Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 04.11.2013 - 15:00-16:35


Sitzung
AVR/0045/2013
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Datum
04.11.2013
Zeit
15:00-16:35

Öffentlicher Teil:
Ö

Nachtrag: 24.10.2013
Bestellung einer städtischen Bediensteten zur Schriftführerin des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3495/2013
Ö 1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

 
Ö 2

Internationales

 
Ö 3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
Ö 3.1

Der internationale Überwachungsskandal und die Datensicherheit bei der Stadt Köln
Beantwortung der Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/0990/2013) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 3031/2013
Ö 3.2

Kostenloses Internetsurfen in der Kölner Innenstadt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion FDP (AN/1049/2013) gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: zurückgestellt

 3513/2013
Ö 4

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 4.1

aktuelle Informationen zum Bleiberecht - September 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 3358/2013
Ö 4.2

Aktueller Sachstand zur Flüchtlingsentwicklung und Flüchtlingsunterbringung

Beschluss: Kenntnis genommen

 3357/2013
Ö 4.3

Nachtrag: 22.10.2013
Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung städtischer Bauprojekte und Vergabeprozesse (Ratsbeschluss vom 15.05.2012)

Beschluss: Kenntnis genommen

 2958/2013
Ö 4.4

Nachtrag: 25.10.2013
Einsatz von WLAN in der Internetstadt Köln - Gesamtstrategie "Internetzugang in der Kölner Innenstadt"

Beschluss: Kenntnis genommen

 3445/2013
Ö 5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

 
Ö 6

Schriftliche Anfragen

 
Ö 6.1

Nachtrag: 24.10.2013
Angebote in Flüchtlingsheimen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket fördern

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

 AN/1233/2013
Ö 7

Mündliche Anfragen

 
Ö 7.1

Nachtrag: 19.11.2013
personelle Unterbesetzung der Meldehallen - Kundenzentren

 
Ö 7.2

Nachtrag: 19.11.2013
Übernahmeregelungen für Servicekräfte für Dialogmarketing

 
Ö 8

Anträge

 
Ö 9

Platzvergaben

 
Ö 10

Allgemeine Vorlagen

 
Ö 10.1

Bedarfsfeststellung zur Beschaffung einer Röntgenanlage inklusive der damit im Zusammenhang stehenden Umbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2465/2013
Ö 10.2

Bedarfsfeststellung über die Ersatzbeschaffung von 22 Fahrzeugen für den Ordnungs- und Verkehrsdienst

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3237/2013
Ö 10.3

Genehmigung zur Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3255/2013
Ö 10.4

Neumarkt
hier: Antrag auf Durchführung von Zirkusveranstaltungen auf dem Neumarkt im ersten Halbjahr 2014
- Antrag der Roncalli Regenbogen Tournee GmbH, Neurather Weg. 7, 51063 Köln
- Antrag des Cirkus Carl Busch, Kreuzfeld 21, 91602 Dürrwangen

Beschluss: endgültig zurückgezogen

 3287/2013
Ö 10.5

Nachtrag: 22.10.2013
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 28.02.2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2877/2013

Nicht öffentlicher Teil:
N 11

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

 
N 11.1

Sanierung der Colonia-Deponie, Anwaltsbeauftragung 1704/2013

 
N 12

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 13

Schriftliche Anfragen

 
N 14

Mündliche Anfragen

 
N 15

Anträge

 
N 16

Allgemeine Vorlagen