Stadtentwicklungsausschuss - 10.04.2008 - 16:10-21:32


Sitzung
STA/033/2008
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Datum
10.04.2008
Zeit
16:10-21:32

Öffentlicher Teil: Beginn 16:10
Ö

Bestellung einer Schriftführerin für den Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0711/2008
Ö 1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 1.1

Gemeinsame Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Köln betr. künftige Nutzung des Breslauer Platzes für die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.02.2008

Beschluss: Kenntnis genommen

 0699/2008
Ö 1.2

Nachtrag: 09.04.2008
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 30.08.2007 betr. "Braucht Köln einen Masterplan-Masterpläne oder ein Konzepte-Konzept?", Ds-Nr. AN/0804/007

Beschluss: Kenntnis genommen

 1587/2008
Ö 2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 2.1

Anfrage des Kölner Bürger Bündnisses vom 14.03.2008 betreffend
Rudolfplatz

AN/0462/2008
Ö 3

Anträge

 
Ö 3.1

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.03.2008 betreffend
Bebauungsplan für den Abgrabungsschwerpunkt Meschenich

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0433/2008
Ö 3.2

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.03.2008 betreffend
Entwicklung Breslauer Platz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0441/2008
Ö 3.2.1

Anträge der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen TOP 3.2 und der CDU-Fraktion, Breslauer Platz, Neugestaltung, TOP 3.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0692/2008
Ö 3.3

Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2008 betreffend
Reinigungsfreundlichkeit von Bauwerken

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0449/2008
Ö 3.4

Antrag der CDU-Fraktion vom 26.03.2008 betreffend Breslauer Platz, Neu-gestaltung

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0527/2008
Ö 4

Stadtplanung - Projekte

 
Ö 4.1

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt -
Vortrag durch F + H (Freischlad + Holz) sowie AS&P (Albert Speer & Partner)

 
Ö 4.2

Regionale 2010

 
Ö 4.2.1

Regionale 2010 - RegioGrün - Landschaftspark Belvedere

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4696/2007
Ö 4.2.2

Regionale 2010
Wettbewerb :rhein-"wohnen am strom"
Ergebnisse und weiteres Verfahren

Beschluss: zurückgestellt

 5459/2007
Ö 5

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 5.1

Städtebauliche Entwicklung Eifelwall
hier: Machbarkeitsstudie

Beschluss: geändert beschlossen

 5233/2007
Ö 5.2

Vorentwurf zur Umgestaltung des Nahbereichszentrums Finkenberg in Köln-Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0136/2008
Ö 5.3

Soziale Stadt NRW - Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf
Integriertes Handlungskonzept Mülheim-Programm
hier: 4. Programmstufe 2008 ff

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1078/2008
Ö 5.4

Entwicklung des früheren Gießerei-Geländes der Deutz AG in Köln-Mülheim zwischen Deutz-Mülheimer Straße und Auenweg im Rahmen des Grundstücksfonds NRW;
hier: gewerblich orientierte Änderung des städtebaulichen Strukturkonzeptes aus 2005

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 4057/2007/1
Ö 6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

 
Ö 6.1

Berufung von Externen in den Gestaltungsbeirat

Beschluss: geändert beschlossen

 2241/2007
Ö 6.2

Rechtsrheinisches Entwicklungskonzept - Teilraum Nord

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 5365/2007
Ö 6.3

Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets ‚Rheinboulevard beiderseits des Rheins mit Umfeld Bahnhof Köln Messe/Deutz'
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0802/2008
Ö 6.4

Zentren- und nahversorgungsrelevante Sortimente des Einzelhandels in der Stadt Köln - Neue
Kölner Sortimentsliste

Beschluss: geändert beschlossen

 0369/2008
Ö 6.5

Beschluss über den Beginn der vorbereitenden (Sanierungs-)Untersuchungen
gem. § 141 Baugesetzbuch für den Bereich südliche Innenstadt-Erweiterung / Südstadion in Köln-Bayenthal / Raderberg / Zollstock

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0645/2008
Ö 6.6

Nachtrag: 04.04.2008
Nord-Süd Stadtbahn, Haltestelle Heumarkt
hier: Durchführung des Hauptsammlers Mitte durch das Haltestellenbauwerk

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1256/2008
Ö 7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

 
Ö 7.1

143. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 2, Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen;
hier: Beschluss zur zweiten Offenlage

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1089/2008
Ö 8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 9.1

Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Raderthalgürtel (neu)" in Köln-Zollstock
1. Stellungnahmen der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
2. Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67419/08

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0943/2008
Ö 10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

 
Ö 10.1

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Äußere Kanalstraße/Venloer Straße in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

 5326/2007
Ö 10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Baugesetzbuch)
Arbeitstitel: Erzbischöfliches Berufskolleg Köln Am Krieler Dom in Köln-Lindenthal

Beschluss: ungeändert beschlossen

 5285/2007
Ö 10.3

Beschluss über die Aufstellung und Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71410/05
Arbeitstitel: André-Citroën-Straße in Köln-Porz-Westhoven

Beschluss: geändert beschlossen

 0002/2008
Ö 10.4

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 67440/07
Arbeitstitel: Altes Polizeipräsidium in Köln-Altstadt/Süd

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0695/2008
Ö 10.5

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 60533/02
Arbeitstitel: Damianstraße in Köln-Esch/Auweiler

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0781/2008
Ö 10.6

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Gewerbegebiet südlich Hugo-Eckener-Straße in Köln-Ossendorf

Beschluss: zurückgestellt

 0974/2008
Ö 10.7

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0994/2008
Ö 10.8

Beschluss über die 2. Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 71380/03
Arbeitstitel: "Sürther Feld" in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1001/2008
Ö 10.9

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses eines Bebauungsplanes und die erneute Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Euroforum Nord in Köln-Mülheim

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1071/2008
Ö 10.10

Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 68419/04
Arbeitstitel: "Goltsteinforum" in Köln-Bayenthal

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1024/2008
Ö 10.11

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Lindenallee in Köln-Marienburg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1015/2008
Ö 11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

 
Ö 12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

 
Ö 13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

 
Ö 13.1

Beschluss über die Einleitung betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7242/02 und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Airport Business Park in Köln-Porz-Gremberghoven

Beschluss: zurückgestellt

 4699/2007
Ö 13.2

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 75409/02
Arbeitstitel: 1. Änderung Neue Eiler Straße in Köln-Porz-Eil

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 0892/2008
Ö 13.3

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/04
Arbeitstitel: 3. Änderung Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf
Die bereits umgedruckte Vorlage (0894/2008) war gegen die als Tischvorlage vorliegende Fassung (1589/2008) auszutauschen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1589/2008
Ö

Beschluss über die Einleitung sowie Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6250/04
Arbeitstitel: 3. Änderung Gewerbe- und Medienpark Ossendorf in Köln-Ossendorf

Beschluss: Sache ist erledigt

 0894/2008
Ö 13.4

Beschluss über die Offenlage betreffend die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 59440/04 im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Arbeitstitel: 2. Änderung westlich Kronstädter Straße in Köln-Weiden

Beschluss: zurückgestellt

 0958/2008
Ö 13.5

Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 71450/06
Arbeitstitel: Nürnberger Straße in Köln-Höhenberg

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1018/2008
Ö 13.6

Beschluss über die Offenlage betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 68459/02
Arbeitstitel: 1. Änderung ICE-Terminal Messe in Köln-Deutz

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

 1247/2008
Ö 14

Aufhebung von Bebauungsplänen

 
Ö 15

Sonstige Satzungen

 
Ö 15.1

Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz-Ensen
Arbeitstitel: Kölner Straße in Köln-Porz-Ensen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0991/2008
Ö 16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

 
Ö 16.1

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen;
hier: Antrag der Bezirksvertretung Porz aus der Sitzung am 24.01.2008, TOP 7.2.1: Aufstellung eines Bebauungsplans in Porz-Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0992/2008
Ö 17

Mitteilungen

 
Ö 17.1

Moschee Ehrenfeld
hier: Ergebnis der Umplanung und weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 0569/2008
Ö 17.2

Neue Einwohnerprognose für Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 0634/2008
Ö 17.3

Entwicklung einer Kölner Richtlinie zur "Sozialgerechten Bodennutzung"
hier: Synopse

Beschluss: zurückgestellt

 0914/2008
Ö 17.4

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK)
Übersichtsplan Gewerbeflächen

Beschluss: zurückgestellt

 0960/2008
Ö 17.5

Projekt: Housing Improvement District
hier: Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.09.2007 betreffend der Qualitätsverbesserung in Wohnquartieren durch Immobilien Standort Gemeinschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

 0962/2008
Ö 17.6

Vervollständigung des Inneren Grüngürtels am südlichen Innenstadtrand
hier: "Grüntangente Süd" in Köln-Bayenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

 1103/2008
Ö 17.7

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Biogasanlage Randkanal Nord in Köln-Roggendorf/Thenhoven;
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur Bürgerinformationsveranstaltung des Investors vor Ort

Beschluss: Kenntnis genommen

 1138/2008
Ö 17.8

Wohnungsbauprogramm 2015
Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 29.01.2008 sowie der beschlossenen Änderungsanträge

Beschluss: zurückgestellt

 1253/2008
Ö 17.9

Nachtrag: 02.04.2008
Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt (BV 1) vom 26.11.2007
betr. Gestaltung Ebertplatz
- TOP 6.1.2 der BV 1-Sitzung vom 11.12.2007 (AN/1565/2007) -
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2007

Beschluss: zurückgestellt

 1239/2008
Ö 17.10

Nachtrag: 04.04.2008
Verkehrsinformationstafel (Vario-Tafel) über der Cäcilienstraße zwischen Neumarkt und Nord-Süd-Fahrt in Höhe des neuen Kulturzentrums

Beschluss: zurückgestellt

 0805/2008
Ö 18

Mündliche Anfragen

 
Ö 19

Gleichstellungsrelevante Themen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:28
N 20

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

 
N 21

Schriftliche Anfragen

 
N 22

Anträge

 
N 23

Stadtplanung - Projekte

 
N 24

Gestaltungsbeirat

 
N 24.1

Niederschrift des Gestaltungsbeirates

 
N 24.2

Niederschrift des Gestaltungsbeirates

 
N 25

Sonstige Vorlagen

 
N 26

Mitteilungen

 
N 26.1

Prüfbericht Prüfung Jahresabschluss 2005 des Kulturbunker Mülheim e.V.

 
N 26.2

Liste gem. § 5 ZustO

 
N 27

Mündliche Anfragen

 
N 27.1

Nachtrag: 11.04.2008
Ankauf von Wohnungen in Düsseldorf und Köln Deutz durch ein niederländisches Immobilienunternehmen