Sitzung
UG/0034/2013
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:30-17:53

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Einwohnern/Einwohnerinnen
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Nachhaltige Entwicklung messbar machen
Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung vom 06.06.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0694/2013
Ö 1.1.1
Nachhaltige Entwicklung messbar machen
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: Vertagt aus der letzten Sitzung. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2976/2013
Ö 1.2
Drohende Sanktionen wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln
Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 07.03.2013

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0342/2013
Ö 1.2.1
Drohende Fahrverbote wegen überhöhter Stickoxidbelastungen in Köln
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

3128/2013
Ö 1.3
Nachtrag: 14.11.2013
Bauvorhaben im Äußeren Grüngürtel um Fort VII
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung vom 19.09.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1138/2013
Ö 1.3.1
Nachtrag: 14.11.2013
Bauvorhaben im Äußeren Grüngürtel um Fort VII
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3571/2013
Ö 1.4
Nachtrag: 14.11.2013
Sachstand Luftreinhaltung
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen aus der Sitzung vom 19.09.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1092/2013
Ö 1.4.1
Nachtrag: 14.11.2013
Sachstand Luftreinhaltung
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3719/2013
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Umsetzung Integriertes Klimaschutzkonzept
 
Ö 3.1.1
Klimaschutz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3567/2013
Ö 3.2
Smart City Cologne
 
Ö 3.2.1
SmartCity Cologne

Beschluss: Kenntnis genommen

3572/2013
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Strategiepapier für ein ganzheitliches Toilettenkonzept in Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.
Als Anlage 8 wird ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2594/2013
Ö 4.2
Massaria-Befall an Platanen
2. Durchgang
Vor Eintritt in die TO vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

2138/2013
Ö 4.2.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage betreffend Massaria-Befall an Platanen (Vorlagen-Nummer: 2138/2013)
Vor Eintritt in die TO vertagt.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0928/2013
Ö 4.3
Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Mahd der Rheindeiche

Beschluss: ungeändert beschlossen

3045/2013
Ö 4.4
Lieferung von Schüttgütern (Wegebaumaterialien)
Bedarfsfeststellung für die Durchführung eines Vergabeverfahrens über die Lieferung von Schüttgütern

Beschluss: ungeändert beschlossen

3145/2013
Ö 4.5
Beschaffung von einem LKW (18 t) und 20 Mannschaftstransportern für den Grünbereich
hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

3133/2013
Ö 4.6
Rahmenvertrag für die Errichtung und Instandsetzung von Grundwassermessstellen im Stadtgebiet Köln für 2 Jahre

Beschluss: ungeändert beschlossen

3360/2013
Ö 4.7
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Kalk

Beschluss: ungeändert empfohlen

3273/2013
Ö 4.8
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2013/2014 Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Rodenkirchen

Zusatz: Als Anlage wurde ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Rodenkirchen vom 11.11.2013 umgedruckt und zugestellt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3557/2013
Ö 4.9
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Chorweiler

Zusatz: Als Anlage wurden zwei Auszüge aus dem Beschlussprotokoll der BV Chorweiler vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3343/2013
Ö 4.10
Nachtrag: 07.11.2013
Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Bezirk Porz
Von der Verwaltung zurückgezogen.

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da die BV Porz wegen Beratungsbedarf zurückgestellt hat.

Beschluss: zurückgestellt

3609/2013
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 5.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Südlich Friedensstraße in Köln-Porz-Elsdorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

2499/2013
Ö 5.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Als Anlage 5 wird ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

2518/2013
Ö 5.3
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln;
hier: Bilanz und Priorisierung der Maßnahmen zur Umsetzung
Von der Verwaltung zurückgezogen.

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da der Stadtentwicklungsausschuss erneut nicht verwiesen hat.

Beschluss: zurückgestellt

4634/2012
Ö 5.4
Gesamtkonzept zur Attraktivierung und zukunftsfähigen Weiterentwicklung des linken Rheinufers zwischen Hohenzollern- und Zoobrücke;
hier: Parkraumanalyse und Workshop-Verfahren
Von der Verwaltung zurückgezogen.

Zusatz: Von der Verwaltung zurückgezogen, da der Stadtentwicklungsausschuss erneut nicht verwiesen hat.

Beschluss: zurückgestellt

2607/2013
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Statusbericht Rheinboulevard

Zusatz: Statusbericht erfolgt zur nächsten Sitzung am 05.12.2013

 
Ö 7.2
Statusbericht Bürgerhaushalt 2008

Beschluss: zurückgestellt

2716/2013
Ö 7.3
Statusbericht Bürgerhaushalt 2010

Beschluss: Kenntnis genommen

2731/2013
Ö 7.4
Ausbau Knotenpunkt Dürener Straße / Militärringstraße
hier: Eingriffe in Vegetationsbestände

Beschluss: Kenntnis genommen

3141/2013
Ö 7.5
Überprüfung der städtischen Mitgliedschaften

Beschluss: Kenntnis genommen

3182/2013
Ö 7.6
Elektromobilitätsprojekt "colognE-mobil II"

Beschluss: Kenntnis genommen

3473/2013
Ö 7.7
Holzeinschlagsplanung 2014

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3432/2013
Ö 7.8
Monitoring in den Naturschutzgebieten N1 (Rheinaue Langel-Merkenich) und N4 (Rheinaue Worringen-Langel)

Beschluss: Kenntnis genommen

3457/2013
Ö 7.9
Gewässerunterhaltungsplan für die Kölner Bäche

Zusatz: Sammelumdruck vom 22.10.2013. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen.

Beschluss: Kenntnis genommen

3486/2013
Ö 7.10
Anpassung an den Klimawandel

Beschluss: Kenntnis genommen

3624/2013
Ö 7.11
Nachtrag: 08.11.2013
Sachstandsbericht zur Lärmaktionsplanung nach EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3696/2013
Ö 7.12
Nachtrag: 14.11.2013
Vergleich Erdgas- / Dieselantrieb bei Nutzfahrzeugen für den Friedhofsbereich

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3657/2013
Ö 7.13
Nachtrag: 14.11.2013
Straßenbaumersatzpflanzungen 2013/14

Zusatz: zugesetzt und zugestellt
Eine neue Version des Ersatzpflanzprogramms wird als Tischvorlage umgedruckt.

Beschluss: zurückgestellt

3468/2013
Ö 7.14
Nachtrag: 19.11.2013
Aktualisierung Sachstand Ganzheitliches Umweltbildungskonzept (s. a. TOP 7.3)

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3757/2013
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Kommunaler Klimaschutz
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 04.07.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

3184/2013
Ö 8.2
Baumfällungen vor dem Chemischen Institut der Universität Köln
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Becker in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 30.06.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

3520/2013
Ö 8.3
Brombeerverbuschung in Köln Flittard, die Rückzugsgebiete und dadurch evtl. Naturschutzrechte schaffen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 23.11.2010

Beschluss: Kenntnis genommen

3648/2013
Ö 8.4
Nachtrag: 08.11.2013
Bebauung der "Eulenwiese" in Vogelsang
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 06.12.2012

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3660/2013
Ö 8.5
Nachtrag: 14.11.2013
Teilnahme Museen am Programm ÖKOPROFIT
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Albach vom 06.06.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3667/2013
Ö 8.6
Nachtrag: 14.11.2013
Rather See
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Dr. Welpmann vom 04.07.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3713/2013
Ö 8.7
Nachtrag: 14.11.2013
Baumfällungen in Flittard
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Frau Grosser vom 07.03.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3773/2013
Ö 8.8
Nachtrag: 14.11.2013
Geplante Hochspannungsleitungen in Köln
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Herrn Brust vom 06.06.2013

Zusatz: zugesetzt und zugestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

3780/2013
Ö 9
Mündliche Anfragen
 
Ö 9.1
Wasserversorgung der stehenden Gewässer
Mündliche Anfrage von Herrn Resch

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 9.2
Gemeinsame Liste aller öffentlichen und privaten Naturdenkmäler
Mündliche Anfrage von Frau Welcker

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.3
Bäume in Worringen gegenüber dem Neubaugebiet St. Tönnisstraße/Krebelsweide
Mündliche Anfrage von Frau Paffen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 9.4
Pflanzung von Patenbäumen für jedes neue Schuljahr des Gymnasiums in Köln-Pesch
Mündliche Anfrage von Frau Paffen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 13
Vergaben
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 17.1
Nachtrag: 15.11.2013
Verfahren zur Besetzung der Abteilungsleitung "Boden- und Grundwasserschutz" im Umwelt- und Verbraucherschutzamt; Anfrage von Herrn Kienitz aus der Sitzung 19.09.2013
 
N 18
Mündliche Anfragen