Sitzung
STA/0044/2013
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:05-19:05

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Luxussanierungen und Milieuschutz in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 13.06.2013, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3033/2013
Ö 1.2
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2012
hier: Mündliche Anfrage des Vorsitzenden Herrn Klipper aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 12.09.2013, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3187/2013
Ö 1.3
Sachstand bei der Erstellung einer Zweckentfremdungsverordnung
Anfrage der Fraktion Die Linke im Stadtentwicklungsausschuss vom 12.09.2013

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3193/2013
Ö 1.4
Nachtrag: 25.09.2013
Bebauung des ehemaligen Kinderheimes Sülz
hier: Mündliche Anfrage des SE Götz aus der Sitzung des StEA vom 12.09.2013, TOP 18.1

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: Kenntnis genommen

3216/2013
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Aktivitäten von Rat und Verwaltung zur Entwicklung der Hertie-Immobilie in Porz-City
Anfrage des RM Henseler (Freie Wähler Köln) vom 20.09.2013
AN/1151/2013
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Milieuschutzsatzung als Instrument gegen Luxussanierungen und die Verdrängung von Mietern
Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.06.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0856/2013
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Neubau eines Demonstrations-, Untersuchungs- und Referenzareals der Bundesanstalt für Straßenbau (BASt) im Autobahnkreuz Köln-Ost

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1889/2013
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Abschluss städtebaulicher Verträge bei Bebauungsplanverfahren auf der Grundlage einer standardisierten Verfahrensweise;
hier: Beschluss über das "Kooperative Baulandmodell Köln"

Zusatz: Eine Neufassung der Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.09.2013 an die Ausschussmitglieder versandt!
Verweisungsbeschluss in den Liegenschaftsausschuss und den Ausschuss Soziales und Senioren

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4325/2012
Ö 6.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Festlegung des Geldbetrages je Stellplatz (Ablösesatzung) - Verlängerung des Baulückenbonus

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2845/2013
Ö 6.3
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 16.09.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2296/2013
Ö 6.4
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Zusatz: Vorberatung für den Rat

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2829/2013
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
193. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim
Arbeitstitel: Hinterlanderschließung an der Kochwiesenstraße in Köln-Holweide
hier: Einleitungs- und Offenlagebeschluss

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

3484/2012
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 74440/02
Arbeitstitel: "Rather See" in Köln-Rath/Heumar
Stellungnahme der Bezirksvertretung Kalk zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2609/2013
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ostmerheimer Straße in Köln-Merheim

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Kalk. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1576/2013
Ö 10.2
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

1822/2013
Ö 10.3
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Bahnstraße in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 28.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2196/2013
Ö 10.4
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 68461/02
Arbeitstitel: Staatenhaus in Köln-Deutz

Zusatz: Hierzu gibt es eine neue Anlage 2
Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2425/2013
Ö 10.5
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Zurückgestellt, weil der Ausschuss für Umwelt und Grün die Vorlage vertagt hat

Beschluss: zurückgestellt

2499/2013
Ö 10.6
Nachtrag: 26.09.2013
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens
Arbeitstitel: Südlich Danzierstraße in Köln-Mülheim

Zusatz: Abschließender Beschluss
- Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

3201/2013
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 63471/04
Arbeitstitel: Rochusplatz in Köln-Bickendorf

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2588/2013
Ö 12.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 71489/04
Arbeitstitel: Schanzenstraße Nord in Köln-Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 22.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2601/2013
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63458/02
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 27.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2648/2013
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen, Änderung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 69474/02
Arbeitstitel: Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Mülheim

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2697/2013
Ö 12.5
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 67458/08
Arbeitstitel: Brandenburger Straße Teilbereich B in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 30.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2806/2013
Ö 12.6
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 68423/02
Arbeitstitel: Gustav-Heinemann-Ufer 88 bis 90 in Köln-Bayenthal

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 29.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2814/2013
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 62459/03
Arbeitstitel: Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Lindenthal. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4001/2012
Ö 13.2
Beschluss über die Einleitung und Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 65360/05
Arbeitstitel: Weststraße in Köln-Meschenich, 2. Änderung

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

4375/2012
Ö 13.3
Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes 7242/02
Arbeitstitel: Airport-Business-Park (2. Änderung) in Köln-Porz-Gremberghoven

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1778/2013
Ö 13.4
Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 70489/03 (7048 Sa/03)
Arbeitstitel: Marktplatz Berliner Straße in Köln-Mülheim, 1. Änderung

Zusatz: Endgültig zurückgezogen, weil der StEA einen Wiedervorlageverzicht ausgesprochen hatte und die BV 9 ungeändert zugestimmt hat.

Beschluss: Sache ist erledigt

2201/2013
Ö 13.5
Beschluss über die Änderung sowie Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 66455/06 im ergänzenden Verfahren
Arbeitstitel: Gereonshof in Köln-Altstadt/Nord

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

2333/2013
Ö 13.6
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes 67419/08
Arbeitstitel: Raderthalgürtel (neu) in Köln-Zollstock, 1. Änderung

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: geändert beschlossen

0972/2013
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Nachtrag: 23.09.2013
Aufhebung des Bebauungsplanes 6444 Nb/03 (65459/03)
- Einleitungs- und Offenlagebeschluss -
Arbeitstitel: Ludolf-Camphausen-Straße in Köln-Neustadt/Nord

Zusatz: Verweisungsbeschluss in die Bezirksvertretung Innenstadt. Wird auf Wiedervorlage verzichtet? Falls ja, dann abschließender Beschluss

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2281/2013
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 69450/08
Arbeitstitel: Ehemaliges CFK-Gelände in Köln-Kalk;
hier: Behebung von Fehlern im ergänzenden Verfahren gemäß § 214 Absatz 4 Baugesetzbuch

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 13.08.2013 an die Ausschussmitglieder versandt.
Vorberatung für den Rat

Beschluss: ungeändert empfohlen

2604/2013
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 23.09.2013
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 11.07.2013
"Erlass sozialer Erhaltungssatzungen"

Zusatz: Abschließender Beschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3173/2013
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Bebauungsplan
Arbeitstitel: Nördliche Severinstraße/Bezirksteilzentrum in Köln-Altstadt/Süd
hier: Umstellung auf das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB
2905/2013
Ö 17.2
Zukünftige Nutzung des Grundstückes "Kolb-Halle" an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld
2955/2013
Ö 17.3
Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften
3046/2013
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 25.09.2013
63458/02; VEP; Oskar-Jäger-Straße/Ölstraße in Köln-Ehrenfeld; Überprüfung der Möglichkeiten von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
 
N 27
Mündliche Anfragen