Sitzung
FA/0038/2013
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
14:30-16:14

Öffentlicher Teil:
Ö
Bestellung der Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3011/2013
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 3175/2013
Ö 2.2
Zusammenfassung der Ziel- und Leistungsvereinbarung 2013 der Bürgerhäuser und Bürgerzentren

Beschluss: Kenntnis genommen

 2123/2013
Ö 2.3
Immobilien- und Standortgemeinschaft auf der Kalker Hauptstraße - Ergebnis der Eigentümerabstimmung gemäß § 3 Abs 2 und 3 ISGG NRW

Beschluss: Kenntnis genommen

 2805/2013
Ö 2.4
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

 3015/2013
Ö 2.5
Aktueller Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes zum I. Halbjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 2343/2013
Ö 2.6
Sachstand zur Inanspruchnahme des Bildungspaketes in 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0077/2013
Ö 2.7
Nachtrag: 17.09.2013
Darstellung der Leistungen und Gebühren der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 3152/2013
Ö 2.8
Nachtrag: 17.09.2013
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung und Beantwortung von zwei Anfragen aus der letzten Sitzung des Finanzausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 3071/2013
Ö 2.9
Nachtrag: 17.09.2013
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Abschluss der Restrukturierung 2

Beschluss: Kenntnis genommen

 3124/2013
Ö 2.10
Nachtrag: 19.09.2013
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
Berichtswesen 2. bis 4. Quartal 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0498/2013
Ö 2.11
Nachtrag: 19.09.2013
Nord-Süd Stadtbahn Köln, 2. Baustufe
Berichtswesen 2. Quartal bis 4. Quartal 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 0500/2013
Ö 2.12
Nachtrag: 19.09.2013
Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2013/2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 3169/2013
Ö 2.13
Nachtrag: 24.09.2013
Priorisierung von Schulbaumaßnahmen (Neu-, Erweiterungs- und Sportbauten)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3082/2013
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 27.09.2013
Anfrage der CDU Fraktion betr. Folgen der Entscheidung des BVerwG zur Kölner Kulturförderabgabe
 AN/1177/2013
Ö
Nachtrag: 30.09.2013
Folgen der Entscheidung des BVerwG zur Kölner Kulturförderabgabe;
Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion (AN/1177/2013)
 3299/2013
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der FDP-Fraktion betr. Unverzügliche Rückzahlung der zu Unrecht eingezogenen "Bettensteuer" und Erstattung aller im Zusammenhang mit dieser Steuer entstandenen Kosten

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/0993/2013
Ö
Nachtrag: 30.09.2013
Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion vom 14.08.2013 (AN/0993/2013)

Beschluss: Kenntnis genommen

 3296/2013
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
 
Ö 6.1
Teilfinanzplan 1202; Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2013 bei der Finanzstelle 0000-1202-0-0001, Beschaffung beweglichen Anlagevermögens

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2541/2013
Ö 6.2
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahre 2013 bei der Finanzstelle 6901-1202-3-0220, Grunderneuerung Brücke Gleueler Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2551/2013
Ö 6.3
Nachtrag: 27.09.2013
Mitteilung über eine erneute Kostenerhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 Absatz 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung 2013/2014 der Stadt Köln im Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - bei der Finanzstelle 6903-1202-1-6305 "Umbau Haltestelle Severinstraße", Teilplanzeile 8 - Auszahlung für Baumaßnahmen -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3147/2013
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Brück
hier: Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 4061/2012
Ö 7.2
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
hier: Zuschuss an den FC Viktoria Köln 1904 e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1962/2013
Ö 7.3
Finanzmittel "Sportleraustausch von und in Kölner Partnerstädte" in Höhe von 25.000,00 €, HJ 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1988/2013
Ö 7.4
Qualitätssteigerung und Optimierung des öffentlichen Toilettenangebots durch zusätzliche Toilettenanlagen, hier: Sanierung Toiletten auf kommunalen Friedhöfen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2020/2013
Ö 7.5
Sportanlage Am Damm, Köln-Weiß
Sanierung und Optimierung des Spielfeldbelages und der Entwässerung sowie der Erstellung einer Bewässerungsmöglichkeit
hier: Baubeschluss und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im HJ 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2759/2013
Ö 7.6
Baumersatzpflanzungen 2013/2014
hier: Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2876/2013
Ö 7.7
Zuschuss Finkens Garten
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogammes Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2887/2013
Ö 7.8
Baubeschluss für den Ausbau der Brunnenanlage auf dem Breslauer Platz sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-1-5040, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2637/2013
Ö 7.9
Sanierung der Groov-Teiche in Köln-Porz-Zündorf
hier: Freigabe von zahlungswirksamen Aufwendungen im Rahmen des Bürgerhaushaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2807/2013
Ö 8
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0601, Kinder- und jugendpädagogische Einrichtung, für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1883/2013
Ö 10
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 11
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2012 und Hj. 2013 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2012 sowie der Haushaltssatzung 2013 / 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 3181/2013
Ö 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 12.1
Haltestelle Vingst
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Umgestaltung, sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes bei Finanzstelle 6903-1202-8-7114, Hst. Vingst - Einbau von Aufzügen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0079/2013
Ö 12.2
Flughafen Köln/Bonn GmbH (FKB)
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1407/2013
Ö 12.3
Wirtschaftsplan der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1524/2013
Ö 12.4
Abführung an den städtischen Haushalt für 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1533/2013
Ö 12.5
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR: Aufhebung der drei Fristensatzungen für Dichtheitsprüfungen nach § 61 a Landeswassergesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1609/2013
Ö 12.6
Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Innenstadt (Köln Altstadt-Süd) zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1862/2013
Ö 12.7
Errichtung einer Gesamtschule im Stadtbezirk Köln-Mülheim zum Schuljahr 2014/15

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1863/2013
Ö 12.8
Zügigkeitserhöhung der Willy-Brandt-Gesamtschule Im Weidenbruch, Köln Höhenhaus und Bildung eines Teilstandortes am Dellbrücker Mauspfad zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: geändert beschlossen

 1864/2013
Ö 12.9
Baubeschluss für den Ausbau des Busbahnhofes Köln Porz-Wahn sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6606-1201-7-1002, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2080/2013
Ö 12.10
Elektronischer Versand der Sitzungsunterlagen
Durchführung eines Evaluierungsbetriebes

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2147/2013
Ö 12.11
Maßnahmen zur gesundheitlichen und sozialen Betreuung der Sexarbeiterinnen im Kölner Süden
Umsetzung von Ziffer 9 des Ratsbeschlusses vom 07.04.2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2319/2013
Ö 12.12
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Einrichtungen für obdachlose Personen, Übergangswohnheimen für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge der Stadt Köln.
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der in Satz 1 genannten Einrichtungen und Übergangswohnheime der Stadt Köln.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2320/2013
Ö 12.13
Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2411/2013
Ö 12.14
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wj. 2013/2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2490/2013
Ö 12.15
Abordnung eines städtischen Mitarbeiters/ einer städtischen Mitarbeiterin auf die Stelle „Projektmanager/in Regionale Sonderprojekte“ beim Verein Region Köln/Bonn e.V

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2561/2013
Ö 12.16
KölnMusik GmbH
hier: Rückerstattung der Zuschussüberzahlung 2012

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2608/2013
Ö
Nachtrag: 30.09.2013
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. TOP 12.16 KölnMusik GmbH - Zuschussregelung

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 AN/1185/2013
Ö 12.17
Haushaltskonsolidierung 2014 im Bereich Bürgerhäuser/-zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2663/2013
Ö 12.18
Benutzungs- und Entgeltordnung der städt. Bürgerhäuser und -zentren ab 01.01.2014

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2679/2013
Ö 12.19
Mehrstellen Historisches Archiv

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2798/2013
Ö 12.20
Bezahlbaren Wohnraum sichern - Investoren motivieren - Sonderprogramm auflegen

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2829/2013
Ö 12.21
Fortführung "Win-Win für Köln" mit Verlängerung von 2 befristeten Stellen und Baubeschluss für die Sanierung des Rheinparkcafés

Zusatz: (zurückgezogen)

Beschluss: zurückgestellt

 2843/2013
Ö 12.22
4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Rheinische Musikschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1997/2013
Ö 12.23
Bürgerzentrum Chorweiler - Kosten für Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der Generalsanierung Verwaltungsgebäude Pariser Platz 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1993/2013
Ö 12.24
Haushaltsplan 2013/2014
hier: Festlegung der Zweckbestimmung von 40.000 € für interkulturelle Kunstprojekte; Hj 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2791/2013
Ö 12.25
RheinCargo GmbH u. Co.KG; Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2999/2013
Ö 12.26
Nachtrag: 17.09.2013
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Baubeschluss für die Ertüchtigung des Tunnels am Domhof gemäß der Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT 2006)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2662/2013
Ö 12.27
Nachtrag: 17.09.2013
Betrauung der KVB mit der weiteren Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung der P+R-Anlage Porz-Wahn

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2586/2013
Ö 12.28
Nachtrag: 17.09.2013
Unbefristete Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz für den Regierungsbezirk Detmold sowie Zusetzung einer 0,5 Stelle VA aufgrund gestiegener Fallzahlen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2902/2013
Ö 12.29
Nachtrag: 17.09.2013
Übertragung der Ratssitzung mittels Livestream im Internet

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2994/2013
Ö 12.30
Nachtrag: 17.09.2013
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Dionysoshof/Baptisterium;
hier: Bauabschnitt 1, Baubeschluss Bauphase 2 sowie Einzelentscheidungen

Beschluss: geändert beschlossen

 2296/2013
Ö 12.31
Nachtrag: 19.09.2013
Erweiterungsbau für das Albertus-Magnus-Gymnasium, Ottostraße 87, 50823 Köln-Ehrenfeld
Gesamtbaumaßnahme Mensa, Ganztag, zusätzliche Klassen für SEK I + II sowie 1-Feld- Turnhalle
Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2195/2013/2
Ö 12.32
Nachtrag: 23.09.2013
Kindertagespflege für unter 3- jährige

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2600/2013
Ö
Nachtrag: 27.09.2013
Änderungsantrag der CDU Fraktion zum TOP 12.32 "Kindertagespflege für unter 3-Jährige"

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 AN/1171/2013
Ö 12.33
Nachtrag: 23.09.2013
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Wikinger Weg 6, 51061 Köln-Höhenhaus und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2650/2013
Ö 12.34
Nachtrag: 23.09.2013
Generalinstandsetzung Bezirksrathaus Pariser Platz 1 in Köln-Chorweiler

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2959/2013
Ö 12.35
Nachtrag: 23.09.2013
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Mündelstraße 52, 51065 Köln - Mülheim und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3040/2013
Ö 12.36
Nachtrag: 23.09.2013
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Morkener Straße 20, 50767 Köln - Heimersdorf und Abbruch des bisherigen städtischen Sozialhauses
- Baubeschluss -

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 2920/2013
Ö 13
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 2.1
Mitteilung über vergebene Aufträge nach VOB/A
 
N 2.2
Personalie
 
N 2.3
Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt
 
N 3
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 3.1
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH
 
N 3.2
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der MusikTriennale Köln GmbH
 
N 3.3
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GEW Köln AG
 
N 3.4
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der RheinEnergie AG
 
N 3.5
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Stadtwerke Köln GmbH
 
N 3.6
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der AG Zoologischer Garten Köln
 
N 3.7
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3.8
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Hauptversammlung der GEW Köln AG
 
N 3.9
Die Vertreterin der Stadt Köln in den Gesellschafterversammlungen der BioCampus Cologne Grundbesitz GmbH & Co. KG sowie der BioCampus Cologne Management GmbH
 
N 3.10
Nachtrag: 17.09.2013
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnTourismus GmbH
 
N 3.11
Nachtrag: 17.09.2013
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Jugendzentren Köln GmbH
 
N 3.12
Nachtrag: 17.09.2013
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Akademie der Künste der Welt, Köln
 
N 3.13
Nachtrag: 17.09.2013
Die Gesellschaftsvertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB)
 
N 3.14
Nachtrag: 19.09.2013
Der Gesellschaftervertreter der Stadt Köln in der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft Zoologischer Garten Köln
 
N 3.15
Nachtrag: 23.09.2013
Die Vertreterin der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Kölner Sportstätten GmbH
 
N 3.16
Nachtrag: 30.09.2013
Der stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates der moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaues und der Gemeindeentwicklung mbH
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 6
Freigabe von neuen Maßnahmen des Vermögenshaushalts
 
N 7
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 8
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Vergabe von Aufträgen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Flemingstraße 4-6, Köln-Niehl
 
N 10.2
Mietvertragsverlängerung für die Kindertageseinrichtung Berrenrather Str. 337c, Köln-Sülz
 
N 10.3
Nachtrag: 19.09.2013
Kölner Verkehrs-Betriebe AG: Anteilserhöhung an der Schilling Omnibusverkehr GmbH
 
N 10.4
Nachtrag: 23.09.2013
Vergabe von Leistungen zur Einbindung in den öffentlichen Luftrettungsdienst der Stadt Köln
 
N 10.5
Nachtrag: 23.09.2013
Veräußerung der Butzweilerhof Verwaltung GmbH an die moderne stadt GmbH
 
N 11
Mündliche Anfragen