Stadtentwicklungsausschuss - 26.09.2013 - 15:05-19:05


Sitzung
STA/0044/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:05

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

 3033/2013
Ö 1.2

Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
hier: Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 12.09.2013, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

 3187/2013
Ö 1.3

Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung
Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtentwicklungsausschuss vom 12.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 3193/2013
Ö 1.4

Nachtrag: 25.09.2013
Bebauung des ehemaligen Kinderheimes Sülz
hier: Mündliche Anfrage des SE Götz aus der Sitzung des StEA vom 12.09.2013, TOP 18.1

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

 3216/2013
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 2.1

Aktivitäten von Rat und Verwaltung zur Entwicklung der Hertie-Immobilie in Porz-City
Anfrage des RM Henseler (Freie Wähler Köln) vom 20.09.2013

 AN/1151/2013
Ö 3

Anträge

 
Ö 3.1

Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

 AN/0856/2013
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Umsetzung Masterplan

 
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Neubau eines Demonstrations-, Untersuchungs- und Referenzareals der Bundesanstalt für Straßenbau (BASt) im Autobahnkreuz Köln-Ost

Beschluss: geändert beschlossen

 1889/2013
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4325/2012
Ö 6.2

4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2845/2013
Ö 6.3

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 2296/2013
Ö 6.4

Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2829/2013
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 7.1

193. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Hinterlanderschließung an der Kochwiesenstraße in Köln-Holweide
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 3484/2012
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74440/02
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2609/2013
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1576/2013
Ö 10.2

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1822/2013
Ö 10.3

Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2196/2013
Ö 10.4

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2425/2013
Ö 10.5

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: zurückgestellt

 2499/2013
Ö 10.6

Nachtrag: 26.09.2013
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
Arbeitstitel: Südlich Danzierstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3201/2013
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2588/2013
Ö 12.2

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2601/2013
Ö 12.3

Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2648/2013
Ö 12.4

Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2697/2013
Ö 12.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2806/2013
Ö 12.6

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2814/2013
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 62459/03
Arbeitstitel: Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4001/2012
Ö 13.2

Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4375/2012
Ö 13.3

Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: geändert beschlossen

 1778/2013
Ö 13.4

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)
Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Beschluss: Sache ist erledigt

 2201/2013
Ö 13.5

Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2333/2013
Ö 13.6

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Beschluss: geändert beschlossen

 0972/2013
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 14.1

Nachtrag: 23.09.2013
Aufhebung des Bebauungsplanes 6444 Nb/03 (65459/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 2281/2013
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 15.1

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 69450/08
Arbeitstitel: Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk;
hier: Behebung von Fehlern im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert empfohlen

 2604/2013
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 16.1

Nachtrag: 23.09.2013
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.07.2013
"Erlass sozialer Erhaltungssatzungen"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3173/2013
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

Bebauungsplan
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße/Bezirksteilzentrum in Köln-Altstadt/Süd
hier: Umstellung auf das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB

 2905/2013
Ö 17.2

Zukünftige Nutzung des Grundstückes "Kolb-Halle" an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld

 2955/2013
Ö 17.3

Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften

 3046/2013
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 26

Mitteilungen

 
N 26.1

Nachtrag: 25.09.2013
63458/02; VEP; Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld; Überprüfung der Möglichkeiten von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

 
N 27

Mündliche Anfragen