Öffentlicher Teil: |
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Ö | Nachtrag: 24.10.2013
Bestellung einer städtischen Bediensteten zur Schriftführerin des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales Beschluss: ungeändert beschlossen | 3495/2013 | |
Ö 1 | Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten | ||
Ö 2 | Internationales | ||
Ö 3 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
Ö 3.1 | Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/0990/2013) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Die Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Ihnen bereits zur Sitzung am 23.09.2013 zur Verfügung gestellt. Ich bitte Sie, diese zur Sitzung bereit zu halten. Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen | 3031/2013 | |
Ö 3.2 | Kostenloses Internetsurfen in der Kölner Innenstadt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FDP (AN/1049/2013) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | 3513/2013 | |
Ö 4 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
Ö 4.1 | aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2013
Beschluss: Kenntnis genommen | 3358/2013 | |
Ö 4.2 | Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung
Beschluss: Kenntnis genommen | 3357/2013 | |
Ö 4.3 | Nachtrag: 22.10.2013
Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse (Ratsbeschluss vom 15.05.2012) Beschluss: Kenntnis genommen | 2958/2013 | |
Ö 4.4 | Nachtrag: 25.10.2013
Einsatz von WLAN in der Internetstadt Köln - Gesamtstrategie "Internetzugang in der Kölner Innenstadt" Beschluss: Kenntnis genommen | 3445/2013 | |
Ö 5 | Allgemeine Verwaltungsorganisation | ||
Ö 6 | Schriftliche Anfragen | ||
Ö 6.1 | Nachtrag: 24.10.2013
Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | AN/1233/2013 | |
Ö 7 | Mündliche Anfragen | ||
Ö 7.1 | Nachtrag: 19.11.2013 personelle Unterbesetzung der Meldehallen - Kundenzentren | ||
Ö 7.2 | Nachtrag: 19.11.2013 Übernahmeregelungen für Servicekräfte für Dialogmarketing | ||
Ö 8 | Anträge | ||
Ö 9 | Platzvergaben | ||
Ö 10 | Allgemeine Vorlagen | ||
Ö 10.1 | Bedarfsfeststellung zur Beschaffung einer Röntgenanlage inklusive der damit im Zusammenhang stehenden Umbaumaßnahmen
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2465/2013 | |
Ö 10.2 | Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von 22 Fahrzeugen für den Ordnungs- und Verkehrsdienst
Beschluss: ungeändert beschlossen | 3237/2013 | |
Ö 10.3 | Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2014
Zusatz: Die Vorlage liegt in einer Neufassung vor, die am 29.10.2013 freigegeben wurde. Ich bitte Sie, die alte Fassung gegen die aktuelle Fassung auszutauschen. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3255/2013 | |
Ö 10.4 | Neumarkt
hier: Antrag auf Durchführung von Zirkusveranstaltungen auf dem Neumarkt im ersten Halbjahr 2014 - Antrag der Roncalli Regenbogen Tournee GmbH, Neurather Weg. 7, 51063 Köln - Antrag des Cirkus Carl Busch, Kreuzfeld 21, 91602 Dürrwangen Zusatz: Die Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 3287/2013 | |
Ö 10.5 | Nachtrag: 22.10.2013
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen | 2877/2013 | |
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 11 | Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen | ||
N 11.1 | Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung 1704/2013 | ||
N 12 | Mitteilungen der Verwaltung | ||
N 13 | Schriftliche Anfragen | ||
N 14 | Mündliche Anfragen | ||
N 15 | Anträge | ||
N 16 | Allgemeine Vorlagen |