Sitzung
WA/0032/2013
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Siemens AG
Frohnhofstr. 103 - 107
50827 Köln
Zeit
17:00-19:45

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 1.1
Begrüßung und Präsentation Siemens AG durch den Standortleiter Herrn Elmar Pflug
 
Ö 1.2
Die Ergebnisse von Modul I des Regionalen Logistikkonzepts: Vortrag von Herrn Dr. Wolfgang Röhling , Arbeitsgemeinschaft TCI Röhling/PTV Group/AVISTRA
 
Ö 1.3
Shopping-Tourismus-Studie - Präsentation von Frau Elisabeth Slapio, Geschäftsführerin der IHK Köln
 
Ö 2
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Überprüfung städtischer Mitgliedschaften mit Wirtschaftsbezug - Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen aus der Sitzung vom 13.06.2013

Zusatz: In der letzten Sitzung zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2327/2013
Ö 2.2
Bereitstellung von Zirkusflächen
hier: Beantwortung einer Anfrage AN/0507/2013

Zusatz: in der letzten Sitzung zurückgestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

 2199/2013
Ö 2.3
Marktöffnung für Fernbuslinien
hier: Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung des Wirtschaftsausschusses vom 13.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2596/2013
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 3.1
Kongresszentrum Köln - Anfrage der FDP-Fraktion vom 11.09.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1069/2013
Ö 3.1.1
Antwort der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 3183/2013
Ö 3.2
Gamescom Cologne - Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.09.2013

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 AN/1169/2013
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 5
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes 63460/04
Arbeitstitel: Oskar-Jäger-Straße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: In der Sitzung am 11.07.2013 vertagt.

zu TOP 5.1: Auszüge aus den Entwürfen der Niederschriften zu den Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses am 11.07.13, der BV Ehrenfeld vom 15.07.13 und des Verkehrsausschusses am 17.09.13 (Anlagen 7 bis 9)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1822/2013
Ö 5.2
125. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes
Arbeitstitel: Neuordnung ehemaliger Rangierbahnhof Köln-Nippes (Rbf K-Nippes)
hier: Beschluss über die Stellungnahme der Bezirksvertretung zu dem Ergebnis
der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Offenlagebeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.08.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1102/2013
Ö 5.3
184. Änderung des Flächennutzungsplanes im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld)
Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.08.2013

zu 5.3: Auszüge aus den Entwürfen der Niederschrift zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12.09.2013 (Anlage 8) und des Rahmenplanungsbeirates am 17.09.2013 (Tischvorlage)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1956/2013
Ö 6
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 6.1
Zukünftige Nutzung des Grundstückes "Kolb-Halle" an der Helmholtzstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: zu 6.1: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Liegenschaftsausschusses vom 19.09.2013 (Tischvorlage)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2955/2013
Ö 7
Marktwesen
 
Ö 8
"koeln.de"
 
Ö 8.1
40. Sitzung des "koeln.de-Beirates" am 11.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 3024/2013
Ö 9
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 10
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 11.1
Beschlussvorlage Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés

Zusatz: Sammelumdruck vom 06.09.2013

Beschluss: zurückgestellt

 2843/2013
Ö 11.2
"Win-Win für Köln" - Quartalsbericht für das II. Quartal 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2996/2013
Ö 12
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Wirtschaftswerbung der Stadt Köln

Zusatz: Die Vorlage wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Beschluss: Kenntnis genommen

 2361/2013
Ö 13.2
Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 2805/2013
Ö 13.3
Interkulturelles Maßnahmenprogramm (4241/2012) - weiteres Verfahren

Beschluss: Kenntnis genommen

 2907/2013
Ö 13.4
Erlass einer Rechtsverordnung zur Freigabe der verkaufsoffenen Sonntage 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 2931/2013
Ö 14
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 14.1
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2561/2013
Ö 14.2
3. Änderungsverordnung zur 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung für 2013 vom 20.09.2012 über das Offenhalten von Verkaufsstellen in den Stadtteilen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2365/2013
Ö 15
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 16.1
Entwicklung des Breslauer Platzes
 
N 17
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 18
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 19
Mitteilungen
 
N 20
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 21
Mündliche Anfragen