Öffentlicher Teil: |
|||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen | 3033/2013 | |
| Ö 1.2 | Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
hier: Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 12.09.2013, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen | 3187/2013 | |
| Ö 1.3 | Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung
Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtentwicklungsausschuss vom 12.09.2013 Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen | 3193/2013 | |
| Ö 1.4 | Nachtrag: 25.09.2013
Bebauung des ehemaligen Kinderheimes Sülz hier: Mündliche Anfrage des SE Götz aus der Sitzung des StEA vom 12.09.2013, TOP 18.1 Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: Kenntnis genommen | 3216/2013 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Aktivitäten von Rat und Verwaltung zur Entwicklung der Hertie-Immobilie in Porz-City Anfrage des RM Henseler (Freie Wähler Köln) vom 20.09.2013 | AN/1151/2013 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2013 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/0856/2013 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Neubau eines Demonstrations-, Untersuchungs- und Referenzareals der Bundesanstalt für Straßenbau (BASt) im Autobahnkreuz Köln-Ost
Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1889/2013 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln" Zusatz: Eine Neufassung der Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.09.2013 an die Ausschussmitglieder versandt! Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4325/2012 | |
| Ö 6.2 | 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ungeändert empfohlen | 2845/2013 | |
| Ö 6.3 | Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.09.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: mit Änderungen empfohlen | 2296/2013 | |
| Ö 6.4 | Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen
Zusatz: Vorberatung für den Rat Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2829/2013 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 193. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Hinterlanderschließung an der Kochwiesenstraße in Köln-Holweide hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 3484/2012 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74440/02
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2609/2013 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 1576/2013 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 1822/2013 | |
| Ö 10.3 | Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2196/2013 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz Zusatz: Hierzu gibt es eine neue Anlage 2 Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2425/2013 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss für Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat Beschluss: zurückgestellt | 2499/2013 | |
| Ö 10.6 | Nachtrag: 26.09.2013
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Arbeitstitel: Südlich Danzierstraße in Köln-Mülheim Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3201/2013 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2588/2013 | |
| Ö 12.2 | Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2601/2013 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2648/2013 | |
| Ö 12.4 | Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2697/2013 | |
| Ö 12.5 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2806/2013 | |
| Ö 12.6 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2814/2013 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 62459/03
Arbeitstitel: Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4001/2012 | |
| Ö 13.2 | Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 4375/2012 | |
| Ö 13.3 | Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 1778/2013 | |
| Ö 13.4 | Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)
Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 9 ungeändert zugestimmt hat. Beschluss: Sache ist erledigt | 2201/2013 | |
| Ö 13.5 | Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 2333/2013 | |
| Ö 13.6 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: geändert beschlossen | 0972/2013 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Nachtrag: 23.09.2013
Aufhebung des Bebauungsplanes 6444 Nb/03 (65459/03) - Einleitungs- und Offenlagebeschluss - Arbeitstitel: Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Neustadt/Nord Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen | 2281/2013 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 69450/08
Arbeitstitel: Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk; hier: Behebung von Fehlern im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt. Beschluss: ungeändert empfohlen | 2604/2013 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Nachtrag: 23.09.2013
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.07.2013 "Erlass sozialer Erhaltungssatzungen" Zusatz: Abschließender Beschluss Beschluss: ungeändert beschlossen | 3173/2013 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Bebauungsplan Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße/Bezirksteilzentrum in Köln-Altstadt/Süd hier: Umstellung auf das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB | 2905/2013 | |
| Ö 17.2 | Zukünftige Nutzung des Grundstückes "Kolb-Halle" an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld | 2955/2013 | |
| Ö 17.3 | Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften | 3046/2013 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
|||
| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Nachtrag: 25.09.2013 63458/02; VEP; Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld; Überprüfung der Möglichkeiten von öffentlich gefördertem Wohnungsbau | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0044/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:05