiv

Zusatz: Vorabauszug aus der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses Kunst und Kultur liegt Ihnen zur Sitzung als Tischvorlage vor.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2798/2013
Ö 10.13
12. Satzung zur Änderung der Satzung der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

2464/2013
Ö 10.14
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Durchführung eines Evaluierungsbetriebes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2147/2013
Ö 10.15
Nachtrag: 10.09.2013
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus

Beschluss: ungeändert beschlossen

2845/2013
Ö 10.16
Nachtrag: 10.09.2013
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1997/2013
Ö 10.17
Nachtrag: 12.09.2013
Unbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

2902/2013
Ö 10.18
Nachtrag: 12.09.2013
Übertragung der Ratssitzung mittels Livestream im Internet

Beschluss: ungeändert beschlossen

2994/2013
Ö 10.19
Nachtrag: 16.09.2013
Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von 22 Fahrzeugen für den Ordnungs- und Verkehrsdienst für das Jahr 2013

Beschluss: geändert beschlossen

2883/2013

Nicht öffentlicher Teil:

N 11
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 11.1
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Koppmann vom 16.07.2013 Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung
 
N 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 12.1
Nachtrag: 12.09.2013
Bericht über die Abwicklung von Rechtsstreitigkeiten, zu denen der Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales gemäß § 10 der Zuständigkeitsordnung beteiligt worden ist
 
N 13
Schriftliche Anfragen
 
N 14
Mündliche Anfragen
 
N 15
Anträge
 
N 16
Allgemeine Vorlagen
 
N 16.1
Einführung einer neuen KiTa-Software im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit im KDN
 
N 16.2
Einleitung eines Vergabeverfahrens (Wohnheime der Stadt Köln)
 
N 16.3
Einleitung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 30 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) -Paket 10-
 
N 16.4
Prüfbericht Vermietung von Schulräumen zu nichtschulischen Zwecken durch 40 - Amt für Schulentwicklung und 02 - Bürgerämter (Innenstadt und Chorweiler)
 
N 16.5
Bedarfsfeststellung zum Abschluss eines Rahmenvertrages über Dienstleistungen im Bereich Technologieberatung bei der Stadt Köln
 
N 16.6
Öffentliche Ausschreibung des Weihnachtsmarktes auf dem Rudolfplatz im Zeitraum 2014 - 2018
 
N 16.7
Abschluss eines Rahmenvertrages über Dienstleistungen Umzüge und Migrationen im TK- und Netzbereich
 
N 16.8
Abschluss eines Wartungsvertrages für die Telekommunikationsanlagen im städtischen 221-Verbund für das Jahr 2014
 
N 16.9
Bedarfsprüfung und Vergabeverfahren Familienstammbücher
 
N 16.10
Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rahmenverträgen für den allgemeinen städtischen Bedarf
 
N 16.11
Rechenzentrum Deutz - Bedarfsprüfung für die Planung und den Umbau eines gemeinsamen zweiten Rechenzentrumsstandort mit LVR-InfoKom
 
N 16.12
Ablösung des Service Management Tools "HP Open View Service Desk"