SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 12.11.2013

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Sitzung

JHA/0040/2013

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

13:35-16:20

Einladung

Niederschrift (öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A) Präsentation: Pflegekinderdienst der Stadt Köln
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Benennung der Stimmzähler
Ö 1.2	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 1.3	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 2	Beantwortung von Anfragen
Ö 2.1	Förderprogramm "Netzwerk gegen Kinderarmut" Beschluss: Kenntnis genommen	3388/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung vom 24.09.2013 zur Vorlage 1729/2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3402/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.3	Inklusive Plätze in Kindertagesstätten im Kindergartenjahr 2013/14 Beschluss: Kenntnis genommen	3551/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.4	Nachtrag: 11.11.2013 Anfrage von Herr Pannes zur Berichterstattung über die Missstände in Einrichtungen des Kinder-, Jugend- und Elternzentrums Haasenburg GmbH Beschluss: Kenntnis genommen	3700/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Mitteilungen
Ö 3.1	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Causemannstr. 29, 50765 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3204/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Trägerwechsel der Kindertageseinrichtung Walnussweg 1 a, 51109 Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3123/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung in Köln-Sürth Beschluss: Kenntnis genommen	3229/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.4	Trägerschaft einer Kindertageseinrichtung in Köln-Widdersdorf Beschluss: Kenntnis genommen	3230/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.5	Statusbericht Bürgerhaushalt 2008 Beschluss: Kenntnis genommen	2717/2013	Mitteilung Ausschuss BHH 2008 JHA I. 2013
Ö 3.6	Statusbericht Bürgerhaushalt 2010 Beschluss: Kenntnis genommen	2730/2013	Mitteilung Ausschuss BHH 2010 JHA I. 2013
Ö 3.7	Tag der Jugend im Rathaus 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3279/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.8	Richtlinie zum Minderjährigenschutz des Amtes für Kinder, Jugend und Familie für den Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) sowie Gefährdungsmeldungs-Sofortdienst (GSD) Beschluss: Kenntnis genommen	3418/2013	Mitteilung Ausschuss Richtline Minderjährigenschutz Schlussfassung
Ö 3.9	Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen bzw. jungen volljährigen Flüchtlingen Beschluss: Kenntnis genommen	3018/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1/ Standardisiertes Verfahren bei UMF
Ö 3.10	Praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin Beschluss: Kenntnis genommen	3512/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.11	Zuwanderung von Unionsbürger/innen aus Südosteuropa hier: Bereitstellung von finanziellen Hilfen der Landesregierung Beschluss: Kenntnis genommen	3561/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.12	Ergebnisse des Kennzahlenvergleichs "Erzieherische Hilfen" der Großstadtjugendämter 2012 Beschluss: Kenntnis genommen	3444/2013	Mitteilung Ausschuss Auszug JHA (2)
Ö 3.13	Nachtrag: 30.10.2013 Sachstand zur investiven U-3-Förderung zum 01.Oktober 2013 Beschluss: Kenntnis genommen	3548/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 (Sachstand u3 mittel gesamt)
Ö 3.14	Nachtrag: 31.10.2013 Sechster Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3498/2013	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Kindertagesbetreuung für unter 3-jährige Kinder in Köln Anlage 2: Kindertagesbetreuung für 3 bis 6-jährige Kinder in Köln Anlage 3: Gesamtliste der geplanten Kitas 2013 14
Ö 3.15	Nachtrag: 04.11.2013 „Vorfahrt für Pflegeeltern“ der neue PKD im Jugendamt der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3536/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.16	Nachtrag: 05.11.2013 Sachstand Bildung und Teilhabe nach Übergang der Aufgaben der Geschäftsstelle Bildung und Teilhabe an das Amt für Soziales und Senioren, hier die Abteilung Bildung und Teilhabe, Einschulungshilfe, Köln-Pass Beschluss: Kenntnis genommen	3543/2013	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 4.1	Frühere Anträge
Ö 4.2	Neue Anträge
Ö 5	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Frühere Anfragen
Ö 5.1.1	Rechtsanspruch auf einen U3-Platz und dazu anhängige Klagen Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 16.09.2013; vertagter TOP 5.2.1 aus der Sitzung 24.09.2013. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1115/2013	Linke Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke, AN /1115/2013 zum Rechtsanspruch auf einen U3- Platz und dazu anhängige Klagen Beschluss: Kenntnis genommen	3178/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.1.2	Kita-Überbelegung Zusatz: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 23.09.2013; vertagter TOP 5.2.2 aus der Sitzung 24.09.2013. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1156/2013	Grüne Anfrage nach § 4
Ö	Nutzung des KiBiz-Korridors Beschluss: Kenntnis genommen	3312/2013	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Nachtrag: 07.11.2013 Kinderbetreuung und -freizeitmöglichkeiten für Flüchtlinge Zusatz: Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 07.11.2013. Beschluss: zurückgestellt	AN/1325/2013	Linke Anfrage nach § 4
Ö 6	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6.1	Finanzierung einer Fachberatung im Paritätischen Köln Zusatz: Vertagter TOP 6.7 aus der Jugendhilfeausschusssitzung am 24.09.2013. Beschluss: ungeändert beschlossen	3053/2013	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 6.2	Verteilung von Haushaltsmitteln 2013 für die Aktivitäten, Mitfinanzierung von hauptamtlichem Personal sowie Großveranstaltungen im Rahmen der Jugendverbandsarbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	3268/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 für JHA (hauptamtl. Mitarbeiter) Anlage 2 für JHA (Großveranstaltungen) Anlage 3 für Jugendhilfeausschuss Übersicht Verteilung der Mittel
Ö 6.3	Förderung von Projekten zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen Beschluss: ungeändert beschlossen	3200/2013	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage bewilligte Projekte Anlage nicht bewilligte Projekte
Ö 7	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 7.1	Neubau des Bolzplatzes Helenenwallstraße in Köln-Deutz Beschluss: ungeändert beschlossen	3177/2013	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Planentwurf Bolzplatz Helenenwallstraße
Ö 8	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 8.1	Unterstützung der "Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland" Beschluss: ungeändert beschlossen	3333/2013	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 9	Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Nichtöffentliche Mitteilungen
N 10.1	Niederschrift über die Sitzung des Unterausschusses Ganztag am 18.09.2013
N 11	Nichtöffentliche Beschlussvorlagen
N 12	Nichtöffentliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: